Fraktionsbüro, Autor bei CDU Hürth • Seite 51 von 56

Über Fraktionsbüro

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Einträge von Fraktionsbüro

Auswahl der neuen Kulturamtsleitung steht unter keinem guten Stern – Vertrauensbruch des Bürgermeisters

Das Verfahren zur Besetzung der Amtsleiterstelle im Hürther Kulturamt stößt bei den Christdemokraten auf Kritik. Auslöser ist, dass die Fraktionen entgegen der ursprünglichen Zusage nicht am Verfahren beteiligt waren. Noch am 21.05.2013 hatte der Bürgermeister den Ratsfraktionen in einem Schreiben mitgeteilt: „Es liegen jetzt ca. 60 Bewerbungen vor. Diese müssen intensiv gesichtet werden. Anschließend wird […]

10. Juli 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

Stadtwerkevorstand muss Versäumnisse eingestehen – Berichte des Rechnungsprüfungsamtes wurden dem Verwaltungsrat nicht vorgelegt

Bereits zur Sitzung des Verwaltungsrates im Mai 2013 musste Stadtwerkechef Dr. Ahrens-Salzsieder zugeben, dass er unter Verstoß gegen eindeutige Satzungsbestimmungen dem Verwaltungsrat in den Jahren 2004 bis 2008 die Prüfungsberichte des Rechnungsprüfungsamtes (RPA) nicht vorgelegt hat. Wie sich in der Sitzung des Verwaltungsrates am 04. Juli 2013 herausstellte, wurden aber auch danach kritische Stellungnahmen des […]

5. Juli 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

Sterben soll bezahlbar bleiben – Antrag der FDP abgelehnt

Mit den Stimmen der CDU hat sich der Haupt- und Finanzausschuss gegen den Antrag der FDP gestellt, den öffentlichen Grünflächenanteil auf den Friedhöfen im Stadtgebiet erneut zu verringern. Damit wäre ein übermäßiger Anstieg der Friedhofsgebühren für die Bürgerinnen und Bürger verbunden gewesen. Der FDP-Antrag sah vor, den öffentlichen Grünanteil von 25 auf 20 % zu […]

4. Juli 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

Undemokratisches Verhalten verhindert Sachdebatte – Zum Boykott einer Sondersitzung des Rates der Stadt Hürth durch SPD-, FDP- und Teile der Grünen-Fraktion erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Dirk Breuer, folgendes:

„Die Debatte um das Verhalten von Stadtwerke-Chef Ahrens-Salzsieder im Zusammenhang mit Prüfungen durch das Rechnungsprüfungsamt haben die SPD und ihre Koalitionäre durch ihren Boykott der Stadtratssitzung verhindert. Dieses Vorgehen offenbart ein befremdendes Politikverständnis und ist zutiefst undemokratisch. Offensichtlich soll die Diskussion unangenehmer Themen für den Bürgermeister und seinen Stadtwerkvorstand auf diese Weise unterbunden werden. In […]

24. Juni 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

Nachteile für Familien verhindern – OGS-Betreuung hat für CDU Priorität

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales ist dem Vorschlag der CDU-Fraktion gefolgt, die Verwaltung zu beauftragen, ein Konzept für die Offene Ganztagsschule (OGS) im kommenden Schuljahr 2013/14 zu erarbeiten. Gestern wurde bereits beschlossen, dass alle Kinder einen OGS-Platz erhalten sollen, deren Familien hierfür Bedarf haben. Der Aufnahmestopp, den die Stadtverwaltung faktisch vorgeschlagen hatte, ist […]

24. April 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU-Generalsekretär kommt nach Hürth – Bodo Löttgen spricht auf offener Mitgliederversammlung der CDU

Am kommenden Freitag, den 26. April 2013 um 18.00 Uhr, erwartet der CDU-Stadtverband Hürth den Generalsekretär der CDU-NRW Bodo Löttgen zu einer offenen Mitgliederversammlung in Hürth-Fischenich. Bodo Löttgen spricht zum Thema „Der Countdown der Kommunalwahl hat begonnen“. Die Versammlung findet im Sängerheim in der Gaststätte Fischenicher Hof, Gennerstraße 99 statt. CDU-Vorsitzender Gerd Fabian: „Nach dem […]

23. April 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

Stadtwerke-Chef bietet keine konstruktive Lösung – Sperrung der Treppe zum Bahnhof Kalscheuren wirft Fragen auf

„Hat Stadtwerke-Chef Ahrens-Salzsieder die Wahrheit allein für sich gepachtet oder liegt er wieder mal daneben mit seiner Einschätzung“, fragt sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer angesichts der Sperrung der Treppe zum Bahnhof Kalscheuren durch die Stadtwerke. Die Einschätzung der Kreisverwaltung in dieser Frage lässt eher letzteres vermuten. In einer Mitteilung für den Verkehrsausschuss des Kreises wird nämlich […]

19. April 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

Gesamtschule zulasten der Förder- und Musikschüler

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales hat die Entscheidung, ob die Gesamtschule in den Räumlichkeiten der Dr.-Kürten-Schule ab dem Schuljahr 2014/15 zunächst vierzügig als Provisorium errichtet wird, ohne Empfehlung an den Stadtrat verwiesen. „Mit der Verschiebung der Entscheidung verbinden wir die Hoffnung, dass sich auch die Koalition von SPD, FDP und Grünen nochmal eines […]

18. April 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

Hürther Kulturleitlinien mit Leben füllen

Nach der einstimmigen Verabschiedung der Kulturleitlinien durch den Rat wird es nun konkret. Interfraktionell wurden mögliche Maßnahmen beraten, wie die Kulturleitlinien umgesetzt werden können. CDU-Ratsherr Udo Leuer betont: „Spannend wird nun werden, wie die Umsetzung der Leitlinien vonstattengehen wird und inwiefern die vakante Stelle der Kulturverwaltungsleitung kurzfristig ausgeschrieben wird. Die CDU-Fraktion möchte die Qualität der […]

3. April 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU setzt sich für neuen Tarif ein

Der Sport- und Bäderausschuss ist einstimmig dem Antrag der CDU gefolgt, einen Feierabendtarif für die Sauna im Familienbad „De Bütt“ einzuführen. „Künftig werden die Besucher der Saunalandschaft werktags ab 19 Uhr nur noch 12 Euro bezahlen“, freut sich Frank Rock, Sprecher der CDU im Sport- und Bäderausschuss. „Der neue Tarif kommt dem Nutzer entgegen, soll […]

29. März 2013/von Fraktionsbüro

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