Allgemein Archive • Seite 106 von 109 • CDU Hürth

Radverkehrssituation in Alstädten/Burbach wird verbessert

Die im letzten Jahr geänderte Radverkehrssituation auf der Hermülheimer Straße wurde von den Radfahrern nicht angenommen. Um die Situation zu verbessern, hatte der CDU-Ortsverband Alstädten/Burbach Anfang Januar zu einem Vorort-Termin eingeladen, um gemeinsam mit den betroffenen Radfahrern‚ Anliegern und Mitarbeitern der Verwaltung, einen für alle akzeptablen Vorschlag zu entwerfen. „Wir waren erfreut, dass viele unserer Einladung gefolgt sind und mit guten Anregungen zur Verbesserung des Konzeptes beigetragen haben“, so CDU-Ratsherr und Ortsvorsteher Peter Prinz. Im gestrigen Planungsausschuss wurde mehrheitlich für die Änderung gestimmt. Die Verkehrsführung im Bereich des Kindergartens wird geändert und die Überleitung der Radfahrer vom Radweg auf die Fahrbahn hinter den Knotenpunkt Stotzheimer Straße verlegt. Die auf dem ehemaligen Radweg markierten beiden Stellplätze werden ebenfalls entfernt. „Die Situation vor dem Kindergarten haben wir sehr kritisch gesehen und freuen uns, dass hier bald eine Verbesserung eintritt“, kommentierte Claudia Schmitz, sachkundige Bürgerin der CDU, die Ausschussentscheidung. Für die entgegengesetzte Verkehrsrichtung soll für Radfahrer eine Wahlmöglichkeit zur Benutzung der Fahrbahn bzw. auch über die Beschilderung „Gehweg, Radfahrer frei“ zur Nutzung der Nebenanlage eingerichtet werden. Mit dieser Lösung können die vorsichtigen Radfahrer auf dem Gehweg und die zügigen Radfahrer auf der Straße fahren. „Wir sind guter Dinge, hier allen Beteiligten ein Stück weit geholfen und für mehr Sicherheit gesorgt zu haben“, so Prinz.

1. Februar 2012/von Fraktionsbüro

Allgemein

Dirk Breuer übernimmt Vorsitz der CDU-Fraktion im Hürther Rat

Tatkräftige Mannschaft für die zweite Hälfte der Wahlperiode gewählt. Turnusgemäß zur Hälfte der Wahlperiode wählte die CDU-Fraktion gestern ihren Vorstand neu. Einstimmig wurde Dirk Breuer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 34-jährige Hermülheimer ist verheiratet und arbeitet bei der Bundesstadt Bonn. Bisher hatte er das Amt als erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender inne. Zudem ist er Sprecher der CDU im Ausschuss für Planung und Umwelt. Breuer löst den bisherigen Vorsitzenden Gerd Fabian ab, der bereits zu Beginn der Wahlperiode angekündigt hatte, nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren.

Auch die Besetzung der übrigen Vorstandsämter erfolgte einstimmig. Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählten die CDU-Ratsmitglieder Rüdiger Winkler, der auch weiterhin die Geschäftsführung der Fraktion übernimmt. Zweiter Stellvertreter ist künftig Gerd Fabian. Das Amt des Schatzmeisters wurde dem Kendenicher Ratsherrn Udo Leuer anvertraut. Zu Beisitzern im Vorstand wurden Frank Rock und Herbert Verbrüggen gewählt.

„Ich freue mich über das hervorragende Wahlergebnis der kompletten Vorstandsmannschaft“, kommentierte Dirk Breuer den Ausgang der Wahl. „Mit großer Geschlossenheit können wir unsere konstruktive und sachorientierte Arbeit für die Hürtherinnen und Hürther fortsetzen.“ Zugleich machte Breuer deutlich: „Die CDU-Fraktion hat in den vergangenen Jahren klar Position für eine sparsame Haushaltsführung, für eine Stärkung der Wirtschaftskraft, eine verträgliche Stadtentwicklung und für eine Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeit und bürgerschaftlicher Initiativen eingenommen. Mehrheitsbündnis und Verwaltungsführung wirken dagegen ausgelaugt. Es ist unser Anliegen, die Stadt mit Anregungen und neuen Ideen wieder voran zu bringen.“ Beispielhaft wies er dabei auf die Stadt Frechen hin, die unter einem tatkräftigen Bürgermeister eine überaus positive Wirtschaftsentwicklung mit einem hohen Gewerbesteueraufkommen aufweist.

Weiterhin dankte Breuer dem bisherigen Vorsitzenden Gerd Fabian für die geleistete Arbeit: „Mit Umsicht, Erfahrung und großer Sachkunde hat er die Fraktion in den vergangenen knapp zweieinhalb Jahren erfolgreich geführt. Ich freue mich, dass Gerd Fabian mit seinem großen Erfahrungsschatz weiterhin im Vorstand aktiv ist. Auch dem bisherigen Schatzmeister Otto Winkelhag dankte Breuer für die langjährige, engagierte Mitarbeit. Winkelhag hat auf eigenen Wunsch nicht mehr für den neuen Vorstand kandidiert. „Meine Lebensplanung sieht vor, dass ich mich nach dem Jahreswechsel aus dem Rat zurückziehe. Mein Amt im Fraktionsvorstand wollte ich deshalb bereits jetzt an einen Nachfolger übergeben, um einen fließenden Übergang zu gewährleisten“, erläuterte Otto Winkelhag seine Entscheidung. „Ich wünsche dem neuen Vorsitzenden und seinem Team weiterhin viel Erfolg!“

31. Januar 2012/von Fraktionsbüro

Allgemein

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Hürth von CDU abgelehnt

Ein Wirtschaftsplan, der keine Konsolidierungsziele enthält, sondern für alle nur möglichen Risiken Vorsorge trifft und Investitionen in die Planung aufnimmt, die der Vorstand selbst nicht alle für realisierbar hält, ist als Kontroll- und Führungsinstrument des Verwaltungsrates unbrauchbar“, beurteilt Rüdiger Winkler, der Sprecher der CDU im Verwaltungsrat den vom Vorstand vorgelegten Wirtschaftsplan. Bereits in den Vorjahren lag der geplante Verlust immer deutlich über dem dann wirklich erzielten Ergebnis. „Das ist für uns jedoch allein darauf zurückzuführen, dass jeder Wirtschaftsplan immer so viel „Luft“ enthielt, dass eine Planüberschreitung praktisch ausgeschlossen war. Eine solche Planung ist uns auch für 2012 vorgelegt worden. Das lehnen wir jedoch ab“, stellt CDU-Verwaltungsrat Otto Winkelhag klar. Der CDU-Antrag, den für 2012 geplanten Verlust der Stadtwerke von 8,1 Mio. € bei 7,5 Mio. € zu deckeln, wurde jedoch vom Bürgermeister und den Mitgliedern der Kooperationsparteien SPD, Grüne und FDP abgelehnt und der Wirtschaftsplan in der vorgelegten Form von ihnen genehmigt. „Wer vom Kreis fordert, seinen Haushalt nach strategischen Konsolidierungszielen auszurichten, wie es Bürgermeister und Kämmerer verlangen, kann, wenn er glaubwürdig bleiben will, nicht bei den eigenen Stadtwerken damit aufhören!“ kommentierte CDU-Sprecher Winkler dieses Ergebnis.

13. Januar 2012/von Fraktionsbüro

Allgemein, Sielsdorf, Stotzheim

Kein Biomasseheizkraftwerk am Standort Stotzheim

Die von der CDU genannten Alternativstandorte stehen jetzt im Fokus. Mit einem Paukenschlag endete die Sitzung des Verwaltungsrates der Stadtwerke Hürth am 15. Dezember 2011. Stadtwerkevorstand Dr. Ahrens-Salzsieder, ein glühender Verfechter des Standortes neben der Kläranlage an der Horbellerstraße, informierte die Verwaltungsratsmitglieder darüber, dass diese Standortplanungen für das Biomasseheizkraftwerk wegen unlösbarer Genehmigungsprobleme eingestellt wurden. „Die CDU hat die Planung eines Biomasseheizkraftwerk zwar immer unterstützt, den im Landschaftsschutzgebiet gelegenen Standort aber von Anfang an abgelehnt und der Stadt und den Stadtwerken schon im März dieses Jahres mehrere Alternativstandorte in Gewerbegebieten aufgezeigt, die genehmigungsrechtlich unproblematisch sind. Es ist daher unverständlich warum es diesbezüglich nicht auch bereits Parallelplanungen gegeben hat“, betonte Rüdiger Winkler, der Sprecher der CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat. „Nachdem wir jetzt durch die falsche Standortentscheidung über ein halbes Jahr Zeit verloren haben, werden wir zur Sicherung unsere Fernwärmeversorgung um so intensiver in die Planungen an einem Standort in einem unserer Gewerbegebiete einsteigen müssen“, ergänzte CDU-Verwaltungsrat und Stotzheims Ortsvorsteher Otto Winkelhag.

16. Dezember 2011/von Fraktionsbüro

Allgemein

Kooperation verweigert Zusammenarbeit mit den Schulen

Kein Runder Tisch mit den Hürther Schulen Hürth. „Die Zusammenarbeit der Parteien im Sport- und Bäderausschuss war in diesem Jahr weitgehend konstruktiv zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Bei vielen Entscheidungen konnte über Fraktionsgrenzen hinweg Einstimmigkeit erzielt werden“. so Hans-Josef Lang, CDU-Ratsmitglied aus Hermülheim. Umso enttäuschter zeigten sich die Christdemokraten beim ablehnenden Votum der Mehrheitsfraktionen, als es um die Einrichtung eines Arbeitskreises ging, an dem die Verwaltung und alle Hürther Schulen beteiligt sein sollten, um eine Verbesserung der Abläufe im Schwimmbad „De Bütt“ zu erreichen. „SPD, Grüne und die FDP haben hier ohne Sachargumente den notwendigen Arbeitskreis „Runder Tisch“ abgelehnt. Diesen Arbeitskreis hat die Verwaltung uns schon nach der Schließung des Efferener Lehrschwimmbeckens versprochen aber dann leider nie dazu eingeladen“, so Frank Rock, Ausschusssprecher der CDU im Sport- und Bäderausschuss. „Ziel unseres Antrages zur Bildung eines „Runden Tisches war eine Verbesserung der Kommunikation zwischen den Schulen und der Badleitung, um die es in den letzten Jahren alles andere als gut bestellt war.“

15. Dezember 2011/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU fordert mehr Schutz für Radfahrer in Hürth

Geänderte Radwegsituation wird nicht akzeptiert. Die geänderte Radwegsituation auf der Hermülheimer Straße in Alstädten-Burbach wird nicht wie erhofft, von den Radfahrern angenommen. Das liegt insbesondere an der Platzierung der Bodenmarkierung, die durch parkende Autos nicht erkennbar ist, bzw. sich an einer nicht nachvollziehbaren Stelle befindet. „Besonders die fahrradfahrenden Schülerinnen und Schüler benutzen weiterhin den Fußgängerweg als Schulweg, da sie sich auf der Straße selbst unsicher fühlen“, so Claudia Schmitz, sachkundige Bürgerin der CDU. Die CDU hatte hierzu angeregt, einen Radverkehrsschutzstreifen anzubringen, um somit eine entsprechende Verbesserung und Sicherheit der Radwegsituation zu erreichen. Dieser Vorschlag wurde seitens der Verwaltung abgelehnt. Die Markierung eines Schutzstreifens sei nicht beabsichtigt, da die Fahrbahnbreite nicht ausreiche. Auch sei so eine Markierung auf Straßen mit einer ausgewiesenen Höchstgeschwindigkeit von 30km/h nicht erforderlich. „Mit diesem Ergebnis sind wir sehr unzufrieden“, so CDU-Ratsherr Peter Prinz. Die CDU hat daher Vertreter der Verwaltung eingeladen, sich vor Ort gemeinsam ein Bild zu machen. Zudem wurde der Antrag der CDU im Planungsausschuss einstimmig angenommen, den Arbeitskreis Radverkehrskonzept zu reaktivieren, um Lösungsansätze zu erarbeiten, die in der Bürgerschaft die nötige Akzeptanz finden.

15. Dezember 2011/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alt-Hürth

Alternierendes Parken auf der Mühlenstraße in Alt-Hürth geplant

„Endlich sollen die Verkehrsprobleme auf der Mühlenstraße angegangen werden“, freut sich Bjoern Burzinski, sachkundiger Bürger der CDU im Planungsausschuss. „In den vergangenen Monaten haben sich Anwohner vermehrt über Raserei und verkehrsbedingte Lärmbelästigungen beschwert“, so Burzinski. Die CDU-Fraktion hatte daher beantragt, Verkehrsmessungen auf der Mühlenstraße in Alt-Hürth durchzuführen. Als Konsequenz dieser Verkehrserhebungen hat die Verwaltung angekündigt, zur Reduzierung der Geschwindigkeit alternierendes Parken durch entsprechende Fahrbahnmarkierungen einzurichten. Bjoern Burzinski hofft, dass die Markierungen bald erfolgen, damit endlich für mehr Sicherheit auf der Mühlenstraße gesorgt wird.

14. Dezember 2011/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU für eine Beibehaltung der Sonderzuschüsse für kinderreiche Familien

Einstimmig ist der Jugendhilfeausschuss dem Antrag der CDU-Fraktion gefolgt, die auf Vorschlag der Martinushilfe e. V. und des Jugendrings für eine Beibehaltung der Sonderzuschüsse für kinderreiche Familien warb. Die Sonderzuschüsse konnten bisher von freien Trägern abgerufen werden, um beispielsweise für Kinder aus einkommensschwachen Familien oder für Kinder mit zwei oder mehr Geschwistern die Teilnehmerbeiträge zu reduzieren. Die Verwaltung hatte ursprünglich geplant, mit der Novellierung der Jugendförderungsrichtlinien künftig nur noch Kinder aus Familien mit einem Hürth Pass mit diesen Sonderzuschüssen zu bedenken. „Wir sind froh, dass wir das Anliegen der Jugendverbände unterstützen konnten, damit sie auch in den nächsten Jahren den gesellschaftlichen Beitrag, den Familien mit vielen Kindern zweifelsohne leisten, entsprechend unterstützen können“, sagt Georg Fabian, Sprecher der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss.

9. Dezember 2011/von Fraktionsbüro

Allgemein

Neue Eintrittspreise für „De Bütt“

Der Sport- und Bäderausschuss hatte in seiner letzten Sitzung über den Antrag zur Erhöhung der Eintrittspreise des Familienbades „De Bütt“ zu entscheiden.

Mit der CDU-Fraktion war eine Erhöhung nur akzeptabel, wenn

die Erhöhungen sich ausschließlich im Rahmen steigender Energiekosten bewegen würden;
der Tarif für die Nutzung des Solebeckens wieder eingeführt würde, um die hohen Kosten des Beckens aufzufangen;
die Familientarife unangetastet bleiben würden.

Alle Punkte konnten in der Ausschusssitzung durchgesetzt werden. So werden die Familientarife nicht erhöht. Der Vorschalg der Verwaltung die Eintrittspreise in Teilen um fast 16% zu erhöhen, konnte von der CDU-Fraktion verhindert werden. So steigen die Eintrittspreise nun nur um durchschnittlich 6%. Dies entspricht ungefähr der Steigerung der Energiekosten. Die ermäßigte Wiedereinführung des Soletarifes in Höhe von 1 Euro ist für die Union vertretbar. „Hier haben wir fraktionsübergreifend einen vertretbaren Konsens gefunden, der unser Bad am Markt etabliert, aber auch steigende Kosten vor allem im Energiebereich auffängt“, so Ausschusssprecher Frank Rock. Eine Tarifanpassung war aufgrund der finanziellen Lage des Bäderbetriebes und der Stadt unumgänglich. Das Schwimmbad macht weiterhin jährlich einen Verlust von ca. 1,4 Mio. Euro.

7. Dezember 2011/von Fraktionsbüro

Allgemein

Skepsis bleibt – Kölner Pläne für das Großmarktareal in Marsdorf sind beunruhigend

Im Bergheimer Kreishaus wurden gestern Abend die Verkehrsuntersuchung und weitere Planungen im Zusammenhang mit der Kölner Großmarktverlagerung vorgestellt. Vertreter eines Verkehrsplanungsbüros sowie der Stadt Köln standen u.a. Hürther Mitgliedern aus Rat und Verwaltung Rede und Antwort. „Deutlich wurde, dass die Zahlen der Verkehrsplaner die überwiegende Mehrbelastung durch den Großmarkt in Hürth und Frechen bestätigen“, so Dirk Breuer, planungspolitischer Sprecher der Hürther Christdemokraten. „Besonders erschreckend sind die konkreten Vorstellungen zur weiteren Entwicklung des Marsdorfer Areals, die faktisch auf die Schaffung eines Autohofs mit Großmarktanschluss hinauslaufen“, zeigt sich Breuer betroffen. So sollen nach Angaben der Kölner Vertreter eine LKW-Tankstelle sowie Plätze und Infrastruktur zur Einhaltung von Warte- und Ruhezeiten für LKW-Fahrer geschaffen werden. Zudem sollen weitere Logistiker im Gewerbegebiet Marsdorf angesiedelt werden. Das verstärkt die Probleme nach Auffassung der Hürther CDU-Fraktion. „Partnerschaftliche Lösungsansätze für die erwartbaren Verkehrsprobleme haben die Kölner nicht angeboten“, kritisiert Breuer. Er erwartet nun von der Hürther Stadtverwaltung, dass der Beschluss des Planungsausschusses zügig umgesetzt wird, gemeinsam mit Frechen und dem Rhein-Erft-Kreis ein Gegengutachten einzuholen.

21. Oktober 2011/von Fraktionsbüro

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