Allgemein Archive • Seite 102 von 115 • CDU Hürth

Kunstrasenplatz für Gleuel kann kommen – Sportausschuss stimmt neuer Prioritätenliste mit Maßnahmen in vielen Orten zu

Die Verwendung der Sportpauschale und die Abarbeitung einer neuer Prioritätenliste standen auf der Tagesordnung in der letzten Sitzung des Sport- und Bäderausschusses. Die Verwaltung hatte auf Antrag der CDU-Fraktion bereits im letzten Ausschuss diesen Tagesordnungspunkt auf die Agenda setzen müssen. „Wir haben viele Punkte eng mit den anderen Fraktionen abgestimmt und letztlich einen Kompromiss erreicht, den wir mittragen konnten. Insgesamt sind wir froh, interfraktionell ein gutes Ergebnis für den Hürther Sport erreicht zu haben“, erläutert Otto Winkelhag, CDU-Ratsmitglied und stellvertretender Ausschussvorsitzender. So wird u.a. in Efferen in den Ersatz für neue Materialgaragen investiert. Außerdem erhält der Aschenplatz in Efferen eine neue Flutlichtanlage, da diese technisch abgängig ist.

Auch der Kendenicher Fußballplatz erhält eine neue Oberfläche sowie die notwendige Umzäunung. Weiterhin sollen Investitionen in einen neuen wettkampftauglichen Schwimmstartblock im Schwimmbad und in neue transportable Ringermatten in den Schulen im Wiesengrund in Efferen getätigt werden.

Aus Sicht der CDU ist auch die Weiterentwicklung der Sportanlage in Gleuel ein wichtiges Thema. Hier ist der GKSC Hürth beheimatet. „Der Verein ist mit der Verwaltung schon in guten Gesprächen. Wir Christdemokraten wollen dem Verein bereits für dieses Jahr gute Perspektiven bieten“, erklärt Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Aus diesem Grund wurde die Errichtung eines neuen Kunstrasenplatzes aus Mitteln der Sportpauschale des Landes im Grundsatz beschlossen, wobei die konkreten Rahmenbedingungen noch abgestimmt werden sollen. „Der Punkt wird also nochmal auf die Tagesordnung des Sport- und Bäderausschusses kommen, um die Details zu erörtern und eine zügige Umsetzung zu gewährleisten. Für uns ist wichtig, dass auch die Gleueler Kinder und Jugendliche hier eine ganzjährig nutzbare Sportfläche erhalten und zwar nicht erst im Jahr 2015 oder später“, so Rock.

Verzichtet haben die Fraktionen zunächst auf die Investitionen im Stadion Hürth und die Berieselungsanlage auf dem Rugbyplatz in Kendenich. „Für den Bereich des Stadions fordern wir schon seit Jahren ein neues Nutzungskonzept, weil viele Sportstätten in diesem Bereich auch durch die Veränderung der Vereinsstrukturen nicht mehr so frequentiert werden. Weiteres Geld in den Aschenplatz am Stadion zu stecken, ist in unseren Augen ohne eine ausgearbeitete Zukunftsperspektive nicht sinnvoll. Aus diesem Grund haben wir die Verwaltung beauftragt, diese Ansätze konzeptionell zu überarbeiten“, so Frank Rock.

28. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Hürther Haushalt weist keinen Ausweg aus der Schuldenfalle – Zukunftsaufgaben werden nicht berücksichtigt

Die Hürther CDU-Fraktion hat den städtischen Haushaltsentwurf für das Jahr 2014 während einer zweitägigen Klausurtagung im Kallbachtal in der Eifel intensiv beraten. Die Beratungsergebnisse wurden als Antrag zur dritten Lesung des Haushaltsplanentwurfs in den Haupt- und Finanzausschuss eingebracht. Die CDU macht dabei deutlich, dass sich die Stadt nicht nur auf die Gesamtschule fokussieren kann, sondern auch in anderen Bereichen wichtige Aufgaben zu erledigen hat. So stehen etwa Lösungsansätze für die großen Verkehrsprobleme Hürths aus. Auch die Pflichten, die im Zuge der Inklusion zu erfüllen sind, finden keine haushalterische Berücksichtigung. „Neben diesen Herausforderungen sehen wir weiteren Instandhaltungsbedarf an unseren bestehenden Schulen. Den Eindruck zu vermitteln, dass an den Schulen alles in bester Ordnung sei, trügt. Vor Ort haben wir ein anderes Bild vermittelt bekommen“, erläutert Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Anträge seiner Fraktion.
Nach den Beratungen zeigt sich für Dirk Breuer zudem deutlich: „Dem von der Verwaltung und den Fraktionen des Hürther Rates zu Recht beschworenen Konsolidierungsbedarf der städtischen Finanzen wird durch den vorgelegten Haushaltsplanentwurf für 2014 eine mehr als deutliche Absage erteilt. Der Handlungsspielraum für die Stadt verringert sich gegen Null, wenn die Investitions- und Unterhaltungskosten für den Neubau der Gesamtschule den städtischen Haushalt künftig zusätzlich belasten sollten. Schon jetzt bleibt kaum noch Luft, um freiwilligen Aufgaben wie der Unterstützung von Jugend und Kultur nachzukommen. Künftig wird es aber auch bei den Pflichtaufgaben, wie der Instandhaltung der bestehenden Schulgebäude noch enger, sollte der Beschluss zum Neubau der Gesamtschule gefasst werden.“
„Es ist nicht ausreichend, wenn der Bürgermeister und sein Kämmerer hier und da ein paar kleine Einsparungen vornehmen, die niemandem wehtun. Ansonsten setzen sie nur auf verbesserte Einnahmeerwartungen, die aus unserer Sicht nicht realistisch sind“, so Breuer. Echte Konsolidierungsmaßnahmen auf der Ausgabenseite, die zur Gegenfinanzierung eines Gesamtschulneubaus nötig wären, erfolgten jedoch nicht. Die Arbeit des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung habe insofern keinen Erfolgt gehabt. Für die Diskussion notwendiger struktureller Veränderungen und einer vertiefenden Aufgabenkritik sei leider nicht bei allen Teilnehmern die erforderliche Bereitschaft da gewesen. Zudem hatte die Verwaltung hierzu auch keine ernsthaften Vorschläge vorgelegt.
Die Christdemokraten befürchten daher, dass durch die hohen Ausgaben ein Automatismus entsteht, dessen Folge der weitere Griff ins Portemonnaie der Bürger sein werde. „Die SPD schenkt den Wählerinnen und Wählern keinen reinen Wein ein, wenn sie jetzt nicht sagt, wo das Geld für die Folgekosten der Gesamtschule herkommen soll.“ Nach Schätzung der Verwaltung belaufen sich die jährlichen Belastungen der Gesamtschule auf rd. 2,5 Millionen Euro. „Die geprüfte Berechnung der Baufolgekosten ist aber immer noch nicht vorgelegt worden, so dass dies noch nicht das Ende der Fahnenstange

28. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU-Fraktion stimmt Gebührenerhöhung zu – Tarifsteigerung durch gestiegene Kosten bedingt

Die Tariferhöhung für die Nutzung des Familienbades „De Bütt“ stand auf der Tagesordnung des Sport -und Bäderausschusses. Die CDU-Fraktion stimmte der Verwaltungsvorlage zu, um eine weitere Erhöhung des immensen Baddefizites zu vermeiden. „Die Erhöhung ist in unseren Augen maßvoll und aufgrund von Kostensteigerungen insbesondere im Energiebereich nachvollziehbar. Nur aus diesen Gründen haben wir heute zustimmen können“, erklärt Manfred Laufenberg, CDU-Mitglied im Sport- und Bäderausschuss. Insgesamt steigen die Kosten im Durchschnitt zwischen 5 % und 9 %. „Wir haben sehen können, dass die Preissteigerung soziale Komponenten berücksichtigt, so dass zum Beispiel der Familientarif nur einer geringen Steigerung unterliegt“, so Frank Rock, bäderpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Grundsätzlich sieht die CDU-Fraktion die wirtschaftliche Entwicklung im Schwimmbad weiterhin kritisch. Frank Rock forderte die Verwaltung auf, die Ergebnisse der Kundenbefragung zu berücksichtigen und den vorgelegten Maßnahmenkatalog zur höheren Zufriedenheit der Nutzer umzusetzen. „Wir sehen vor allem noch Steigerungspotenzial im Bereich der Sauberkeit, des Gastronomiebereiches und der Optimierung der Wasserflächennutzung“, so Frank Rock. Dann bestehe die Hoffnung, bestehende Kunden zu halten und verlorene wie neue Kunden durch gezieltes Marketing zu gewinnen, um künftig die roten Zahlen weiter zu reduzieren. Sollte der Rat der Tariferhöhung zustimmen, gelten die neuen Eintrittspreise laut Stadtverwaltung ab dem 12. Februar 2014.

24. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Neuer Pächter der Gastronomie im Schwimmbad „De Bütt“ – PD&H Beteiligungsgesellschaft GmbH stellt sich im Ausschuss vor

Die PD&H Beteiligungsgesellschaft GmbH ist seit Ende letzten Jahres als neuer Pächter für den Gastronomiebereich im Familienbad „De Bütt“ eingestiegen. Unter dem Namen „Hürther’s“ betreibt sie schon seit einigen Jahren das Hürther Bowlingcenter „10Pin“ in unmittelbarer Nachbarschaft. Notwendig wurde dieser Schritt, weil der vorherige Pächter im letzten Jahr Insolvenz anmelden musste. Der Geschäftsführer der PD&H Beteiligungsgesellschaft GmbH Oliver Behrendt stellte dem Ausschuss kurz und prägnant seine Unternehmensphilosophie vor. Der Sprecher der CDU-Fraktion im Sport- und Bäderausschuss, Frank Rock, erklärt: „Wir haben die Hoffnung, dass mit dem Neuanfang der Gastronomie dieser Bereich im Schwimmbad einen guten Schritt nach vorne macht. Immer wieder haben wir in den letzten Jahren auf die Missstände hingewiesen, aber leider haben die Verwaltung und auch der ehemalige Pächter hier die Ohren lange Zeit verschlossen. Der Imageverlust durch die mäßige Bewirtung in der Vergangenheit ist vor allem bei den Saunabesuchern sehr groß“. Erfreut zeigt sich die CDU-Fraktion, dass viele Grundsätze einer zukunftsfähigen und modernen Badgastronomie durch den Geschäftsführer in Aussicht gestellt wurden. Der Ausschussvorsitzende und CDU-Ratsherr Otto Winkelhag gab dem Unternehmer mit auf den Weg, die Verwaltung und die Politik in der weiteren Arbeit nicht zu enttäuschen. Weiterhin wurde deutlich, dass noch einige Investitionen zu tätigen sind, um den Gastronomiebereich fit für die Zukunft zu machen. Hierzu soll im nächsten Ausschuss Anfang April ein Konzept vorgestellt werden.

24. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU will Familien frühzeitig unterstützen – Präventive Maßnahmen helfen bei der Kindererziehung

Nach der Vorlage des Haushaltsentwurfs hat die Hürther CDU-Fraktion auf der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses nochmals mit Erfolg nachgehakt und einen Antrag auf Erhöhung der Hilfen zur Erziehung gestellt. „Zwar zahlt das Jugendamt bereits ca. 8 Mio. Euro, um Familien bei der Erziehung ihrer Kinder zu unterstützen, dennoch sind vor allem die präventiven Maßnahmen unheimlich wichtig, um frühzeitig einzugreifen und die entstehenden Probleme anzugehen. „Die Stadtverwaltung hat versichert, zusätzlich 58.000 Euro in den Haushalt einzustellen, um bereits begonnene Maßnahmen fortzuführen“, erklärt der familienpolitischer Sprecher der CDU, Georg Fabian. Außerdem habe die Stadtverwaltung zugesagt, in der zweiten Jahreshälfte eine Überprüfung des Teilfachplanes „Familie und Erziehung“ vorzunehmen, um die Effizienz der eingesetzten Mittel einzuschätzen, so Fabian.

22. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Wer rastet, der rostet – Ausbau des Spiel- und Freizeitparks muss sinnvoll erfolgen

In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses wurde der Antrag der CDU-Fraktion von der politischen Mehrheit aus SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen aller freien Träger und der CDU abgelehnt, 30.000 Euro bereit zu stellen, um die Freizeitmöglichkeiten im Bürgerpark zu erweitern. „Mit dem Geld wollten wir den Spielbereich für Kleinkinder ausbauen und Trimm-Dich-Geräte für Erwachsene aufstellen. Diese Maßnahmen waren längst zwischen den Fraktionen abgestimmt“, ärgert sich der familienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian und ergänzt: „Was bringt uns das Konzept, das wir bereits im September vergangenen Jahres überparteilich beschlossen haben, wenn der politischen Mehrheit der Wille zur Umsetzung fehlt? Leider reichten die Stimmen aller Vertreter der freien Träger im Ausschuss nicht aus, die Kooperation zu überzeugen. “Auf Vorschlag der FDP-Fraktion sollen stattdessen künftig an gleicher Stelle Ruhebänke aufgestellt werden. Wo vorher Kinder spielen und Erwachsene sich fit halten sollten, werden jetzt Parkbänke aufgestellt. Das war nicht das, was wir uns vorgestellt haben“, stellt Fabian fest.

22. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Schulsozialarbeit wieder im Fokus – CDU für Fortführung

Der Jugendhilfeausschuss ist einem Antrag der CDU-Fraktion gefolgt, weiter an der Sozialarbeit in Hürther Grundschulen festzuhalten. Die Verwaltung hatte im Zuge des Haushaltplanentwurfes vorgeschlagen, in Zukunft ganz darauf zu verzichten. „Wir wollen auf jeden Fall an dieser sinnvollen Aufgabe festhalten, auch wenn sich die Landesregierung nicht zu einer Finanzierung durchringen konnte“, verkündet der familienpolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian. Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Sozialarbeiter künftig nach Bedarf in den einzelnen Schulen einzusetzen. Fabian erklärt: „Es ist nach unserer Einschätzung unumgänglich, dass die wichtige Präventionsarbeit weiterhin für die Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren erbracht werden kann. Hierzu ist die enge Zusammenarbeit des Allgemeinen Sozialen Dienstes mit den Sozialarbeitern in den Schulen vor Ort notwendig. Andernfalls werden Probleme nicht früh genug erkannt, so dass letztendlich hohe Folgekosten auf das Jugendamt zukommen.“ Über die Anregung des Jugendhilfeausschusses wird nun der Haupt- und Finanzausschuss entscheiden.

21. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Parkprobleme nach Rückbau der Bonnstraße zu erwarten – Lösungsvorschläge der Verwaltung sind gefordert

„Auf die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger muss die Stadtverwaltung nun auch mit Verbesserungsvorschlägen reagieren. Sonst hätte die Bürgerveranstaltung wenig Sinn gehabt“, betont CDU-Fraktionsmitglied Sebastian Horst. In der Bürgerinformationsveranstaltung der Stadtverwaltung zum geplanten Rückbau der Bonnstraße in Hermülheim hatten die betroffenen Anwohner ihre Sorge darüber zum Ausdruck gebracht, dass künftig 16 öffentliche Stellplätze entfallen sollen. „Wir teilen die Sorgen der Anwohner im Bereich der Bonnstraße. Es reicht nicht aus, nur für die privaten Stellplätze im Rahmen des Bauvorhabens zu sorgen. Die Verwaltung muss bei der neuen Planung für die Bonnstraße darauf achten, dass auch ausreichend Parkplätze im öffentlichen Raum zur Verfügung stehen. Wir haben in Hermülheim schon genug Parkprobleme“, so Sebastian Horst. „Die Möglichkeit zur Schaffung zusätzlicher Parkplätze muss genauso ernsthaft geprüft werden, wie die Frage, ob eine solche Maßnahme aus Mitteln der Stellplatzabgabe bezahlt werden kann“, schlägt Horst vor.
Den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern wurden zudem zwei Varianten für die Umgestaltung der Bonnstraße vorgestellt. Die Variante, welche an der Einmündung in die Straße „Am Lintacker“ einen sog. Mini-Kreisverkehr vorsieht, fand bei den Anwesenden großen Zuspruch. Die CDU-Fraktion hat sich vorab bereits im Planungsausschuss für eine solche Lösung ausgesprochen, da sie die Verkehrssicherheit erhöht und einen Beitrag zur Geschwindigkeitsreduzierung leistet.
Im Zuge des Bebauungsplanes 044b-„Am Lintacker“ wird die Bonnstraße zurück gebaut und der dadurch freiwerdende Raum zwischen altem Friedhof und der Straße „Am Lintacker“ mit faktisch 4-geschossigen Wohnhäusern bebaut. Durch diese Baumaßnahme werden ca. 80 neue Wohnungen entstehen. Im Rahmen der Baumaßnahme werden auch 18 neue sozialgeförderte Wohnungen entstehen.

21. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

CDU–Efferen unterstützt den BC Efferen, den KSV Efferen, den Ringerclub Hürth und die Grundschulen

In den zurzeit laufenden Beratungen zum Haushalt und zur Verwendung der Sportpauschale macht sich der CDU-Ortsverband für die Belange Efferener Sportvereine und Kinder stark. So stehen im nächsten Sport- und Bäderausschuss drei Projekte zur Beratung an, die den BC Efferen, den KSV Efferen und den RC Hürth sowie die beiden Efferener Grundschulen betreffen. „Zwei Umbaumaßnahmen am Fußballplatz in der Klosterstraße sind dringend erforderlich und sollten nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden. Wir werden uns daher für die Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Aschenplatz und einen Ersatz des maroden Kassen- und Ballhäuschens durch eine Doppelgarage einsetzen,“ so Thomas Blank, Ratskandidat und Vorsitzender im Ortsverband Efferen. „In Anbetracht der schwierigen finanziellen Lage der Stadt müssen die Vereine aber auch über Eigenleistungen nachdenken“, ergänzt Camilla Hölzer, CDU-Ratsmitglied im Haupt- und Finanzausschuss. Die Unterstützung im Ausschuss gilt auch der Neuanschaffung von Ringermatten für den Gymnastikraum am Schulstandort in Efferen. Die Anschaffung dient vor allem dem leichteren Auf- und Abbau der Ringermatten für die Kinder und Jugendliche. „Die beiden Efferener Grundschulen platzen jetzt schon aus allen Nähten und benötigen den Raum ebenfalls für den lehrplanmäßigen Sportunterricht. Mit dieser Anschaffung wird Schülern und Verein gerecht, der damit weiterhin die Möglichkeit hat, am Schulstandort zu trainieren“, resümiert Sonja Schmitz, sachkundige Bürgerin in der CDU-Fraktion. Der Vorstand der CDU-Efferen will auch die weitere Entwicklung am Grundschulstandort unter der Berücksichtigung der Inklusion im Auge behalten. „Vor allem die beengte Essensituation für die Kinder im offenen Ganztag und die Verwahrlosung des alten Lehrschwimmbeckens machen uns große Sorgen.

21. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Chance für das Pfarrzentrum St. Joseph – Nun müssen Verhandlungen mit der Kirchengemeinde folgen

Die Idee, das ehemalige Pfarrzentrum St. Joseph in Hürth-Mitte dauerhaft einer sinnvollen Nutzung zuzuführen, wird allmählich konkreter: Nach langen Diskussionen hat der Jugendhilfeausschuss auf Anregung der CDU beschlossen, die wirtschaftliche Umnutzung des Gebäudekomplexes zu prüfen, um dort einen Kindergarten einzurichten. Bereits im September des vergangenen Jahres hatten die CDU-Vertreter im Jugendhilfeausschuss die Anregung der Bürgerinitiative aufgegriffen und den Antrag gestellt, eine sinnvolle öffentliche Nutzung für das Pfarrzentrum St. Joseph in Hürth-Mitte zu prüfen.„Unserer Ansicht nach wird der Bedarf an Kindergartengruppen in Hürth mittelfristig weiter ansteigen und von den bestehenden Einrichtungen nicht abgedeckt werden können. Zwar haben wir hier in den vergangenen Jahren überparteilich viel erreicht, müssen jetzt aber am Ball bleiben“, erklärt der familienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian, und ergänzt: „Bereits jetzt ist der Kindergarten von St. Maria am Brunnen hier untergebracht. Mit einer Fertigstellung seines Neubaus ist vor August 2015 auch nicht zu rechnen, wie uns das Jugendamt heute mitgeteilt hat. Wenn man weiter beachtet, dass der Mietvertrag der KiTa Bärenhöhle Mitte 2015 ausläuft, kann die Nutzung des Pfarrzentrums als Kindergarten nahtlos fortgeführt werden.“
Die CDU rechnet darüber hinaus damit, dass insbesondere die Nachfrage nach Betreuungsplätzen im Stadtzentrum in den nächsten Jahren weiterhin ansteigen wird, da weitere große Wohnanlagen in Hermülheim (z.B. Bonnstraße, Hürther Bogen, Luxemburger Straße, Kölnstraße) realisiert werden. Zudem sind immer mehr Familien darauf angewiesen, Beruf und Familie flexibel miteinander vereinbaren zu können, so dass der Bedarf weiterer Gruppen in Hürth nur eine Frage der Zeit sein wird. Dann jedoch einen Neubau zu errichten ist nach Auffassung der Christdemokraten nicht nur kostspielig, sondern auch fraglich in Hinblick auf geeignete Flächen.

17. Januar 2014/von Fraktionsbüro