Fraktion Archive • Seite 33 von 36 • CDU Hürth

Allgemein, Fraktion, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Baubeschluss für den Bau eines Kindergartens in Kalscheuren gefasst

„Der Sportplatz in Kalscheuren wird seit vielen Jahren nicht mehr genutzt“, so Ratsmitglied und Ortsvorsteher Hans-Josef Lang. „Die Änderung des Bebauungsplanes, um auf dem Gelände die Errichtung eines Kindergartens zuzulassen, war deshalb ein richtiger und wichtiger Schritt. Um Einrichtung auch zeitnah in Betrieb nehmen zu können, ist der Baubeschluss nunmehr dringend geboten. Zudem besteht damit für Kalscheuren endlich die Möglichkeit einen Ortsmittelpunkt zu errichten.“

Der Planungsausschuss hat daher in seiner letzten Sitzung die Verwaltung beauftragt, einen neuen Kindergarten auf dem ehemaligen Sportplatz Gronerstraße in Kalscheuren entsprechend der vorgelegten Planung umzusetzen und die für den Neubau erforderlichen Vergaben durchzuführen. Der viergruppige Kindergarten wird als eingeschossiges Gebäude geplant und besteht aus zwei Gruppen für Kinder von null bis drei Jahren sowie zwei Gruppen für Kinder von drei bis sechs Jahren. Die Investitionskosten werden auf ca. 2,14 Mio. Euro geschätzt.

„Nach dem Beschluss für die Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung in Hermülheim am Bussardweg/Gernotstraße sind nun die Weichen gestellt, für einen weiteren Kindergarten, in einem Bereich unserer Stadt, an dem der Bedarf am größten ist“, freut sich Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Ihrer Fraktion sei es wichtig, dass das Betreuungsplatzangebot so auszubauen, dass alle Kinder, die einen Kindergarten benötigen, diesen auch in ihrem Stadtteil finden können.

20. März 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Planung eines Kreisverkehrs an der Einmündung „In den Höhnen/Krankenhausstraße“ vorerst gestoppt

„Es ist zwar richtig, dass es im Bereich von Bach- und Krankenhausstraße in Efferen in den Stoßzeiten zu hohem Verkehrsaufkommen mit häufigem Rückstau an der Einmündung der Straße „In den Höhnen“ kommt. Dies wird jedoch nicht durch den innerörtlichen Verkehr verursacht, sondern insbesondere durch den Durchfahrtsbetrieb aus Köln. Dieser sollte jedoch aus Efferen herausgehalten werden. Dafür haben wir seinerzeit den Bau K2n als Ortsumgehung unterstützt. Ein Kreisverkehr mit einem reibungslosen Verkehrsabfluss in Richtung Hermülheim widerspricht jedoch dieser Zielsetzung und macht diese Strecke für den Durchgangsverkehr unnötig attraktiver“, begründet der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler die ablehnende Haltung seiner Fraktion zu dem Antrag der Sozialdemokraten, für den Einmündungsbereich bereits jetzt mit der Planung eines Kreisverkehrs zu beginnen. Der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herbert Verbrüggen, fügt hinzu: „Um die innerörtliche Verkehrsbelastung nicht noch mehr zu erhöhen, ist zumindest vorab zu prüfen, welche Folgen ein solcher Kreisverkehr auf die gesamte Verkehrslage in Efferen mit sich bringen würde“. Dem schloss sich der Planungsausschuss am 14. März 2017 an und wird die Auswirkungen eines Kreisverkehrs im Bereich „In den Höhnen/Krankenhausstraße“ erst einmal von der Verwaltung prüfen lassen.

20. März 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Bedarf an Ganztagsplätzen in Hürther Kindertageseinrichtungen steigt weiter

Immer mehr Eltern nutzen für ihre Kinder das volle Betreuungsangebot im Umfang von 45 Stunden. Schon im kommenden Kindergartenjahr 2017/2018 werden demnach rund 60 Prozent der Eltern von Kindern im Alter zwischen drei und sechs Jahren die höchstmögliche Stundenzahl in Anspruch nehmen.

„Eltern nutzen die 25-Stunden-Betreuung kaum noch. Im gesamten Stadtgebiet wollen lediglich 17 Familien das niedrige Stundenkontingent in Anspruch nehmen“, teilt die familienpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer, mit. „Durch das berufliche Umfeld und die gesellschaftlichen Veränderungen haben sich die Bedürfnisse der Familien gewandelt. Diese wollen wir im Blick behalten und die Angebote für die Familien weiter zu verbessern.“

Von insgesamt 2.242 Betreuungsplätzen in Hürth stehen nun 1.675 Plätze für Kinder von 3 bis 6 Jahren zur Verfügung, was einen Zuwachs von 17 Plätzen ausmacht. Bei den Betreuungsplätzen für Kinder von 0 bis 3 Jahren sind 14 Plätze hinzugekommen.

Erfreut über diese Entwicklung zeigt sich auch Otto Winkelhag als sachkundiger Bürger der CDU im Jugendhilfeausschuss: „In Hürth wächst eine junge Generation heran. Dafür konnten wir bereits mit dem Bau von zwei weiteren Kitas rund 4,2 Mio. € im Haushaltsplan 2017 bereitstellen. Wir werden hier auch in Zukunft investieren, da für das Jahr 2019/2020 mit einem Mehrbedarf von rund 400 Plätzen zu rechnen ist“.

„Wir wollen dem Bedarf perspektivisch Rechnung zu tragen. Denn wir halten an der Aussage unseres Wahlprogrammes fest: Jedes Kind, das einen Kindergartenplatz benötigt, soll auch einen solchen erhalten“, ergänzt Baer.

3. März 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU macht sich für Fach- und Finanzcontrolling im Jugendamt stark

Angesichts gesamtgesellschaftlicher Entwicklungen einerseits und sehr eingeschränkten finanziellen Ressourcen der Stadt Hürth andererseits, stehen sich naturgemäß sowohl Ansprüche der Jugendhilfe als auch kommunale Konsolidierungsstrategien gegenüber.

„Umso wichtiger ist es daher, eine effektive und wirkungsorientierte Steuerung erzieherischer Hilfen zu ermöglichen. Aus diesem Grund haben wir im Jugendhilfeausschuss am 2. März bei der Verwaltung angefragt, ob die Etablierung eines Fachcontrollings für das Jugendamt geplant ist“, erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer.

„Uns ist selbstverständlich bewusst, dass die Einführung eines ganzheitlichen Controllings ein Prozess ist, der Zeit erfordert, da das Kindeswohl immer im Vordergrund stehen muss“, weiß Baer. Dennoch verfolgen CDU und Grüne dieses Thema bereits seit einigen Jahren und beharren auf die Umsetzung.

„Die Untersuchungsergebnisse von INSO, der GPA und auch Rödl & Partner zeigen, dass unser Jugendamt zurzeit noch nicht über ein ausreichendes Fachcontrolling verfügt. Wir konnten im Jugendhilfeausschuss schon des Öfteren beobachten, dass trotz weitgehend gleichbleibender Fallzahlen im Bereich der erzieherischen Hilfen der finanzielle Aufwand zunehmend gestiegen ist. Um diesen Aufwand sachgerecht bewerten zu können, ist die regelmäßige Überprüfung aller Zahlen aus unserer Sicht geboten“, meint CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

3. März 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Verwaltung stellt Medienkonzept für Hürther Schulen vor

„Mit dem neuen Medienkonzept zeigt die Verwaltung, dass sie moderne Unterrichtsmethoden durch den Einsatz digitaler Technologien unterstützt und begleitet“, freut sich der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bjørn Burzinski. Insgesamt sollen mehr als 260 neue Computer an den Hürther Schulen der Primar- und Sekundarstufen ersetzt werden sowie das neue Gebäude der Gesamtschule mit über 60 neuen Rechnern ausgestattet werden. „Besonders freut uns, dass die neuen Räume der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten-Burbach sowie am Schulstandort Efferen mit interaktiven Beamern und Tafeln ausgestattet werden sollen“, erklärt Peter Zylajew, sachkundiger Bürger im Schulausschuss. Das sei ein erster Schritt, der den Bedarf, den ein moderner Unterricht benötigt, auch erfülle, so Zylajew. Dem weiteren Wunsch der weiterführenden Schulen nach einer ähnlichen Ausstattung wolle sich die Verwaltung noch in diesem Jahr annehmen. „Nachdem in diesem Bereich jahrelang nichts passiert ist, kommt nun endlich Bewegung die Ausstattung unserer Hürther Schulen“, ergänzt Burzinski.

23. Februar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Kleinere Klassen für Hürther Schüler

Die Verwaltung hat im Bildungsausschuss den neuen Schulentwicklungsplan vorgelegt, der die Arbeit der Verwaltung im vergangenen Jahr bestätigt. Da sich Hürth insbesondere bei jungen Familien großer Beliebtheit erfreut, wächst die Bevölkerung weiterhin. „Im KiTa- und OGS-Bereich sind wir im Vergleich zu anderen Kommunen sehr gut aufgestellt“, erklärt der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bjørn Burzinski. Mit der Einrichtung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum zum kommenden Schuljahr sei der erste Schritt bereits getan, um die bestehenden Schulen zu entlasten und zugleich den Kindern einen Schulplatz vor Ort anzubieten. Zudem will die CDU in Hürth den Investitionsstau der vergangenen Jahre im Schulbereich aufholen und Räume für Förderunterricht sowie Schulsozialarbeit schaffen, damit die Hürther Schulen Platz für alle Schülerinnen und Schüler anbieten und den Ansprüchen moderner Pädagogik Rechnung tragen.

„Der Kinder- und Elternwille hat bei unseren Planungen immer Vorrang. Wir wollen vermeiden, dass Kinder aus ihrem sozialen Umfeld gerissen werden, um kreuz und quer durch die Stadt ihren Schulplatz aufzusuchen“, ergänzt Burzinski. Erste Ergebnisse der Bemühungen: Schon für das kommende Schuljahr können die Eingangszahlen pro Klasse deutlich gesenkt und so die Voraussetzungen für guten Unterricht verbessert werden.

23. Februar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Haushaltsrede vom 21.02.2017

Rüdiger Winkler

Hier finden Sie zum Nachlesen,

die Haushaltsrede unseres

Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Winkler

22. Februar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Verwendung Sportpauschale 2017 – auch Schwimmbäder profitieren

„Wir freuen uns, die Sportpauschale in diesem Jahr auch für die Sicherstellung unserer Schwimmflächen zur Verfügung zu stellen“, teilt der sportpolitische Sprecher der CDU, Frank Rock, mit. Wurden die Mittel bislang vor allem für die Kunstrasenplätze und die Sporthallen der Stadt Hürth verwendet, soll in 2017 auch die Modernisierung des Lehrschwimmbeckens in Hürth-Fischenich finanziell unterstützt werden. Darüber hinaus hat die Verwaltung weitere Mittel für die Kernsanierung der Dusch- und Toilettenanlage, sowie für die Reparatur des Hubbodens in den Haushalt eingeplant.

„Dies ist aus unserer Sicht wichtig, um die zuverlässige Nutzung dieser Wasserfläche zu gewährleisten“, ergänzt Rock weiter. Dem pflichtet auch CDU-Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang bei: „Es gehört zu den Aufgaben unserer Stadt, alle unsere Sportstätten und somit auch die Wasserflächen zukunftsfähig zu machen, wo unsere Kinder das Schwimmen lernen sollen.“

20. Februar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Prüfauftrag zur Einführung kostendeckender Kursbeiträge für Erwachsene an der Musikschule

„Wir wollen den wertvollen Beitrag zur kulturellen und musikalischen Ausbildung der Hürtherinnen und Hürther, den unsere städtische Musikschule leistet, unbedingt erhalten. Um jedoch Kindern und Jugendlichen günstige Preise anbieten zu können, muss zumindest der Unterricht für Erwachsene hierbei kostendeckend gestaltet werden“, erklärt CDU-Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang. Deshalb sei zu prüfen, ob die Einnahmen aus den Teilnehmerbeiträgen bei den Erwachsenenkursen, den tatsächlichen Aufwand auch vollständig abdecken, oder ob dazu von allen Hürther Bürgern zu finanzierende Subventionen notwendig sind . „Wir begrüßen die finanzielle Unterstützung der Kurse für Kinder und Jugendliche ausdrücklich, sehen jedoch im Musikunterricht für Erwachsene keine Aufgabe der öffentlichen Hand“, meint CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst. Insbesondere Raumkosten, Overheadkosten sowie alle weiteren Nebenkosten finden nach dem Eindruck der Koalition von CDU und Grünen keine Berücksichtigung bei der Berechnung der Entgelte für Erwachsene. „In Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt Hürth ist es notwendig, zumindest bei den Erwachsenenkursen möglichst kostendeckend zu arbeiten“, betonte Elisabeth Ingenerf-Huber als sachkundige Bürgerin der CDU im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder am 15. Februar 2017.

20. Februar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU und Grüne mahnen zur Haushaltsdisziplin

Nur wenige Änderungen sind in der zweiten Lesung am Haushaltsplanentwurfs 2017 erfolgt. Damit kann der Rat nach Auffassung von CDU und GRÜNEN über einen Etat entscheiden, der sozial ausgewogen ist und die vielseitigen kommunalen Aufgaben weiterhin gewährleistet, Steuererhöhungen vermeidet und mit einem umfangreichen Investitionsprogramm die Schul- und Bildungsinfrastruktur modernisiert. „Im Etat für das kommende Jahr klafft eine Deckungslücke von rund 11 Millionen Euro, weshalb wir Forderungen zur Übernahme weiterer Aufgaben sowie die Erhöhung von Leistungen ablehnen müssen“, erläutert der CDUFraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski die Beratungsergebnisse. „Wir erwarten auch von der Opposition, dass sie die finanzpolitischen Realitäten anerkennt: Jedes Draufsatteln führt weiter in die Schuldenfalle. Populistische Anträge helfen nicht und gefährden das Ziel, den Aufgabenbestand dauerhaft zu sichern.“

Die Koalition aus CDU und GRÜNEN erkennt die wichtige Aufgabe, dem strukturellen Haushaltsdefizit der Stadt Hürth wirksam zu begegnen. „Nur wenn das gelingt, können wir die finanziellen Rahmenbedingungen für eine liebens- und lebenswerte Stadt erhalten“, so Ratsmitglied Gudrun Baer.

„Die Stadt investiert in den kommenden Jahren massiv in Schulen, Kitas und Feuerwehr“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler fest. Investitionen in die Schulgebäude, der Neubau von Kindertagesstätten mehr Personal in der Kinderbetreuung und bei der Feuerwehr sowie die neue Feuerwache Hermülheim seien wichtige Aufgaben, die nach Jahren des Investitionsstaus nun endlich angegangen werden.

Friederike Seydel, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN: „Wir hatten eine Flut von Anträgen der Opposition mit einzelnen Änderungen bei Haushaltsansätzen im Sozialbereich und in der Jugendhilfe. Wir wollen hier eher das Große und Ganze sehen und die präventiven Maßnahmen als Gesamtpaket beschließen. Gerade diese Mittel sind im Haushalt bei den einzelnen Fachbereichen gut verankert. Wir vertrauen der Verwaltung, mit den zur Verfügung gestellten Mitteln hier die richtigen Schwerpunkte zu setzen.“

„Die Konsolidierung des Haushalts ist unser vorrangiges Ziel, dabei müssen soziale Aspekte und ein gutes Wohnumfeld berücksichtigt werden. Aus diesem Grund sollten die Vorschläge der Gemeindeprüfungsanstalt wie auch die Ergebnisse der von uns initiierten Organisationsuntersuchung soweit möglich berücksichtigt und in der Vergangenheit getroffene Beschlüsse gegebenenfalls hinterfragt werden“, ergänzt Reinhard Schmitt-Berger, Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN. „Bisher erknennen wir leider keine Bereitschaft der Opposition, den unpopulären, aber notwendigen Weg der Konsolidierung mitzugehen“, so Rüdiger Winkler.

9. Februar 2017/von Fraktionsbüro

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