Allgemein Archive • Seite 108 von 110 • CDU Hürth

Rückgang bei den Schwimmschülern in Hürth

Folgen der Schließung des Lehrschwimmbeckens Efferen werden schon deutlich spürbar. Die auf Initiative der CDU-Fraktion allen Sportvereinen eingeräumte Möglichkeit, sich im Sport- und Bäderausschuss vorzustellen, wurde in der Ausschusssitzung vom 13.07.2011 durch den TVA Fischenich genutzt.
Hans-Georg Fischer, 1. Vorsitzender des TVA, stellte die viele Schwerpunkte und Betätigungsmöglichkeiten in seinem Verein, insbesondere aber auch die in den letzten Jahren entstandenen Probleme mit der Hallennutzungsgebühr und dem Wegfall des Lehrschwimmbeckens in Efferen dar.
„Die Zahlen der Entwicklung im Bereich des Kinderschwimmens bestätigen leider unsere schon immer geäußerten großen Bedenken, dass die Schließung des Lehrschwimmbeckens in Efferen zu einer qualitativ- und quantitativen Verschlechterung der Schwimmausbildung unserer Kinder führen wird.“ Dies hat die Mehrheitskooperation im Hürther Rat zwar immer verneint. Ihre Behauptung, dass sich die Qualität und die Quantität nicht verändern würden, ist aber deutlich widerlegt worden“, so Frank Rock verärgert. Hans-Georg Fischer belegte dies mit Zahlen. So verringerte sich die Anzahl der Kinderschwimmkursteilnehmer von 170 Teilnehmern in 2009 auf nur noch 91 Teilnehmer in 2011.
Ein Minus von über 45%! Bei den Erwachsenenschwimmkursen sank die Teilnehmerzahl sogar um 53%. CDU-Ratsmitglied und stellvertretender Ausschussvorsitzender Otto Winkelhag, zeigte sich erschrocken über diese Auswirkungen. „Die Mehrheitskooperation aus SPD, Grünen und FDP muss jetzt eingestehen, dass sie den Bürgern was anderes erzählt haben und gemeinsam mit der CDU etwas dagegen tun. Das Beispiel des TVA Fischenich zeigt deutlich, dass die Entscheidungen bzgl. des Lehrschwimmbeckens in Efferen und der Erhebung von Hallennutzungsgebühren dazu geführt haben, dass das soziale Gefüge im Sport- und Kulturleben unserer Stadt aufgrund der zusätzlichen Belastungen für das Ehrenamt komplett aus den Fugen geraten ist.
Das ist kein guter Beitrag für die Hürther Vereine und insbesondere für die zwingend notwendige Förderung der Jugendarbeit“, so Otto Winkelhag.

15. Juli 2011/von Partei

Allgemein

Größerer Bürgerpark als Ziel

Mehrheit ist für Prüfung von Erweiterungsmöglichkeiten.

Gegen die Stimmen der SPD hat der Planungsausschuss die Verwaltung beauftragt, mit der Unteren Landschaftsschutzbehörde abzustimmen, in welcher Form der Bürgerpark in Hürth-Mitte erweitert werden kann. „Die Erweiterung des Bürgerparks ist ein Ziel, das wir schon lange verfolgen. Mit dem Beschluss wird nun endlich ein grundlegender Schritt eingeleitet, um das Projekt zu realisieren, ohne das klamme Stadtsäckel zu belasten“, freut sich CDU-Ausschusssprecher Dirk Breuer

über die Zustimmung zum Antrag seiner Fraktion. Die Intention ist, den Bürgerpark mit dem Wirtschaftsweg zwischen Hürth-Mitte und Stotzheim zu verbinden. Auch die Agenda-Gruppe in Hürth hat sich mit der Erweiterung des Bürgerparks befasst und Vorschläge unter dem Titel „Grünes Band“ entwickelt. Der CDU-Antrag baut darauf auf und zielt auf eine Umsetzung der Vorschläge, ohne den städtischen Haushalt zu belasten. Daher soll nun geprüft werden, welche Maßnahmen zur Bürgerpark-Erweiterung aus Ausgleichsmitteln oder im Zuge der Ersatzvornahme im Zusammenhang mit Bauprojekten realisierbar sind. „Die Abstimmung mit dem Kreis sollte zügig erfolgen, damit noch in diesem Jahr eine konkrete Entscheidung zur Vergrößerung des Bürgerparks getroffen werden kann“, so Dirk Breuer.

29. Juni 2011/0 Kommentare/von Partei

Allgemein, Efferen

Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids über das Lehrschwimmbecken in Efferen

Die CDU-Fraktion nahm zum Tagesordnungspunkt „Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 8. Mai 2011“ in der gestrigen Ratssitzung wie folgt Stellung:
Die Bürgerinitiative verdient Dank und Anerkennung für das demokratische Bemühen, das Lehrschwimmbecken Efferen zu erhalten und eine Fehlentscheidung der Ratsmehrheit rückgängig zu machen. Dies insbesondere deshalb, weil seitens der Verwaltungsspitze und der Ratsmehrheit alles getan wurde, den Erfolg des Bürgerbegehrens zu verhindern. Erinnert sei in
diesem Zusammenhang
• an die Zurückweisung der ersten eindrucksvollen Unterschriftensammlung im Sommer 2010
• an die ungünstige Terminwahl des Abstimmungstages 8. Mai 2011
• an die eingeschränkte Plakatierungsmöglichkeit (erst nach Ostern)
• an die Zurückhaltung der durchweg negativen Stellungnahmen der Schulen nach Schließung des LSB Efferen bis nach dem
8. Mai (erst am 25. Mai im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales vorgelegt).
Auch wenn die nach der Gemeindeordnung erforderliche Mehrheit der Ja-Stimmen nicht erreicht wurde, ist festzustellen, dass 6.140 Bürgerinnen und Bürger ein klares Votum zum Erhalt des Lehrschwimmbeckens abgeben haben. Gemessen an der Beteiligung am Bürgerhaushalt ist das sehr beachtlich. Aber es reichte nach der aktuellen Gemeindeordnung nicht. Interessant ist aber, dass gerade die Parteien (Rot, Grün), die in Hürth die hohe Hürde des 20 %-Quorums für die Durchsetzung der Schließung des Lehrschwimmbeckens Efferen nutzen, im Düsseldorfer Landtag Bürgernähe demonstrieren und für NRW die Senkung des Quorums bei Bürgerentscheiden anstreben.
Gleichwohl erkennt die CDU-Fraktion die derzeitige Rechtslage an und stimmt dem vorliegenden Beschluss zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 08.05.2011 zu.

8. Juni 2011/von Partei

Allgemein

CDU: Ehrenamtskarte endlich einführen!

Schon im August 2010 hatte die CDU-Fraktion das Thema „Ehrenamtskarte NRW“ auf die Tagesordnung des Haupt- und Finanzausschusses setzen lassen und gefordert, diese Ehrenamtskarte auch in Hürth einzuführen. Die Verwaltung erhielt einen Prüfauftrag. In einer weiteren Haupt- und Finanzausschusssitzung berichtete die Verwaltung darüber und wies auf eine ungünstige Auswirkung auf die Haushaltswirtschaft hin.
Für die CDU ist die Ehrenamtskarte für nach wie vor gut geeignet, dass ehrenamtlich Engagement zu stärken. „Deshalb haben wir uns auch gestern im Haupt- und Finanzausschuss klar dafür ausgesprochen und sind letztendlich froh, dass es einen einstimmigen Beschluss gab. Die Verwaltung wurde beauftragt, die Teilnahme am Projekt Ehrenamtskarte-NRW erneut zu prüfen und das Ergebnis in der nächsten Sitzung vorzulegen“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Gerd Fabian und fügt hinzu, “wir gehen davon aus, dass es im Haupt- und Finanzausschuss am 12.07.2011 eine klare Beschlussfassung zur Einführung der Ehrenamtskarte geben wird.

25. Mai 2011/von Partei

Allgemein

Weierstraße wird zur Asphaltpiste

SPD, FDP und die Linken heben beschlossene Ausbauplanung für Alt-Hürth wieder auf.

Gegen die Stimmen der CDU und bei Enthaltung der Grünen hat der Ausschuss für Planung und Umwelt beschlossen, die Fahrbahndecke am Platz an der Alten Synagoge in Alt-Hürth nun doch zu asphaltieren. „Unser Anliegen war es, aus gestalterischen und aus Gründen der Verkehrssicherheit die ursprüngliche Bepflasterung der Weierstraße im Bereich des Platzes an der Alten Synagoge nach dem Ausbau wieder herzustellen. Dieser Antrag war eigentlich längst beschlossene Sache. Er wurde nun aber mit den Stimmen der SPD, FDP und den Linken wieder aufgehoben. Neben den Eingriffen ins Stadtbild wird künftig auch auf der gesamten Strecke bis zum Brabanter Platz jegliche geschwindigkeitsreduzierenden Maßnahmen fehlen“, beklagt Bjoern Burzinski von der CDU und Mitglied im Ausschuss für Planung und Umwelt. „Auch unserer Bitte, einmal an das Portemonnaie der Anwohner zu denken, wollten die Vertreter von SPD, FDP und Linken nicht nachkommen“, ergänzt Burzinski.
„Das alte Pflaster nach der Ausbaumaßnahme an derselben Stelle einfach wieder einzusetzen, würde den Bürgern erheblich günstiger kommen.“ Die Stadtwerke begründeten die Maßnahme mit dem vorhandenen Busverkehr auf der Straßentrasse. „Die Straße wird sich nach der Ausbauphase als Rennstrecke verwandeln. Wir sehen schon jetzt erheblichen Veränderungsbedarf“, so Frank Rock, CDU-Ratsherr aus Alt-Hürth. „Die CDU in Alt-Hürth hat hier immer eine andere, den örtlichen Bedürfnissen angepasste Lösung angestrebt.“

12. April 2011/von Partei

Allgemein

Ausbildungsplatzchancen erhöhen

Hürth prüft die Einführung einer Ausbildungsplatzgarantie für Hürther Hauptschüler. Alle Mitglieder des Ausschusses für Bildung, Kultur und Soziales waren sich einig, dass um jeden einzelnen Hauptschüler in Hürth gekämpft werden muss, damit keiner verloren geht. Denn nach dem Hauptschulabschluss ist der Übergang von der Schule in den Beruf nicht einfach. Die Schüler landen häufig nach der Schulzeit in Nachqualifizierungs- und Überbrückungsmaßnahmen, durch die die Chancen auf einen Ausbildungsplatz nicht wesentlich erhöht werden. Daher wurde die Stadtverwaltung auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beauftragt, zu prüfen, inwieweit das „Gevelsberger Modell“ – zur Verbesserung der Perspektiven von Hauptschülern auf dem Ausbildungsmarkt – in Hürth umgesetzt werden kann.
CDU-Ratsvertreter Udo Leuer stellte bei seiner Antragsbegründung das Modell im Ausschuss vor. Die Grundlage der Ausbildungsgarantie nach dem Gevelsberger Modell ist ein rechtsgültiger Vertrag zwischen der Stadt und dem Jugendlichen. Der Schüler hat bestimmte Voraussetzungen zu erfüllen, wie z. B. keine mangelhaften Leistungen in einem Schulfach. Bei der Umsetzung des Ausbildungspaktes darf die Stadt jedoch nicht alleine bleiben. Sie muss die Unterstützung der Hürther Unternehmen erfahren. Als schlagkräftiges Argument für ein entsprechendes Engagement der Firmen dient hier der bereits fehlende Fachkräftenachwuchs. Aber auch die Handwerkskammer und die Schulen sind gefordert.
„Mit dem eindeutigen Votum des Ausschusses ist die Verwaltung nun aufgefordert, ein positives Prüfergebnis zum Wohle der Schüler vorzulegen. Das Ziel muss sein, allen Hürther Schülern mit Hauptschulabschluss eine Ausbildungsgarantie zu bieten“, so CDU-Ausschusssprecher Peter Prinz.

5. April 2011/von Partei

Allgemein

Stadtwerke erschweren Informationen zum Bürgerentscheid

Die Stadtwerke Hürth wollen den Initiatoren des Bürgerbegehrens zur Erhaltung des Lehrschwimmbeckens in Efferen und den Parteien verbieten, durch Plakate über den Bürgerentscheid am 8. Mai 2011zu informieren.
In der Sitzung des Verwaltungsrates der Stadtwerke Hürth am 31. März 2011 informierte der Vorstand Dr. Ahrens-Salzsieder die Mitglieder des Gremiums darüber, dass er Plakate im öffentlichen Straßenraum, mit denen auf den Bürgerentscheid am 8. Mai 2011 aufmerksam gemacht werden soll, nicht genehmigen werde. In der anschließenden Diskussion stellten die CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat unmissverständlich klar, dass eine solche Vorgehensweise nicht ihre Zustimmung findet. Entgegen der von der Landesregierung NRW propagierten Vereinfachung der Beteiligung der Bürger an den Entscheidungsprozessen der Politik stimmten die Verwaltungsratsmitglieder der SPD und der Bürgermeister zur Vermeidung von Kritik an ihrer Schließungsentscheidung dem Ansinnen des Stadtwerkevorstands jedoch zu.
„Wer landauf landab mehr Bürgerbeteiligung verlangt, kann nicht dort damit aufhören, wo es sich gegen seine Meinung richtet und unbequem wird“, rügte der Sprecher der CDU-Verwaltungsratsmitglieder Rüdiger Winkler diese Haltung. Selbst der Vorschlag des FDP Vertreters im Verwaltungsrat, zumindest Plakate der Bürgerinitiative zu dulden, wurde zurückgewiesen. „Wir sehen in dem Bürgerentscheid eine Wahlentscheidung, bei der allen Beteiligten die üblichen Informationsmöglichkeiten eingeräumt werden müssen. Dazu gehört in vernünftigem Rahmen auch die Information durch Plakate.“ stellte CDU-Verwaltungsrat Otto Winkelhag abschließend die Position seiner Fraktion klar.

1. April 2011/von Partei

Allgemein

Was machen unsere Vereine in Hürth?

Die Sorgen und Nöte der Hürther Sportvereine sind dem Sport- und Bäderausschuss bisher im Detail nicht bekannt. „Es kann daher gezielt auch auf keine Probleme eingegangen werden“, begründete Hans-Josef Lang den Antrag der CDUFraktion in der letzten Ausschusssitzung, nachdem allen Vereinen die Möglichkeit gegeben werden soll, ihre Anliegen im Ausschuss vorzubringen.
„Es ist wichtig, dass die Informationen über die Arbeit im Ehrenamt vollständig an den Fachausschuss weitergeleitet werden und dass jeder Verein die Möglichkeit bekommt, sich vorzustellen und zu erläutern wie z.B. die Jugendarbeit organisiert wird“, so Frank Rock, CDU-Sprecher im Ausschuss. Dies sahen auch die anderen Fraktionen ein und stimmten dem CDUAntrag ebenfalls zu.

29. März 2011/von Partei

Allgemein

Solebecken im Schwimmbad De Bütt

Auf eine Anfrage der CDU-Fraktion im Sport- und Bäderausschuss teilte die Verwaltung mit, dass die Schließung des Solebeckens aufgrund des erneuten Fliesenschadens zu Einnahmeverluste von 12.500 Euro, Investitionskosten in Höhe von 3.000 Euro und Personalkosten in der Größenordnung von ca. 1000 Euro geführt haben. Allerdings kann die Gewährleistung durch das bauausführende Unternehmen in Anspruch genommen werden. „Die wiederholte Nutzungsunterbrechung hat dem Image der Stadt und des Schwimmbades „De Bütt“ stark geschadet“, stellte der stellvertretende Ausschussvorsitzender Otto Winkelhag fest.

29. März 2011/von Partei

Allgemein

CDU fordert Weitsicht im Gastrobereich des Schwimmbades

Auf Antrag der CDU-Fraktion befasste sich der Sport und Bäderausschuss in einer Sitzung am 23. März 2011 auch mit der Gastronomie im Schwimmbad „De Bütt“. Betreiber ist zurzeit die Firma LPS, die auch das Henckels im Bürgerhaus betreibt. Das städtische Bad erhält eine Pacht von 10 % des mit den Badegästen und den Saunabesuchern getätigten Umsatzes. „Hier besteht noch Verhandlungsbedarf. Bei künftigen Veränderungen der Verträge muss in Anbetracht der hohen Verluste des Bades dringend versucht werden, höheren Einnahmen für die Stadt zu erzielen. Dazu ist auch eine genaue und regelmäßige Information des Fachausschusses notwendig“, beurteilt Frank Rock, CDU-Arbeitskreisleiter Sport und Bad die Situation. Auch engere und bessere Absprachen der Stadt mit dem Dienstleister fordert die CDU-Fraktion nochmals ein. „Es gibt zum Beispiel immer wieder Beschwerden von Saunabesuchern, dass man nach 20.00 Uhr nichts mehr zu trinken oder essen bekommt“, so Karin Rosso, sachkundige Bürgerin der CDU-Fraktion im Sport- und Bäderausschuss. „Es muss besser auf die Bedürfnisse der Gäste eingegangen werden.“

24. März 2011/von Partei

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