Allgemein Archive • Seite 62 von 110 • CDU Hürth

CDU hat die Arbeitsbedingungen für Tagesmütter verbessert

„Viele Gespräche mit Tagesmüttern sind den Entscheidungen im Jugendhilfeausschuss voran gegangen“, erläutert die familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. „Es ist uns wichtig zuzuhören und im Sinne der Betroffenen zu entscheiden.“ Obwohl es Tagesmüttern in Hürth nicht primär um die Erhöhung des Stundensatzes gegangen sei, habe die CDU-Fraktion eine jährliche Erhöhung von 1,5 % durchgesetzt.“

Neben der Erhöhung des Entgeltes sind an sieben weiteren Stellschrauben im Sinne der Tagesmütter Verbesserungen erfolgt.

Erhöhung der Monatspauschale von 4,2 auf 4,33 Wochen
vier zusätzliche Ausfalltage im Jahr
Erhöhung der Betreuungszeiten ohne Nachweis auf 35 Stunden.
keine Abzüge bei Krankheit des Tagespflegekindes
Vertragslaufzeit der Betreuung bis zum 31.07. eines Jahres (Wechsel zum Kindergarten)
keine Kürzung des Essensgeldes und feste Regelung in der Satzung für Tagespflege in Hürth
Meldung bei Krankheit der Tagespflegeperson für eine Datengrundlage zur Einrichtung eines Vertretungsstützpunktes

„Viele, viele Jahre sind die Bedingungen für Tagesmütter nicht angepasst worden. Wir gehen den Weg der kleinen Schritte, der eine große Auswirkung auf eine sicheres und planbares Arbeitsumfeld hat“, freut sich Baer. Damit können Kindertagespflegepersonen weiterhin einen guten Job machen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf bleibt nicht nur graue Theorie. Die CDU in Hürth ist für Familien und Tagesmütter ein verlässlicher und zukunftsfähiger Partner.

14. August 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Fraktion

Laternchen in Efferen: Möglichkeiten zum Erhalt des Gebäudes prüfen

Schon wieder soll eine Traditionskneipe schließen – diese Nachricht hat die Hürther in den letzten Jahren nicht selten erschüttert. Nun soll das Gebäude der Gaststätte „Zur Laterne“ nach Angaben des Pächters im Frühjahr 2019 abgerissen werden und einem Neubau weichen.

„Nach Informationen der Stadtverwaltung liegt hierzu weder eine Bauvoranfrage noch ein Bauantrag des Eigentümers oder ein Abrissantrag vor“, weiß die stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion Gudrun Baer.

Die CDU hat Bürgermeister Dirk Breuer gebeten, mit dem Investor in Gespräche einzutreten. Zudem ist es aus unserer Sicht sinnvoll, zu prüfen, ob das Gebäude unter Denkmalschutz gestellt werden kann, so CDU-Fraktionsvorsitzender Bjørn Burzinski.

„Hürth hat wenig historische Bausubstanz“, stellt Ortsverbandsvorsitzender Thomas Blank fest. „Wir würden den Erhalt dieses Bauwerks für die örtliche Identität begrüßen.“

18. Juli 2018/von GBaer

Allgemein, Fraktion

Doppelspitze für die Stadtwerke Hürth

Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN im Rat der Stadt Hürth

„Angesichts der Herausforderungen, vor denen die Stadtwerke Hürth stehen, halten wir es für sinnvoll, die Arbeit in einer Übergangszeit von altem zu neuem Vorstand auf vier Schultern zu verteilen“, erläutern die Vorsitzendender Fraktionen von CDU, SPD und GRÜNEN ihre Zustimmung im Hürther Stadtrat zur Änderung der Unternehmenssatzung der AöR. Demnach sollen künftig bis zu zwei Vorstände bestellt werden können. Im Juni haben die Stadtwerke die Stelle des Vorstands für die nächsten fünf Jahre neu ausgeschrieben, nun hat der bisherige Vorstand Dr. Ahrens-Salzsieder erklärt, den Übergang in der Führung der Stadtwerke, mit seinem Wissen und seiner Erfahrung zu begleiten. Björn Burzinski, Stephan Renner und Dr. Friederike Seydel betonen: „In 2019 sollen die Stadtwerke nun von zwei Vorständen geführt werden. Gemeinsam mit Dr. Ahrens-Salzsieder soll der weitere Vorstand ein Jahr lang den Wandel im Unternehmen einleiten, damit die Stadtwerke auch in Zukunft als moderner und bürgerfreundlicher Dienstleister bestehen.“

Die Bewerbungsfrist für den neuen Vorstand ist zwischenzeitlich abgelaufen. Mitte Juli folgt nun ein Assesmentcenter, währenddessen die Bewerber mit der Besten Eigung ausgewählt werden. Damit wird das transparente und offene Verfahren fortgeführt.

11. Juli 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Klimaschutzziele für Hürth beschlossen

„Mit den seit rund einem Jahr erarbeiteten anspruchsvollen Klimaschutzzielen für Hürth haben wir die Grundlage für die gemeinsamen Bemühungen von Politik und Verwaltung geschaffen, die klimaschädlichen Umweltbelastungen auch in unserer Stadt zu reduzieren“, teilt Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU, mit. „Darüber hinaus bin ich froh, dass wir die Beschlussvorlage dahingehend ergänzenden konnten, dass uns für die priorisierten Maßnahmen rechtzeitig vor den Haushaltsplanberatungen ein Zeit- und Umsetzungsplan vorgelegt werden soll. Dies hilft uns etwa notwendige Mittel bereits im Haushalt 2019 zu berücksichtigen und bietet die Grundlage, mögliche Fördermittel beantragen zu können“, meint Winkler weiter.

Die Umsetzung der Klimaschutzziele ist nun der nächste konsequente Schritt, nachdem in einem einjährigen Prozess ein integriertes Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept erstellt und in einem Arbeitskreis und im Planungsausschuss einstimmig verabschiedet wurde. Das Konzept orientiert sich an den geplanten Treibhausgas- und Emissionsreduzierungen der Bundesregierung sowie der EU.

9. Juli 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alstädten / Burbach, Fraktion

CDU fordert Untersuchung der Verkehrssituation rund um den Von-Geyr-Ring in Alstädten/Burbach

„Insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten führt die bisherige Parksituation in der Hermülheimer Straße im Bereich Frechener Straße bis Von-Geyr-Ring zu chaotischen Verkehrsverhältnissen. Vor allem im Kurvenbereich an der Kirche entstehen daher häufig Gefahrensituationen, die es zu vermeiden gilt“, meint CDU-Ratsmitglied Peter Prinz. Aus diesem Grund konnte durch einen Antrag von CDU und Grünen ein Prüfauftrag an die Verwaltung erteilt werden, der die Verkehrssituation vor Ort unter die Lupe nehmen und etwaige Lösungsmöglichkeiten für den Gefährdungspunkt hervorbringen soll.

„Stellenweise führen die Verkehrsverhältnisse vor Ort zu einem Rückstau bis nach Burbach. Der Kurvenbereich an der Kirche weist besonders hohes Gefährdungspotential auf, da hier die Radfahrer entsprechend der Verkehrsführung auf die Straße ausweichen. Dies betrifft auch stark den täglichen Radverkehr der Schulkinder, sodass es einer dringenden Prüfung aus unserer Sicht bedarf“, meint auch Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU.

9. Juli 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Stadt will Thermalwasser nutzen

„Unverantwortlich“ nennt Bjørn Burzinski die Verweigerung der SPD, ein Markerkundungsverfahren dem Investorenwettbewerb für die Gründung eines Hotels mit Thermalbad vorzuschalten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende erinnert daran, dass der Gewinn der Sauna ursprünglich das Defizit des Familienbades verringern sollte. „Heute wissen wir: Die Sauna kostet den Steuerzahler 300.000 Euro im Jahr. Das soll nicht noch einmal passieren“, fordert Burzinski. Man müsse kein Freund eines Hotels am Bürgerpark sein, stellt Burzinski fest, der die Idee jedoch begrüßt, das Hürther Gewerbe auf viele verschiedene Beine zu stellen. Sich einem Markterkundungsverfahren zu verschließen, das Fehler der Vergangenheit verhindern soll, hält er für fahrlässig und finanzpolitisch verantwortungslos.

20. Juni 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Städtischer Haushalt im Plus

Die Verwaltung prognostiziert dem Hürther Haushalt einen Überschuss von über 6 Mio. Euro für das Jahr 2018. „Das ist das Ergebnis aus sprudelnder Gewerbesteuer und solider Haushaltsplanung“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende, Bjørn Burzinski. Er ergänzt: „Auch der Rhein-Erft-Kreis leistet seinen Beitrag, indem er die Kreisumlage gesenkt hat, wodurch Hürth über 3 Mio. Euro spart.“ Zugleich warnt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU, Gudrun Baer, vor Begehrlichkeiten, die durch den Überschuss geweckt werden könnten: „Das strukturelle Haushaltsdefizit bleibt. Wir können und dürfen uns nicht auf Einmaleffekte verlassen und müssen weiterhin sparen.“ Sie schlägt vor, den Überschuss für die Schuldentilgung zu verwenden, um künftige Generationen zu entlasten.

20. Juni 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein

Bürgersprechstunde mit Dr. Georg Kippels MdB

Herzliche Einladung zur Bürgersprechstunde von Dr. Georg Kippels MdB am Mittwoch, 20. Juni 2018 von 10 bis 12 Uhr im Café Kränzchen, Mittelstraße 2 in Alt-Hürth.

Der Bundestagsabgeordnete informiert über die aktuelle Bundespolitik. Nutzen Sie die Gelegenheit Ihre Anliegen und Anregungen vorzubringen. Bringen Sie Nachbarn, Freunde und Bekannte mit. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen.

11. Juni 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Verbesserung der Verkehrssituation in Hürth zum Ziel

Kurz vor der Fertigstellung steht der Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Hürth. Im Planungsausschuss wurden nun die Maßnahmenvorschläge vorgestellt, die die Verkehrssituation in Hürth verbessern sollen. Das Aachener Büro IVV war mit der Erarbeitung aufgrund einer Initiative von CDU und Grünen beauftragt worden. „Nicht nur der Autoverkehr, vor allem auch der Radverkehr und Maßnahmen für Fußgänger stehen im Fokus“, so CDU-Ausschusssprecher Rüdiger Winkler. „Deutlich wurde, dass die Maßnahmen nicht zum Nulltarif zu haben sind. Alles kostet Geld – angefangen bei der Umprogrammierung der Ampelschaltung an der Kreuzung Severinus-/Krankenhausstraße bis zum Neubau von Kreiseln.“

Um bei besonders kritischen Bereichen zügig zu handeln, sollen nach dem Willen von CDU und Grünen noch in diesem Jahr die Planungen für Kreisverkehre an den Kreuzungen Sudetenstraße/ Horbeller Straße und Krankenhausstraße / Horbeller Straße beauftragt werden. Die Mittel hierfür stehen im Haushalt bereit. „Die Situation auf der Horbeller Straße und im Bereich der Sudetenstraße ist besonders prekär. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Daher sollen diese Maßnahmen vorgezogen werden“, so CDU-Fraktionschef Björn Burzinski. Die weiteren Maßnahmenpakete sollen nun der Bürgerschaft vorgestellt werden. Der Planungsausschuss hat einstimmig beschlossen, hierfür eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen.

30. Mai 2018/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fraktion

Transparentes und offenes Verfahren zur Besetzung des Vorstandspostens erforderlich

Handstreichartig wollten SPD und Freie Wähler nun durchsetzen, dass der derzeitige Stadtwerkechef eine Vertragsverlängerung bis Ende 2020 erhält. Dabei hatten alle Fraktionen im Verwaltungsrat der Stadtwerke vereinbart, dass die Stelle ausgeschrieben werden sollte und ein Personalberatungsunternehmen mit der Bewerberauswahl zu beauftragen. „Warum nun von diesem Verfahren abgewichen werden sollte, ist für uns nicht nachvollziehbar und unseriös. Wir setzen dagegen auf ein transparentes und offenes Verfahren, um die Vorstandsposition für volle fünf Jahre ab 2019 zu besetzen“, betont CDU-Fraktionschef Björn Burzinski.

Für das verabredete Verfahren zur Neubesetzung der Stelle spricht auch, dass die Ergebnisse einer Organisations- und Strukturuntersuchung bei den Stadtwerken deutlich gemacht haben, dass eine Restrukturierung dringend erforderlich ist. „Hierbei sind deutliche Defizite aufgezeigt worden, auf die mit neuer personeller Kraft reagiert werden muss. Wir möchten, dass die Herausforderungen tatkräftig angegangen werden“, so Burzinski. „Daher benötigen wir einen Vorstand der zu 100 % für die anstehenden Aufgaben sowie die volle Amtszeit von fünf Jahren zur Verfügung steht.“

In der Sitzung des Hauptausschusses ging es darum, den ersten Beigeordneten und Kämmerer der Stadt Hürth bis Jahresende als Chef der Stadtwerke abzuordnen. Ein Antrag der Freien Wähler-Fraktion, die Voraussetzung zu schaffen, dies bis Ende 2020 auszudehnen, fand die Zustimmung der SPD wurde aber mit breiter Mehrheit des Hauptausschusses abgelehnt.

18. Mai 2018/von Fraktionsbüro

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