Fraktion Archive • Seite 30 von 36 • CDU Hürth

Zukunft des Hürther Stadions

„Um das Hürther Stadion zu erhalten, braucht es ein zeitgemäßes Nutzungskonzept“, so Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Mit dem gemeinsamen Antrag von CDU und Grünen werden die Bemühungen von Bürgermeister Dirk Breuer unterstützt, das Stadion in einen Fitness- und Bewegungspark weiterzuentwickeln. Die Verwaltung kann nun ein Konzept erstellen lassen. „Wir halten die Idee, im Stadion einen Freizeit- und Bewegungspark zu errichten, für den richtigen Ansatz“, betont Rock weiter. „Dabei soll einerseits die Rasenfläche und die Laufbahn der Sportanlagen für Schul- und Vereinssport gesichert, andererseits aber auch zusätzliche Einrichtungen für den individuellen Freizeitsport installiert werden.“
Auch für den CDU-Ausschussvorsitzenden Hans-Josef Lang ist klar: „Wir möchten das Stadion als grüne Mitte im Hürther Zentrum erhalten und seine Nutzung dem Bedarf der Bevölkerung anpassen. Erste Mittel in Höhe von 60.000 € wurden hierfür bereits bewilligt“. „Leider haben uns Versäumnisse der Vergangenheit auch hier wieder einmal eingeholt. So besteht beispielsweise großer Sanierungsbedarf an der Stadiontribüne. Doch bevor wir viel Geld für eine Einzelmaßnahme investieren, wollen wir die grundsätzliche Entscheidung zur Fortentwicklung des Stadions vorbereiten“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski.
Die Verwaltung wird nun ein planerisches Konzept für die zukünftige Nutzung erarbeiten lassen und anschließend im Ausschuss vorstellen.

4. Oktober 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Zukunft des Solebeckens

„Die durch ein gerichtliches Sachverständigenverfahren bedingte Situation des Solebeckens ist für uns unbefriedigend“, begründet Frank Rock, Sprecher der CDU im Bäderausschuss, den Antrag der schwarz-grünen Koalition. Seit Jahren ist das Solebecken aufgrund erheblicher Baumängel stillgelegt. Die Inbetriebnahme oder eine weitere Entwicklung war bisher durch das laufende Beweissicherungsverfahren nicht möglich.
„Wir haben die Verwaltung jetzt beauftragt, Alternativen für die künftige Nutzung zu prüfen. Dabei sollen Maßnahmen von einer Sanierung des Solebeckens über die Installation eines Wasserspielplatzes bis hin zur Nutzung als reines Sportbecken im nächsten Sommer geprüft werden“, erläutert der Ausschussvorsitzende Hans-Josef Lang den Antrag. Selbst eine völlig andere Nutzung der Fläche durch eine Zuschüttung des Beckens soll Teil der Prüfung sein. Die Ergebnisse der Prüfung sollen zeitnah im Ausschuss vorgestellt werden.

4. Oktober 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Planungsausschuss beschließt Bebauungsplan für „Efferen West“

„Allein 140 Interessenten, die heute schon in Hürth wohnen, warten darauf, ihren Familien ein neues Haus oder eine größere Wohnung bieten zu können. Es muss daher endlich weitergehen und mit dem heute zur Entscheidung anstehenden Satzungsbeschluss der nächste Schritt zur Realisierung des Wohngebietes Efferen West gemacht werden“, begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler die zustimmende Entscheidung der CDU-Ratsvertreter in der außerordentlichen Planungsausschusssitzung am Montag dieser Woche. Er erinnerte weiter daran, dass dieses Wohngebiet schon seit den 1980er Jahren im Flächennutzungsplan verankert und in dem gemeinsam von allen Ratsfraktionen verabschiedeten Wohnbaulandkonzept als wichtigstes und größtes Planungsprojekt für Wohnflächen einstimmig festgelegt worden sei. Nach einem über 2-jährigen Planungs- und Abstimmungsprozess ist nach Auffassung der CDU ein ausgewogenes Ergebnis erreicht. Die Entscheidung sollte deshalb nicht weiter aufgeschoben werden, wie es von SPD, Linken und Freien Wählern gefordert wurde.

Dem jetzigen Satzungsbeschluss war eine lange und zum Teil kontrovers geführte Diskussion nicht nur unter den Ratsfraktionen, sondern auch mit den in dieser Sache sehr engagierten Bürgerinnen und Bürgern vorausgegangen, die in zwei öffentlichen Auslagen der Planungen und mehreren Informationsveranstaltungen die Möglichkeit hatten, ihre Anregungen in das Planungsverfahren einzubringen. „Die Verwaltung hat alle Anregungen und Änderungsvorschläge in einem detaillierten und transparenten Verfahren sorgfältig abgewogen und uns den heutigen Satzungsvorschlag unterbreitet. Bei so vielen Beteiligten und unterschiedlichen Auffassungen lässt sich natürlich nicht jeder Wunsch erfüllen oder jede Anregung realisieren“, betonte der CDU-Stadtverordnete Gerd Fabian und ergänzte: „Jede politische Entscheidung ist letztlich ein Kompromiss. Aber man muss das Machbare und mehrheitlich Gewollte nach gerechter Abwägung aller Interessen dann auch irgendwann umsetzen. Diesen Zeitpunkt sehen wir in diesem Planungsverfahren jetzt erreicht.“

Mit einem gesunden Mix von Einfamilienhäusern und Geschosswohnungsbau, in dem auch preisgünstiger Wohnraum und Sozialwohnungen geschaffen werden, bietet das Wohngebiet Wohnflächen für jeden Geldbeutel.

Die Ansiedlung einer sechszügigen Kindertagesstätte festigt weiter die im Vergleich zu vielen Nachbarstädten gute Stellung von Hürth bei der Betreuung der Jüngsten.

Die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandelsmarktes füllt endlich ein lange bestehendes Defizit im Efferener „Westen“. Die Entscheidung der Ansiedlung des ALDI-Marktes im neuen Wohngebiet, ermöglicht außerdem auf dem ehemaligen Alucolor-Gelände an der Berrenrather Straße in Efferen, das die Firma ALDI dann freigeben wird, eine städtebaulich sinnvolle und sich in das Ortsbild hervorragend einfügende, bedarfsgerechte Bebauung mit einem Seniorenzentrum sowie einem großen Angebot an seniorengerechten Wohnungen.

„Natürlich sind noch nicht alle Fragen im Zusammenhang mit dem neuen Baugebiet geklärt. Das müssen sie bei dem Beschluss des Bebauungsplanes aber auch noch nicht sein. So können zum Beispiel die Festlegungen der Erreichbarkeit des Gebietes mit dem Stadtbus oder eine etwaige Kapazitätserweiterung der Efferener Grundschulen auch noch unmittelbar nach der Schaffung von Baurecht angegangen werden. Dafür werden wir von der CDU der Verwaltung mit Rat und Tat zur Seite stehen“, hielt der CDU-Ausschussvorsitzende Herbert Verbrüggen abschließend fest.

20. September 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alt-Hürth, Fraktion

Zusätzliche Stellplätze auf der Bergstraße in Alt-Hürth

„Wir begrüßen den bürgerfreundlichen und praktikablen Vorschlag der Verwaltung, die Parkraumsituation auf der Bergstraße in Alt-Hürth zu verbessern und die schnelle Bearbeitung unseres Antrages vom Juli dieses Jahres“, bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler in der Sitzung des Planungsausschusses vom 5. September. „Der Parkdruck im öffentlichen Bereich der Bergstraße in Alt-Hürth ist besonders hoch, da viele Häuser über keine oder nur wenige Stellplätze verfügen. Durch eine Überplanung der bislang bestehenden Stellplatzsituation können nunmehr 6 zusätzliche Stellplätze geschaffen werden“, meint CDU-Geschäftsführer Bjørn Burzinski. Er führt weiter aus, dass eine Veränderung insbesondere im Bereich des alternierenden Parkens zudem für alternative geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen sorgen könnte. Die Stadtwerke wurden gebeten, die notwendigen Schritte zum Ausbau der Stellplätze einzuleiten.

13. September 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU für Tempo 30 auf der Bonnstraße

„Mit unserem Auftrag an die Verwaltung, ein Tempolimit von 30 km/h auf der Bonnstraße zwischen dem Kreisel an der Friedrich-Ebert-Straße und dem Kreisel „Am Lintacker“ zu prüfen, wollen wir zur weiteren Verkehrsberuhigung in Hermülheim beitragen“, begründet der CDU Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler den Antrag der Koalitionsfraktionen im letzten Planungsausschuss. Während der bislang vorhandenen Baustelle war bereits eine Beschränkung auf 30 km/h vorhanden. Zuletzt wurden die Schilder des Tempolimits jedoch im Zuge der Beendigung der Baumaßnahme entfernt. „Im Hinblick auf die in diesem Bereich neu entstandene Hermülheimer Grundschule halten wir es für erforderlich, auch zukünftig eine Zone mit dem Tempolimit von 30 km/h aufrechtzuerhalten“, teilt CDU-Ratsmitglied Hans-Josef Lang mit. „Die Sicherheit der Kleinsten unserer Gesellschaft muss höchste Priorität genießen. Daher halten wir neben der Beschränkung des Tempolimits auch die Prüfung eines LKW-Fahrverbots für notwendig“, meint CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst.

13. September 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich, Fraktion

„Aldi-Markt“ in Fischenich

In der September-Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und wurde das weitere Verfahren für die Realisierung eines „Aldi-Marktes“ an der Bonnstraße am Ortsausgang von Fischenich in Richtung Brühl-Vochem beschlossen. „Mittlerweile hat es eine erste Abstimmung zwischen der Stadt Hürth und dem Landesbetrieb Straßen NRW zur notwendigen Änderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplan gegeben“, teilt CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler mit. „Leider sieht die Planung jetzt Änderungen vor, bei denen wir noch Handlungsbedarf sehen“, führt Winkler fort. „Vor allem die Änderungen bei der Zufahrt zum Marktgrundstück bereitet uns Unbehagen. Die jetzigen Vorgaben des Landesbetriebes erschweren den Bau eines Kreisverkehrs am Ortseingang, so dass die Planung jetzt nur eine „normale“ Ein- und Ausfahrt vorsieht“. CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal gibt dazu als Ortsvorsteher von Fischenich zu bedenken: „Gerade der Kreisverkehr sollte jedoch auch zur innerörtlichen Verkehrsberuhigung auf der Bonnstraße beitragen und helfen, die Durchfahrtgeschwindigkeit zu reduzieren“. Aus diesem Grund wurde auf Anregung der CDU-Vertreter die Beschlussvorlage in der Sitzung mit einem Auftrag an die Verwaltung ergänzt. Danach soll bei der Bürgeranhörung weiterhin auch eine Alternative mit der Anbindung durch einen Kreisverkehr vorgestellt werden.

13. September 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Unterstützung für sechs Hürther Sportvereine in 2017

„Seit 3 Jahren fließen Fördermittel aus der Sportpauschale an unsere Sportvereine, die in energetische Sanierungen unserer Sportanlagen investieren“, freut sich Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. In 2017 werden die Investitionskostenzuschüsse an TSZ Schwarz-Silber Hürth e. V. (370,37 Euro), TC Knapsack e. V. (5.000,00 Euro), SC Hürth 1930 e. V. (1.444,86 Euro), den RC Schmitter 1930 Köln/Gleuel e. V. (998,33 Euro) und den FC Berrenrath 2015 e.V. (1.116,67 Euro vergeben).

Der Ausschuss nahm einstimmig auch den nach der Anmeldefrist eingegangenen Antrag der Hürther Rudergesellschaft e.V. in die Liste auf, weil der Verzug einer Feiertagssituation geschuldet war. „Einen Teil der Sportpauschale, die aus Landesmitteln stammt, an die Vereine zu geben, die aus eigener Kraft in nachhaltige Projekte und damit in die Jugendarbeit investieren, halten wir für richtig“, erläutert der Ausschussvorsitzender Hans Josef Lang. In den letzten 3 Jahren schon über 100.000 € in die Sportanlagen geflossen. Die Stadt bezuschusst immer ein Drittel der Gesamtinvestitionssumme, die sich die Vereine vornehmen.

28. Juli 2017/von Björn Burzinsiki

Allgemein, Fraktion

Kulturfördernde Vereine und Institutionen stellen sich vor

Auf gemeinsamen Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen wurde im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder beschlossen, dass sich zukünftig neben den Sportvereinen auch kulturfördernde Vereine und Institutionen vorstellen sollen. Nach der Kommunalwahl 2015 hatte es sich der Ausschuss zur Aufgabe gemacht, an vier Terminen im Jahr Hürther Denkmäler zu besuchen. Da diese Termine in den letzten beiden Jahren sehr häufig ausfallen mussten, wollen die Ausschussmitglieder der Koalitionsfraktionen auf diesem Weg mehr Informationen auch aus dem Kulturbereich in den Ausschuss bringen. „Schon im nächsten Ausschuss kann sich daher auf Vorschlag des Kulturamtes ein kulturfördernder Verein vorstellen“, freut sich Elisabeth Ingenerf-Huber, sachkundige Bürgerin im Kulturausschuss.

28. Juli 2017/von Björn Burzinsiki

Allgemein, Efferen, Fraktion

Neue Verhandlungsrunde über die Erweiterung des Studentendorfes

„Wir sind sehr irritiert über die Aussagen des Studierendenwerks, aus rechtlichen Gründen keine Kita auf ihrem Gelände in Hürth-Efferen bauen zu können, was sie zuvor noch selbst angeboten hatten“, so Rüdiger Winkler, CDU-Fraktionsvorsitzender. Bereits im November 2015 hatte das Studierendenwerk eine Bauvoranfrage u.a. zum Bau einer Kita gestellt. Nun erklärte der stellvertretende Geschäftsführer des Kölner Studierendenwerkes im Planungsausschuss, dass dies nicht möglich sei. „Für uns stellt sich die Frage, warum Herr Leppi damit erst in der Sitzung des Planungsausschusses herausrückt und nicht vorher die Verhandlungspartner auf Seiten der Stadt Hürth informiert hat. Für uns ist auch nicht klar, welche Alternativlösung der Stadt nun angeboten wird“, erläutert Winkler.

Bevor das Bebauungsplanverfahren mit einer Beteiligung der Öffentlichkeit daher weitergeführt werden kann, muss mit dem Studierendenwerk geklärt werden, wie die geplante Erweiterung um 250 Wohnheimplätze einschließlich des Baus einer Kita verwirklicht werden kann“, begründete Winkler den Vertagungsantrag der CDU im letzten Planungsausschuss. Nach Ansicht der Christdemokraten kann dabei auch die Stadt als Bauherr einspringen. Dazu müsste das Studierendenwerk allerdings die notwendige Grundstücksfläche zur Verfügung stellen. Auch dazu konnte der in der Sitzung anwesende stellvertretende Geschäftsführer des Studierendenwerkes keine Aussage machen.

„Auf keinen Fall werden wir legitime Hürther Interessen hinter die Interessen der Kölner Studentenorganisation zurückstellen und mit einem Bauplanverfahren ohne Sicherheit für den Bau einer Kita beginnen!“ ergänzt CDU-Ratsmitglied Gerd Fabian. „Wenn die SPD bei den Kölner Studenten um Stimmen für die Bundestagswahl werben und jetzt ohne Vorbedingungen dem Studierendenwerk Zusagen zu Lasten von Hürth machen will, mag das deren Art sein, Wahlkampf zu führen. Für die Hürther CDU steht jedoch fest, dass die berechtigten Anliegen aller Beteiligten, insbesondere auch die unserer Heimatstadt gewahrt bleiben müssen.“

10. Juli 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Mehr Lebensqualität durch Grün- und Erholungsraum für Kalscheuren

Die Ortsentwicklung in Kalscheuren ist Gegenstand eines Masterplans, dessen Entwurf nun im Planungsausschuss diskutiert wurde. “Durch einen Masterplan wollen wir dort eine ausgewogene und geordnete städtebauliche Rahmenplanung für Teile von Kalscheuren sicherstellen“, so begründete der CDU Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler den mit geringen Abweichungen zustimmenden Antrag der Koalitionsvertreter von CDU und Grünen. Im Mittelpunkt stand hierbei der Nutzung des alten Sportplatzes sowie der Bereich entlang der Ursulastraße. Die nunmehr beschlossenen Änderungen des Entwurfs sehen vor, dass die Gewerbefläche entlang der Ursulastraße erhalten bleibt. Weiter soll die an die Gronerstraße angrenzende Hälfte des ehemaligen Sportplatzes dem Wohnungsbau und die andere Hälfte der vorhandenen Grünfläche zugeschlagen werden. „Wir sehen in diesem Bereich Entwicklungspotenzial für Wohnen und Gewerbe. Zur Finanzierung der städtischen Leistungen ist die Stadt auf die Erträge unter anderem aus der Gewerbesteuer angewiesen, weshalb wir eine Verringerung der ohnehin rar gesäten Gewerbeflächen ablehnen“, macht CDU-Ratsmitglied Gerd Fabian deutlich. „Unser Anliegen ist aber auch, dass es in Hinblick auf die benachbarten Gewerbeflächen ausreichende Abstände zur Wohnbebauung gibt und eine Belästigung der Wohnbevölkerung besser vermieden werden soll. Die Vergrößerung des Grünstreifens auf dem Sportplatzareal erfüllt diesen Zweck und dient zudem der Verbesserung der Lebensqualität durch Naherholungsflächen für die Anwohner“, ergänzt CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal. „Bedauerlich ist nur, dass die Opposition diesem Plus an Lebensqualität für die Bürger in Kalscheuren nicht zugestimmt hat. Sie bestand auf einer vollständigen Bebauung von Sportplatz und Ursulastraße. Das ist aber nicht im Sinne der Kalscheurenerinnen und Kalscheurener“, kommentiert Rüdiger Winkler die Oppositionshaltung. In einem nächsten Schritt soll die Planung nun den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt werden.

10. Juli 2017/von Fraktionsbüro

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