Fraktion Archive • Seite 24 von 36 • CDU Hürth

Hürth hat was zu bieten: Abwechslungsreiches Kulturprogramm in 2019

„Die gestiegene Nachfrage nach Musik und Kabarett ist im Kulturangebot berücksichtigt worden“, freut sich Elisabeth Ingenerf-Huber. Das Kulturamt hat ein buntes Veranstaltungsprogramm für dieses Jahr zusammengestellt. „Dabei gilt es nicht nur den Geschmack des Publikums zu treffen“, gibt Ingenerf-Huber zu bedenken: „Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich das Kulturangebot in ihrer Stadt leisten können.“

Im Kabarett werden neben etablierten Künstlern auch Newcomer zu sehen sein; Musikliebhabern wird ein breitgefächertes Angebot aller Stilrichtungen geboten. Traditionelle finden beispielsweise die Jazznacht und die Rocknacht im Bürgerhaus, Klassik und Jazz im Löhrerhof sowie die Kinoreihe „Der besondere Film“ im Berli statt.

13. Februar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Zukunft gestalten – Investieren, konsolidieren, modernisieren

Haushalt 2019

„Wir investieren 2019 vorrangig in Energiesparmaßnahmen sowie in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen“, beschreibt CDU-Fraktionschef Bjørn Burzinski den städtischen Haushalt mit wenigen Worten.

Nachdem Bürgermeister Dirk Breuer in den ersten Jahren seiner Amtszeit alle Hände damit zu tun hatte, die Lasten der Vergangenheit zu bewältigen, wird Hürth jetzt Schritt für Schritt für die nächste Generation präpariert. Deshalb fließen in diesem Jahr 6,4 Mio. in Maßnahmen, die die städtischen Gebäude ertüchtigen, um nachhaltig Energiekosten einzusparen. „Das ist gleichermaßen gut für die Umwelt und für das Portemonnaie“, weiß Burzinski. Parallel werden wichtige bildungspolitische Projekte vorangetrieben wie die Sanierung der Bauteile A und C am Ernst-Mach-Gymnasium, die Erweiterung der Friedrich-Ebert-Realschule einschließlich des Baus einer Mensa sowie die Erweiterungen der Martinusschule und der Clementinenschule. Außerdem wird das Schulhoferneuerungsprogramm fortgesetzt, dass CDU und Grüne seit 2016 verfolgen.

Mit einem Defizit von 7,5 Mio. Euro sieht der Haushaltsplan für 2019 schon 4 Mio. Euro weniger Verlust als im Vorjahr vor. Betrachtet man die Entwicklung der letzten Jahre nähert sich die Planung schrittweise dem langfristigen Ziel einer ausgeglichenen Haushaltsplanung. „Auch das ist eine wichtige Aufgabe, um unsere Stadt für die Zukunft aufzustellen“, so Burzinski. Deshalb unterstreicht er auch, dass die Jahresabschlüsse der Stadt für die Haushaltsjahre 2015, 2016 und 2017 im Plus abgeschlossen wurden und auch das Haushaltscontrolling für 2018 bereits jetzt einen deutlichen Haushaltsüberschuss prognostiziere. Dass diese Jahre in die Amtszeit von Dirk Breuer mit seiner schwarz-grünen Mehrheit fielen, sei sicherlich kein Zufall. Dennoch müsse man realistisch bleiben und dürfe in den Konsolidierungsbemühungen nicht nachlassen, mahnt Burzinski: „Der vorliegende Haushaltsplan 2019 mit einem Fehlbetrag von 7,5 Mio. Euro zeigt, dass die Stadt immer noch mehr ausgibt, als sie bei vorsichtiger Planung einnimmt. Wir müssen uns also weiter anstrengen, das strukturelle Defizit zu verringern.“

Hierzu hat die CDU-Fraktion gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner das Ziel formuliert, das städtische Schulden-, Tilgungs- und Liquiditätsmanagement zu verbessern. „Im Finanzausschuss wollen wir in diesem Jahr die Kreditlinien unserer Stadt überprüfen und schauen, wo sich die hohen Kosten reduzieren lassen. Zugleich lädt die Marktlage heute gerade dazu ein, mit günstigem Geld den Investitionsstau der Vergangenheit aufzuheben. Beides muss im Einklang passieren. Für die Zukunft brauchen wir ein besseres Schuldenmanagement, um mit möglichen Liquiditätsüberschüssen die Schulden jederzeit reduzieren zu können.

Neben der Reduzierung von Ausgaben beherzt die Verwaltung auch die konsequente Gegenfinanzierung ihrer Maßnahmen und richtet im neuen Vergabeamt eine Stelle ein, um mehr öffentliche Fördermittel einzuwerben. Auch das verstehen wir unter nachhaltiger Finanzpolitik, die zukünftige Generationen entlastet, um handlungsfähig zu bleiben“, erläutert Burzinski.

Für die Menschen in Hürth werden jedoch nicht erst in Zukunft, sondern schon heute beliebte Angebote weiterentwickelt und neue geschaffen:

…für Sanierungsmaßnahmen am Dach und der Substanz des Familienbads „De Bütt“ plant die Stadt in den Jahren 2019 und 2020 Investitionen i.H.v. 3,7 Mio. Euro. Neben dem abwechslungsreichen Freizeitangebot für Klein und Groß wird hiermit auch der Erhalt von Schwimmflächen für die Zukunft sichergestellt.

…für die Planung und die Gestaltung eines Fitness- und Bewegungsparks auf dem Gelände des Hürther Stadions werden für die kommenden beiden Jahre zunächst 1,6 Mio. Euro bereitgestellt. Neben der Erweiterung des Freizeitangebots wird so auch der Erhalt der Grünfläche zur Naherholung im Hürther Zentrum sowie Außensportfläche für die Hürther Schulen sichergestellt.

…für die Gestaltung der Mittelpunktplätze in den vielen Hürther Stadtteilen hat die CDU gemeinsam mit dem Koalitionspartner in den kommenden fünf Jahren 1 Mio. Euro bereitgestellt. Hier sollen zentrale Orte der Begegnung für Jung und Alt verschönert und weiterentwickelt werden.

…für die Mobilität der Hürther Bürgerinnen und Bürger soll die Errichtung von Mobilitätsstationen für die Bahnhöfe in Efferen, Hermülheim und Kalscheuren geprüft werden, um das ÖPNV-Angebot noch attraktiver zu machen und den Verkehr auf der Straße zu verringern. Außerdem soll das Stadtbusangebot angepasst und verbessert werden und die Planung der Streckenführung für Verlängerung der Stadtbahn bis zum Hürth-Park vorangebracht werden. Hierfür stehen die Mittel bereit.

Diese und viele andere Maßnahmen, die im Haushalt für 2019 berücksichtigt wurden, belegen, dass Hürth sich aufmacht, die Zukunft zu gestalten: Nachhaltige Finanzplanung, Investitionen in die Bildung und Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs sind nur einige von vielen Maßnahmen, von denen die Generationen von heute und morgen profitieren werden.

7. Februar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU treibt Energieeinsparungen in städtischen Einrichtungen voran

Energiespar-Contracting hilft Energie und Kosten zu sparen

„Ein konsequentes Energiesparen liegt der CDU in Hürth am Herzen. Schon seit vielen Jahren setzen wir uns für ein städtisches Energiespar-Contractings zur Reduzierung des Energieverbrauchs in den städtischen Liegenschaften ein. Auch die Nutzung der Sonnenenergie wollen wir künftig noch stärker voranbringen. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung in die Lage versetzt, die erforderlichen Beauftragungen und Vergaben durchzuführen“, teilt Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, mit. Beim sog. Energiespar-Contracting der Stadt Hürth geht es um die energieeffizientere Ausstattung der städtischen Gebäude. „Uns war und ist es stets ein Anliegen, die städtischen Gebäude energetisch nach dem neuesten Stand auszustatten. Das schützt nicht nur die Umwelt, sondern spart auch Geld und trägt so nachhaltig zur Haushaltskonsolidierung bei. Selbstverständlich muss deshalb auch die Wirtschaftlichkeit jeder einzelnen Maßnahme geprüft werden“, führt CDU-Ratsherr Gerd Fabian fort. Die geplanten Investitionen, die unter anderem auch die Installation von Photovoltaikanlagen beinhalten, wurden von einem Fachunternehmen für Technik, Energie und Service durch eine detaillierte Analyse ermittelt und werden mit einem Gesamtvolumen von 4,8 Millionen Euro (Brutto) zu garantierten Einsparungen von rund 670.000 Euro (Brutto) jährlich führen. Dafür soll der erste Investitionsschwerpunkt, der unter der Überschrift „Modernisierung, Messen, Steuern, Regeln und Controlling“ insbesondere die effektivere Energienutzung umfasst, bereits vollständig in diesem Jahr umgesetzt werden soll. Erstmalige Einsparungen werden dann ab dem Jahre 2020 erwartet.

31. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich, Fraktion, Kendenich

Bahnübergang „Am Kirchtürmchen“ soll erhalten bleiben

Planungsausschuss setzt sich für den Erhalt des Übergangs zwischen Kalscheuren und Fischenich ein

Die jetzt im Planfeststellungsverfahren zur Beseitigung des Bahnübergangs von der DB Netz AG zugesagten Verbesserungen der landwirtschaftlichen Feldwege entlang der Bahnlinie reichen den ortsansässigen Bauern als Lösung nicht aus. In der Stellungnahme der Ortsbauernschaft Fischenich-Kalscheuren-Kendenich gegenüber der Bezirksregierung wird deshalb insbesondere auf die sich bei einer Schließung ergebenden großen Umwege, die auch mit schweren Landmaschinen bewältigt werden müssten, hingewiesen. „Wir halten die Forderung der Landwirte nach dem Erhalt des Bahnübergangs deshalb für berechtigt und unterstützen ihn gerne. Dabei denken wir auch an die Radfahrer und Fußgänger, die diesen Überweg benutzen,“ betont der Fischenicher CDU-Ratsherr Rüdiger Winkler.

31. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU steht für Familienfreundlichkeit und Verlässlichkeit

Wichtige Themen vorangebracht und Hürther Familien werden entlastet

„Drei wichtige Themen haben wir im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht: 1. Weiterer Ausbau der Kindertagesstätten, 2. Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für Tagespflegepersonen, 3. erneute Vergabe der Mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit an einen Freien Träger“, erläutert die familienpolitische Sprecherin Gudrun Baer. In den diesjährigen Haushaltsplanberatungen folgte zudem der Jugendhilfeausschuss der Forderung der CDU-Fraktion, 200.000 Euro jährlich in den kommenden fünf Jahren in die Mittelpunktspielplätze zu investieren.

„Eine direkte finanzielle Entlastung erfahren Eltern von Kindergartenkindern“, berichtet CDU-Ratsmitglied Frank Rock MdL aus dem Düsseldorfer Landtag. Die schwarz-gelbe Landesregierung will im kommenden Jahr ein zweites Kita-Jahr ohne Elternbeiträge einführen. „Ich freue mich für die Familien in meiner Heimatstadt“, so Rock und pflichtet seiner Ratskollegin Baer bei: „Ebenso wichtig ist, dass eine langfristig gesicherte Finanzierung der Kindertagesstätten auf den Weg gebracht ist, um die Qualität der Betreuung zu sichern.“

„Für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen werden wir uns auch im kommenden Haushaltsjahr verlässlich kümmern“, betont Gudrun Baer. „Die etablierten Angebote bleiben erhalten, um für unsere Kinder und Jugendliche Bildungsgerechtigkeit, Integration und Teilhabe sicherzustellen. Familien sollen die notwendigen Hilfen erhalten und sich wohl fühlen in unserer Stadt.“

Abschließend stellt sie zudem fest, dass jede andere Rechnung zur Kinderbetreuung falsch sei: „Wenn heute behauptet wird, dass KiTa-Plätze fehlten, ist das eine rein kalkulatorische Größe. Noch steht in Efferen-West kein einziges Haus. Sobald die ersten Familien dort einziehen, werden wir gemeinsam mit der Verwaltung ein entsprechendes Angebot schaffen“, verspricht Baer.

17. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Investitionen in unsere Stadtteile Hürther CDU will Treffpunkte für Jung und Alt weiterentwickeln

„In der Vergangenheit haben sich neben den Mittelpunkten unserer Stadtteile auch die Orte verändert, an denen man sich trifft, an denen man sich austauscht, wo gesellschaftliches Leben stattfindet“, so CDU-Fraktionsvize Gudrun Baer und berichtet von den Plänen ihrer Fraktion: „Wir wollen in die Spiel- und Freiflächen in zentraler Lage investieren und sie weiterentwickeln. Denn es gibt sie noch: die zentralen Punkte in unseren Orten.“

Der Jugendhilfeausschuss folgte dem Vorschlag der schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen und stimmt einem Investitionsvolumen von rund 1 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren zu. Durch inklusive und generationenübergreifende Bewegungselemente sollen die Mittelpunktspielplätze zu Treffpunkten für Jung und Alt weiterentwickelt werden. Aber auch das Aufstellen von Bänken und Sitzgruppen ist geplant. „Die Mittelpunktplätze haben das Potenzial das soziale Miteinander zu fördern und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen“, ist Baer überzeugt.

Auf Grundlage des Spiel- und Freiflächenkonzeptes sollen für die insgesamt 18 Flächen in Abstimmung mit den Ortsvorstehern Konzepte erarbeitet werden. „Hierfür stehen im städtischen Haushalt in den kommenden fünf Jahren nun jährlich 200.000 Euro bereit. Denn es hat sich bewährt, über mehrere Jahre zu investieren“, freut sich Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

17. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Kleinere Klassen und sozialraumnahe Beschulung in Hürth

„Wir wollen bestmögliche Bildung für unsere Kinder erreichen. Dafür ist auch die Schüleranzahl entscheidend. Deshalb freuen wir uns über die Kontinuität, bereits im zweiten Jahr hintereinander den Klassenfrequenzwert für die Eingangsklassen der Grundschulen auf 25 Schülerinnen und Schüler begrenzen zu können“, erläutert der bildungspolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian, die Zustimmung seiner Fraktion zur Vorlage der Verwaltung. „Wir wollen bestmögliche Bildung für unsere Kinder erreichen. Dafür ist auch die Schüleranzahl entscheidend.“

Ausnahmen bilden nur die Schulen in Gleuel und Berrenrath, die die Festsetzung des Klassenfrequenzwerts auf 28 bzw. 27 Schülerinnen und Schüler beantragt hatten. Dem Vorschlag der Verwaltung waren intensive Beratungen mit den Schulleitungen der Hürther Grundschulen vorausgegangen. Nicht verschwiegen will Fabian, dass die Schulen sich auch einen geringeren Frequenzwert von 23 Schülerinnen und Schülern in den Eingangsklassen hätten vorstellen können. „Gerne wären wir auch diesem Wunsch der Schulen gefolgt“, bestätigt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski, „dies hätte jedoch dazu geführt, dass auf der Grundlage der aktuellen Anmeldezahlen einige Schülerinnen und Schüler keinen Schulplatz in ihrem Wohnort bekommen hätten.“

Noch vor einigen Jahren waren Klassenfrequenzwerte waren Eingangsklassen mit bis zu 29 Schülerinnen und Schülern in Hürth üblich. Seit der Gründung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum im vergangenen Jahr hat sich die Situation deutlich entspannt. „Wir müssen hier den Kompromiss zwischen kleinen Klassen und sozialraumnaher Beschulung finden“, erklärt Fabian. „Das ist uns dank der guten Arbeit der Verwaltung gelungen.

15. Dezember 2018/von GBaer

Allgemein, Fraktion

MINT-Gutachten kommt

Fachkräftemangel soll behoben werden

„Es ist kein Geheimnis, dass der allgegenwärtige Fachkräftemangel besonders die Berufe trifft, in denen eine ausreichende Qualifikation in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik von Bedeutung ist“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski fest und lobt den Vorstoß der Verwaltung, ein Gutachten zu erstellen, das die Aktivitäten der Hürther Schulen in den sogenannten MINT-Fächern zu prüfen und zu bewerten, um hieraus Maßnahmen abzuleiten.

„Wir erhoffen uns, dass wir hier Potentiale konkret beleuchten und künftig gezielt fördern können, um den Bedarf des Arbeitsmarktes in diesem Bereich befriedigen zu können. In Hürth besteht ein ausgewogener Branchenmix, unser Bedarf an qualifizierten Nachwuchskräften in naturwissenschaftlichen Tätigkeitsfeldern ist enorm“, betont Burzinski weiter.

Auf Initiative der Koalition von CDU Bündnis 90/Die Grünen wurde der Verwaltungsvorschlag nochmals konkretisiert. „Wir verlangen von dem Gutachten, dass es die zusätzliche Personal- und Sachausstattung der Schulen ausweist sowie die Vernetzung der Schulen mit der Wirtschaft im Hinblick auf Partnerschaften, Praktikumsangeboten, Technik- und Informatik-AGs untersucht. Hierbei sollen neben den weiterführenden Schulen auch die Grundschulen in den Blick genommen werden“, erläutert der bildungspolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian, den geänderten Beschlussentwurf. „Mit diesem Gutachten machen wir einen weiteren Schritt in Richtung Behebung des Fachkröftemangels und begleiten den Übergang unserer Schülerinnen und Schüler in den Beruf“, freut sich Fabian.

15. Dezember 2018/von GBaer

Allgemein, Fraktion

Hauptausschuss beschließt neue Friedhofssatzung

„Mit der neuen Friedhofs- und Bestattungssatzung gelingt der Verwaltung eine fairen und ausgewogene Lösung, die der modernen Bestattungskultur Rechnung trägt und die Gebühren für die Angehörigen im Rahmen hält“, erklärt Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Hauptausschuss. „Uns ist wichtig, alle Friedhöfe über die Stadtteile verteilt zu erhalten. Wir wollen keine Friedhöfe schließen. Dies gelingt uns durch die neue Satzung auch, indem wir die angebotenen Bestattungsarten auf möglichst allen Friedhöfen anbieten“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski.

Darüber hinaus sorgt die neue Satzung für mehr Flexibilität bei den Angehörigen und ist zeitgemäß. Beim Wiedererwerb einer Grabstätte sieht die Satzung eine Staffelung von 5, 10, 15, 20 oder 25 Jahren vor. Auch die Möglichkeiten der Urnenbestattung, bei denen keine Pflege durch die Angehörigen erforderlich ist. Insbesondere die neue Form der Baumbestattung ist ein wichtiges Angebot, das nun an allen Orten, in denen ein Friedhof besteht, genutzt werden kann. Zudem sind künftig Bestattungen an Freitagen länger möglich und auch die Bestattung von Verstorbenen, die ihren Wohnsitz nicht in Hürth hatten, ist künftig zulässig.

„Der Verwaltung ist an dieser Stelle ein Kompliment zu machen. Durch eine Zusammenkunft mit Kirchen und Bestattern im Stadtgebiet haben auch deren Ideen Einzug in die Satzung gefunden und zu einer pragmatischen Lösung beigetragen“, so Winkler.

8. November 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Höhenunterschiede im Baugebiet Efferen-West auf Normalniveau

Die Vertreter der CDU im Hürther Hauptausschuss unterstützten die Stellungnahme der Verwaltung, stimmten aber einer erneuten Beratung im Planungsausschuss zu, um insbesondere die Anlieger und künftigen Grundstückeigentümer des Baugebietes noch einmal sachlich informieren zu können.

„Eine Anhebung des Geländes ist in Teilen des Plangebietes erforderlich geworden, um die Entwässerung in die vorhandenen Kanäle in der Beller- und Annenstraße zu gewährleisten. Diese bautechnisch problemlose Lösung für den Abwasserkanal stellt aus unserer Sicht die nachhaltigste Variante dar“, teilt der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler, mit. „Wir haben in Hürth Stadtteile mit weitaus größeren Niveauunterschieden als die hier vorgenommene Anhebung im Bereich der Erschließungsstraßen von im Durchschnitt gerade einmal einem Meter, ohne dass es dort zu Problemen kommt. Die Alternative wäre der Einbau von Pumpen gewesen, die erhebliche Betriebskosten verursacht hätten. Durch die dann gebotene Umlegung dieser Kosten auf die Abwassergebühren wären am Ende alle Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten worden. Das kann aus unserer Sicht keine faire Lösung sein“, führt Winkler fort.

Laut der Verwaltungsvorlage halten sich die Geländehöhenunterschieden im Planungsgebiet im üblichen Rahmen. Außergewöhnliche Bodenangleichungs- und Sicherungsmaßnahmen werden nicht erforderlich sein. Geländehöhen in den Gartenflächen der Neubaugrundstücke könnten außerdem detailliert in einem Bebauungsplan gar nicht festgesetzt werden. Schließlich sei die Veränderung des Höhenprofils der Straßen ausdrücklich als Grund für eine weitere freiwillige Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes genannt worden, über den sowohl der Planungsausschuss, als auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger informiert worden sind.

8. November 2018/von Fraktionsbüro

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