Fraktion Archive • Seite 27 von 39 • CDU Hürth

CDU treibt Energieeinsparungen in städtischen Einrichtungen voran

Energiespar-Contracting hilft Energie und Kosten zu sparen

„Ein konsequentes Energiesparen liegt der CDU in Hürth am Herzen. Schon seit vielen Jahren setzen wir uns für ein städtisches Energiespar-Contractings zur Reduzierung des Energieverbrauchs in den städtischen Liegenschaften ein. Auch die Nutzung der Sonnenenergie wollen wir künftig noch stärker voranbringen. Mit dem Beschluss wird die Verwaltung in die Lage versetzt, die erforderlichen Beauftragungen und Vergaben durchzuführen“, teilt Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, mit. Beim sog. Energiespar-Contracting der Stadt Hürth geht es um die energieeffizientere Ausstattung der städtischen Gebäude. „Uns war und ist es stets ein Anliegen, die städtischen Gebäude energetisch nach dem neuesten Stand auszustatten. Das schützt nicht nur die Umwelt, sondern spart auch Geld und trägt so nachhaltig zur Haushaltskonsolidierung bei. Selbstverständlich muss deshalb auch die Wirtschaftlichkeit jeder einzelnen Maßnahme geprüft werden“, führt CDU-Ratsherr Gerd Fabian fort. Die geplanten Investitionen, die unter anderem auch die Installation von Photovoltaikanlagen beinhalten, wurden von einem Fachunternehmen für Technik, Energie und Service durch eine detaillierte Analyse ermittelt und werden mit einem Gesamtvolumen von 4,8 Millionen Euro (Brutto) zu garantierten Einsparungen von rund 670.000 Euro (Brutto) jährlich führen. Dafür soll der erste Investitionsschwerpunkt, der unter der Überschrift „Modernisierung, Messen, Steuern, Regeln und Controlling“ insbesondere die effektivere Energienutzung umfasst, bereits vollständig in diesem Jahr umgesetzt werden soll. Erstmalige Einsparungen werden dann ab dem Jahre 2020 erwartet.

31. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich, Fraktion, Kendenich

Bahnübergang „Am Kirchtürmchen“ soll erhalten bleiben

Planungsausschuss setzt sich für den Erhalt des Übergangs zwischen Kalscheuren und Fischenich ein

Die jetzt im Planfeststellungsverfahren zur Beseitigung des Bahnübergangs von der DB Netz AG zugesagten Verbesserungen der landwirtschaftlichen Feldwege entlang der Bahnlinie reichen den ortsansässigen Bauern als Lösung nicht aus. In der Stellungnahme der Ortsbauernschaft Fischenich-Kalscheuren-Kendenich gegenüber der Bezirksregierung wird deshalb insbesondere auf die sich bei einer Schließung ergebenden großen Umwege, die auch mit schweren Landmaschinen bewältigt werden müssten, hingewiesen. „Wir halten die Forderung der Landwirte nach dem Erhalt des Bahnübergangs deshalb für berechtigt und unterstützen ihn gerne. Dabei denken wir auch an die Radfahrer und Fußgänger, die diesen Überweg benutzen,“ betont der Fischenicher CDU-Ratsherr Rüdiger Winkler.

31. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU steht für Familienfreundlichkeit und Verlässlichkeit

Wichtige Themen vorangebracht und Hürther Familien werden entlastet

„Drei wichtige Themen haben wir im vergangenen Jahr auf den Weg gebracht: 1. Weiterer Ausbau der Kindertagesstätten, 2. Verbesserungen der Arbeitsbedingungen für Tagespflegepersonen, 3. erneute Vergabe der Mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit an einen Freien Träger“, erläutert die familienpolitische Sprecherin Gudrun Baer. In den diesjährigen Haushaltsplanberatungen folgte zudem der Jugendhilfeausschuss der Forderung der CDU-Fraktion, 200.000 Euro jährlich in den kommenden fünf Jahren in die Mittelpunktspielplätze zu investieren.

„Eine direkte finanzielle Entlastung erfahren Eltern von Kindergartenkindern“, berichtet CDU-Ratsmitglied Frank Rock MdL aus dem Düsseldorfer Landtag. Die schwarz-gelbe Landesregierung will im kommenden Jahr ein zweites Kita-Jahr ohne Elternbeiträge einführen. „Ich freue mich für die Familien in meiner Heimatstadt“, so Rock und pflichtet seiner Ratskollegin Baer bei: „Ebenso wichtig ist, dass eine langfristig gesicherte Finanzierung der Kindertagesstätten auf den Weg gebracht ist, um die Qualität der Betreuung zu sichern.“

„Für die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen werden wir uns auch im kommenden Haushaltsjahr verlässlich kümmern“, betont Gudrun Baer. „Die etablierten Angebote bleiben erhalten, um für unsere Kinder und Jugendliche Bildungsgerechtigkeit, Integration und Teilhabe sicherzustellen. Familien sollen die notwendigen Hilfen erhalten und sich wohl fühlen in unserer Stadt.“

Abschließend stellt sie zudem fest, dass jede andere Rechnung zur Kinderbetreuung falsch sei: „Wenn heute behauptet wird, dass KiTa-Plätze fehlten, ist das eine rein kalkulatorische Größe. Noch steht in Efferen-West kein einziges Haus. Sobald die ersten Familien dort einziehen, werden wir gemeinsam mit der Verwaltung ein entsprechendes Angebot schaffen“, verspricht Baer.

17. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Investitionen in unsere Stadtteile Hürther CDU will Treffpunkte für Jung und Alt weiterentwickeln

„In der Vergangenheit haben sich neben den Mittelpunkten unserer Stadtteile auch die Orte verändert, an denen man sich trifft, an denen man sich austauscht, wo gesellschaftliches Leben stattfindet“, so CDU-Fraktionsvize Gudrun Baer und berichtet von den Plänen ihrer Fraktion: „Wir wollen in die Spiel- und Freiflächen in zentraler Lage investieren und sie weiterentwickeln. Denn es gibt sie noch: die zentralen Punkte in unseren Orten.“

Der Jugendhilfeausschuss folgte dem Vorschlag der schwarz-grünen Mehrheitsfraktionen und stimmt einem Investitionsvolumen von rund 1 Millionen Euro in den nächsten fünf Jahren zu. Durch inklusive und generationenübergreifende Bewegungselemente sollen die Mittelpunktspielplätze zu Treffpunkten für Jung und Alt weiterentwickelt werden. Aber auch das Aufstellen von Bänken und Sitzgruppen ist geplant. „Die Mittelpunktplätze haben das Potenzial das soziale Miteinander zu fördern und die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen“, ist Baer überzeugt.

Auf Grundlage des Spiel- und Freiflächenkonzeptes sollen für die insgesamt 18 Flächen in Abstimmung mit den Ortsvorstehern Konzepte erarbeitet werden. „Hierfür stehen im städtischen Haushalt in den kommenden fünf Jahren nun jährlich 200.000 Euro bereit. Denn es hat sich bewährt, über mehrere Jahre zu investieren“, freut sich Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

17. Januar 2019/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Kleinere Klassen und sozialraumnahe Beschulung in Hürth

„Wir wollen bestmögliche Bildung für unsere Kinder erreichen. Dafür ist auch die Schüleranzahl entscheidend. Deshalb freuen wir uns über die Kontinuität, bereits im zweiten Jahr hintereinander den Klassenfrequenzwert für die Eingangsklassen der Grundschulen auf 25 Schülerinnen und Schüler begrenzen zu können“, erläutert der bildungspolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian, die Zustimmung seiner Fraktion zur Vorlage der Verwaltung. „Wir wollen bestmögliche Bildung für unsere Kinder erreichen. Dafür ist auch die Schüleranzahl entscheidend.“

Ausnahmen bilden nur die Schulen in Gleuel und Berrenrath, die die Festsetzung des Klassenfrequenzwerts auf 28 bzw. 27 Schülerinnen und Schüler beantragt hatten. Dem Vorschlag der Verwaltung waren intensive Beratungen mit den Schulleitungen der Hürther Grundschulen vorausgegangen. Nicht verschwiegen will Fabian, dass die Schulen sich auch einen geringeren Frequenzwert von 23 Schülerinnen und Schülern in den Eingangsklassen hätten vorstellen können. „Gerne wären wir auch diesem Wunsch der Schulen gefolgt“, bestätigt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski, „dies hätte jedoch dazu geführt, dass auf der Grundlage der aktuellen Anmeldezahlen einige Schülerinnen und Schüler keinen Schulplatz in ihrem Wohnort bekommen hätten.“

Noch vor einigen Jahren waren Klassenfrequenzwerte waren Eingangsklassen mit bis zu 29 Schülerinnen und Schülern in Hürth üblich. Seit der Gründung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum im vergangenen Jahr hat sich die Situation deutlich entspannt. „Wir müssen hier den Kompromiss zwischen kleinen Klassen und sozialraumnaher Beschulung finden“, erklärt Fabian. „Das ist uns dank der guten Arbeit der Verwaltung gelungen.

15. Dezember 2018/von GBaer

Allgemein, Fraktion

MINT-Gutachten kommt

Fachkräftemangel soll behoben werden

„Es ist kein Geheimnis, dass der allgegenwärtige Fachkräftemangel besonders die Berufe trifft, in denen eine ausreichende Qualifikation in den Fächern Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik von Bedeutung ist“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski fest und lobt den Vorstoß der Verwaltung, ein Gutachten zu erstellen, das die Aktivitäten der Hürther Schulen in den sogenannten MINT-Fächern zu prüfen und zu bewerten, um hieraus Maßnahmen abzuleiten.

„Wir erhoffen uns, dass wir hier Potentiale konkret beleuchten und künftig gezielt fördern können, um den Bedarf des Arbeitsmarktes in diesem Bereich befriedigen zu können. In Hürth besteht ein ausgewogener Branchenmix, unser Bedarf an qualifizierten Nachwuchskräften in naturwissenschaftlichen Tätigkeitsfeldern ist enorm“, betont Burzinski weiter.

Auf Initiative der Koalition von CDU Bündnis 90/Die Grünen wurde der Verwaltungsvorschlag nochmals konkretisiert. „Wir verlangen von dem Gutachten, dass es die zusätzliche Personal- und Sachausstattung der Schulen ausweist sowie die Vernetzung der Schulen mit der Wirtschaft im Hinblick auf Partnerschaften, Praktikumsangeboten, Technik- und Informatik-AGs untersucht. Hierbei sollen neben den weiterführenden Schulen auch die Grundschulen in den Blick genommen werden“, erläutert der bildungspolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian, den geänderten Beschlussentwurf. „Mit diesem Gutachten machen wir einen weiteren Schritt in Richtung Behebung des Fachkröftemangels und begleiten den Übergang unserer Schülerinnen und Schüler in den Beruf“, freut sich Fabian.

15. Dezember 2018/von GBaer

Allgemein, Fraktion

Hauptausschuss beschließt neue Friedhofssatzung

„Mit der neuen Friedhofs- und Bestattungssatzung gelingt der Verwaltung eine fairen und ausgewogene Lösung, die der modernen Bestattungskultur Rechnung trägt und die Gebühren für die Angehörigen im Rahmen hält“, erklärt Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Hauptausschuss. „Uns ist wichtig, alle Friedhöfe über die Stadtteile verteilt zu erhalten. Wir wollen keine Friedhöfe schließen. Dies gelingt uns durch die neue Satzung auch, indem wir die angebotenen Bestattungsarten auf möglichst allen Friedhöfen anbieten“, ergänzt der Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski.

Darüber hinaus sorgt die neue Satzung für mehr Flexibilität bei den Angehörigen und ist zeitgemäß. Beim Wiedererwerb einer Grabstätte sieht die Satzung eine Staffelung von 5, 10, 15, 20 oder 25 Jahren vor. Auch die Möglichkeiten der Urnenbestattung, bei denen keine Pflege durch die Angehörigen erforderlich ist. Insbesondere die neue Form der Baumbestattung ist ein wichtiges Angebot, das nun an allen Orten, in denen ein Friedhof besteht, genutzt werden kann. Zudem sind künftig Bestattungen an Freitagen länger möglich und auch die Bestattung von Verstorbenen, die ihren Wohnsitz nicht in Hürth hatten, ist künftig zulässig.

„Der Verwaltung ist an dieser Stelle ein Kompliment zu machen. Durch eine Zusammenkunft mit Kirchen und Bestattern im Stadtgebiet haben auch deren Ideen Einzug in die Satzung gefunden und zu einer pragmatischen Lösung beigetragen“, so Winkler.

8. November 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Höhenunterschiede im Baugebiet Efferen-West auf Normalniveau

Die Vertreter der CDU im Hürther Hauptausschuss unterstützten die Stellungnahme der Verwaltung, stimmten aber einer erneuten Beratung im Planungsausschuss zu, um insbesondere die Anlieger und künftigen Grundstückeigentümer des Baugebietes noch einmal sachlich informieren zu können.

„Eine Anhebung des Geländes ist in Teilen des Plangebietes erforderlich geworden, um die Entwässerung in die vorhandenen Kanäle in der Beller- und Annenstraße zu gewährleisten. Diese bautechnisch problemlose Lösung für den Abwasserkanal stellt aus unserer Sicht die nachhaltigste Variante dar“, teilt der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler, mit. „Wir haben in Hürth Stadtteile mit weitaus größeren Niveauunterschieden als die hier vorgenommene Anhebung im Bereich der Erschließungsstraßen von im Durchschnitt gerade einmal einem Meter, ohne dass es dort zu Problemen kommt. Die Alternative wäre der Einbau von Pumpen gewesen, die erhebliche Betriebskosten verursacht hätten. Durch die dann gebotene Umlegung dieser Kosten auf die Abwassergebühren wären am Ende alle Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten worden. Das kann aus unserer Sicht keine faire Lösung sein“, führt Winkler fort.

Laut der Verwaltungsvorlage halten sich die Geländehöhenunterschieden im Planungsgebiet im üblichen Rahmen. Außergewöhnliche Bodenangleichungs- und Sicherungsmaßnahmen werden nicht erforderlich sein. Geländehöhen in den Gartenflächen der Neubaugrundstücke könnten außerdem detailliert in einem Bebauungsplan gar nicht festgesetzt werden. Schließlich sei die Veränderung des Höhenprofils der Straßen ausdrücklich als Grund für eine weitere freiwillige Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes genannt worden, über den sowohl der Planungsausschuss, als auch alle interessierten Bürgerinnen und Bürger informiert worden sind.

8. November 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Chancen für Hürtherinnen und Hürther steigen

„Es war uns schon immer ein besonderes Anliegen, dass städtische Baugrundstücke vorrangig an Hürtherinnen und Hürther vergeben werden“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Burzinski. „Deshalb wollen wir ein Verfahren anbieten, dass den Menschen, die aus Hürth stammen und Familien mit vielen Kindern, gute Chancen auf den Erwerb einräumt“, begründet er die Zustimmung seiner Fraktion zum Vorschlag der Verwaltung.

Im Hauptausschuss konnte mit den Stimmen der CDU eine weitere Anpassung der Richtlinien für die Veräußerung von städtischen Grundstücken beschlossen werden. Anlass zur Änderung der Richtlinie gibt der stetig steigende Bedarf nach Wohnraum. Im Ballungszentrum Kölns ist Wohnraum rar gesät. Die neue Richtlinie sieht ein Punktesystem vor, das unter anderem an die Dauer des Hauptwohnsitzes in Hürth gekoppelt ist.

„Wir wollen darüber hinaus, dass Hürther, die früher einmal in Hürth gelebt haben und wieder zurückkehren wollen, dies auch wirklich tun können“, ergänzt Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Hauptausschuss. Bisher wurde nur auf den Hauptwohnsitz der letzten 5 Jahre in Hürth abgestellt. Nun sollen jedoch Bewerber, die bereits früher einen Hauptwohnsitz in Hürth hatten, ebenfalls im Punktesystem berücksichtigt werden. „Daneben sind etwaige Pflegestufen von Mitbewohnern in den Bewerberhaushalten bei der Punktevergabe ebenso zu berücksichtigen, wie die Zahl der Kinder. Hierbei gilt es, Rücksicht auf besondere Bedürfnisse zu nehmen. Daher ist die Vergaberichtlinie an heutige Pflegegrade konsequent angepasst worden“, so Winkler. Zudem begrüßt die CDU-Fraktion, dass bei der Vergabeentscheidung in besonderer Weise berücksichtigt wird, wenn eine Sozialwohnung im Gegenzug neu zur Verfügung gestellt werden kann.

8. November 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

CDU fokussiert Stadtbahnanbindung Hürth-Mitte

Auf Antrag von CDU und Grünen wurde im Hürther Planungsausschuss erneut die Planung der Stadtbahnanbindung Hürth-Mitte thematisiert. „Angesichts der aktuellen Planungen zur Änderung des Hermülheimer Bahnhofs und der schon seit längerem diskutierten Entwicklung des Geländes des alten Güterbahnhofs ist uns zunächst die erneute planerische Absicherung der Gleisführung wichtig“, führte CDU-Verkehrsexperte Gerd Fabian im Planungsausschuss in das Thema ein. Die Verwaltung wurde deshalb beauftragt, mit der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Gespräche über den künftigen Streckenverlauf im Hermülheimer Bahnhofsgelände zu führen, um in diesem zu überplanenden Bereich die Trassenführung für die Schienenanbindung zum ZOB abzusichern. „Neben der planerischen Absicherung werden auch die Frage der Finanzierung des Ausbaus und insbesondere die jährlichen Betriebskosten erneut zu behandeln seien. Der öffentliche Nahverkehr ist angesichts der hohen Umweltbelastungen an den Hauptverkehrsstraßen für alle ein immer brennenderes, so dass auch die Betriebskosten auf mehrere Schultern verteilt werden müssen und nicht allein Hürth zu tragen sind Thema “, meint CDU-Geschäftsführer Rüdiger Winkler. Die Verlängerung der Stadtbahn vom Bahnhof Hermülheim bis zum ZOB im Hürther Zentrum steht beim Nahverkehr Rheinland (NVR) nach wie vor im Katalog der förderungswürdigen Maßnahmen. „Durch den zeitlich gesetzten Rahmen unseres Antrags erhoffen wir uns planerische Klarheit bis Ende des Jahres. Sofern im Hermülheimer Bahnhofsbereich Veränderungen seitens der HGK angestrebt werden, soll die Trassenführung der Stadtbahn für uns zum Fixpunkt werden. Darauf ist dann die bauliche Entwicklung auf dem Bahnhofsgelände auszurichten, meint Gerd Fabian.

11. Oktober 2018/von Fraktionsbüro