Einträge von Fraktionsbüro

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Klage der IG-Hürth erfolgreich

 Bürgerinitiative und Stadtwerke Hürth haben gegen das Vorhaben der neuen Hochspannungsleitung (Monsterleitung) in Efferen geklagt und hatten in Teilen Erfolg. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem heutigen Urteil entschieden, dass der Planfeststellungbeschluss in Hinblick auf die Trassenführung überarbeitet werden muss. „Das Urteil ist das Ergebnis guter Arbeit der IG-Hürth, dessen Vorstand seit Jahren mit viel Einsatz […]

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„Masterplan Kalscheuren“ erntet Zustimmung nach Bürgerbeteiligung

Der in vorausgegangenen Planungsausschusssitzungen von der CDU mitinitiierte „Masterplan Kalscheuren“ wurde Ende letzten Jahres den Hürtherinnen und Hürthern in einer freiwilligen Bürgerbeteiligung sowie in einer separaten Bürgeranhörung näher dargelegt. „Es ist schön, dass der Masterplan von der Bürgerschaft in Kalscheuren insgesamt begrüßt wird. Damit hat sich das von uns vorgeschlagene Vorgehen bewährt“, freut sich der […]

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Bürgeranhörung zum „Aldi-Markt“ in Fischenich

„Wir begrüßen es sehr, dass im Zuge des Bebauungsplanverfahrens für den Aldi-Markt am Ortsausgang nach Brühl nunmehr doch ein Kreisverkehr entstehen soll, der eine reibungslose An- und Abfahrt des Lebensmittelmarktes sicherstellt, insbesondere aber auch zur Verkehrsberuhigung auf der Bonnstraße beitragen wird“, stellt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler, nach der abermaligen Beratung im Ausschuss […]

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Baubeschluss für die Sanierung und Erweiterung der Feuerwache gefasst

 „Eine bedarfsgerechte Anpassung der Feuerwehreinrichtung ist für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger existentiell. Daher freue ich mich, dass wir hier mit dem Baubeschluss nun endlich für grünes Licht sorgen konnten“, stellt der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler fest. Dem im letzten Moment eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion, der die Feuerwehr am bisherigen Standtort in […]

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CDU würdigt Ehrenamt

„Das Leben in den Ortsteilen ist so gut wie der Einsatz der vielen Ehrenamtlichen in Kirche, Vereinen und Initiativen“, würdigt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Bjørn Burzinski, das Engagement der Menschen vor Ort. Seiner Einladung zum traditionellen Fischessen während der Fastenzeit waren zahlreiche Gäste aus Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft in die neue Gastronomie des Bürgerhauses […]

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CDU gibt grünes Licht für Planungen zum sozialen Wohnraum

„Wir stoppen den Abbau von öffentlich gefördertem Wohnraum und sorgen dafür, dass neuer geschaffen wird“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Burzinski. „Darüber hinaus streben wir eine ausgeglichene Verteilung auf die Ortsteile an.“ Mit dem nun im Hauptausschuss beschlossenen Konzept wird dies sukzessive umgesetzt. Erstmals verfügt die Stadt Hürth damit über einen systematischen Ansatz, um die Versorgung […]

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Konsolidierungsvorschlag der CDU abgelehnt

„Wir haben eine einmalige Chance verpasst“, bedauert der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski die Entscheidung des Stadtrats, die Sitze des Gremiums ab 2020 nicht zu verkleinern. Rechtlich war es möglich, die Wahlkreise in der Stadt Hürth von zurzeit 22 bis auf 20 zu reduzieren. „In der kommenden Wahlperiode hätten wir eine Viertelmillion Euro sparen können, ohne dass […]

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Haushaltsplanung mit Augenmaß bleibt das Gebot der Stunde

Pressegespräch zu den Haushaltsplanberatungen am 6. Februar 2018   Nach der Kommunalwahl 2014 hatte für die neue Kooperation aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen in den ersten Jahren höchste Priorität, die 5%-Hürde nicht zu überschreiten – jene „magische“ Grenze, die der Kommune ihren finanziellen Handlungsspielraum nimmt, wenn das geplante oder das tatsächliche Ergebnis zwei Jahre […]

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CDU begrüßt Rentenversicherung für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr

„Die Stadt Hürth tut etwas für die ehrenamtlichen Kräfte der Feuerwehr, die sich für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger engagieren“, freut sich der Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler. Ein Sockelbetrag in Höhe von 15 Euro Beitrag,  die Altersvorsorge zahlt die Stadtverwaltung monatlich für jedes Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr, das an zumindest 25% der Einsätze […]

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Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Tagesmütter in Hürth

„Über viele Jahre wurden die Arbeitsbedingungen für Tagespflegepersonen nicht verändert“, stellt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Gudrun Baer fest. Ihre Fraktion gehe nun den Weg hier Verbesserungen umzusetzen, die in den Jahren unter SPD-Mehrheit unterblieben sind. Sie hofft auf weitere Verbesserungen im Zuge der grundsätzlichen Überarbeitung des Finanzierungssystem KiBiz auf Landesebene, die angekündigt sei. Die […]