Fraktion Archive • Seite 14 von 36 • CDU Hürth

Piraten Ahoi!

„Endlich kommt das neue Piratenschiff“, freut sich Ratsmitglied Petra Hüfken, „Es wurde Zeit! Trotz knapper Kassen werden wir nicht am Ersatz von Spielgeräten sparen.“
Das alte Piratenschiff musste wegen massiven Schimmelbefalls abgebaut werden. Die Sicherheit für unsere Kinder war somit nicht mehr gegeben. Allerdings fehlt nun seit Monaten für die Berrenrather Kinder ein Ersatzspielgerät.

Ursprünglich war geplant, ein neues Spielgerät erst im Anschluss an die Grundsanierung des Schulhofs aufzustellen. „Das neue Spielgerät hat für uns allerdings höchste Priorität“, so Petra Hüfken. Nun ist es für den April geplant. Dies sind gute Nachrichten für die Kids von Berrenrath.

Das neue Spielgerät (s. Bilder) wird etwas anders aufgebaut sein. Es vereint viele Elemente, die für Grundschüler, aber auch für jüngere Kinder wünschenswert sind, unter anderem Klettern, Verstecken und Rollenspiele.

27. März 2021/von Marco Jansen

Alt-Hürth, Fraktion, Mobilität, Ortsverbände

Wo geht’s denn nun lang?

Wie wird die Straßenführung zukünftig sein?

Diese Frage stellten sich nach der Eröffnung der B265n nicht nur ortsunkundige Autofahrer. Die Sperrung der Trierstraße bleibt bis voraussichtlich Ende April bestehen. „Dies hat zur Folge, dass sich eine Vielzahl schwerer LKWs in diesen Tagen durch Alt-Hürth schlängeln“, weiß Gudrun Baer aus Gesprächen mit Bürgern und aus eigener Erfahrung zu berichten: „Die Situation wird sich erst entschärfen, wenn Ortsfremde nicht mehr nach Navi fahren oder die Navigationsgeräte die neue Umgehungsstraße kennen. Wir werden uns noch ein wenig gedulden müssen.“

Straßen.NRW arbeitet mit Hochdruck an der Fertigstellung der Ecke Trierstraße / Luxemburgerstraße. Nach Abschluss der Baumaßnahme wird es nicht mehr möglich sein von Brühl kommend links in die Triererstraße einzubiegen. Die Einfahrt nach Alt-Hürth wird nur noch von Köln kommend über die alte Luxemburgerstraße möglich sein.

Seit Mitte März staut sich der Verkehr auf der Industriestraße, um auf die Luxemburgerstraße abzubiegen. Scheinbar ist die Ampelschaltung Industriestraße / Luxemburger Straße in der Taktung geändert worden. Generell ist dies sinnvoll, um den Verkehr auf der Lux flüssig zu halten. Führt jedoch dazu führt, dass die Fahrzeuge doch wieder über die Hürther Straße und Bergstraße abfahren.

„Wir haben bei den Verantwortlichen Stellen des Rhein-Erft-Kreises darum gebeten, hier nachzusteuern“, so Gudrun Baer.

27. März 2021/von Marco Jansen

Alstädten / Burbach, Fraktion, Ortsverbände

Ansprechpartner für Senioren: Hans-Peter Meier

Für die Neubesetzung des Seniorenbeirats hat Ortsvorsteher Peter Prinz für Alstädten/Burbach Hans-Peter Meier vorgeschlagen. Der Stadtrat hat das durch Beschluss bestätigt. Hans-Peter Meier möchte sich insbesondere für altersgerechte Fahrradwege, Freizeitsport und mehr Ruhebänke einsetzen.
„Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit und wünschen Hans-Peter Meier viel Erfolg bei seiner neuen Aufgabe“, so Peter Prinz.

27. März 2021/von Marco Jansen

Fraktion, Kalscheuren, Mobilität

Nächster Halt: Kalscheuren

Für die Stadtbahnlinie 18 soll es zwischen Hermülheim und Fischenich demnächst eine zusätzliche Haltestelle geben. Den ersten Schritt dafür hat der Planungsausschuss jetzt mit einem Grundsatzbeschluss getan: Der neue Halt soll im Kalscheurener Gewerbegebiet südlich der B265n mit einer Fuß- und Radwegverbindung auch zur Bonnstraße/Eschweiler Straße eingerichtet werden.

Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, sieht in der zusätzlichen Haltestelle viele Vorteile: „Die Anwohnerinnen und Anwohner von Kalscheuren, insbesondere aber auch die Beschäftigten im Gewerbegebiet und die künftigen Bewohner und Arbeitnehmer des Neubaugebietes auf dem alten Rangierbahnhof in Hermülheim werden dadurch den öffentlichen Personennahverkehr deutlich leichter nutzen können. Es bleibt jetzt nur zu hoffen, dass die HGK (Häfen und Güterverkehr Köln AG), die für die Realisierung der Haltestelle allein verantwortlich ist, unsere einstimmige Entscheidung zügig umsetzt.“

23. März 2021/von Marco Jansen

Fraktion, Lebensqualität

Grün- und Freiraumkonzept für Hürth

Bürgerinnen und Bürger werden beteiligt

Ein Grün- und Freiraumkonzept soll künftig als Rahmen bei allen städtischen Planungen und Vorhaben berücksichtigt werden. Es soll langfristig und nachhaltig über viele Jahre und Jahrzehnte hinweg wirken. Es soll der Steuerung und Koordination der Nutzung der in Hürth noch vorhandenen oder auch neu zu schaffenden Freiräume dienen. Hauptziel ist es, die Naherholungsfunktion für die Hürther Bevölkerung zu verbessern sowie Natur- und Landschaftsschutz bei der künftigen Bauleitplanung, insbesondere bei Bebauungsplänen, zu berücksichtigen.

Kernmaßnahme ist die Entwicklung eines breiten Grünzuges vom Otto-Maigler-See über den Burgpark und den Gertrudenhof bis hin zum Äußeren Kölner Grüngürtel. Daneben werden auch für weitere Gebiete, sogenannte Lupenräume, Maßnahmen entwickelt. Hierzu zählen zum Beispiel die Stotzheimer Agrarlandschaft sowie der Villehang um Kendenich und Fischenich.

„Die Umsetzung eines solchen Konzepts ist eine Mammutaufgabe, die nur langfristig erfolgen kann. Wichtig ist jedoch ein Rahmenkonzept festzulegen, nach dem sich Verwaltung und Politik richten können. Die bisher konzipierten Maßnahmen bieten eine große Chance für eine nachhaltige Flächennutzung in Hürth, die jedoch nicht ohne eine intensive Bürgerbeteiligung verabschiedet werden sollen. Dazu zählt insbesondere auch die Landwirtschaft in Hürth, der ein hohes Maß an Mitwirkung abverlangt wird. Deshalb sind jetzt alle Hürther Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange gefragt, Anregungen und Änderungen einzubringen“, meint Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Die Verwaltung wurde vom Hürther Planungsausschuss beauftragt, die Öffentlichkeitsbeteiligung durchzuführen.

20. März 2021/von Marco Jansen

Bildung, Fischenich, Fraktion, Schule

Schulsanierung mit Ausbau einer Veranstaltungsstätte

Planungsvariante für die Martinusschule in Hürth-Fischenich festgelegt

„Wir sind sehr zufrieden mit der neuen Planung für den Ausbau und die Sanierung der Martinusschule in Fischenich, die auf unsere Veranlassung im Planungsausschuss vorgestellt und beschlossen wurde. Nur diese Variante erfüllt die Voraussetzungen, neben der notwendigen Erweiterung der Schule, auch einen in Fischenich dringend benötigten Veranstaltungssaal in ausreichender Größe zu schaffen“, begrüßt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler, die einstimmige Entscheidung des Hürther Planungsausschusses.

Die Erweiterung der Schule durch sechs Klassenräume, einschließlich der für eine zeitgemäße Unterrichtsgestaltung erforderlichen Nebenräume, werden im Obergeschoß eines separaten Gebäudetracks neben der Schwimmhalle parallel zur Straße Rebenfeld errichtet. Das Erdgeschoss dieses Neubaus wird als Versammlungsstätte für 300 Besucher bei Tischbestuhlung ausgebaut. Im schulischen Alltag kann diese Fläche als Schulrestaurant und für andere schulische Veranstaltungen genutzt werden. In enger Verbindung dazu wird auch die Schulküche in den Neubau integriert. Andere Planvarianten hatten zunächst eine Erweiterung der bisherigen Aula vorgesehen, die nun jedoch entfällt. Sie steht künftig allein dem Schulbetrieb zur Verfügung.

„Die beschlossene Planungsvariante mit einem separaten Gebäude für die neuen Klassenräume und den Festsaal bietet außerdem den Vorteil, dass auch während der Bauphase der Schulbetrieb weitgehend ungestört fortgeführt werden kann. Bei den bisher diskutierten Varianten wäre ein massiver Eingriff in die vorhandene Bausubstanz nötig gewesen, was nicht nur eine längere Bauzeit, sondern auch eine unmittelbare Störung des Unterrichts für viele Monate bedeutet hätte. Wir freuen uns deshalb, dass die Vorteile der neuen Planung auch für den Schulbetrieb gesehen und die Zustimmung der Schulleitung gefunden haben“, freut sich CDU-Ratsherr Dirk Schüller über die für Fischenich in allen Belangen vorteilhafte Planung.

Nach Festlegung der Planungsvariante wird die Verwaltung nunmehr die Detailplanung erarbeiten, so dass der Planungsausschuss noch im 4. Quartal 2021 den Baubeschluss fassen kann und die Investitionen in den städtischen Haushalt des nächsten Jahres eingestellt werden können.

20. März 2021/von Marco Jansen

Digitalisierung, Fraktion, Schule

Digitale Ausstattung der Schulen in Hürth

Herausforderungen werden angepackt

Ein positives Resultat aus der Corona-Krise ist, dass die Digitalisierung an den Schulen durch das Land eine stärkere Förderung erfährt. Die Stadt Hürth konnte aus den Mitteln zur Sofortausstattung mit Laptops 767 Schülergeräte und 557 Geräte für Lehrkräfte bestellen. Bereits 580 Geräte konnten an 14 Hürther Schulen für die Schülerinnen und Schüler bereit gestellt werden. „Die große Nachfrage an Endgeräten führt jedoch zu Engpässen, deswegen ist frühestens Ende März mit weiteren Lieferungen durch die Hersteller zu rechnen“, weiß CDU-Ratsmitglied Bastian Fellmett zu berichten.

„In Hürth hat die Verwaltung unmittelbar reagiert. Vergabe- und Beschaffungswege brauchen zwar ihre Zeit, aber wir sind in Hürth schon weiter als anderswo“, betont CDU-Ratsfrau Gudrun Baer. Auch auf anderen Feldern sind die richtigen Weichen gestellt. So verfügen alle 16 Hürther Schulen über WLAN. Eine zukunftsfähige Gigabit-Infrastruktur wird bis Ende 2022 umgesetzt. In der Zwischenzeit konnten mit den Telekommunikationsanbietern Verbesserungen abgestimmt werden, soweit die vorhandenen Leitungen dies ermöglichten.

„Die technischen Voraussetzungen werden fortlaufend verbessert“, betont Baer, die selber zwei schulpflichtige Kinder hat. Sie blickt optimistisch in die Zukunft: „Die CDU-Fraktion sieht sich auf dem eingeschlagenen Weg durch die Entwicklung bestätigt, die Schulen bedarfsgerecht auszurüsten. Daran arbeiten wir weiterhin als verlässlicher Ansprechpartner der Schulen und für unsere Kinder.“

4. März 2021/von Marco Jansen

Allgemein, Berrenrath, Efferen, Fischenich, Fraktion, Kendenich, Stotzheim

Investitionen in Hürther Sportanlagen

Oberfläche des Berrenrather Sportplatzes soll begutachtet werden

„Wir fühlen uns dem Konsens verpflichtet, Investitionen in die Hürther Sportplätze aus den Landesmitteln der Sportpauschale zu finanzieren“, erläutert Sebastian Horst, sportpolitischer Sprecher der CDU, den Kurs seiner Fraktion. In der Vergangenheit hatte man sich bereits darauf verständigt, einen Teil des Geldes, das die Stadt jedes Jahr vom Land erhält, für die Hürther Sporthallen, die Investitionen in energetische Maßnahmen auf vereinseigenen Anlagen sowie die Erneuerung und Sanierung der Sportplätze zu verwenden. „Insbesondere der Erhalt der Fußballplätze verschlingt viel Geld. Da sich der Sport jedoch bei Jung und Alt ungebrochen großer Beliebtheit erfreut, stehen wir zu den Verpflichtungen, die wir eingegangen sind“, weiß Horst zu berichten.

Hierzu gehört auch die jährliche Rate für den neuen Kunstrasenplatz in Stotzheim, der erst vor zwei Jahren fertiggestellt wurde. Als nächstes soll der Stahlgitterzaun auf der Sportanlage in Efferen erneuert und die Oberfläche des Berrenrather Rasenplatzes untersucht werden. „Vertreter des FC Berrenrath sind auf uns zugekommen und baten um Unterstützung, da die Entwässerung nicht richtig funktioniere und der Zustand der Oberfläche den Spielbetrieb erschwere“, ergänzt Horst.

Ebenso haben bereits im Sommer 2020 Gespräche mit dem VfR Fischenich stattgefunden. CDU-Ratsmitglied Dirk Schüller: „Aufgrund der guten Arbeit erlebt der Verein insbesondere die Jugendabteilung seit Jahren einen erfreulichen Zulauf, so dass die Trainingskapazitäten an ihre Grenzen stoßen. Wir haben zugesagt, gemeinsam mit der Verwaltung eine Lösung zu finden. Die könnte in der Anlage eines zusätzlichen Kleinspielfeldes liegen“, fährt Schüller fort. Auf Initiative von Hans-Josef Lang (CDU), Vorsitzender des Sportausschusses, wird die Verwaltung in den nächsten Wochen Gespräche mit dem VfR Fischenich, aber auch mit den Vertretern der Fußballclubs aus Kendenich und Berrenrath führen, die ebenfalls zuvor in Gesprächen mit politischen Vertretern ihre Wünsche geäußert hatten.

26. Februar 2021/von Marco Jansen

Allgemein, Fraktion, Partei

Trotz Corona: Hürther Haushalt bleibt ohne Einschnitte auf Kurs

„Ein Haushaltsdefizit von nur 1 Mio. Euro ist in Coronazeiten eine beachtliche Planung“, signalisiert der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth seine Zustimmung zur Vorlage der Verwaltung, für die neben Bürgermeister Dirk Breuer auch der neue Kämmerer Marco Dederichs verantwortlich zeichnen. Auch die mittelfristige Planung könne sich sehen lassen: 800.000 Euro Verlust in 2022, sogar 2,7 Mio. Euro Überschuss in 2023 und ein Minus von gut 2 Mio. Euro in 2024 bedeuten einen gut zu verkraftenden Saldo von minus 1,2 Mio. Euro in den nächsten vier Jahren. „Auch in schwierigen Zeiten bleiben der städtische Haushalt ohne Einschnitte auf Kurs und die Ausgleichsrücklage gut gefüllt, um Unvorhergesehenes der nächsten Jahre abdecken zu können. Solide Haushaltsplanung zahlt sich aus“, freut sich Burzinski.

Die Haushaltsplanung für 2021 verzichtet trotz einbrechender Gewerbesteuereinnahmen weiterhin auf Steuererhöhungen. Mit Hebesätzen von 480 Punkten bei der Grundsteuer B sowie 420 Punkten bei der Gewerbesteuer besteht die Stadt Hürth ohnehin schon jeden interkommunalen Vergleich mit den übrigen Städten im Rhein-Erft-Kreis. Auch auf Leistungskürzungen wird verzichtet. „Wir sparen uns nicht aus der Krise heraus“, verspricht die stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Gudrun Baer, und ergänzt: „Gerade jetzt ist es wichtig, in Bildung und Digitalisierung, Klimaschutz und Verkehrswende sowie Sicherheit und Sauberkeit zu investieren.“

Die Projektmittel in Höhe von 150.000 Euro zur Steigerung der Qualität der Kinderbetreuung im Ganztagsbereich werden verlängert. Außerdem setzt die CDU auf die Neuausschreibung der Leistungen, damit die freien Träger offener Ganztagsschulen künftig dauerhaft von zusätzlichen 400.000 Euro jährlich für die Kinder profitieren. Für die Erweiterung der Friedrich-Ebert-Realschule sind knapp 4 Mio. Euro in 2021 eingeplant, um den benötigten Schulraum zu schaffen. Nach dem Abschluss des WLAN-Ausbaus in allen Hürther Schulen wird nun der Medienentwicklungsplan umgesetzt und die weiterführenden Schulen bis spätestens 2022 an das Breitbandnetz angeschlossen.

Die CDU-Fraktion hält auch am Fitness- und Bewegungspark fest. „Gerade die Einschränkungen während der Corona-Pandemie haben gezeigt, dass Flächen zur Naherholung und Freizeitgestaltung nachgefragt sind. Statt wie tausende andere Tagestouristen zu den nahegelegenen Hotspots zu strömen, wird die Stadt Hürth den Bürgerinnen und Bürgern künftig ein weiteres, eigenes Angebot zur Freizeitgestaltung machen. Ganz nebenbei leisten wir so einen wichtigen Beitrag zum Erhalt der Außensportanlagen, die von unseren Schulen dringend benötigt werden. Einen Ausstieg aus dem Projekt, dem bereits eine breite Bürgerbeteiligung vorausgegangen ist, ist mit uns nicht zu machen“, bestätigt Baer.

Gleiches gilt für das Sporthallenerneuerungskonzept: Für 2021 sind für den Neubau einer Sporthalle am Albert-Schweitzer-Gymnasium sowie für den Abriss und Neubau der Sporthalle am Ernst-Mach-Gymnasium mehr als 5 Mio. Euro in den Haushalt eingestellt. Auch für die Planung der Sanierung der alten Halle am Albert-Schweitzer-Gymnasium stehen 400.000 Euro zur Verfügung.

Rüdiger Winkler, verkehrspolitischer Sprecher und Geschäftsführer der Fraktion, freut sich besonders über den Grundsatzbeschluss zur Verlängerung der Linie 18 bis zum ZOB: „Hier setzen wir im wahrsten Sinne des Wortes ein Projekt auf die Schiene, von dem insbesondere die ältere Generation von Unionspolitikern unserer Stadt immer geträumt hat. Damit dieser Traum Wirklichkeit wird, müssen wir nun kreative Lösungen für die Finanzierung der Betriebskosten finden.“

Auch die Entwicklung bei den Stadtwerken stimmt die Unionspolitiker zuversichtlich: Der Verlustausgleich, mit dem das städtische Tochterunternehmen plant, liegt unter dem Vorjahresniveau – und soll perspektivisch weiter sinken. „Die Untersuchung des ÖPNV-Angebots soll für eine Optimierung und idealerweise Einsparungen sorgen. Aber auch die Veränderungen der Betriebsabläufe sowie der internen Organisationsstruktur und die Erschließung neuer Geschäftsfelder machen Hoffnung, dass die Stadtwerke den Umschwung zum modernen Dienstleistungsbetrieb schaffen, das Angebot für die Bürgerinnen und Bürger verbessern und den städtischen Haushalt weiter entlasten“, zeigt sich Winkler zuversichtlich.

Neben den vergleichsweise niedrigen Gewerbesteuersätzen setzt die CDU auch in anderen Punkten auf ein wirtschaftsfreundliches Klima: Die Entwicklung von Gewerbeflächen, die Umsetzung von zukunftsorientierten und innovativen Projekten im Rahmen des Strukturwandels, eine nachhaltige Entwicklung des Wirtschaftsstandortes sowie der Ausbau der dezentralen Einzelhandelsversorgung belegen das. Als Beleg hierfür nennt Burzinski den Antrag seiner Fraktion, der Mittel für ein Entwicklungskonzept für den Stadtteil Alt-Hürth fordert: „Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern, Geschäftsleuten, Politik, Verwaltung und professionellen Städteplanern wollen wir dort einen Prozess starten, der den jahrelangen Niedergang um Ortskern stoppen und den Trend umkehren soll.“

11. Februar 2021/von Marco Jansen

Allgemein, Fraktion

Neue Fahrradabstellanlagen im Stadtgebiet von Hürth

Stadtwerke erhielten den Auftrag an 15 Stellen sichere Stahlbügel zu installieren

„Die Unterstützung des Radverkehrs in unserer Stadt beschränkt sich nicht auf den Ausbau und die Sanierung von Radwegen, sondern wir müssen auch dafür sorgen, dass die Fahrräder gesichert abgestellt werden können. Ich bin deshalb froh, dass wir nach langen Beratungen heute endlich grünes Licht für die Installation von Abstellanlagen an 15 Standorten in fast allen Stadtteilen in Auftrag gegeben haben“, freut sich der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Rüdiger Winkler über den Beschluss im Planungsausschuss.

Im Arbeitskreis Radverkehr wurden zuvor in Abstimmung mit dem jeweiligen Ortsvorsteher diverse Vorschläge für Standorte diskutiert und die Stellen festgelegt. Installiert werden massive Stahlbügel in ausreichendem Abstand, an die Fahrräder diebstahlgesichert angeschlossen werden können.

„Der Ausbau zur fahrradfreundlichen Stadt bedeutet natürlich, dass das Thema Fahrradabstellanlagen damit nicht abgeschlossen ist. So werden zurzeit noch mehrere Standorte, wie zum Beispiel vor dem Nahkauf in Hermülheim oder in Kendenich an der Bushaltestelle vor der Kirche untersucht und sollen dann ebenfalls zeitnah realisiert werden“, erklärt der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herbert Verbrüggen, das weitere Vorgehen.

28. Januar 2021/von Gudrun Baer

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