Allgemein Archive • Seite 109 von 110 • CDU Hürth

CDU für mehr Transparenz im Bäderbetrieb „De Bütt“

Im Sport– und Bäderausschuss wurden die Anträge der CDU-Fraktion, bei denen es um mehr Transparenz gegenüber dem Fachausschuss ging, einstimmig beschlossen. „Der CDU-Fraktion ist es wichtig, dass der Ausschuss kontinuierlich und frühzeitig über alle positiven und negativen Entwicklungen im Schwimmbadbetrieb informiert wird. Nur so kann man auch in den politischen Gremien frühzeitig gegensteuern“, erläuterte CDU-Ausschusssprecher Frank Rock. Jedes Quartal muss das Fachamt bzw. die Abteilung Bad nunmehr dem Ausschuss Bericht erstatten. Dies gilt insbesondere für die Entwicklungen der Kosten und Umsätze sowie der Besucherzahlen. „Mit dem Antrag auf Erstellung eines Personalentwicklungskonzeptes wird nach unserer Auffassung mehr Transparenz geschaffen und vor allem der größte Kostenblock besser steuerbar gemacht“, schildert Manfred Laufenberg, Hermülheimer Ratsmitglied, zufrieden die Zustimmung der Mehrheitskooperation und der Linken zum CDU-Antrag. Die Badleiterin Thea Hürth schilderte von Verwaltungsseite die Konzeptpunkte, die insgesamt Zustimmung fanden.
Ergänzt wurden diese noch um Erläuterungen zum Thema Fortbildung, Mitarbeitermotivation und Krankenstand. „Der frühere einmalige Jahresbericht war nicht mehr ausreichend, denn aufgrund der sehr hohen Verluste müssen frühzeitig greifende Steuerungsinstrumente ermöglicht werden“, so Rock.

24. März 2011/von Partei

Allgemein

Sportstätten in Hürth ohne Konzept

Die CDU-Fraktion bemängelt schon seit Jahren die Arbeit der Verwaltung in Sachen Sportstättenkonzept. „Die Verwaltung ist eher konzeptlos, als dass man bei diesem wichtigen Thema bei der Verwaltung ein Umdenken merkt“, so Ausspruchsprecher Frank Rock enttäuscht. „Die CDU wünscht sich seit Jahren eine Konzeptplanung, wie die Sportanlagen künftig genutzt werden können und welche Kosten dadurch auf die Stadt zu kommen! Die Frage, ob die Vereine genügend Sportflächen auch in Zukunft zur Verfügung haben, ist bis heute nicht beantwortet“.
Im Ausschuss legte die Verwaltung zwar eine Bestandsaufnahme der Vereinstätigkeiten und die Nutzung der Anlagen vor, die den Christdemokraten aber bei Weitem nicht genügte. „Eine Ergänzung der Kosten je Anlage und der Sportstätten ist als weitere Information bei einer Gesamtdarstellung dringend erforderlich“, so Hans Josef Lang, CDU-Ausschussmitglied aus Hermülheim. Auch die miserable und veraltete Vorlage kritisierte die CDU scharf. Hier waren u.a. das Alt-Hürther Schwimmbad noch als Wasserfläche dargestellt und die Erneuerung des Kunstrasenplatzes in Efferen noch nicht erfasst.
„Diese Vorlage ist eine Frechheit. Sie ist in keiner Weise Grundlage für eine gute Weiterarbeit“, so Rock. Aus diesem Grund stellte der CDU-Fraktion den Antrag, eine völlig neue Konzeption in Auftrag zu geben. Dieser Arbeitsauftrag an die Verwaltung wurde einstimmig erteilt. „Uns war wichtig, auch den Stadtsportverband mit in die Verantwortung zu nehmen“, so Rock. Dieser hat nun den Auftrag nochmals mit allen Vereinen Abstimmungsgespräche zu führen.

24. März 2011/von Partei

Allgemein

Kommunalaufsicht schreibt der Stadt was ins Stammbuch

Stellungnahme zum Haushalt bestätigt Position der CDU-Fraktion. Die Stellungnahme der Kommunalaufsicht zum Hürther Haushalt ist nun an die Fraktionen im Rat weitergeleitet worden. Die CDU-Fraktion fühlt sich in ihrer Kritik an der Haushaltswirtschaft von Bürgermeister und Kämmerer bestätigt. „Wenn der NRW-Verfassungsgerichtshof über den Hürther Haushalt hätte entscheiden müssen, hätte Bürgermeister Boecker mit seinem Haushalt genauso Schiffbruch erlitten, wie Hannelore Kraft in Düsseldorf.
Aber soweit reichen die Befugnisse der Kommunalaufsicht nicht“, bewertet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer die Stellungnahme des Kreises. Dennoch finden sich in dem Papier deutliche Worte zum Hürther Haushaltsgebaren. So schreibt die Aufsichtsbehörde der Stadt deutlich ins Stammbuch: “Richtschnur Ihrer örtlichen Haushaltswirtschaft muss die Konsolidierung des städtischen Haushalts im Rahmen der Vorgaben der Sicherung der stetigen Aufgabenerfüllung und hierzu des Haushaltsausgleichs nach § 75 GO NRW sein.“ Ausdrücklich bemängelt wird in diesem Zusammenhang, dass eine Einschätzung, wie und wann der Haushaltsausgleich erreicht werden kann, nicht erfolgte. Das deckt sich mit der Kritik der CDU, die ein nachhaltiges Konsolidierungskonzept vermisst. Dazu passt es, dass in der letzten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses von Bürgermeister, SPD, FDP und Grünen ein CDU-Antrag, der die Entwicklung von Kennzahlen und Konsolidierungszielen auf den Weg bringen sollte, abgelehnt wurde. „Das ist nicht das erste Mal, dass Bürgermeister und SPD Konsolidierungsanstöße abgewürgt haben, wie zum Beispiel den Antrag, ein Entschuldungskonzept 2020 zu entwickeln“, bedauert Breuer. „Beim Haushalt 2012 wird sich die Verwaltung dieser Pflicht allerdings nicht mehr entziehen können, denn dazu wird von der Kommunalaufsicht auch eine Darlegung verlangt, wann und wie der Ausgleich des Haushalts wieder hergestellt werden kann“, ergänzt CDU-Ratsherr Rüdiger Winkler.
Statt Haushaltskonsolidierung sind bis 2014 in der Hürther Finanzplanung rd. 60 Millionen Euro neue Schulden zur Sicherung der städtischen Liquidität vorgesehen. Dazu schreibt die Aufsicht: „Im vorliegenden Fall werden hiermit aber dauerhaft konsumtive Aufgaben finanziert und dies ohne Perspektive eines Abbaus der Liquiditätskredite. Vielmehr wird sich die Haushaltslage durch die hierdurch weiter steigende Zinsbelastung noch verschärfen.“
Jüngstes Beispiel für das ungebremste Ausgabenverhalten des Bürgermeisters ist sein Plan, für St@rt Hürth zusätzlich einen dauerhaften jährlichen Zuschuss von 73.000 Euro zum Verlustausgleich zu gewähren. „Dabei gibt es schon Dienstleister im Kreis, die die vorgesehene Leistung bereits erbringen. Das ist vor dem Hintergrund, dass Spielplätze geschlossen, ein Lehrschwimmbecken dichtgemacht und die ehrenamtlich Aktiven zur Kasse gebeten werden, überhaupt nicht nachvollziehbar. Von wirklichem Sparwillen ist nichts zu spüren“, kritisiert Breuer.

18. März 2011/von Partei

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Gestaltung des Ortsbildes ist ein wichtiges Anliegen

„Die Spielregeln müssen für alle gelten, auch für kommunale Unternehmen“, kommentiert Dirk Breuer, CDU-Sprecher im Planungsausschuss, eine SPD-Meldung zum GWG-Vorhaben für ein Wohn- und Bürohaus an der Ecke Kölnstraße/Hans-Böckler-Straße. „Die Verlautbarungen der Genossen sind nicht mehr nachvollziehbar.“
Er verweist darauf, dass der Tagesordnungspunkt in der letzten Planungsausschusssitzung einstimmig vertagt wurde, damit Verwaltung und Investor die Möglichkeit haben, die bereits in der Januarsitzung vorgelegte Planung endlich zu überarbeiten.
Damals hatten die Ausschussmitglieder einstimmig beschlossen, weitere Punkte bei der Planung zu berücksichtigen, bevor das formale Verfahren fortgeführt werden sollte. Dazu gehörten auch Baumpflanzungen vor dem Neubau, eine Anpassung des Fassadenverlaufs an das benachbarte Möbelhaus, die Erhöhung des Stellplatzschlüssels und die Berücksichtigung eines Satteldachs.
Nun sollte dem Planungsausschuss die überarbeitete Planung vorgelegt werden. Das ist jedoch nicht erfolgt. Es wurde lediglich geprüft, ob eine einzelne Pappel auf dem Gelände erhaltungswürdig ist. „Dies war jedoch gar nicht Prüfungsauftrag“, so Breuer. Insofern sei die Vertagung folgerichtig gewesen.
Die SPD bemängelt nun, dass das Verfahren durch Prüfaufträge in die Länge gezogen würde, hat aber der Vertagung bisher immer zugestimmt. „Die jetzige Kritik ist nicht nur widersprüchlich, sondern offenbart auch die wahre Haltung der SPD: Kriterien einer vernünftigen Stadtentwicklung sollen den Interessen eines Investors geopfert werden.“ Breuer sieht keinen Grund, ein kommunales Unternehmen, wie die GWG, von der Messlatte auszunehmen, die bei anderen Unternehmen angelegt wird. „Ein solch prägender Bau hat eine lange Lebensdauer. Da kann man nicht hopplahop etwas durchpeitschen.“
Die CDU wollte schon bei Einleitung des Bebauungsplanverfahrens eine Überarbeitung der Pläne, da sie aufgrund einer zu geringen Stellplatzzahl eine Verschärfung der Parkplatzprobleme im Zentralbereich von Hermülheim erwartete. Kritisiert hatte die CDU damals auch, dass sich die Dachform des geplanten Gebäudes nicht in die bestehende Bebauung einfügt.

15. März 2011/von Partei

Allgemein

Stopp für Kalscheuren gefordert

CDU setzt sich für Halt der Rhein-Wupper-Bahn ein. Der Hürther Planungsausschuss hat auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen, dass sich die Stadt beim VRS für den Halt der Rhein-Wupper-Bahn in Hürth-Kalscheuren einsetzen soll. „Das ÖPNV-Angebot muss auch auf der Schiene weiter ausgebaut werden. Bereits vor zwei Jahren wurden aus den Reihen der Jungen Union erste Anstrengungen unternommen, die Attraktivität des Bahnhofes durch den Halt einer weiteren Regionalbahn zu
steigern“, sagt Bjoern Burzinski, stellvertretender Vorsitzender der JU-Hürth und Sachkundiger Bürger.
„Damals hat man uns seitens des Regionalverkehrs noch vertröstet. Deshalb freuen wir uns heute umso mehr, dass der Ausschuss unserem Antrag gefolgt ist. Nun muss geprüft werden, ob der Stopp möglich ist“, fährt er fort. Die Fahrtstrecke der RB 48 (Rhein-Wupper-Bahn) führt entlang der Rheinschiene von Bonn-Mehlem bis Wuppertal HBF. Zwischen Bonn und Köln HBF fährt sie fast jede Haltestelle an, die auf der Strecke liegt, und lässt alleine Hürth-Kalscheuren aus.
Burzinski ergänzt: „Wollen wir unseren Bürgerinnen und Bürger eine wirkliche Alternative auf dieser Strecke bieten, müssen wir uns für den Halt der Rhein-Wupper-Bahn gemeinsam stark machen.“

9. März 2011/von Partei

Allgemein, Kendenich

Planungsausschuss beschließt Verkehrsmessungen in Kendenich

Die Hürther Stadtverwaltung wurde in der gestrigen Sitzung des Planungsausschusses beauftragt, die Ortshofstraße in Kendenich mit auf die Liste der Straßenzüge aufzunehmen, auf denen Verkehrsmessungen durchzuführen sind. Der Kendenicher CDU-Ratsvertreter Udo Leuer hatte die Beschwerden der besorgten Bürgerinnen und Bürger sowie der Anlieger der Ortshofstraße wegen Geschwindigkeitsüberschreitungen aufgegriffen und einen entsprechenden Antrag in den Ausschuss eingebracht. Der Christdemokrat ist sehr erfreut darüber, dass die Mitglieder des Planungsausschusses einstimmig seinem Antrag gefolgt sind und nun in absehbarer Zeit Geschwindigkeitsmessungen stattfinden werden.
„Obwohl in Kendenich nur Tempo-30 erlaubt ist, wird laut Auskunft der Bürgerinnen und Bürger diese zulässige Höchstgeschwindigkeit sehr häufig überschritten. Es bleibt zu hoffen, dass die Messresultate die Wahrnehmungen der Bürgerinnen und Bürger bestätigen werden und in einem weiteren Schritt der Bereich verkehrssicher gestaltet wird, da die Ortshofstraße auch von Kindern und Jugendlichen als Schulweg genutzt wird“, so Udo Leuer.

2. März 2011/von Partei

Allgemein

Kooperation will Integrationsrat in Hürth kaltstellen

In der Sitzung Haupt- und Finanzausschusses am 8. Februar 2011 wollen die Kooperationspartner SPD, FDP und Grüne am Integrationsrat vorbei ein Projekt beschließen lassen, dessen Ziel es ist, die Integrationsarbeit in Hürth zu koordinieren. „Wenn dieses Projekt durchgesetzt wird, werden damit nicht nur die erst im letzten Jahr gewählten Mitglieder des Integrationsrates kaltgestellt, sondern auch die Arbeit der Mitglieder dieses allein zuständigen Gremiums in Misskredit gebracht“, empört sich CDU-Integrationsratsmitglied Udo Leuer über das Ansinnen der Kooperationspartner.
Auf Initiative der CDU-Vertreter im Integrationsrat ist bereits im Mai letzten Jahres in diesem, für die Integrationsarbeit zuständigem Gremium, beschlossen worden, alle Integrationsmaßnahmen und alle Institutionen in Hürth, die sich mit Integrationsarbeit beschäftigen, zu erfassen, um einen einheitlichen Integrationsplan zur Koordination der Integrationsarbeit zu entwickeln. In seiner Sitzung im November letzten Jahres hat der Integrationsrat weiter beschlossen, zur Entwicklung dieses Integrationsplanes öffentliche Mittel zu beantragen, um mit Hilfe von externen Experten dieses Projekt im Jahre 2011 zum Abschluss bringen zu können.
„Offensichtlich hat die Kooperationspartner gestört, dass die Initiative von den CDU-Vertretern ausging. So wollen sie sich jetzt unter Ausschluss der gewählten Mitglieder des Integrationsrates andere Mehrheiten bei der Durchführung dieses von der Sache her sehr wichtigen Integrationsprojektes sichern“, beurteilt Ratsherr Rüdiger Winkler als Mitglied des Integrationsrates die Situation.
Im Übrigen bleibt noch zu vermerken, dass es die Kooperationspartner SPD, FDP und Grüne waren, die im Dezember 2010 dem Integrationsrat ein zusätzliches Budget von 1.600,00 Euro versagt haben, das zur Unterstützung des Projektes „Integrationsplan“ dienen sollte.

8. Februar 2011/von Partei

Allgemein

Planung für Platz „An der alten Synagoge“ geändert

Der Planungsausschuss hat der Ausbauplanung für die Weierstraße in Alt-Hürth zugestimmt. Die CDU-Fraktion begrüßt, dass die Verwaltung eine Vielzahl von Anregungen und Wünschen der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt hat. Insbesondere die Parkplatzsituation wurde stark nachgebessert. Als Erfolg wertet die CDU-Fraktion auch, dass auf ihre Initiative hin die Planungen für den Platz „An der alten Synagoge“ geändert werden.
„Wir freuen uns, dass der Ausschuss unseren Vorschlag angenommen hat, die geplante Asphaltdecke durch Pflastersteine zu ersetzen, damit der Platz nicht weiter an Attraktivität verliert“, so Bjoern Burzinski (CDU), sachkundiger Bürger im Planungsausschuss. Er ergänzt weiter, dass die Bepflasterung zudem einen geschwindigkeitsdämpfenden Effekt habe und der Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit diene.

27. Januar 2011/von Partei

Allgemein

Bebauungspläne für das Nibelungenviertel werden neu aufgestellt

Das Thema der baulichen Entwicklung des Nibelungenviertels hatte viele Anwohnerinnen und Anwohner bewegt. Einige waren persönlich in die gestrige Sitzung des Planungsausschuss gekommen und konnten den Saal nach der Beratung des entsprechenden Tagesordnungspunktes zufrieden verlassen. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, für den Bereich Nibelungenviertel, neue Bebauungspläne aufzustellen, da nur so sichergestellt werden kann, dass künftige Bauvorhaben sich an der bestehenden Bebauung orientieren. CDU-Sprecher Dirk Breuer betonte: „Nur auf diesem Weg kann dem Wunsch der Bürger entsprochen werden, das Viertel vor einer zu starken Nachverdichtung zu bewahren.“ Schließlich einigten sich die Vertreter von CDU, SPD, Grünen und FDP auf einen gemeinsamen Beschlussvorschlag.
Demnach soll der Aufstellungsbeschluss bereits im März erfolgen. Sollten bei der Stadtverwaltung bis dahin Baugesuche eingehen, die wesentliche Veränderungen zur Folge haben, werden diese im Planungsausschuss vorgestellt und beraten.
Dirk Breuer sieht das Anliegen der Bürgerinnen und Bürger durch den mehrheitlichen Beschluss im Planungsausschuss bestätigt: „Die städtebauliche Eigenart des Nibelungenviertels soll erhalten bleiben und wird mit der Aufstellung der Bebauungspläne planungsrechtlich
abgesichert.“

26. Januar 2011/von Partei

Allgemein

Weitere Entwicklung der Kölner Großmarktpläne intensiv begleiten

„Die Zeit für Diskussionen ist vorbei. Nun muss endlich konkret gehandelt werden“, so CDU-Sprecher Dirk Breuer im Planungsausschuss. Dem Antrag der CDU im Planungsausschuss schlossen sich die Vertreter aller Fraktionen an: Die Stadtverwaltung soll sich mit der Stadt Frechen und dem Rhein-Erft-Kreis abstimmen, um gemeinsam einen Gutachter zu beauftragen, der das im Zusammenhang mit den Kölner Großmarktplänen für Mai 2011 erwartete Verkehrsgutachten der Stadt Köln fachkundig prüft.
In seiner nächsten Sitzung wird der Ausschuss über die Abstimmungsgespräche und die möglichen Kosten informiert. „Sobald das Verkehrsgutachten der Stadt Köln vorliegt, ist es aus unserer Sicht dringend erforderlich, eine qualifizierte Bewertung vorzunehmen und eine fundierte, gemeinsame Stellungnahme abzugeben. Die Städte Hürth und Frechen sollten dazu gemeinschaftlich einen Gutachter beauftragen. Dies dient einerseits einem abgestimmten Vorgehen und andererseits geringeren Kosten für die einzelne Kommunen“, begründete CDU-Sprecher Dirk Breuer den Antrag seiner Fraktion. Von der Großmarktansiedlung in Köln-Marsdorf werden große Verkehrsbelastungen für die Städte Hürth und Frechen sowie den Kölner Westen erwartet.

26. Januar 2011/von Partei

Sprechen Sie uns an.