„Mit der Unterzeichnung des Koalitionsvertrags zwischen CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Hürth wollen wir die erfolgreiche Zusammenarbeit der letzten sechs Jahre
fortsetzen“, betonen die Parteivorsitzenden Gudrun Baer (CDU) und Britta Bojung (Bündnis 90/Die Grünen“). Die alten und neuen Koalitionspartner wollen in der kommenden Wahlperiode Bewährtes erhalten, angestoßene Projekte erfolgreich realisieren und Neuerungen initiieren, wo sie notwendig sind. „Das oberste Ziel hierbei ist eine nachhaltige Politik, mit der finanzielle Gestaltungsspielräume bestehen bleiben, heute und in Zukunft“, hält der CDU-Fraktionsvorsitzende, Bjørn Burzinski, fest. Der Sprecher der Grünen im Rat, Hendrik Fuchs, ergänzt: „Die Partner sind sich bewusst, dass auch kommunales Handeln in der Verantwortung steht, Klimaschutz umzusetzen.“


Damit die Ziele Energie- und Verkehrswende sowie Klimaschutz Wirklichkeit werden, soll zeitnah ein neuer Fachbereich innerhalb der Verwaltung eingerichtet werden, um die
weitere Entwicklung der Stadt Hürth nachhaltig zu gestalten. In künftig zu entwickelnden Wohngebieten wollen die Partner den Autoverkehr minimieren und beim Verkauf von
städtischen Grundstücken auf die Errichtung von Photovoltaikanlagen bestehen. Außerdem sollen 30% des Wohnraums in Neubaugebieten öffentlich gefördert werden. Nachverdichtungen innerhalb bestehender Ortsgrenzen sollen sich organisch in den gewachsenen Bestand einfügen. Die Höhen von Neubauten werden begrenzt.

Um das Stadtbild zu verschönern, sollen zusätzliche Waldflächen angelegt werden sowie das Grün- und Freiflächenkonzept einschließlich der Grünwegeverbindung vom Grüngürtel bis zum Otto-Maigler-See umgesetzt werden. Die Einführung neuer Umweltbeauftrager soll die widerrechtliche Ablagerung wilden Mülls vermeiden und die Bürgerinnen und Bürger in der Beseitung ihres Abfalls konstruktiv beraten.


Um der Nachfrage von Handel, Gewerbe und Industrie zu begegnen, setzen CDU und Grüne auf die Entwicklung von neuen Industrie- und Gewerbegebieten: Der besondere Fokus liegt dabei auf dem interkommunalen Industriegebiet Barbarahof, aber auch innerhalb der Stadtgrenzen in Kalscheuren und an der Wilhelm-Rieländer-Straße sollen Gewerbeflächen entstehen. Der ÖPNV soll gestärkt werden: Die Fortführung der Linie 18 bis zum ZOB wird vorangetrieben, das vorhandene Schienennetz, wie bspw. die Kohle- und Güterbahnlinien, wird für künftige Nutzungen überprüft, das Stadtbusangebot und die Regionalbuslinien optimiert. Die städtischen Fahrradwege werden regelmäßig überprüft, sukzessiv verbessert und besser ausgeschildert, zusätzliche Fahrradstraßen werden ausgewiesen.

Auch die Bildung und Betreuung der Jüngsten wird weiterhin verbessert: Neubauten an EMG, der Friedrich-Ebert-Realschule und an der Grundschule in Fischenich sind bereits geplant, eine Erweiterungen der Bodelschwingh-Schule in Alt-Hürth, der Brüder-Grimm-Schule in Gleuel sowie die Errichtung eines Kinderrestaurants in der Grundschule im Zentrum werden eingeleitet. Das Schulhoferneuerungsprogramm wird fortgesetzt. Der kürzlich beschlossene Medienentwicklungsplan wird in den kommenden Jahren umgesetzt werden, die Breitbandversorgung bis 2022 verbessert.

Mit der Erhöhung der Mittel für die Offenen Ganztagsschulen wird die Qualität der Betreuung an den Grundschulen gesteigert werden, die Betreuungszeiten in den KiTas sollen flexibler gestaltet werden. Um den Service für die Bürger sowie die Sicherheit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Hürther Rathaus zu verbessern, wollen die Koalitionspartner den Neubau des Rathauseingangs vorantreiben. Die Stadtwerke sollen mittelfristig den Verlust reduzieren, um den städtischen Haushalt weniger zu belasten. Bereits jetzt wird ein Weg eingeschlagen, der mit neuen Angeboten wie Strom und Telekommunikation vor allem die Einnahmen steigern wird. Aber auch die Ausgaben sollen mit verbesserten Prozessen innerhalb des Unternehmens gesenkt werden.

„Wir sind zuversichtlich, mit diesen und weiteren Maßnahmen, über die wir uns verständigt haben, unsere Stadt weiterhin gerecht und nachhaltig zu gestalten“, zeigen sich die Koalitionäre nach intensiven Verhandlungen zufrieden.

René Irrgang übernimmt Nahkauf

Der Einsatz der Hermülheimer CDU-Ratsmitglieder für den Erhalt des Lebensmittelmarkt in ihrem Ortsteil hat sich gelohnt: Nach dem Bekanntwerden der beabsichtigten Schließung zum Jahresende hatten die CDU-Ratsmitglieder aus Hermülheim sofort die Hermülheimer Bürger hierüber informiert und eine Unterschriftenaktion gestartet. Auch Bürgermeister Dirk Breuer hat sich persönlich für den Erhalt stark gemacht und wichtige Gespräche geführt. Jetzt steht fest: In Zukunft wird es im Zentrum von Hermülheim weiterhin einen Nahversorger geben, der für alle gut erreichbar ist.

Der neue Betreiber René Irrgang, der bereits in Berrenrath einen nahkauf-Lebensmittelmarkt führt, wird am 20. Januar nächsten Jahres den Lebensmittelmarkt nach kurzer Schließung wiedereröffnen. Das Sortiment soll optimiert werden und es werden Produkte von einheimischen und regionalen Anbietern angeboten. Der Lebensmittelmarkt wird von montags bis samstags bis 22 Uhr geöffnet haben. 15 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden sich in dieser Zeit um das Wohl der Kunden kümmern.

CDU-Fraktion wählt neuen Vorstand einstimmig

Die 22 neuen Ratsmitglieder waren sich einig: Der Personalvorschlag des alten und neuen Vorsitzenden Bjørn Burzinski ist ausgewogen und bildet den Querschnitt der neuen Fraktionsehr gut ab. Den 41-jährigen Berufsschullehrer hatte die neue Fraktion bereits Ende September im Amt bestätigt und ihn beauftragt, bis zur konstituierenden Sitzung einen Personalvorschlag für den Fraktionsvorstand zu machen. Zu seinen Stellvertretern wählten die CDU-Ratsmitglieder erneut Gudrun Baer und Rüdiger Winkler, der ebenso die Geschäfte der Fraktion führen wird. Neuer Schatzmeister ist Bastian Fellmett, der erstmals für Efferen in den Rat einziehen konnte. Vervollständigen werden den Vorstand die Hermülheimer Ratsmitglieder Maria Graf-Leimbach und Hans-Josef Lang. Laut Geschäftsordnung werden neben Bürgermeister Dirk Breuer auch seine frisch gewählten Stellvertreter Aylin Kocabeygirli und Peter Prinzangehören.


„Wie die Fraktion ist auch der Vorstand ein Stück jünger und weiblicher geworden, ohne auf die notwendige Erfahrung zu verzichten. Die Mischung macht’s“, freut sich Bjørn Burzinski über die Zustimmung zu seinem Personalvorschlag. Ebenso zeigt er sich zuversichtlich, was eine Neuauflage der Koalition mit den Grünen angeht. „Über die Inhalte haben wir uns verständigt, ein Koaltionsvertrag, über den die Gremien der jeweiligen Parteien abstimmen werden, liegt vor“, bestätigt Burzinski und ergänzt: „Hürth braucht in diesen Zeiten Sicherheit und Verlässlichkeit, wozu wir mit stabilen politischen Verhältnissen beitragen wollen.“

Peter Prinz und Aylin Kocabeygirli zu Stellvertretern von Bürgermeister Dirk Breuer gewählt

Der neue Stadtrat wählte in seiner ersten Sitzung nach der Kommunalwahl Peter Prinz und Aylin Kocabeygirli zu den Stellvertretern von Bürgermeister Dirk Breuer. „Hürth erhält zum ersten Mal eine stellvertretende Bürgermeisterin mit Migrationshintergrund“, freut sich CDU-Chefin Gudrun Baer.

Die 44-jährige türkischstämmige Aylin Kocabeygirli lebt seit ihrer Kindheit in Hürth-Mitte. Ihre Eltern stammen aus Istanbul. Nach ihrem BWL-Studium ist sie als Leiterin im Projektmanagement tätig.


Erster Vertreter des Bürgermeisters bleibt Peter Prinz, der bereits in seine vierte Amtszeit als stellvertretender Bürgermeister geht. Peter Prinz ist 71 Jahre alt, Landwirt und seit mehr als 15 Jahren Ortsvorsteher von Alstädten/Burbach.


Der alte und neue CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski sieht die Stadt Hürth hierdurch gut repräsentiert: „Peter Prinz steht in diesen unsicheren Zeiten für Kontinuität und Verlässlichkeit. Und mit der Wahl Aylin Kocabeygirlis gibt Hürth ein landesweites Beispiel für das Miteinander in unserer Gesellschaft“, bewertet Burzinski die Wahl.

Ratsmitglieder der CDU wählen 41-jährigen erneut zum Fraktionsvorsitzenden

Die 22 neuen Ratsmitglieder waren sich einig: Bjørn Burzinski soll die Fraktion auch in der neuen Wahlperiode anführen. „Bjørn Burzinski hat in den vergangenen drei Jahren die Arbeit im Rat verantwortlich gestaltet, viele wichtige Entscheidungen getroffen und war ein Garant für die Stabilität der Koalition“, freut sich die Parteivorsitzende Gudrun Baer über die Zustimmung zu ihrem Vorschlag. Zuvor hatte die Fraktion ihm bereits das Mandat für die Koalitionsgespräche erteilt, die er neben Baer, Bürgermeister Dirk Breuer und dem stellvertretenden Parteivorsitzenden Gerd Fabian in den nächsten Wochen führen wir. Außerdem wird Burzinski der Fraktion die Besetzung des Fraktionsvorstands und der Ausschüsse vorschlagen, über die in der konstituierenden Fraktionssitzung Anfang November abgestimmt werden wird.

Burzinski ist 41 Jahre alt, verheiratet und hat einen Sohn. Er leitet die Berufsfachschule an einem Kölner Berufskolleg und gehört seit 2009 der CDU-Fraktion an, zunächst als sachkundiger Bürger im Planungsausschuss, seit 2014 als Ratsmitglied. Fraktionsvorsitzender ist er seit 2017. Schwerpunkte seiner Arbeit in den letzten Jahren waren die Bildungs- und Finanzpolitik. In diese Zeit fallen die Verkleinerung der Eingangsklassen in den Hürther Grundschulen sowie die Konsolidierung des städtischen Haushalts. Diesen Kurs möchte er als Fraktionsvorsitzender fortsetzen. „Ich freue mich über den Rückhalt der neuen Ratsmitglieder, die den Kurs der vergangenen Jahre mit mir fortsetzen wollen. Gemeinsam mit Bürgermeister Dirk Breuer werden wir Hürth durch die Corona-Krise führen, ohne das langfristige Ziel eines ausgeglichenen Haushalts aus den Augen zu verlieren, damit die Stadt handlungsfähig bleibt“, formuliert Burzinski die vorrangigen politischen Ziele.

Fahrradwege und Belieferungssituation sollen verbessert werden

„Die Straße Zum Komarhof in Efferen wird heute nicht nur durch den Kunden- und den Belieferungsverkehr des Einzelhandelsmarktes sehr stark belastet. Hinzu kommen täglich auch noch durchschnittlich ca. 1.350, an Spitzentagen sogar rd. 2.300 Radfahrer, die diese Straße und den anschließenden Radweg nach und von Köln benutzen. Auf der engen Straße entstehen dadurch immer wieder gefährliche Situationen, die insbesondere die Radfahrer betreffen. Außerdem hat die Belieferung des Marktes mit dem Schwerlastverkehr über den Parkplatz mitten durch Kunden und Einkaufswagen erhebliches Unfallpotential“, beurteilt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger
Winkler, die Verkehrslage rund um den Einzelhandelsmarkt.

Auch die Planungsabteilung des Handelskonzerns prüft seit Längerem, wie durch eine andere Wegeführung eine Entzerrung der Verkehrsströme erreicht werden kann. Der Entwurf einer ersten Planung wurde nun dem Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr vorgestellt. Dieser Entwurf sieht vor, dass die Belieferung zukünftig über eine 3,00 m breite einspurige Zu- und Ausfahrt in Verlängerung der Straße Zum Komarhof entlang der westlichen Seite des Marktes erfolgen soll. Der eigentliche Belieferungsvorgang geschieht dann wie bisher hinter dem Markt. Der heute hier vorhandene Radweg soll nach Westen verlegt und auf einer Breite von 4,00 m als kombinierter Geh- und Radweg ausgebaut werden. Zwischen Belieferungsstraße und Radweg ist eine Grünfläche als Trennung vorgesehen. „Eine solche Planung verbessert zwar die Verkehrsführung für Radfahrer und Belieferungsfahrzeuge in diesem Bereich, betrifft aber auch die an dieser Stelle wohnenden Efferener“, gibt CDU-Ratsmitglied Thomas Blank auch in seiner Funktion als Efferener Ortsvorsteher zu bedenken. Der Ausschuss beauftragte die Verwaltung daher, zunächst die Anwohner und die interessierte Öffentlichkeit im Rahmen einer Bürgerbeteiligung über den Planungsstand zu informieren.


Für die CDU-Fraktion erläutert Winkler weiter, „Eine Verbesserung für die Radfahrer auf der Straße Zum Komarhof wird durch diese Maßnahme allein nicht erreicht. Im Zuge des Ausbaus des Radweges von Fischenich nach Köln entlang der Linie 18 muss auch auf der Straße Zum Komarhof dem Radverkehr Vorrang eingeräumt werden. Die Straße, die heute durch den abfließenden Kundenverkehr vom Einzelhandelsmarkt stark belastet ist, muss dazu durch geeignete Maßnahmen, wie zum Beispiel die Verlegung der Parkplatzausfahrt zur heutigen Parkplatzeinfahrt, entlastet werden“. Gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner im Planungsausschuss beauftragten die CDU-Vertreter daher die Verwaltung ergänzend, eine Planung für die Umwidmung und den entsprechenden Ausbau der Straße Zum Komarhof als Fahrradstraße gemäß den straßenverkehrsrechtlichen Bestimmungen zu erstellen und dem Ausschuss zur Entscheidung über eine weitere Bürgerbeteiligung möglichst noch in diesem Jahr vorzustellen.

Frühzeitige Bürgerbeteiligung zum Bebauungsplan für den Bereich Luxemburger
Straße/AOK-Straße/Von-Boetticher-Straße beschlossen

Durch den Bau der Ortsumgehung Hermülheim ergeben sich neue Entwicklungsmöglichkeiten auch für den Planbereich Luxemburger Straße/AOK-Straße/Von Boetticher Straße. Durch die Aufstellung eines neuen Bebauungsplans schaffen wir die Grundlage, für eine an der
ursprünglichen Fassadengestaltung orientierte abwechslungsreiche Bebauung, die auch mehr Begegnungsflächen durch vergrößerten öffentlichen Raum ermöglicht.

„Wir wollen mit dem Bebauungsplan außerdem die planerischen Voraussetzungen für Einzelhandelsbetriebe und Gastronomie verbessern“, weiß Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. „An der Luxemburger Straße soll ein Mischgebiet und an der Von-Boetticher Straße ein Allgemeines Wohngebiet entwickelte werden. Auch der vorhandene Kinderspielplatz soll im Bebauungsplan erhalten bleiben“, so Ratsmitglied Hans-Josef Lang.

„Eine städtebauliche Studie, in die auch die Wünsche und Anregungen der Bürgerinnen und Bürger im Rahmen des integrierten städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) eingeflossen sind, bietet die Vorlage für drei Varianten eines Vorentwurfs des Bebauungsplans 014b, der der Öffentlichkeit nun frühzeitig vorgestellt wird. Der genaue Termin der Beteiligung der Öffentlichkeit wird demnächst im Internet und in der Presse veröffentlicht“, informiert der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler, nach der Sitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr.

Stadtverband konnte Ergebnisse weit über Landes- und Kreistrend erzielen

Bürgermeister Dirk Breuer im ersten Wahlgang deutlich im Amt bestätigt

„Wir bedanken uns in erster Linie bei den Wählerinnen und Wählern für ihr Vertrauen“, so das führende Trio aus Stadtverbandsvorsitzender Gudrun Baer, Fraktionschef Bjørn Burzinski und Bürgermeister Dirk Breuer: „Wir hatten die besseren Konzepte und mit Dirk Breuer eine überzeugende Persönlichkeit. Das zeichnet uns als CDU Hürth aus und darauf können wir stolz sein: Wir haben in einer tollen Teamleistung der Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer einen großartigen Wahlkampf geführt. Mit diesem klaren Votum können wir unser Arbeitsprogramm umsetzen.“ 

Klarer können Verhältnisse kaum sein: Bürgermeister Dirk Breuer sitzt auch die kommenden fünf Jahre auf dem Chefsessel im Rathaus. 55,01 Prozent der Wähler gab dem 43-jährigen, der seit 2014 amtiert, ihre Stimme. Breuer muss im Gegensatz zu vielen seiner Amtskollegen nicht in eine Stichwahl.

Alle Kandidatinnen und Kandidaten der Union sind im neuen Stadtrat vertreten. 21 der insgesamt 22 Kandidaten haben ihren Wahlkreis direkt geholt. Mit 23 Stimmen hat Thomas Klug in Kendenich den direkten Wahlsieg nur knapp verfehlt und zieht mit einem Ausgleichsmandat in den Rat der Stadt Hürth ein.

Im Unterschied zu den Nachbarstädten und den Ergebnissen in Kreis und Land, konnte die Hürther CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Dirk Breuer so ihre Ratsmehrheit ausbauen. Knapp 8 Prozent mehr als die Partei im Land und 5,5 Prozent im Rhein-Erft-Kreis. 

„Das klare Wählervotum zeigt uns, dass die Hürtherinnen und Hürther mit unserer Arbeit der vergangenen Jahre zufrieden sind“, so das Trio rund um das verjüngte Team in den einzelnen Stadtteilen. Mit ihrem Arbeitsprogramm 2020-2025 werde der eingeschlagene Weg fortgesetzt und das Leben in Hürth weiterhin positiv gestaltet.

Herzlichen Dank für Ihr Vertrauen!

So hat Hürth gewählt:

CDU stellt ihr Programm für 2020-2025

„Mit unserem Programm werden wir den eingeschlagenen Weg fortsetzen und das Leben in Hürth weiterhin positiv gestalten“, fasst Bürgermeister Dirk Breuer seine Ziele zusammen, die er gemeinsam mit der CDU umsetzen will. „Ein attraktives Lebensumfeld mit ausreichend Natur- und Freiräumen, eine Bildungslandschaft, in der wir Kinder auf ihre Zukunft vorbereiten, eine klimagerechte Infrastruktur mit modernen Mobilitätsangeboten, ein Wirtschaftsstandort mit sicheren Arbeitsplätzen, familienfreundliche Angebote für Klein und Groß, die Umsetzung der Klimaschutzziele und die Sicherung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Hürth sind die Säulen einer verlässlichen Politik für Hürth“, bringt die CDU-Parteivorsitzende Gudrun Baer die wesentlichen Vorhaben auf den Punkt.

Hiermit machen Dirk Breuer und die CDU ein Angebot für alle Hürtherinnen und Hürther. CDU-Fraktionschef Bjørn Burzinski erläutert: „Seit 2014 hat die CDU die Mehrheit im Hürther Stadtrat, seit 2014 ist Dirk Breuer Bürgermeister. Obwohl wir alle Hände voll damit zu tun hatten, Vieles aufzuholen, was zuvor liegengeblieben war, wie bspw. Investitionen in unsere Schulgebäude, konnten wir bereits wichtige Weichen für die Zukunft stellen: Bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen, kleinere Klassen und moderne Gebäude mit digitaler Infrastruktur für Hürther Schulen sowie Investitionen in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sind nur einige Beispiele, die das belegen.“

Die CDU Hürth hat das Programm in einer eigens hierfür eingerichteten Kommission erarbeitet und einem Programmconvent, der für alle Mitglieder offen war, Anfang Juni diskutiert. Auf der anschließenden Aufstellungsversammlung für die Kommunalwahl schlossen sich dem Ergebnis 100% der Mitglieder an. Parteivorsitzende Baer ist stolz auf diesen Prozess: „Der transparente Prozess hat für eine hohe Identifikation unserer Mitglieder mit unseren Zielen für Hürth gesorgt.“

Dirk Breuer und die Ratskandidatinnen und -kandidaten verteilen das Programm derzeit während ihrer Besuche in alle Haushalte.