Fraktion Archive • Seite 34 von 36 • CDU Hürth

Parkmöglichkeiten am Sportplatz in Fischenich sollen verbessert werden

Mit Unterstützung der CDU sorgte der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr dafür, dass 15.000 Euro für den Ausbau der Zuwegung und den Rückschnitt der Vegetation auf der als Parkplatz genutzten Fläche bereitgestellt werden können. „Die Situation insbesondere an den Wochenenden ist zurzeit untragbar“, weiß CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler und führt weiter aus „Da die Sportanlage jedoch im Landschaftsschutzgebiet liegt, ist jede Veränderung schwierig. Mit der jetzt vorliegenden Planung hoffen wir jedoch, eine auch für die untere Landschaftsbehörde akzeptable Lösung gefunden zu haben.“ „Durch das häufig beidseitige Parken im Randbereich ist bisher die Zuwegung für Rettungsfahrzeuge im Einsatzfall nicht immer gewährleistet“, erklärt CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal „Nunmehr soll die Vegetation der vorhandenen Parkfläche zurückgeschnitten werden, um diese wieder ordnungsgemäß nutzen zu können. Darüber hinaus soll eine Befestigung des Seitenstreifens entlang der Straße ‚Auf der Landau’ mittels Schotter durchgeführt werden, um die erforderliche Breite zu erzielen. Nur so können wir für Spieler und Besuchern die Zufahrts- und Parksituation verbessern und für Rettungskräfte die Erreichbarkeit des Sportplatzes garantieren“. „Auch für die noch ausstehende Zustimmung des Sportausschusses werden wir uns stark machen“, sichert der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock zu.

2. Februar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Neubau Kindergarten am Bussardweg beschlossen

In der ersten Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr im Jahr 2017 wurde mit den Stimmen der CDU der Baubeschluss für einen neuen Kindergarten am Bussardweg in Hürth-Hermülheim gefasst. „Die Familienpolitik liegt uns sehr am Herzen. Wir freuen uns, mit dem heutigen Beschluss für die Hürther Familien einen weiteren Schritt in die richtige Richtung gehen zu können“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler. „Die Bevölkerungsentwicklung bei Familien mit einer steigenden Anzahl von Kindern unter 3 Jahren, die bereits eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen wollen, erfordern den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen“, stellt Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, fest. „Zum 01.08.2016 leben erstmals über 1.800 Kinder unter 3 Jahren in Hürth. Dies zeigt, dass unsere Stadt bei jungen Familien beliebt und familienfreundlich ist“, fährt Baer fort. Der neue Kindergarten am Bussardweg soll zudem dazu beitragen, die Versorgungsquote bei den 0- bis 3-jährigen ab dem Kindergartenjahr 2019/2020 von rund 41 % auf 44,75 % anzuheben. „An dem jetzt festgelegten Standort Bussardweg/Gernotstraße ist eine Realisierung zeitnah möglich, da der Bebauungsplan hier bereits eine Kindertageseinrichtung vorsieht. Damit bietet der neue Standort den Familien einen Kindergarten direkt vor Ort“, erklärt Baer abschließend.

2. Februar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Einsparpotenziale in der Verwaltung

„Die Ergebnisse, die uns im Hauptausschuss vorgestellt wurden, zeigen, dass sich eine gute Verwaltung noch verbessern kann“, zeigt sich Rüdiger Winkler, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth, zufrieden. Vor einem Jahr hatte seine Fraktion gemeinsam mit den Grünen den Antrag gestellt, die Organisationsabläufe im Hürther Rathaus auf ihre Einsparpotenziale hin zu untersuchen. „Die 50.000 Euro, die wir damals dafür in den Haushalt eingestellt haben, waren gut investiertes Geld“, freut sich Winkler. Die Berater von Rödl & Partner haben Möglichkeiten aufgezeigt, wie ein Einsparungspotential bei der inneren Verwaltung von über 10 Mio. Euro innerhalb der nächsten 5 Jahre realisiert werden könnte. „Sicherlich können und wollen wir nicht alle Vorschläge umsetzen, da sie teilweise den Verzicht auf freiwillige Aufgaben und Leistungen bedeuten würden, was wir den Mitarbeitern und den Bürgerinnen und Bürgern nicht zumuten wollen. Deshalb begrüßen wir, dass die Verwaltung die Ergebnisse nun sorgsam prüfen, Maßnahmen entwickeln und diese der Politik zur Beratung vorlegen wird“, ergänzt der CDU-Fraktionsgeschäftsführer, Björn Burzinski. „Dass in diesem Bereich jahrelang nichts passiert ist, zeigen beispielsweise die Vorschläge im Bereich der Digitalisierung von Verwaltungsabläufen, wo noch viel Nachholbedarf besteht. Deshalb haben wir Verständnis für das große interfraktionelle Interesse an den Umsetzungen der Einsparmaßnahmen. Wir finden jedoch, dass nach Jahren des Stillstands jetzt Sorgfalt vor Schnelligkeit gehen sollte“, stellt Burzinski fest.

26. Januar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Familienfreundlichkeit für CDU in Hürth auch zukünftig essentielles Thema

„Der Ausbau der Kindertagesstätten, die Einführung des Kita-Navigators, die Vergabe der Mobilen Jugendarbeit und Schulsozialarbeit an einen freien Träger sowie den Investitionsstau in unsere Spielplätze aufzuholen sind die kinder- und familienpolitischen Schwerpunkte der CDU, die wir in den vergangen Jahren auf den Weg gebracht haben“, erläutert die Sprecherin der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss, Gudrun Baer.

In den diesjährigen Haushaltsplanberatungen schreibt sich die CDU-Fraktion das Thema Familienfreundlichkeit abermals auf die Fahne: „Uns ist wichtig, dass jedes Kind, das einen Kindergarten oder OGS-Platz benötigt, auch einen solchen erhält. Weiterhin verstehen wir unter Familienfreundlichkeit, dass wir entgegen der Empfehlungen der Gemeindeprüfungsanstalt an der Geschwisterbeitragsfreiheit festhalten“, ergänzt Baer. „Auf einen weiteren Ausbau von freiwilligen Leistungen wird mit Blick auf das Haushaltsdefizit bewusst verzichtet.“

Anhand der laufenden Ausgaben des Haushalts wird deutlich: auf ein Gesamtvolumen von rund 159 Mio. Euro entfallen die höchsten Zuschussbedarfe auf den Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit circa 23,2 Mio. Euro.

Da der Bedarf im Bereich der Kindertagesstätten insbesondere durch den Zuzug stetig steigt, sind Mittel in Höhe von 4 Mio. Euro für den Bau von zwei weiteren Kindertagesstätten im Haushalt 2017 bereitgestellt. Derzeit haben wir rund 2.200 Kindergartenkinder, während für das Jahr 2019/2020 bereits mit 400 Kindern mehr kalkuliert wird. „Das Volumen der Investitionen ist daher notwendig, um auch in Zukunft gewappnet zu sein“, versichert Baer.

Darüber hinaus werden die Bereiche Mobile Jugendarbeit und Schulsozialarbeit konsequent ausgebaut. „Mobile Jugendarbeit ist heutzutage unerlässlich, um die Jugendlichen erreichen zu können. Wir wollen die Jugendlichen dort abholen, wo sie sich tatsächlich aufhalten“, sagt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Björn Burzinski. Weiter führt er aus: „Auf der einen Seite dürfen wir zwar unser finanzpolitisches Ziel zur Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt nicht aus den Augen verlieren, auf der anderen Seite wollen wir im Bereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe jedoch auch keine Kürzungen im Haushalt vornehmen. Deshalb werden wir Einsparungen in diesem Bereich vermeiden und die Angebote beibehalten, die wir schon in der Vergangenheit begleitet haben“.

19. Januar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Investitionen in Hürther Spielplätze werden fortgesetzt

Auch in den diesjährigen Haushaltsplanberatungen spielen die Erneuerung und Instandhaltung von Kinderspielplätzen für die CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss eine zentrale Rolle. „Die CDU setzt sich weiterhin dafür ein, die Hürther Spielplätze zu verbessern. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir an der Bereitstellung von rund 150.000 Euro festhalten“, erklärt die jugendpolitische Sprecherin Gudrun Baer. Sie führt weiter aus: „Um die Mittel entsprechend der Bedürfnisse der Hürtherinnen und Hürther zu investieren, soll im diesem Jahr ein Spielplatzbedarfsplan entwickelt werden“.

Bereits im Haushaltsjahr 2016 hatte die schwarz-grüne Mehrheit im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für Investitionen in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre abzubauen. So konnten im letzten Jahr alte Geräte ersetzt und neue angeschafft werden. Dies kam Spielplätzen in allen Hürther Stadtteilen zugute.

Rund 60.000 Euro davon werden als Grundlage für die Einrichtung eines Generationenparks vorgesehen. „Wir wollen den Generationenpark entsprechend der Ausgestaltungsvorschläge des Spielplatzbedarfsplans ermöglichen und weitere Planungen hierfür gewährleisten“, so Baer.

19. Januar 2017/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 217 „Efferen-West“ beschlossen

„Nach langen und ausführlichen Beratungen konnte endlich ein tragbarer Kompromiss gefunden werden, der weitgehend unseren Vorstellungen entspricht. Eine Umsetzung hat für uns fortan oberste Priorität, da viele Familien bereits darauf warten, dass das Baugebiet Efferen-West auf den Weg gebracht wird“, freut sich der Vorsitzende des Planungsausschuss, Herbert Verbrüggen. Mit den Stimmen der CDU und Grünen ist ein Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs für Efferen-West nun gefasst worden, der es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich Anregungen einzureichen. Während der öffentlichen Auslegung findet zudem eine weitere, freiwillige Informationsveranstaltung statt.

Ohne tatsächliche Begründung lehnte die SPD die Offenlegung dieses Planes ab. Zu Beginn des Jahres war von den Sozialdemokraten mit rd. 500 Wohneinheiten eine erheblich höhere Verdichtung des Wohngebietes gefordert worden. „Trotz unserer ausdrücklichen Nachfrage blieb uns die SPD leider die Antwort schuldig, was sie in Efferen verwirklicht sehen wollen“, betonte der CDU Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler und ergänzte: „Die CDU im Hürther Stadtrat hat in einem harten Ringen mit dem Koalitionspartner für den Bebauungsplan 217 eine Planungsvariante erarbeitet, die in weiten Bereichen eine großzügige Bebauung mit Einfamilienhäusern ermöglicht aber auch den Geschosswohnungsbau und die Errichtung von bezahlbaren Wohnraum nicht vernachlässigt. Die Planung ergibt 250 bis 300 Wohneinheiten und liegt damit in der Toleranz, die wir uns gesetzt haben. Mit einer neuen Kindertagesstätte und einem ausgewiesenen Bereich für altersgerechtes Wohnen wurde ein schlüssiges Konzept für dieses größte Wohnbauprojekt in Hürth gefunden. Auch für die zurzeit noch nicht endgültig beantwortete Frage der Schulversorgung, werden wir im Schulentwicklungsplan eine befriedigende Antwort finden.“

Auch die von Seiten der SPD vorgetragene Kritik, dass die Verkehrsauswirkungen im Verkehrsgutachten des jetzigen Plans keine ausreichende Berücksichtigung erfahren haben, konnte von der Gutachterin der IVV Ingenieurgruppe für Verkehrswesen und Verkehrsentwicklung/Aachen noch in der Sitzung überzeugend widerlegen. „Bei der ursprünglichen Forderung nach 500 Wohneinheiten, die zu einer deutlich höheren Belastung der Straßen geführt hätte, hat die Sozialdemokraten das Verkehrskonzept offensichtlich nicht interessiert. Jetzt wird damit der untaugliche Versuch gestartet, doch noch Argumente gegen eine die gute und ausgewogene Planung zu finden“, wies Winkler auch diesen Vorstoß der Planungsgegner zurück.

Die CDU geht davon aus, dass mit den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger jetzt schnell eine Lösung gefunden wird, damit Bauwillige und Wohnungssuchende in Efferen bald eine Heimat finden können.

21. Dezember 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Ausschreibung zum Energiespar-Contracting findet Zustimmung

„In Sachen Effizienz bei der Nutzung von Energie müssen wir uns in vielen Bereichen verbessern. Das schützt nicht nur die Umwelt, sondern spart auch Geld“, meint CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Aus diesem Grund beschloss die CDU mit den Stimmen der Grünen in der Sitzung des Planungsausschusses, die Verwaltung mit einer Ausschreibung für das sogenannte „Energiespar-Contracting“ zu beauftragen. Ziel ist es, eine erhöhte Energieeffizienz der Liegenschaften der Stadt Hürth bei stetig steigenden Energiepreisen zu garantieren. „Hierfür ist uns wichtig, dass potentielle Unternehmen hinsichtlich aller Liegenschaften der Stadt Hürth Vorschläge unterbreiten, sodass diese sich nicht nur die wirtschaftlich profitabelsten Maßnahmen herauspicken können“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler.

21. Dezember 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Betreuungsangebot für Kinder in Hürth wird weiter ausgebaut

„Die kontinuierliche Zunahme von Kindern unter 3 Jahren im Hürther Stadtgebiet freut uns“, so die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. „Im Vergleich zum letzten Jahr sind nochmals 95 Kinder hinzugekommen, so dass zum 01.08.2016 erstmals über 1.800 Kinder unter 3 Jahren in Hürth leben. Dies zeigt, dass unsere Stadt bei jungen Familien beliebt und familienfreundlich ist.“

„Die Angebote der öffentlichen Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren nimmt weiter zu,“ berichtet Baer. Deswegen sei es wichtig, dass der Umsetzungsplan der beschlossenen Maßnahmen für das Kindergartenjahr 2018/2019 eingehalten werde.

In Efferen soll der Waldkindergarten Stadtwaldfrösche auf zwei volle Gruppen aufgestockt werden und im Neubaugebiet Efferen-West eine 6-gruppige Kindertageseinrichtung entstehen. In Hermülheim ist der Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung an der Gernotstraße geplant. Zudem hat der Ausschuss die Zustimmung zu einer Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Zwergengarten“ in Stotzheim um eine Gruppe zugestimmt und in seiner jüngsten Sitzung die Planungen für eine 4-gruppige Einrichtung in Kalscheuren.

Bei Fertigstellung aller genannten Maßnahmen bis zum Kindergartenjahr 2019/2020 würde sich eine Versorgungquote bei den 0 bis 3jährigen von 44,75 % und bei den 3 bis 6-jährigen von 101,53 % ergeben. Die benötigten Plätze würden damit für beide Altersgruppen deutlich überschritten.

„Trotz dieser positiven Planung bleibt auch zukünftig zu prüfen, ob das zum jeweiligen Kindergartenjahr erreichte Betreuungsplatzangebot ausreichen wird, um den Bedarfen in Hürth auch perspektivisch Rechnung zu tragen“, so Baer abschließend.

8. Dezember 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alstädten / Burbach, Fraktion

Offene Ganztagsschulen werden erweitert

„Die Betreuungsangebote für Kinder erfreuen sich in der Stadt Hürth erfreuen sich größter Beliebtheit“, stellt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Björn Burzinski, fest. Deshalb hatte die Verwaltung dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion die Erweiterung der offenen Ganztagsschulen in Alstädten/Burbach und Hermülheim vorgeschlagen, um der steigenden Nachfrage zu begegnen. „Unsere Bedingung, die Erweiterung nur bei entsprechenden Schülerzahlen umzusetzen, konnten alle Fraktionen mittragen“, freut sich Burzinski und ergänzt: „In Zeiten knapper Kassen wollen wir sicherstellen, dass die zusätzlichen Plätze nur dann eingerichtet werden, wenn auch der Bedarf hierfür besteht, um verantwortlich mit den notwendigen Investitionen umzugehen. Zwar vertrauen wir den Prognosen des Schulamtes, wollen jedoch die endgültigen Anmeldezahlen abwarten, die zum Zeitpunkt des Ausschusses noch nicht vorlagen. Sollte in Hermülheim eine weitere Grundschule eingerichtet wird, verschiebt sich der Bedarf.“

28. November 2016/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

CDU will Verkehrserziehung unterstützen

Auf Initiative der CDU-Fraktion haben die Mitglieder des Bildungsausschusses einer Begleitung der Verkehrserziehung an den Hürther Schulen durch Polizei und Verwaltung zugestimmt. „Auch mit Rücksicht auf die Gesundheit unserer Kinder sollen die Jüngsten bereits in der Schule dafür sensibilisiert werden, dass kurze Wege am besten zu Fuß oder mit dem Fahrrad zurückgelegt werden“, befürwortet der bildungspolitische Sprecher der CDU, Björn Burzinski, den Beschluss. Die SPD hatte dagegen immer wieder für die Einrichtung von Elterntaxi-Haltestellen geworben, um dem Verkehr vor den Schulen zu begegnen. Hiervon hält Burzinski wenig: „Mit Elterntaxi-Haltestellen verlagern wir das Problem, bekämpfen aber nicht seine Ursachen. Wir setzen darauf, den Verkehr in unseren Orten insgesamt zu reduzieren. Hol- und Bringzonen schaffen dagegen Anreize, die wir möglichst vermeiden wollen und sind deshalb nur das letzte Mittel.“ Deshalb schlägt die CDU vor, die Schulen bei der Verkehrskonfliktanalyse zu unterstützen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen, um den PKW-Verkehr insgesamt zu reduzieren. Neben der Deutschherrenschule soll auch das Albert-Schweitzer-Gymnasium zusammen mit Schülern, Eltern und Lehrern in den Blick genommen werden, sobald die Gesamtschule nächsten Sommer ihren Betrieb aufnehmen wird. „Wir können Gymnasium und Gesamtschule nicht losgelöst voneinander betrachten, wenn ab dem kommenden Schuljahr auf einmal gut 400 Schüler zusätzlich den Schulstandort besuchen. Deshalb haben wir die Verwaltung für den Übergang zunächst darum gebeten, mit kleineren Maßnahmen dem Chaos auf dem Parkplatz das ASG zu begegnen, bevor ein endgültiges Konzept erarbeitet wird “, erklärt Burzinski. Teil dieses Konzepts soll dann auch die Anbindung der Gesamtschule an das Schulbusnetz sein, die aus einem Antrag von CDU und Grünen im Verwaltungsrat hervorgegangen ist.

28. November 2016/von Fraktionsbüro

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