„Wir investieren weiter in die Familienfreundlichkeit unserer Stadt“, so die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. Mit dem Neubau von zwei viergruppigen Einrichtungen in Hermülheim und Kalscheuren steigt die Versorgungquote für Kinder über drei Jahre von 93 % auf 96 %. Durch weitere Bauvorhaben wird bis 2020/2021 eine Zielquote von 104 % angestrebt.

Auch für die Versorgungsquote zur Betreuung von Kindern unter drei Jahren kann Gudrun Baer von einer Steigerung berichten: Diese erhöht sich nach Umsetzung der Maßnahmen um 14 %. „Wir hoffen, dass damit zukünftig auch der örtliche Bedarf gedeckt werden kann“, so Baer.

Die Betreuung von Kindern in der Kindertagespflege ist aus dem heutigen System nicht mehr wegzudenken – insbesondere bei den kleinsten Kindern von 0 bis 3 Jahren.

„Die Tagespflege wird durch die Stadt Hürth mit 800.000 Euro jährlich gefördert“, weiß Baer. Im Jugendhilfeausschuss wird derzeit die Situation in der Tagespflege debattiert. Ihre Fraktion wolle die Weiterqualifikation stärken. In Bezug auf die Finanzierung der Tagespflege sind von der neuen Landesregierung Änderungen angedacht. „Wir hoffen, dass diese Entscheidungen zeitnah erfolgen“, so Baer abschließend.

„Digitale Bildungsangebote bestimmen zunehmend die modernen Unterrichtskonzepte“, weiß Bjørn Burzinski, schulpolitischer Sprecher der CDU. „Um diesen Anforderungen gerecht zu werden, müssen auch die Hürther Schulen mit neuen Medien ausgestattet werden.“ Wie sich die Ausstattung zusammensetzt, entscheiden die Hürther Schulen zukünftig eigenverantwortlich, was CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach begrüßt: „Die Schulen legen selbst fest, welche pädagogischen Ziele sie anstreben und welche Medien sie hierzu benötigen.“ Entsprechende Medienkonzepte wurden von den Hürther Schulen bereits in der Vergangenheit erstellt. Aufgrund der Schnelllebigkeit der Digitalisierung und den von der Landesregierung festgelegten neuen Anforderungen müssen diese nun fortgeschrieben werden. Das wird einige Zeit in Anspruch nehmen. Die Schulen erhalten daher 2018 einen Festbetrag, der sich aus Euro 4,50 pro Schüler/in zusammensetzt. „Dies ist eine Erhöhung von mehr als 25 %“, freut sich Graf-Leimbach und ergänzt: „Sobald die Medienkonzepte aktuell sind, werden wir diese im Ausschuss wieder behandeln.“

„Wir begrüßen die Initiative der Verwaltung, die Chance nutzen zu wollen, unsere Stadt um eine weitere Attraktivität zu bereichern“, freut sich Frank Rock, bäderpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder teilte die Verwaltung mit, einen Investorenwettbewerb ausloben zu wollen, um neben dem Familienbad „De Bütt“ ein Hotel zu errichten, das neben der Sauna auch die Thermalquelle neben dem Schwimmbad nutzt, die vor Jahren bei Bohrungen entdeckt worden war. „Der Saunabetrieb belastet den städtischen Haushalt massiv. Wir sind glücklich über die Entwicklung, die nicht nur eine Chance für die Haushaltskonsolidierung darstellt, sondern zugleich ein Gewinn für Hürth sein wird“, stellt der Ausschussvorsitzende Hans-Josef Lang fest.

„Die Investitionen in die Hürther Bildungslandschaft erreichen in 2018 auch die Clementinenschule in Alt-Hürth“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Burzinski. Die Stadtverwaltung plant für Sommer 2018, mit den Arbeiten für einen zweigeschossigen Neubau zu beginnen, wo ab dem Schuljahr 2019/20 weitere OGS-Räume, ein neuer Sanitärtrakt, Büroräume für die Schulverwaltung sowie die Bibliothek und die Lehrmittelsammlung untergebracht werden. „Die neuen Räume bieten nicht nur zusätzlichen Platz, sondern entspannen die gesamte Situation in der Clementinenschule“, ergänzt Burzinski. Zuvor war an der Clementinenschule jahrelang nichts passiert. Die Mehrheit aus CDU und Grünen hatte daraufhin Jahr Planungsmittel für einen Ergänzungsbau im Haushalt eingestellt, damit der Investitionsstau endlich aufgehoben wird, um den Ansprüchen moderner Pädagogik endlich Rechnung zu tragen.

Aufgrund statischer Probleme musste die ursprüngliche Planung überarbeitet werden, die zunächst die Aufstockung der bestehenden Gebäude vorsah. Nun sollen der bisherige Sanitärtrakt und zwei OGS-Räume dem zweigeschossigen Neubau weichen. „Diese Lösung ist günstiger als die statische Ertüchtigung, die außerdem weiteren Schulraum vernichtet hätte“, weiß Peter Zylajew, sachkundiger Bürger im Bildungsausschuss.

Während der 14-monatigen Bauzeit sollen Raumcontainer auf dem Parkplatz der Clementinenschule aufgebaut werden, in denen die OGS vorübergehend Unterkunft findet.

„Nach Rücksprache mit der Schulleitung konnte eine gute Lösung für alle Beteiligten erarbeitet werden. Neben dem großen Raumbedarf, der für den Unterricht anfällt, wird auch das Lehrerzimmer vergrößert werden, um den Austausch und die Zusammenarbeit im Kollegium zu verbessern“, bestätigt Ratsmitglied Gudrun Baer.

„Intensiv hat Bürgermeister Dirk Breuer auf die nun vorgelegte Planung für das Quartier Am Grüngürtel hingearbeitet. Damit wird ein deutliches stadtentwicklungspolitisches Signal in Hinblick auf den demographischen Wandel gesetzt“,freut sich Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU über die nun beschlossene Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens. „Der Vorschlag, den ALDI-Markt im neuen Baugebiet „Efferen-West“ anzusiedeln, machte den Weg frei, auf dem ehemaligen Alucolor-Gelände an der Berrenrather Straße in Efferen mit dem Bebauungsplanverfahren für ein Pflegeheim und mehrere Gebäude für barrierefreies Wohnen zu beginnen“, so Winkler weiter. „Die innerörtliche Lage mit hervorragendem Anschluss an den Stadt- und Regionalbus und dem Versorgungszentrum Kaulardstraße ganz in der Nähe ist geradezu prädestiniert für eine solche Anlage“, kommentiert Thomas Blank, Ratsmitglied und Ortsvorsteher von Efferen die vorgelegten Pläne.
Dem Ausschuss wurde eine Planung für ein seniorengerechtes Wohnquartier vorgestellt, die ein Pflegeheim mit 72 stationären Wohneinheiten und 16 ambulanten Pflegeplätze sowie eine Wohnanlage mit ca. 140 barrierefreien Wohnungen umfasst. In einer Tiefgarage sind zudem ausreichend Stellplätze für den Gesamtkomplex in der Planung berücksichtigt. Hinzukommen sollen Arztpraxen, eine Apotheke und ähnliche ergänzende Dienstleistungen.
„Ein zentraler Treffpunkt als Ort der Kommunikation für die gesamte Nachbarschaft gehört ebenfalls zu einem solchen Projekt. Wir sind jedenfalls froh, mit dem hier zu realisierenden Vorhaben unserem Ziel der dezentralen Versorgung unserer Ortsteile mit seniorengerechten Wohnanlagen ein gehöriges Stück näher zu kommen und so für noch mehr Lebensqualität in Hürth sorgen zu können“, führt Winkler weiter aus.
Im nächsten Schritt wird nun auf der Grundlage des Vorentwurfes und eines dazugehörigen Erläuterungsberichtes eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden durchgeführt. Die Termine dazu werden von der Verwaltung noch bekanntgegeben. „Die Efferener Bürgerinnen und Bürger fordern seit geraumer Zeit eine entsprechende Einrichtung. Der Bedarf ist bereits da und wächst stetig an. Umso mehr freut es mich, hier den nächsten Schritt gehen zu können“, meint CDU-Ratsmitglied Thomas Blank.

Der Verwaltungsrat der Stadtwerke hat die angepassten Gebührensatzungen für Abfallentsorgung, Wasserversorgung und Entwässerung, Straßenreinigung sowie Fernwärme für das Jahr 2018 beschlossen. „Wir freuen uns, dass mit Ausnahme der nach einer Preisgleitklausel angepassten Fernwärmeentgelte unseren Bürgerinnen und Bürgern in 2018 durchschnittlich geringere Gebühren berechnet werden, als in diesem Jahr“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Bjørn Burzinski.

Nach der von den Stadtwerken vorgelegten Musterberechnung für einen 4-Personen-Haushalt mit 120 qm Wohnfläche, sind für Wasser und Abwasser, Straßenreinigung und Abfallentsorgung im nächsten Jahr durchschnittlich 1.206,85 € zu zahlen. Gegenüber diesem Jahr ist das ein Rückgang von knapp 2 %. „Auch wenn die Veränderungen der Gebühren mitunter marginal erscheinen mögen, so ist es für uns wichtig, dass wir auch einmal Kostensenkungen zeigen können“, stellt der Sprecher der CDU-Vertreter im Verwaltungsrat der Stadtwerke, Rüdiger Winkler, fest.

Im Bereich der Fernwärme steigen die Wärmekosten für ein Einfamilienhaus um ca. 1,8 %. „Dieser Preisanpassung wird die vertragliche Preisänderungsformel zu Grunde gelegt, die neben der Entwicklung der Tarifentgelte auch die Preisentwicklung für Investitionsgüter sowie Heizöl und Braunkohle berücksichtigt“, führt Winkler fort.

„Die neuen Gebühren wurden aus unserer Sicht nachvollziehbar und korrekt durch die Stadtwerke berechnet. Angefallene Überschüsse der Vorjahre sind entsprechend der rechtlichen Voraussetzungen berücksichtigt worden“, stellt Burzinski abschließend fest.

Die Stadtbuslinie 713, die das Hürther Zentrum mit den Stadtteilen Kendenich und Fischenich verbindet muss umgeleitet werden, wenn die Baumaßnahme auf der Gennerstraße in Fischenich den Bereich Schneeberg/Druvendriesch erreicht. Die einzige Straßenverbindung zwischen den beiden Stadtteilen über die Straße „Am Schneeberg“ muss während des Ausbaus dieser zentralen Kreuzung in Fischenich vollständig gesperrt werden.

Eine von den Stadtwerken zunächst favorisierte Umleitung des Stadtbusses über die durch das Landschaftsschutzgebiet verlaufende Lindgenstraße, die dazu mit hohem Aufwand ausgebaut werden müsste, fand weder beim Verwaltungsrat, noch bei den Bürgerinnen und Bürgern in Fischenich und Kendenich Zustimmung. Der Verwaltungsrat stellte daher in einem einstimmigen Beschluss unmissverständlich klar, dass diese Alternative als mögliche Umleitung das Stadtbusses nicht in Frage kommt.

„Wir wollen keinen Bus durch das Landschaftsschutzgebiet entlang der Abbruchkante der ehemaligen Tagebaugrube fahren lassen“, stellten die Fischenicher CDU-Ratsherren Raimund Westphal und Rüdiger Winkler schon vor der Sitzung fest.  „Es gibt gute Alternativen mit einer Linienführung über die Luxemburger Straße oder in Verbindung mit der ebenfalls nach Fischenich fahrenden Stadtbuslinie 718, die mit weniger baulichem Aufwand eine zumutbare Zwischenlösung für die Zeit des Kreuzungsausbaus darstellen“, führte Winkler als Sprecher der CDU-Fraktion im Verwaltungsrat deshalb in der Sitzung aus.

„Für eine endgültige Festlegung der Fahrtstecke des Busses fehlten in der Sitzung aber noch wichtige Informationen, so dass die Stadtwerke nacharbeiten müssen und eine Sondersitzung des Verwaltungsrates noch vor Weihnachten notwendig wird. Einigkeit besteht bisher nur, dass nach Fertigstellung des Kreuzungsbereiches der Stadtbus unter Beibehaltung des 20-Minuten Taktes vom Schneeberg über den Druvendriesch und die Schmittenstraße bis zur Stadtbahnhaltestelle fährt,“ so Winkler weiter.

Während der Sperrung der Kreuzung könnte der Bus in Kendenich über die Hürther-, Ortshof- und Frenzenhofstraße bis zur Luxemburger Straße fahren und dann Fischenich über die Gennerstraße erreichen, was zu längeren Fahrzeiten und Mehrkosten führt. „Bei dieser Lösung ist die Dauer des Kreuzungsausbaus entscheidend.5 Monate Bauzeit erscheinen uns viel zu lang. Eine bessere Baustellenplanung muss die Befahrbarkeit zumindest für den Stadtbus schneller wieder herstellen. Hier sind jetzt die Stadtwerke und das bauausführende Unternehmen gefordert“, mahnte CDU Stadtrat Gerd Fabian in der Sitzung.

Vom Bürgermeister wurde noch die Alternative einer Verlängerung der Linie 718 über die Schmittenstraße bis zur Vochemer Straße und zurück über die Drafenstraße in die Diskussion eingebracht. In diesem Fall würde die Linie 713 nur bis Kendenich verkehren. Auch diese Möglichkeit wird bis zur Sondersitzung noch untersucht.

Auf Initiative der Koalitionäre von CDU und Grünen im Hürther Stadtrat wird eine Handysammelbox im Hürther Rathaus aufgestellt. „In Mobiltelefonen sind wertvolle Mineralien und Rohstoffe verbaut, die konsequent recycelt werden müssen, um die Ausbeutung unserer endlichen Ressourcen zu verringern. Da aus meiner eigenen Erfahrung in vielen Schubladen noch alte Handys schlummern, wollen wir die Besucher des Rathauses anregen, die darin enthaltenen Rohstoffe  für gemeinnützige Zwecke zur Verfügung zu stellen,“ so Rüdiger Winkler, der Sprecher der CDU-Fraktion im Hauptausschuss, zu dem gemeinsam mit den Grünen gestellten Antrag.  Die Erlöse aus der Verwertung der alten Mobiltelefone sollen einer Hilfsorganisation zur Verfügung gestellt werden. „Wir hoffen, dass viele Hürther Bürgerinnen und Bürger sich aktiv an dieser Sammelaktion beteiligen werden“, wünscht sich CDU-Ratsmitglied Hans Josef Lang.

V.l.n.r.: Bürgermeister Breuer, Fraktionsvorsitzender Burzinski, 2. stv. Vorsitzende Baer, 1. stv. Vorsitzender Winkler

„Mit Blick auf die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit mache ich mir um die Zukunft keine Sorgen“, blickt Bjørn Burzinski auf die zweite Hälfte der Wahlperiode. Zuvor hatte ihn die CDU-Fraktion einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Turnusgemäß stand die Neuwahl des gesamten Fraktionsvorstandes auf der Tagesordnung. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler stand für den Fraktionsvorsitz nicht mehr zur Verfügung. Er unterstützt den neuen Vorsitzenden jedoch weiterhin als erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Geschäftsführer. Burzinski dankte ihm für das vertrauensvolle Miteinander und seine Bereitschaft, ihm auch weiterhin den Rücken zu stärken. Ergänzt wird der Vorstand durch die zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gudrun Baer, Schatzmeister Uwe Listner sowie die Beisitzer Hans-Josef Lang und Raimund Westphal, die ebenso alle Stimme der Fraktion auf sich vereinigen können. Frank Rock und Georg Fabian schieden auf eigenen Wunsch aus dem Fraktionsvorstand aus. „Der neue Fraktionsvorstand bewegt sich zwischen Kontinuität und Wandel: Die Parteivorsitzende Gudrun Baer bereichert mit ihrem Engagement in der Kinder- und Familienpolitik die Arbeit des Vorstandes, die Herren Winkler, Listner, Lang und Westphal sowie die geborenen Mitglieder Bürgermeister Dirk Breuer und der stellvertretende Bürgermeister Peter Prinz begleiten mit ihrer Erfahrung die Fortsetzung des erfolgreichen Wegs der vergangenen Jahre“, freut sich Burzinski.

 

Winkler bedankte sich bei Vorstand und Fraktion für die Unterstützung in den vergangenen zwei Jahren: „Die Herausforderung, die neue Rolle als Vorsitzender der Mehrheitsfraktion in Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister zu gestalten, hat mir viel Spaß gemacht. Dabei konnte ich mich auf mein Team stets verlassen. Ich freue mich, dass Bjørn Burzinski die Arbeit nun fortsetzen wird. Er ist der richtige Mann für dieses Amt.“

 

Auf die CDU-Fraktion kommt in den nächsten Jahren sehr viel Arbeit zu. Burzinski weiß: „Um liebgewonnene Standards zu erhalten, muss an anderer Stelle gespart werden, wenn wir bei unserer Linie bleiben und das Haushaltssicherungskonzept mit allen Mitteln verhindern wollen. Gleichzeitig wollen wir Akzente setzen und unser Wahlprogramm umsetzen, an dem uns die Bürgerinnen und Bürger bei der nächsten Wahl messen werden. Diesen Spagat werden wir als Fraktion gemeinsam mit der Verwaltung gestalten.“

Bereits im April 2016 hatte die Koalition aus CDU und Grünen im Hürther Rat die Verwaltung mit der Prüfung eines Radweges zwischen Fischenich und Efferen entlang der Trasse der Stadtbahn beauftragt.  Im Planungsausschuss wurde nunmehr das weitere Vorgehen erläutert. „Wir begrüßen es, dass nach einer vielversprechenden internen Vorprüfung nunmehr die eigentliche Planung durch ein externes Fachbüro erfolgen kann“, freute sich CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler und ergänzte, dass die für die ersten Planungsphasen notwendigen Mittel von 30.000 Euro bereits im Haushaltsplan 2017 in Ansatz gebracht worden seien.  „Eine unmittelbare Radwegverbindung zwischen Fischenich und Efferen macht die Haltestellen der Linie 18 leichter erreichbar. Zudem kann damit ein erstes Teilstück für eine schnelle Verbindung nach Köln und in andere Richtung nach Brühl und Bonn geschaffen werden“, ergänzte das Fischenicher Ratsmitglied Raimund Westphal.

Die Ergebnisse der Planung sollen dem Arbeitskreis Radverkehr und dem Planungsausschuss vorgestellt werden.