Fraktion Archive • Seite 23 von 39 • CDU Hürth

Rückenwind für die offene Jugendarbeit in Hürth

Zuschüsse für das Parlippo und FischNet werden erhöht

Der Jugendhilfeausschuss ist dem Vorstoß der schwarz-grünen Koalition gefolgt, die Zuschüsse für das Parlippo in Alt-Hürth zu erhöhen. Seit dem Jahre 2002 ist die anteilige städtische Unterstützung trotz gestiegener Gesamtkosten nicht angeglichen worden. Die CDU sprach sich klar für den Antrag der Kath. Kirchengemeinde aus, die Förderung um 1.800 EUR auf 35.000 EUR jährlich anzupassen. Weil der Antrag verfristet eingegangen ist, wird auf Vorschlag der CDU eine Erhöhung in den Haushaltsberatungen erfolgen.

Ebenso wird das Budget für das Angebot zur Berufsorientierung FischNet der katholischen Jugendagentur erhöht. Die Stadtverwaltung stellt hierzu seit diesem Jahr neue Räume im Stadtteilbüro Mittendrin in Hürth-Mitte zur Verfügung. Allgemeine Kostensteigerungen sollen durch die Anhebung der Fördersumme von 3.120 EUR auf 15.000 EUR jährlich aufgefangen werden. Weitere Unterstützung erhält das FischNet von der Arbeitsagentur für Arbeit, dem Erzbistum Köln und der TALKE Stiftung.

„Das ist Rückenwind für die offene Jugendarbeit. Hier wird wertvolle Arbeit geleistet, daher ist es im gesamtgesellschaftlichen Interesse, die Jugendarbeit von freien Trägern zu unterstützen“, erläutert CDU-Ratsfrau Gudrun Baer den Vorstoß ihrer Fraktion. „Die Vielfalt und Unterschiedlichkeit der Projekte in unserer Stadt für Jugendliche ist wichtig, weil Kinder und Jugendliche genau das sind.“

28. November 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Bei der Kinderbetreuung ist Hürth gut aufgestellt

„Ihr Kinderlein kommet …“

Im laufenden Kalenderjahr 2019/2020 werden erneut die Versorgungsquoten bei den 0- bis 1-jährigen und 2- bis 3-jährigen erreicht und zum Teil sogar übererfüllt. Lediglich bei der Altersgruppe der 1- bis 2-Jährigen gilt es noch eine kleine Lücke zu schließen.

„Das ist für uns jedoch kein Grund zum Auszuruhen, denn neu geplante Baugebiete und anstehende Generationswechsel in einigen Stadtteilen erfordern zukünftig weitere Maßnahmen. Über Erweiterungen von bestehenden Kindertagesstätten und den Neubau einer Kindertagesstätte in Hürth Efferen soll auch für die Zukunft eine ausreichende Versorgungssituation sichergestellt werden“, führt Dr. Petra Hüfken, sachkundige Bürgerin der CDU im Jugendhilfeausschuss, aus.

So konnte das Vergabeverfahren für die Kita in Efferen West bereits erfolgreich abgeschlossen werden. Die Educcare Bildungskindertagestätte gGmbH wird die Trägerschaft übernehmen. „Wir freuen uns einen neuen Kita-Betreiber in Hürth begrüßen zu können“, ergänzt Dr. Hüfken. „Dieser Träger wird die Hürther Kindergartenlandschaft nicht nur vergrößern, sondern mit seinen Konzepten sicher auch bereichern.“

Durch alle jetzt geplanten Maßnahmen wird bereits im Jahr 2022/23 eine Versorgungsquote für die 3- bis 6-Jährigen von 109 % erreicht werden.

„Die umfassende Reform des Kinderbildungsgesetztes (KiBiz) wird zudem für die Eltern eine finanzielle Entlastung bringen, ein weiteres Betreuungsjahr wird ab August nächsten Jahres beitragsfrei“, freut sich Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Finanziert werden die Verbesserungen der Kindertagesbetreuung aus Mitteln des Landes und der Kommunen, aber auch freie Träger und Kirchen leisten einen Beitrag.“

21. November 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Peter Zylajew folgt auf Frank Rock

Landtagsabgeordneter legt Ratsmandat zum Ende des Jahres nieder

Frank Rock legt zum Jahresende sein Mandat im Rat der Stadt Hürth nieder. Sein Koppelkandidat und politischer Weggefährte Peter Zylajew wird ihm nachfolgen.

„Die Aufgabe im Stadtrat hat mich zwei Jahrzehnte ausgefüllt und ich durfte viele Dinge anstoßen und mich für die Bürgerinnen und Bürger in Hürth, aber vor allem Alt-Hürth einbringen. Das hat mir viel Spaß gemacht“, erklärt Rock.

Rock will sich künftig auf seine neuen Aufgaben in der Kreis- und Landespolitik konzentrieren. Seit 2017 ist er Kreisvorsitzender der CDU-Rhein-Erft und Mitglied der CDU-Fraktion im Landtag von Nordrhein-Westfalen. Neben anderem ist er hier auch Sprecher im Ausschuss für Schule und Bildung.

Frank Rock war seit November 1999 Mitglied der Hürther CDU-Stadtratsfraktion. Im Juli dieses Jahres wurde er für seine hierfür mit dem Ehrenring der Stadt Hürth ausgezeichnet. Als Ratsmitglied vertrat er den Ortsverband Alt-Hürth/Knapsack. Neben vielen Rollen und Aufgaben in diversen Ausschüssen und in der CDU-Fraktion ist er zurzeit für seine Fraktion Sprecher im Ausschuss für Kultur, Sport und Bad.

„Ich danke den Hürther Bürgerinnen und Bürgern für ihr Vertrauen über all die Jahre. Gerne habe ich mich für sie und ihre Anliegen eingesetzt. Jetzt fordern mich meine Aufgaben im Kreis und im Land und es wird Zeit, den Staffelstab weiterzugeben“, so Rock. „Ab dem neuen Jahr wird Peter Zylajew Ansprechpartner in Alt-Hürth sein. Ich freue mich sehr, dass er als mein Nachrücker mein Mandat übernimmt. Er ist sehr gut vernetzt, genießt großen Vertrauen bei den Menschen und wird durch seine engagierte Art sicher vieles im meinem Sinne weitermachen oder auch Neues anpacken“, resümiert Rock. „Er hat sich schon in den letzten Jahren gut in die Aufgaben als sachkundiger Bürger innerhalb der Fraktion einarbeiten können und das freundschaftliche Zusammenarbeiten wird auch nicht enden.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Bjørn Burzinski betrachtet diesen Schritt mit einem lachenden und einem weinenden Auge: „Als langjähriger politischer Wegbegleiter aber vor allem als Freund freue ich mich über Frank Rocks politischen Erfolg, der ihn über den Kreistag bis nach Düsseldorf geführt hat. Wenn er seinen Aufgaben weiterhin zu 100% gerecht werden will, ist das der logische Schritt. Frank Rock hinterlässt in Hürth ein bestelltes Feld, woran er in den vergangenen Jahren wesentlichen Anteil hatte. Gleichzeitig bedauern wir in Hürth natürlich, künftig auf ihn vor Ort verzichten zu müssen.“

„Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth macht wirklich gute Sacharbeit und hat in den letzten Jahren viele Dinge gemeinsam mit dem Bürgermeister umgesetzt. Die Investitionen in die Bildung machen mich besonders stolz und zeigen die Prioritäten der Koalition. Die gute Förderung der Sportvereine und die Abschaffung der Sportstättengebühren waren mir in dieser Periode besonders wichtig. Ich wünsche Peter Zylajew und der CDU-Fraktion weiterhin eine gute Hand und werde zur Kommunalwahl gerne als Kandidat für Hermülheim und Kalscheuren für den Kreistag antreten, um die Interessen der Hürther auf Kreisebene zu wahren. Und Ansprechpartner in allen landespolitischen Themen bleibe ich auch mit Herzblut und Engagement“, verspricht Rock.

5. November 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU unterstützt „Mehrgenerationenwohnen“

Projekt in genossenschaftlicher Verwaltung in Hürth geplant „In dem uns von der RHEINOVA WOHNEN EG vor gestellten Wohnprojekt mit mehreren Generationen unter einem Dach, sehen wir eine gute Möglichkeit die Wohn- und Lebenssituation auch in Hürther Wohngebieten durch ein zukunftsweisendes Projekt zu bereichern. Dies könnte auch Vorbildcharakter für weitere derartige Projekte haben“, beurteilt der planungspolitische […]

11. Oktober 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich, Fraktion

Sanierung und Erweiterung der Martinusschule in Fischenich kommt voran

Planungskonzept im Ausschuss vorgestellt

„Die uns vom Leiter des städtischen Amts für Gebäudewirtschaft, Christian Stähler, vorgestellten Pläne über die künftige Lage der Gebäude und deren Größe werden von uns positiv beurteilt, da der Schulhof in der vorhandenen Größe weitgehend erhalten bleibt und auch der störende Einfluss auf Schulbetrieb während der Bauphase minimiert werden kann,“ stellte CDU-Planungsexperte und Fischenicher Ratsherr Rüdiger Winkler in der Sitzung fest.

Nach dem vorgestellten Konzept wird ein zusätzliches Gebäude an der Stelle der heutigen AWO-Baracke errichtet, mit dem die Dreizügigkeit der Grundschule sichergestellt wird. Dabei werden die Anforderungen an eine moderne Unterrichtsgestaltung bei den Klassenräumen und den Aktionsflächen berücksichtigt. Neben dem Neubau umfasst der Erweiterungs- und Umbau auch die Neugestaltung der bestehenden Schulgebäude, so dass auch dort die Klassenräume heutigen Anforderungen entsprechend umgestaltet werden. Herr Stähler betonte dabei, dass die dafür beauftragte Schulbauberatung großen Einfluss auf die Umsetzung der Baumaßnahmen nach neuesten pädagogischen Anforderungen gehabt habe. Lediglich die von der Schulbauberatung vorgeschlagene Lage der Gebäude habe verändert werden müssen, um unter anderem auch für den während der Baumaßnahmen laufendem Schulbetrieb Störungen soweit es geht zu vermeiden.

Der Baubeschluss durch den Planungsausschuss wird für den Sommer 2020 erwartet. Die Bauphase wird dann etwa zwei Jahre betragen „Über den Schulbetrieb hinaus ist für uns, für die Dorfgemeinschaft Fischenich und alle Fischenicher Vereine insbesondere die Erweiterung der heutigen Aula zu einer bei uns zurzeit fehlenden Veranstaltungsfläche für 250-300 Personen wichtig,“ betonte Winkler für die CDU Fischenich. Mit der neuen, vergrößerten Veranstaltungsfläche wird auch die künftige Mensa der Schule verbunden. Auf Anregung der CDU-Vertreter im Planungsausschuss will die Verwaltung auch die Fischenicher Dorfgemeinschaft und Vereine in die noch folgende Detailplanung einbeziehen.

10. Oktober 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU fordert mehr Verkehrssicherheit an der Bonnstraße

Überquerung an der neuen Fahrrad- und Fußgängerbrücke soll sicherer werden

„An der insbesondere auch von vielen Schülerinnen und Schülern der Schulen im Hürther Zentrum benutzte Brücken über die neue Ortsumgehung Hermülheim muss die Überquerung der Bonnstraße sicherer gestaltet werden. Wir haben deshalb im Planungsausschuss die Verwaltung beauftragt, mit dem zuständigen Landesbetrieb Straßen NRW in Kontakt zu treten, damit die Fuß- und Radwegkreuzung am Bogen der Bonnstraße zur Brücke über die B265n überprüft wird“, teilt Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr mit.

An dieser Stelle ist bisher lediglich eine Überquerungshilfe vorgesehen. „Unser Ziel ist es, die Sicherheit für den Rad- und Fußgängerverkehr zu erhöhen. Besonders für die von ‚oben‘ aus Richtung Fachmarkzentrum kommenden Fahrzeuge sind die Sichtverhältnisse alles andere als optimal, so dass bspw. mit einer Bedarfsampel eine bessere Lösung erzielt werden könnte“, sagt Winkler abschließend.

Bei einem Ortstermin mit dem Landesbetrieb könnte auch die Situation für Radfahrende an der Einmündung der Eschweiler Straße noch einmal in Augenschein genommen werden. „Denn die gegenwärtige Situation sieht beispielsweise keine Radfahrspur in Richtung des talwärts führenden Geh- und Radwegs vor“, fügt CDU-Ausschussvorsitzender Herbert Verbrüggen hinzu.

9. Oktober 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Investitionskostenzuschüsse für Hürther Sportvereine sollen steigen

„Die Investitionskostenzuschüsse für Hürther Sportvereine sind ein voller Erfolg“, konstatiert der Vorsitzende des Sportausschusses, Hans-Josef Lang (CDU). Seine Fraktion hatte die Zuschüsse für Vereine bei Investitionen in energetische Maßnahmen oder in die Jugendarbeit gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner durchgesetzt. Dabei werden seitens der Verwaltung 20.000 Euro jährlich aus der Sportpauschale zur Verfügung gestellt. „Anfangs, vor allem von der Opposition belächelt, sahen wir uns in diesem Jahr erstmals vor der Situation, nicht alle Anfragen bedienen zu können“, ergänzt Lang. „Deshalb haben wir uns schon lange vorgenommen, im Rahmen der Haushaltsplanberatungen über eine Erhöhung der Mittel zu beraten“, weiß die CDU-Vorsitzende Gudrun Baer.

Dass ausgerechnet die SPD, diese nun pauschal verdoppeln will, wundert mich doch sehr“, gesteht CDU-Ratsmitglied Frank Rock. „Nicht nur, weil sie sich bisher immer grundsätzlich gegen die Investitionskostenpauschale verweigert haben, sondern vor allem deshalb, weil eine Erhöhung die anderen geplanten Investitionen, bspw. in die Sicherstellung des Schwimmsports und die Erneuerung der Kunstrasenplätze, massiv beschneiden würde“, begründet Rock seine Verwunderung.

Das Land hat bereits eine Erhöhung der Sportpauschale angekündigt. „Diese warten wir ab und werden die Mittel mit Augenmaß an die Hürther Vereine weitergeben“, sagt Baer zu.

1. Oktober 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Attraktives Angebot im Familien Bad langfristig sichern

Moderate Tariferhöhungen sollen allgemeine Kostensteigerungen abfedern – Die Einführung einer Kundenkarte soll Anreize schaffen

„Die allgemeinsten Kostensteigerungen für Energie und Personal führen im Familienbad ‚De Bütt’
voraussichtlich zu einem Defizit von knapp 2 Mio. Euro. Das ist für uns ein alarmierendes Signal“,
warnt CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst. „Wir sind gezwungen, hier zu reagieren und müssen
gestiegene Betriebskosten durch eine Tariferhöhung abfedern“, ergänzt Horst. Die letzte
Anpassung der Eintrittspreise erfolgte bereits im Jahr 2011. „Die nunmehr rund acht Jahre
zurückliegende Tarifanpassung wird den steigenden Betriebskosten heutzutage einfach nicht
mehr gerecht. Dass diese Kostensteigerung in Gänze auf alle Bürgerinnen und Bürger abgewälzt
werden soll, wäre weder vermittelbar noch fair“, meint auch Dominic Dresen, sachkundiger
Bürger der CDU-Fraktion im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder.

Das Angebot im Familienbad ist in der Vergangenheit immer wieder ausgebaut worden. Auch in
der Zukunft soll in neue Attraktionen, wie in eine neue Rutsche investiert werden. „Wir müssen
darauf achten, eine Balance zwischen Investitionen, Kosten und Einnahmen zu schaffen“,
konstatiert Frank Rock von der Hürther CDU und begründet: „Deshalb sehen wir uns gezwungen,
eine Tarifanpassung zum 1. Januar 2020 vorzunehmen, die jedoch immer noch im unteren
Bereich der Preisspanne zu vergleichbaren Bädern der Region liegt.“

Neben der Anpassung der Tarife konnte zudem die Einführung einer Kundenkarte beschlossen
werden, um Anreize zum regelmäßigen Besuch des Bades zu schaffen. „Die Einführung einer
Kundenkarte basiert auf einer von uns in Auftrag gegebenen Marketingstudie, mit der wir in
Zukunft eine höhere Kundenbindung erreichen wollen“, teilt Rock mit.

27. September 2019/von Gudrun Baer

Allgemein, Fraktion

WLAN-Ausbau an Hürther Schulen im Plan

„In 2019 werde alle weiterführenden Schulen in Hürth flächendeckend mit WLAN ausgestattet sein“, freut sich Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Einzige Ausnahme bleiben die Gebäudeteile des EMG, die unmittelbar vor der Sanierung stehen.

Die Stadtverwaltung bestätigte im Bildungsausschuss den planmäßigen Ausbau. Neben den weiterführenden Schulen werden in den nächsten zwei Monaten auch die Grundschulen in Kendenich und Berrenrath vollständig mit WLAN ausgestattet, abschließende Arbeiten am Schulstandort Efferen werden durchgeführt, nachdem bereits im vergangenen Jahr das Hauptgebäude versorgt wurde.

Die Versorgung der verbleibenden sechs Grundschulen ist für das Jahr 2020 geplant. „Wir fühlen uns mit unserer Initiative, den WLAN-Ausbau voranzutreiben, bestätigt. Mit der IT-Infrastruktur vor Ort wird die wichtige Grundlage für die Förderung der Medienkompetenz der Hürther Schülerinnen und Schüler gelegt“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski fest. Auch die Schulen bestätigten im Ausschuss die gute Zusammenarbeit mit der Verwaltung in diesem Bereich.

Finanzielle Unterstützung wird künftig durch die Mittel des Digitalpakts Schule erwartet. Die Bundesregierung stellt den Schulen hiermit in den nächsten Jahren insgesamt 5 Mrd. Euro. Das Land NRW hat nun die Förderrichtlinien festgelegt, um diese Mittel an die Schulträger weiter zu geben. „Mit der externen Beratung, die wir zur Umsetzung der Medienkonzepte eingefordert hatten, ist ein ganzheitliches Vorgehen gewährleistet, das alle Perspektiven zu dem Thema in den Blick nimmt“, erläutert Fabian das Vorgehen. Es sei wichtig, dass alle Hürther Schülerinnen und Schüler unter annähernd gleichen Bedingungen lernen.

19. September 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Zukunftsaufgabe Fernwärme neu aufstellen

Preisentwicklung für die Kunden sichern

Der Verwaltungsrat hat gestern beschlossen, die Geschäftsordnung für den Vorstand der Stadtwerke Hürth zu ändern. Demnach ist nun der Vorstandssprecher Stefan Welsch für die Sparte Fernwärme alleinverantwortlich. Die bisherige Verantwortung für den Bereich lag bei Vorstandsmitglied Dr. Dirk Ahrens-Salzsieder.

Rüdiger Winkler, CDU-Sprecher im Verwaltungsrat, erklärt dazu: „Die komplexen Vertragsverhandlungen zur Sicherstellung der Fernwärmeversorgung werden bis über den Jahreswechsel andauern. Aufgrund der Kostenentwicklung im Projekt, die jüngst Gegenstand von Medienberichten war, ist es dringend erforderlich, die Zuständigkeiten eindeutig zuzuordnen. Damit wird auch deutlich, dass wir eine Neuaufstellung des Projektes wollen.“

Die Kostenentwicklung im Projekt Fernwärme wird von den Christdemokraten kritisch gesehen. „Wir haben den seinerzeit verantwortlichen Vorstand Dr. Ahrens-Salzsieder bereits im Mai dieses Jahres beauftragt, dem Verwaltungsrat einen wirtschaftlichen Überblick über das Fernwärmeprojekt zu geben und die Auswirkungen der massiven Kostensteigerungen auf die Kunden darzustellen. Zugleich sollte eine neue Projektkonzeption erarbeitet werden. Wir haben hierfür bis heute keine Vorlage vom technischen Vorstand erhalten. Insofern ist eine Neuaufstellung erforderlich“, macht Gudrun Baer, stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende deutlich.

„Wir hoffen, dass wir in der nächsten Sitzung des Verwaltungsrates endlich mehr Licht in der Sache erhalten. In Hinblick auf die Bedeutung der Fernwärme ist es nicht nachvollziehbar, dass die Vertreter von SPD, Linken und Freien Wählern im Verwaltungsrat die Entscheidung zur Änderung der Geschäftsordnung, mit der eine transparentere Projektverantwortung erfolgen soll, mittels Vertagung blockieren wollten. Im Sinne eines verantwortungsbewussten Handelns im Interesse der Fernwärmekunden haben die Vertreter von CDU und Grünen die Änderung dann mit Mehrheit beschlossen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Bjørn Burzinski.

12. September 2019/von Fraktionsbüro