„Politik ist für die Menschen da“, erläutert Frank Rock seine Motivation, am 14. Mai in den Düsseldorfer Landtag einzuziehen. „Und wer für die Menschen da sein will, muss sie und ihre Anliegen kennen“, ergänzt Rock.

Deshalb hat er während seiner 12 „Rock LIVE“-Termine in den vergangenen vier Monaten Unternehmen, Schulen, Kindertagesstätten und Senioren-einrichtungen besucht, um mit Alt und Jung, Arbeitnehmern und Geschäftsführern sowie Lehrern und Schülern ins Gespräch zu kommen.

„Damit sich die Menschen in unserer Region wohl fühlen, will ich das, was sie beschäftigt, mit nach Düsseldorf nehmen. Schon in den Jahren meiner kommunalpolitischen Arbeit lag mir der regelmäßige Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern immer am Herzen, damit ich Politik für die Menschen vor Ort machen kann“, weiß Rock.

Bis zum Wahlsonntag will er mindestens noch weitere drei Termine wahrnehmen.

Nach dem türkischen Referendum: „Wenn 64 Prozent der abgegebenen Stimmen in Hürth für eine Staatsreform sind, muss man fragen, ob die doppelte Staatsbürgerschaft als Instrument gelingender Integration noch geeignet ist.“

„Wir müssen überprüfen, ob unser Angebot einer doppelten Staatsbürgerschaft noch zeitgemäß ist.“ Das erklärt der CDU-Landtagskandidat für Frechen, Hürth und Kerpen (ohne Balkhausen, Brüggen und Türnich), Frank Rock, nach dem Referendum in der Türkei. Insbesondere die Wahlergebnisse in Deutschland und im Rheinland stimmen den Christdemokraten sehr nachdenklich. So hatten in Düsseldorf über zwei Drittel der Wählerinnen und Wähler, in Essen mit 76 Prozent sogar mehr als drei Viertel der Wählerinnen und Wähler für die vom türkischen Präsidenten vorgelegte Verfassungsänderung gestimmt. Auch wenn dies in der Gesamtbetrachtung nur ca. 13,5 % der in Deutschland lebenden Türken sind, muss man diese Entwicklung kritisch hinterfragen.“

Wenn laut Rheinischer Post online auf der Grundlage der türkischen Nachrichtenagentur Anadolu in Hürth 64 Prozent der abgegebenen Voten für die Staatsreform stimmten, dann müsse man schon fragen dürfen, ob die doppelte Staatsbürgerschaft als Instrument für eine gelingende Integration in ein demokratisches Gemeinwesen wie die Bundesrepublik Deutschland noch geeignet sei, fragt Rock. Er sei sich der Problematik seines Vorschlages bewusst, weil auch Menschen aus anderen Nicht-EU-Staaten wie US-Amerika oder demnächst die Briten von einer doppelten Staatsbürgerschaft profitierten. Rock sieht sich aber mit seinen Zweifeln in der Linie einer Mehrheit der CDU Deutschlands. Denn auf dem letzten CDU-Bundesparteitag in Essen hatten die Delegierten mit Mehrheit einen Antrag beschlossen, die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen.

Nach der Aktion „Rock läuft“ startete am vergangenen Wochenende die neue Wahlkampfaktion „Rock radelt“. Hier möchte der CDU-Kandidat alle drei Wahlkreisstädte Kerpen, Hürth und Frechen mit dem Rad besuchen und mit den Menschen ins Gespräch kommen. Hierzu hat sich Frank Rock ein besonderes Lastenfahrrad ausgeliehen, das u.a. mit einer Musikbox und viel Platz für Wahlkampfmaterial bestückt ist.

In Alt-Hürth startete seine erste Tour mit einer Gruppe von gut 10 Mitstreiterinnen und Mitstreitern. Die erste Bergetappe stand schon mit dem Weg nach Berrenrath auf dem Programm. Über den Wendelinusplatz ging es bergab zum Jakob-Eßer-Platz nach Gleuel. Über Sielsdorf und Stotzheim machte man den nächsten größeren Halt auf der Luxemburger Straße in Hermülheim. Hier lud die Pächterin der Puszta-Hütte zu einem kühlen Getränk ein. Von Hermülheim fuhr man nach Efferen und schaute sich in der Burgschenke die erste Halbzeit des Lokalderbys 1. FC Köln gegen Gladbach an. Über Kalscheuren führte der Weg dann zum Eierschießen der Schützen nach Fischenich. Mit einigen Eiern im Gepäck schloss sich der Kreis durch Hürth über Kendenich wieder nach Alt-Hürth. Erschöpft nach der langen Fahrt stärkte man sich noch mit einer guten Pizza in der Pizzeria San Marco.

„Bei tollem Wetter konnte ich in allen Ortsteilen in die Begegnung mit den Bürgerinnen und Bürgern kommen. Das macht Spaß und zeigt, dass die Menschen sich für Politik interessieren und mir einige Anregungen für den Wahlkampf, aber auch für die Zeit danach geben konnten. Am 22. April geht es in Frechen weiter“, so Frank Rock.

Nach 36 Jahren als Vorsitzender des Ortsverbandes, ist Peter Prinz in Alstädten/Burbach nicht wieder angetreten. Er übergibt den Vorsitz an die 46-jährige Claudia Schmitz, die in den vergangenen Jahren seine Stellvertreterin war.

Schmitz sitzt seit der Kommunalwahl 2009 als sachkundige Bürgerin im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder sowie dem Jugendhilfeausschuss der Stadt Hürth. Ortsvorsteher Peter Prinz übernimmt nun den stellvertretenden Vorsitz und steht seiner Nachfolgerin weiter mit Rat und Tat zur Verfügung.

Franz Josef Kiefernagel als Schatzmeister und sein Stellvertreter Andre Bredemeier sind in ihren Ämtern bestätigt worden. Das Amt des Schriftführers übernimmt Wilfried Görz, als stellvertretender Schriftführer ist Peter Güllich gewählt worden. Komplettiert wird das auf zwei Jahre gewählte Vorstandsteam durch die Beisitzer Christian Faßbender, Tilo Faßbender, Werner Füngeling, Patrick Kasten, Hermann Peter Müller und Jens Mayer.

„Der Einsatz in 2015 hat sich gelohnt. Dirk Breuer wurde als Bürgermeister gewählt. Im Ausblick auf 2017 steht am 14. Mai die Landtagswahl an. Hier wird der Ortsverband unseren Kandidaten Frank Rock für seinen Einzug in den Landtag unterstützen“, verspricht die neue Vorsitzende Claudia Schmitz. „Ich freue mich auf die gemeinsame Arbeit“, so die Parteivorsitzende der Hürther CDU Gudrun Baer.

Frank Rock

„’ROCK im Gespräch’ gehört zu den klassischen Formaten der politischen Willensbildung“, erläutert CDU-Landtagskandidat Frank Rock sein Konzept, im Rahmen dessen er mit Petra Vogt und Emitis Pohl zwei Expertinnen auf ihren Fachgebieten begrüßen durfte.

Die Duisburger Landtagsabgeordnete Petra Vogt ist schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, mit der sich Frank Rock in Frechen über den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung unterhielt. „Jedes Kind hat seine Schätze. Unsere Aufgabe ist es, die Schätze zu heben und zu fördern“, bezieht Rock Stellung. Hierzu solle jedoch nicht alles auf eine Karte gesetzt werden, sondern mit Förderschulen und inklusivem Unterricht an Regelschulen weiterhin ein bunter Strauß an Fördermöglichkeiten erhalten werden, waren sich Vogt und Rock einig.

Emitis Pohl floh im Alter von 13 Jahren selbst aus dem Iran nach Deutschland und kümmert sich heute als erfolgreiche Unternehmerin selbst um Flüchtlinge und gibt auf diesem Weg etwas von dem zurück, was sie selbst erfahren hat.

„Ich bin froh, mit Emitis Pohl einen so prominenten Gast in Hürth begrüßt zu haben“, freut sich Landtagskandidat Frank Rock, der zur Podiumsdiskussion über die Integration von Migranten in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft eingeladen hatte. Beide waren sich einig darüber, dass sich jeder, der nach Deutschland kommt, integrieren soll. Um sie dabei zu unterstützen, solle sich die Politik dafür einsetzen, bürokratische Hürden abzubauen, wenn insbesondere junge Flüchtlinge hier arbeiten wollten, um auf finanzielle Unterstützung zu verzichten und ihr Leben hier selbst in die Hand zu nehmen.

„Die politische Debatte mit Experten öffnet den Horizont für Fakten, die wir in der alltäglichen Diskussion und der Vielfalt der Medienberichterstattungen nicht immer auf dem Schirm haben. Ich freue mich deshalb, durch die Gespräche und die öffentliche Auseinandersetzung weiteren Input auf meinem Weg nach Düsseldorf gesammelt zu haben“, blickt Rock zufrieden zurück.

„Integration muss bei mir selbst beginnen“, behauptet die Autorin Emitis Pohl, die im Alter von 13 Jahren selbst aus dem Iran nach Deutschland geflohen ist. Die erfolgreiche Unternehmerin kümmert sich heute selbst um Flüchtlinge und gibt auf diesem Weg etwas von dem zurück, was sie selbst erfahren hat.
„Ich bin froh, mit Emitis Pohl einen so prominenten Gast in Hürth begrüßen zu dürfen“, freut sich Landtagskandidat Frank Rock, der zur Podiumsdiskussion über die Integration von Migranten in Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft eingeladen hatte. Beide sind sich einig darüber, dass sich jeder, der nach Deutschland kommt, integrieren soll. „Wir müssen die Menschen, die aus einem fremden Kulturkreis zu uns kommen, an die Hand nehmen. Darum kümmern sich bereits viele ehrenamtliche Helfer, denen die Gesellschaft sehr viel zu verdanken hat“, erklärt Rock. Pohl ergänzt: „Integration funktioniert in erster Linie über die Sprache.“ Das habe sie am eigenen Leib erfahren und fordert deshalb verpflichtende Deutschkurse für alle, die in Deutschland leben wollen.
„Die Politik muss sich dafür einsetzen, bürokratische Hürden abzubauen, wenn insbesondere junge Flüchtlinge hier arbeiten wollen, um auf finanzielle Unterstützung zu verzichten und ihr Leben hier selbst in die Hand zu nehmen“, fordert Rock abschließend.

„Jedes Kind hat seine Schätze. Unsere Aufgabe ist es, die Schätze zu heben und zu fördern.“ Um den gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung ging es bei „Frank Rock im Gespräch“ in Frechen. Es war nicht nur ein Gespräch, es war eine lebhafte und engagierte Diskussion. Denn rund 30 interessierte Bürgerinnen und Bürger, Lehrerinnen und Lehrer, Eltern und Schülerinnen und Schüler waren dazu gekommen. Als kompetente Ansprechpartnerin der CDU-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hatte Frank Rock die schulpolitische Sprecherin eingeladen, die Duisburger Landtagsabgeordnete Petra Vogt.

„Das gemeinsame Lernen von Kinder mit und ohne Behinderungen ist eine der größten Herausforderungen für unsere Schulen, denn jedes Kind hat seine individuellen Fähigkeiten und Fertigkeiten“, so Frank Rock. „Als Rektor einer Grundschule und schulpolitischer Sprecher der CDU-Kreistagsfraktion weiß ich, wie sich Eltern, Schulen, Lehrer und Schüler jeden Tag aufs Neue organisieren und die alltäglichen Herausforderungen meistern.“

„So, wie der inklusive Prozess begonnen worden ist, kann es aber nicht weitergehen“, sagte Petra Vogt und berichtete von vielen Klagen von Schulleitern, Lehrern, aber auch Eltern die sich überfordert oder alleine gelassen fühlten. Das erläuterte auch sehr anschaulich Nadine Heuser, Bedburgerin und Mutter von drei Kindern: „Meine Zwillinge gehen in die zweite Klasse der Grundschule. Dort sind drei Kinder mit einer sozial-emotionalen Behinderung. Die sprengen jeden Unterricht. Die Lehrerin ist engagiert, aber allein, keine Unterstützung. Das hilft letztlich keinem, weder unseren Kindern, noch den Dreien.“

„Das kann ein Lehrer in einer Klasse mit 30 Kindern und ohne sonderpädagogische Ausbildung auch gar nicht leisten“, sagt Petra Vogt und fragt: „Wo sind die Qualitätskriterien? Keiner darf schlechter gefördert werden.“ Aber was heute vielfach an den Regelschulen passiere, sei, dass die Schüler mit Behinderung überhaupt nicht mehr gefördert würden. „Die sitzen dann einfach dabei. Das ist die inklusive Realität an den NRW-Schulen.“ Deshalb plädiere die CDU-Landtagsfraktion dafür, den inklusiven Prozess besser zu steuern und die Rahmenbedingungen für den gemeinsamen Unterricht zu verbessern und zwar in einem System, in dem Förderschulen ebenfalls ihre wichtigen Platz und ihre Berechtigung haben.

„Vielleicht müssen wir den inklusiven Prozess auch ein Stück weit anders herum denken“, dachte die schulpolitische Sprecherin laut nach. Und sie plädierte dafür, den Versuch zu unternehmen, Regelschulen an Förderschulen „anzudocken“: Das fördere das soziale Miteinander. Und dort, wo gemeinsamer Unterricht sinnvoll und möglich sei, solle er erfolgen. Dort aber, wo dies nicht der Fall sei, solle die Förderschule mit ihren personellen Potenzialen wie der sonderpädagogischen Betreuung, einer guten räumlichen Ausstattung und kleineren Gruppen die Kinder fördern.

„Inklusion mit der Brechstange kann nicht gelingen“, fasste Frank Rock den Abend zusammen.
„Wir müssen den Prozess steuern, wir brauchen mehr Zeit, und wir brauchen mehr professionelle sonderpädagogische Unterstützung an den Regelschulen.“ Dafür werde er sich einsetzen ebenso wie für den Erhalt der Förderschulen. Rock und Vogt: „Damit Inklusion eine Chance hat.“

Mit den Stimmen von CDU und Grünen wurde im Planungsausschuss am 14. März 2017 das Bebauungsplanverfahren für einen Aldi-Markt in Fischenich eingeleitet. „In Fischenich sehen wir einen großen Bedarf für einen Lebensmittelmarkt. Dies macht auch das im Ausschuss erneut vorgestellte Einzelhandelskonzept für Hürth deutlich. Daher ist es richtig mit dem heutigen Beschluss das Bebauungsplanverfahren für einen Discount-Markt einzuleiten“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler. Der Standort des zukünftigen Aldi-Marktes befindet sich auf der Bonnstraße am Ortsausgang in Richtung Brühl-Vochem. „Es handelt sich um eine Verkaufsfläche in der Größenordnung von maximal 800 qm. Zudem soll ein Kreisverkehr auf der Bonnstraße errichtet werden, um einerseits die Verkehrsführung zu optimieren und andererseits den Ortseingang eindeutig zu markieren“, sagt CDU-Ratsmitglied Gerd Fabian. Gleichzeitig ist eine Änderung des Flächennutzungsplans notwendig, der eine Abstimmung mit der Bezirksregierung Köln als Genehmigungsbehörde erfordert. „Wir sind optimistisch, dass wir hier zu einer einvernehmlichen Lösung finden können, da der vorliegende Vorschlag aus unserer Sicht eine Bereicherung für die Einwohner Fischenichs darstellt“, teilt Winkler abschließend mit. In einem nächsten Schritt sollen nun von der Verwaltung die weiteren Unterlagen ausgearbeitet und mit der Bezirksregierung abgestimmt werden, um eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit zu ermöglichen. CDU-Ratsmitglied und Ortsvorsteher von Fischenich, Raimund Westphal, bedauert allerdings, dass für die gleichzeitige Ansiedlung eines Rewe-Marktes auf der gegenüber liegenden Straßenseite eine Zustimmung der Bezirksregierung nicht zu erwarten sei.

„Der Sportplatz in Kalscheuren wird seit vielen Jahren nicht mehr genutzt“, so Ratsmitglied und Ortsvorsteher Hans-Josef Lang. „Die Änderung des Bebauungsplanes, um auf dem Gelände die Errichtung eines Kindergartens zuzulassen, war deshalb ein richtiger und wichtiger Schritt. Um Einrichtung auch zeitnah in Betrieb nehmen zu können, ist der Baubeschluss nunmehr dringend geboten. Zudem besteht damit für Kalscheuren endlich die Möglichkeit einen Ortsmittelpunkt zu errichten.“

Der Planungsausschuss hat daher in seiner letzten Sitzung die Verwaltung beauftragt, einen neuen Kindergarten auf dem ehemaligen Sportplatz Gronerstraße in Kalscheuren entsprechend der vorgelegten Planung umzusetzen und die für den Neubau erforderlichen Vergaben durchzuführen. Der viergruppige Kindergarten wird als eingeschossiges Gebäude geplant und besteht aus zwei Gruppen für Kinder von null bis drei Jahren sowie zwei Gruppen für Kinder von drei bis sechs Jahren. Die Investitionskosten werden auf ca. 2,14 Mio. Euro geschätzt.

„Nach dem Beschluss für die Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung in Hermülheim am Bussardweg/Gernotstraße sind nun die Weichen gestellt, für einen weiteren Kindergarten, in einem Bereich unserer Stadt, an dem der Bedarf am größten ist“, freut sich Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Ihrer Fraktion sei es wichtig, dass das Betreuungsplatzangebot so auszubauen, dass alle Kinder, die einen Kindergarten benötigen, diesen auch in ihrem Stadtteil finden können.

„Es ist zwar richtig, dass es im Bereich von Bach- und Krankenhausstraße in Efferen in den Stoßzeiten zu hohem Verkehrsaufkommen mit häufigem Rückstau an der Einmündung der Straße „In den Höhnen“ kommt. Dies wird jedoch nicht durch den innerörtlichen Verkehr verursacht, sondern insbesondere durch den Durchfahrtsbetrieb aus Köln. Dieser sollte jedoch aus Efferen herausgehalten werden. Dafür haben wir seinerzeit den Bau K2n als Ortsumgehung unterstützt. Ein Kreisverkehr mit einem reibungslosen Verkehrsabfluss in Richtung Hermülheim widerspricht jedoch dieser Zielsetzung und macht diese Strecke für den Durchgangsverkehr unnötig attraktiver“, begründet der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler die ablehnende Haltung seiner Fraktion zu dem Antrag der Sozialdemokraten, für den Einmündungsbereich bereits jetzt mit der Planung eines Kreisverkehrs zu beginnen. Der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herbert Verbrüggen, fügt hinzu: „Um die innerörtliche Verkehrsbelastung nicht noch mehr zu erhöhen, ist zumindest vorab zu prüfen, welche Folgen ein solcher Kreisverkehr auf die gesamte Verkehrslage in Efferen mit sich bringen würde“.  Dem schloss sich der Planungsausschuss am 14. März 2017 an und wird die Auswirkungen eines Kreisverkehrs im Bereich „In den Höhnen/Krankenhausstraße“ erst einmal von der Verwaltung prüfen lassen.