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Spatenstich Friedrich-Ebert-Realschule

Bei Sonnenschein und guter Laune hat heute der Spatenstich des Erweiterungsbau der Friedrich-Ebert-Realschule stattgefunden.

In dem Neubau auf der Krankenhausstrasse in Hermülheim sollen nicht nur Klassen-, Fach- und Differenzierungsräume entstehen sondern auch Schülerrestaurant und eine Aula mit über 400 Plätzen. Auch in den bestehenden Gebäuden werden Umbaumaßnahmen erfolgen. So zieht beispielsweise der Verwaltungstrackt samt Lehrerzimmer um.

Bürgermeister Dirk Breuer und Schulleiter Carsten Balvin zeigten sich in ihren Reden sehr erfreut über den anstehenden Baubeginn sowie die Fertigstellung in ungefähr zwei Jahren.

Nattler Architekten
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Verlässlichkeit in schwierigen Zeiten

Keine Steuererhöhungen in der Stadt Hürth

Unsere Stadt hat mit nur 480 Punkten den geringsten Satz bei der Grundsteuer B im ganzen Rhein-Erft-Kreis und liegt auch landesweit unter dem Durchschnitt.

„Unsere umsichtige und solide Haushaltspolitik hat uns in den vergangenen Jahren nicht immer nur Applaus beschert, sie war jedoch die Grundlage dafür, dass die Stadt Hürth heute in schwierigen Zeiten nicht in Schieflage gerät und die vielen freiwilligen Aufgaben, die wir uns leisten, fortgeführt werden können, ohne die Bürgerinnen und Bürger mehr zu belasten“, fast der CDU-Fraktionsvorsitzende, Bjørn Burzinski, die Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2024 zusammen.

Tatsächlich weist der Haushaltsplan ein Defizit von 15,5 Mio. Euro aus, das jedoch dank der Reserven aus der jüngsten Vergangenheit ausgeglichen werden kann. Während die Einnahmensituation noch stabil ist, sind es vor allem die gestiegenen Kosten, die ein großes Loch in die Stadtkasse reißen: „Hohe Tarifabschlüsse für die kommunalen Beschäftigten und dauerhafte Mehrausgaben für Integration und Unterbringung von Asylsuchenden belasten die Haushalte“, berichtet der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende, Rüdiger Winkler. „So benötigen die Kommunen beispielsweise für die Unterbringung jedes Geflüchteten 20.000 Euro, der Bund erstattet ihnen jedoch nur 7.500 Euro. Wie die Finanzierungslücke zu schließen ist, bleibt ungeklärt“, weiß Winkler.

Des Weiteren werden die Entlastungen der Bundesregierung für die Bürgerinnen und Bürger zur Belastung für die kommunalen Haushalte: Die bereits beschlossenen Maßnahmen kosten die Kommunen in NRW schon jetzt insgesamt 1,5 Mio. Euro; das Wachstumschancengesetz des Bundes wird sich künftig noch einmal erheblich auf die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen auswirken, die in Hürth zuletzt 60 Mio. Euro betrugen.

Trotz dieser düsteren Vorzeichen hat die Stadt Hürth in den vergangenen Jahren die Ausgleichsrücklage bis zum Ende des vergangenen Jahres mit über 70 Mio. Euro anfüllen können. „70 Mio. Euro, die wir jetzt und in den kommenden Jahren dringend brauchen werden, um unbeschadet durch diese schwierigen Zeiten zu kommen, ohne direkt die Steuern erhöhen zu müssen“, so Burzinski. „Eine Erhöhung der Grundsteuer B war für viele benachbarte Kommunen zuletzt das erste Mittel, um Löcher im kommunalen Haushalt zu stopfen. Solche Steuererhöhungen treffen jedoch alle Bürgerinnen und Bürger gleichermaßen. Somit werden vermeintliche Entlastungspakete des Bundes zum Boomerang für die Menschen, die in den Kommunen leben. Gut, dass wir in Hürth dem Effekt noch trotzen können“, erklärt Burzinski weiter.

Haushaltspolitik wird jedoch erst gut, wenn sie nicht nur auf Steuererhöhungen verzichtet, sondern zugleich die Herausforderungen der Zukunft im Blick behält. Dieser Verantwortung ist sich die CDU in Hürth bewusst. Die Parteivorsitzende Gudrun Baer zählt auf: „Die Herstellung der Gebäudeeffizienz im städtischen Bestand, die Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung, die Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung, Klimaanpassungsmaßnahmen und -schutzmaßnahmen sowie die Digitalisierung von Verwaltung und Schulen sind Aufgaben, denen wir gerecht werden wollen und sie deshalb fest im Haushalt für dieses und die nächsten Jahre verankern.“

„Zudem leisten wir uns in Hürth das umfangreichste ÖPNV-Angebot im Rhein-Erft-Kreis, das wir mit der Fortsetzung des On-Demand-Verkehrs weiter ausbauen werden, um die Verkehrswende zu gestalten“, ergänzt Winkler.

„Gemeinsam mit Bürgermeister Dirk Breuer werden wir die aktuellen und künftigen Herausforderungen annehmen und bewältigen“, geben sich Baer, Burzinski und Winkler optimistisch.

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Stabwechsel in Efferen-Ost

„Der eine geht, der andere kommt! Die langjährige Suche nach einem Eigenheim für meine Familie und mich ist zu einem erfolgreichen Abschluss gekommen. Da die neue Wahlheimat aber in der Nachbarstadt Brühl liegt, muss ich schweren Herzens mein Stadtratsmandat aufgeben. Ich blicke auf mehrere Jahre interessante Kommunalpolitik zurück“, berichtet der ehemalige Ratsherr Björn Kistel, der der CDU Hürth als Schatzmeister erhalten bleibt.

Seinem Koppelkandidaten Hanno Beckmann, der nun als sein Nachfolger im Stadtrat antritt, wünscht er viel Erfolg bei der Vertretung der Bürgerinteressen und der Ratsarbeit. „Ich bedanke mich bei meinen Wählerinnen und Wählern insbesondere für den konstruktiven Umgang bei den in Teilen schwierigen Themen der Geruchsbelästigung und der Spielplatzerweiterung. An dieser Stelle appelliere ich insbesondere an unsere jungen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Efferen politische Entscheidungen vor Ort und damit ihre eigene Zukunft unmittelbar mitzugestalten.

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Bürgermeister verpflichtet Wilfried Görtz als neues Ratsmitglied

Nachdem Thomas Schepers aus privaten Gründen sein Mandat niedergelegt hat, rückt Wilfried Görtz in den Rat der Stadt Hürth nach. Bürgermeister Dirk Breuer verpflichtete Görtz in der jüngsten Sitzung des Stadtrates zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben. Dirk Breuer gratulierte ihm herzlich und dankte für sein kommunalpolitisches Engagement. Seit 2020 ist Wilfried Görtz sachkundiger Bürger für die CDU-Fraktion.

„Es ist mir sehr wichtig, mich für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger in unserem liebenswerten Ortsteil und darüber hinaus zu engagieren,“ so Görtz nach seiner Vereidigung. Er betont: „Ich freue mich auf die Herausforderungen und den weiteren Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern.“

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Im Rat für Stotzheim und Sielsdorf

Nach dem Wegzug von CDU-Ratsmitglied Thomas Schepers vertritt Ulrich Klugius seit Jahreswechsel allein die Interessen von Stotzheim und Sielsdorf im Hürther Stadtrat. „Für mich bedeutet dieses Ratsmandat, ein offenes Ohr für die Anliegen aller Einwohnerinnen und Einwohner zu haben und dafür einzutreten, dass unsere beiden Orte – obwohl sie zu Hürths kleinsten Stadtteilen zählen – dieselbe Aufmerksamkeit in der Stadtentwicklung finden wie die großen.“

Das besondere Augenmerk des 51-jährigen Diplom-Journalisten gilt dabei der Infrastruktur und der Lebensqualität: „Mir ist wichtig, dass man in beiden Orten nicht nur sicher und schön wohnen kann und gut ans öffentliche Nahverkehrsnetz angeschlossen ist. Es kommt ebenso darauf an, dass man vor Ort das Wichtigste eingekauft bekommt, dass man hausärztlich versorgt ist, dass man aber auch mal essen gehen oder etwas Schönes erleben kann.“ Deshalb gehörte Ulrich Klugius u.a. auch zu den Gründern des Quartiersvereins, auf dessen Konto die Wiederbelebung des „Op d’r Eck“ geht.

Klugius engagiert sich u.a. seit vielen Jahren in der Elternvertretung am Albert-Schweitzer-Gymnasium und in der Kirchengemeinde St. Brictius. Nach zwei Jahren als sachkundiger Bürger rückte er im Oktober 2022 für einen CDU-Ratsherrn nach, der nach zwei Jahren Amtszeit seinen Posten aufgab.

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Hanno Beckmann tritt in die Fußstapfen von Björn Kistel

Während der Ratssitzung im März wurde Hanno Beckmann von Bürgermeister Dirk Breuer als neues Ratsmitglied für Efferen vereidigt. Beckmann tritt damit die Nachfolge von Björn Kistel an, der sein Amt aufgrund seines Umzugs niedergelegen musste.

Mit Beckmann gewinnt der Rat der Stadt Hürth einen engagierten und erfahrenen Bürger, der sich bereits in verschiedenen kommunalen Projekten und Initiativen bewährt hat. Seine Expertise und sein Einsatz für die Belange der Bürger machen ihn zu einer wertvollen Ergänzung des Gremiums.

Der selbständige Musikschulbetreiber Hanno Beckmann selbst äußerte sich erfreut über die Möglichkeit, sich aktiv für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Efferen einzusetzen. Er versprach, sein Bestes zu geben, um die positive Entwicklung der Gemeinde voranzutreiben und die Anliegen der Einwohner zu vertreten.

Mit Hanno Beckmann als neuem Ratsmitglied geht Efferen optimistisch in die Zukunft, gestärkt durch frischen Wind und das Engagement seiner Bürger.

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Feierliche Schlüsselübergabe 

Hürth investiert 32 Mio. €

Ein bedeutsamer Moment war in dieser Woche für die CDU-Ratsmitglieder die symbolische Schlüsselübergabe von Bürgermeister Dirk Breuer an Schulleiter Martin Welz. 

Das Ernst-Mach-Gymnasium ist nach 10 Jahren Bauzeit um 11.000 Quadratmeter erweitert und modernisiert worden. 

Damit findet ein Projekt auf der langen Liste der Bauprojekte seinen Abschluss. Es ist uns wichtig, den baulichen Stand der Bildungslandschaft zeitgemäß zu erneuern und für Schüler und Lehrer einen guten Lernraum zu schaffen. 

Das Gymnasium wurde 1963 erbaut. Im Frühjahr 2017 wurde Bauteil A mit Aula, Mensa und Verwaltungstrakt fertiggestellt. 2018 folgte sodann der Beschluss im Stadtrat, die Gebäudeteile A und C nicht zu sanieren, sondern abzureißen und komplett neu zu errichten. Das C- Gebäude mit 30 Klassenzimmern und Ganztagsräumen konnte im Frühjahr 2022 übergeben werden, das A-Gebäude mit Fachräumen der Naturwissenschaften nach 1,5 Jahren Bauzeit. 

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Baubeschluss zur Martinusschule in Fischenich gefasst

Fertigstellung des Neubaus voraussichtlich im Herbst 2026

„Wir sind froh, dass der Planungsausschuss Ende Februar endlich den Baubeschluss zur Sanierung und Erweiterung der Martinusschule fassen konnte und hoffen jetzt, dass die Terminplanung auch eingehalten werden kann, damit möglichst schnell Schulraum geschaffen werden kann, der dem Bedarf und den pädagogischen Anforderungen entspricht“, zeigt sich der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler, nach langer Planungszeit erleichtert, und ergänzt: „Die Fischenicher Vereine haben schon lange auf eine neue Versammlungsstätte gewartet, die in Verbindung mit dem Schulrestaurant geplant ist. Dieses Warten hat nun ein Ende.“

In der Vergangenheit wurden viele Varianten diskutiert. Beschlossen ist nun, parallel zur Straße Rebenfeld einen dreigeschossigen Neubau zu errichten, bei dem in der oberen Etage Klassenräume und Multifunktionsflächen untergebracht sind. Im Erd- und Tiefgeschoss befinden sich das Schulrestaurant, das auch als Veranstaltungssaal genutzt werden kann, sowie die Schulküche und diverse Nebenräume. Auch im vorhandenen Baubestand gibt es Sanierungs- und Umbauarbeiten, um den Bedürfnissen einer modernen Clusterschule gerecht zu werden, und mit einem Aufzug die Barrierefreiheit herzustellen.  

„Der zusätzliche Zeitaufwand für eine vollständig überarbeitete Planung zur Sanierung und Erweiterung der Martinusschule hat sich gelohnt. Sowohl für die Schule mit neuen zeitgemäßen Klassenräumen, als auch für die Dorfgemeinschaft und die Fischenicher Vereine, die sich über eine neue Veranstaltungsfläche im Ort freuen“, stellen die Fischenicher Ratsherren Dirk Schüller und Rüdiger Winkler fest.

Der mit dem Baubeschluss veröffentliche Rahmenterminplan sieht aktuell folgendes vor:

  • Einleitung des Vergabeverfahrens für die Generalunternehmer-Ausschreibung voraussichtlich im 4. Quartal 2024 
  • In Abhängigkeit des Vergabeverfahrens könnten die Bauarbeiten für den Neubau in der zweiten Jahreshälfte 2025 beginnen. 
  • Die Fertigstellung des Neubaus erfolgt voraussichtlich in der zweiten Jahreshälfte 2026. 
  • Die Baumaßnahmen in den Freianlagen, Schulhofsanierung und im baulichen Bestand schließen daran an.
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Lärmminderung in Hürth bleibt Pflichtaufgabe

CDU unterstützt Maßnahmenkatalog der Verwaltung im neuen Lärmentwicklungsplan

Das Bundes-Immissionsschutzgesetz sieht eine stufenweise Reduzierung der Lärmbelästigung in den Kommunen vor und fordert deshalb von den Städten die dazu notwendigen Maßnahmen in regelmäßigen Abständen in einem Lärmaktionsplan (LAP) festzuhalten. „Bis Mitte Juli dieses Jahres muss dieser Maßnahmenkatalog als Stufe IV des LAP auch für Hürth vorgelegt werden. Leider sind nach den gesetzlichen Vorgaben dabei nur die Lärmemissionen der Autobahnen sowie der Bundes- und Landesstraßen zu berücksichtigen. Der Fluglärm bleibt sogar völlig unberücksichtigt. Trotzdem sind mit Hilfe eines externen Gutachters viele Stellen in Hürth definiert und mit Maßnahme-Empfehlungen versehen worden, die zu einer deutlichen Verbesserung führen können“, berichtet Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Verkehrsausschuss.

Fast 10.000 Menschen in Hürth sind von Lärmpegeln über 55 dB(A) betroffen, insbesondere im Bereich der Hauptverkehrsstraßen. „Die neue B265n hat für die Luxemburger Straße in Hermülheim bereits zu einer deutlichen Entlastung geführt. Ähnliches gilt für die Lärmschutzanlage an der A1 in Hürth-Gleuel. Trotzdem ist die Zahl der von Lärm betroffenen Bürgerinnen und Bürger noch viel zu hoch“, ergänzt Herbert Verbrüggen, Vorsitzender des Verkehrsausschusses. Deshalb sollen nach der Neufassung des LAP zum Beispiel die Lärmschutzwände im Bereich der A1 in Hürth-Gleuel weiter optimiert, die Geschwindigkeitsreduzierung an der A4 wird weiter aufrechterhalten werden und an der nördlichen Luxemburger Straße die Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h erhalten bleiben. Auch für die Bonnstraße wird für die Ortsdurchfahrt Fischenich endlich ein neues Lärmschutzgutachten gefordert. Außerdem wird im gesamten Stadtgebiet die Sanierung von Fahrbahnoberflächen und die Installation von Tempodisplays geprüft bzw. angegangen. Als sogenannte „Ruhige Gebiete“ sollen der Bürgerpark Hürth-Mitte, der Burgpark Hermülheim und das Weiler Bachtal in Fischenich vor der weiteren Lärmzunahme besonders geschützt werden.

Als nächster Schritt wird der Entwurf des LAP jetzt zur Stellungnahme für alle Bürgerinnen und Bürger offengelegt. Den Zeitraum der Offenlegung und für Stellungnahmen wird die Stadt kurzfristig veröffentlichen.

„Die gesundheitlichen Schäden durch Lärmbelästigung sind nicht zu unterschätzen. Gerade starke Schlafstörungen können im schlimmsten Fall zu Herzerkrankungen führen. Diesem Risiko entgegnet die Stadt Hürth mit ihrem Lärmaktionsplan. Die vorgeschlagenen Maßnahmen müssen daher als nächster notwendiger Schritt unbedingt umgesetzt werden. Leider sind wir in Hürth an den übergeordneten Straßen nicht unmittelbar zuständig und deshalb auch nicht Herr des Verfahrens bei deren Umsetzung “, beurteilen Verbrüggen und Winkler die Realisierungsmöglichkeiten der Maßnahmen.

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„Bo Mitmachgarten“ ist Preisträger des Hürther Integrationspreises 2023

Verein „Bo Hürth – Inklusion für Alle“ für Engagement geehrt

„Bo Hürth bietet mit seinem Mitmachgarten für alle Hürther, aller Altersgruppen, mit oder ohne Handicap, Mitmenschen mit unterschiedlicher kultureller Herkunft eine gesellschaftliche Teilhabe in umfassendster Form, welches eine lebendige Gemeinschaft formt und zum Abbau von Barrieren führt“, so die Vorsitzende des Integrationsrats und Hürths zweite stellvertretende Bürgermeisterin Aylin Kocabeygirli.

Die Jurymitglieder waren von der Bewerbung von dem inklusiven Mitmachgarten überzeugt. In der letzten Integrationsrat-Sitzung im Dezember 2023 wurde der Integrationspreis 2023 der Stadt Hürth dem Verein durch den ersten stellvertretenden Bürgermeister, Peter Prinz, übergeben.

Im Mai 2023 wurde der Meilenstein für den Mitmachgarten hinter dem Parkplatz des Gertrudenhofs in Hürth-Hermülheim gesetzt. Unter Anleitung von Fachkräften wurden bereits Hoch- und Flachbeete angelegt, bepflanzt und geerntet. Die barrierearme Gestaltung des Gartens ermöglich auch Personen mit Handicap das Mitwirken. Mit dem Preisgeld in Höhe von 450 Euro wird ein Beitrag für eine Hütte geleistet, welches als Schutzhütte bei Wind und Regen dienen soll.

Der Integrationspreis der Stadt Hürth, der im zweijährigen Rhythmus vom Integrationsrat der Stadt verliehen wird, zeichnet Hürther Projekte und Initiativen aus, die Integration erfolgreich und nachhaltig vorleben und sich für ein interkulturelles Miteinander einsetzen. Diese können aus den Bereichen Wirtschaft, Soziales, Familie, Bildung, Beruf, Kultur, Sport oder Wertevermittlung stammen.

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