Allgemein Archive • Seite 79 von 110 • CDU Hürth

Breuer punktet bei der ersten Podiumsdiskussion

Die vier Bewerber für das Amt des Hürther Bürgermeisters im direkten Vergleich – diese Möglichkeit bot der Arbeitskreis Wirtschaft Hürth gemeinsam mit der IHK zu Köln während der Podiumsdiskussion in den NOBEO-Studios in Efferen.

Zur Frage der Rolle des Bürgermeisters in Bezug auf die Wirtschaft in Hürth konnte Dirk Breuer, gemeinsamer Bürgermeisterkandidat von CDU und Bündnis 90 /Die GRÜNEN, bereits zu Beginn klar punkten: „Als Bürgermeister bin ich Kümmerer für alle Unternehmen in Hürth – egal ob groß oder klein.“

Moderator Tom Hegermann von WDR 2 fokussierte die Diskussionsthemen auf die Lage und die Zukunft der Hürther Wirtschaft. Dirk Breuer bezog eindeutig Stellung: „Hürth ist eine Stadt mit wirtschaftsfreundlichem Klima. Das möchte ich nutzen, um den Wirtschaftsstandort in der Region wieder an die Spitze zu führen.“ Breuer machte auch deutlich, dass Hürth kein Einnahme-, sondern ein Ausgabenproblem habe. „Seit 1996 haben sich die Schulden von Stadt und Stadtwerken mehr als verdoppelt. Mittlerweile verzehren wir jedes Jahr Stück für Stück unser Eigenkapital. Damit muss Schluss sein. Eine erste Einsparmöglichkeit bietet die Reduzierung der Energiekosten bei den städtischen Liegenschaften. Hierzu haben wir jetzt einen ersten Aufschlag gemacht.“

Doch auch auf der Einnahmenseite seien längst nicht alle Potenziale ausgeschöpft. Um die Hürther Unternehmen zu stärken, müsse die Wirtschaftsförderung besser aufgestellt werden. „Wirtschaftsförderung werde ich zur Chefsache machen. Hierzu zählen für mich auch ein effektiveres Flächenmanagement und die Ansiedlung von StartUps, denen wir vor den Toren Kölns Entwicklungschancen anbieten. Auch der kurze Draht zwischen Politik, Verwaltung und Wirtschaft ist mir wichtig. Dabei dürfen vor allem die Klein- und Kleinstunternehmen nicht vergessen werden, die das Rückgrat der Hürther Wirtschaft bilden.“

Die Verkehrsprobleme in Hürth endlich anzupacken, sei auch ein wichtiger Faktor für die Unternehmen vor Ort, betonte Breuer: „Mit dem Baubeschluss für die Ortsumgehung Hermülheim ist ein erster wichtiger Schritt gemacht. Mit dem beauftragten Verkehrsentwicklungsplan holen wir den Verkehr aus den Orten und mit dem Ausbau des ÖPNV-Angebots sorgen wir dafür, den Verkehr auf der Straße zu reduzieren.“

Dirk Breuer wusste die interessierten Zuhörer aus dem Kreis der Hürther Wirtschaft zu überzeugen. Für das Amt des Bürgermeisters bringt er als Leiter des Beteiligungsmanagements der Stadt Bonn die nötige Erfahrung mit, wo er aus dem Rathaus heraus die Interessen der Stadt bei Unternehmen vom Köln-Bonner Flughafen bis hin zur Rheinfähre koordiniert. Dieses Know-How ist auch in Hürth erforderlich, um die Herausforderungen der Stadt zu meistern und gedeihliche Lösungen für die Entwicklung Hürths umzusetzen.

20. August 2015/von Björn Burzinsiki

Allgemein

Hürth braucht eine neue Pflegeeinrichtung

In Folge gesetzlicher Vorgaben entsteht ab 2018 in Hürth weiterer Bedarf für eine Pflegeeinrichtung. In den bestehenden Heimen entfallen durch die erforderliche Umwandlung von Doppelzimmern in Einzelzimmer Plätze. Die Verwaltung favorisiert seit geraumer Zeit die Vergabe des Eckgrundstücks Hürther Bogen / Luxemburger Straße an einen privaten Bauträger. Der Seniorenbeirat hat bereits deutlich gemacht, dass der Standort als nicht zumutbar erachtet wird.
Die CDU bevorzugt in Übereinstimmung mit dem Seniorenbeirat eine Ansiedlung außerhalb des Zentralbereichs, in dem heute drei von vier Einrichtungen liegen. „Wir möchten Angebote in den Stadtteilen schaffen, damit die Menschen auch im Alter in der Nähe ihres gewohnten Umfeldes bleiben können. Ein Pflegeheim sollte heute mit Seniorenwohnungen verknüpft werden“, betont Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Wichtig ist aber für die Union auch, die bereits ansässigen Betreiber im Verfahren zu berücksichtigen. „Die Plätze entfallen ja in den bestehenden Einrichtungen. Gut ist daher, wenn den Mitarbeitern der bestehenden Einrichtung eine Einsatzmöglichkeit am Standort Hürth geboten werden kann. Insofern sollten die bewährten Träger berücksichtigt werden“, so Breuer. In diesem Zusammenhang hat die Ausschussmehrheit die Verwaltung beauftragt, eine städtische Fläche Am Sonnenhang in Kendenich daraufhin zu prüfen, ob sie für ein Seniorenwohnheim geeignet wäre. Ältere Menschen – insbesondere aus Kendenich und Fischenich – könnten so nah an ihren Heimatorten in einer seniorengerechten Einrichtung leben.

19. August 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Künftige Wohnbaulandentwicklung noch nicht entscheidungsreif

In der ersten Runde des Wohnbaulandkonzeptes haben die Fraktionen und die Verwaltung die entsprechende Beschlussvorlage noch gemeinsam erarbeitet. In der Neuauflage ist die Verwaltung mit einer nicht ausgereiften Fassung ohne Konsens im Arbeitskreis mit einem Beschlussentwurf in den Planungsausschuss gegangen. Ausschussvorsitzender Herbert Verbrüggen macht deutlich: „Die Kriterien, die die Verwaltung zur Priorisierung möglicher Wohnbauflächen herangezogen hat, sind objektiv nicht nachvollziehbar. Wir haben im Arbeitskreis deutlich gemacht, dass eine Überarbeitung erforderlich ist. Ich wünsche mir, dass die Arbeitskreisteilnehmer mit einer Konsensfassung in den Ausschuss kommen.“ Die Vorlage ist daher vom Planungsausschuss von der Tagesordnung abgesetzt worden und nicht beraten worden. „Wir wünschen uns eine Vorlage, die gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern objektiv und nachvollziehbar die Priorisierung begründet, auf deren Grundlage dann die Festlegung der möglichen künftigen Wohnbauflächen erfolgt“, so Ausschusssprecher Dirk Breuer.

19. August 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Masterplan für die Neugestaltung der Luxemburger Straße vorbereiten

Nach Freigabe der Bundesmittel für den Bau der B 265 n ergibt sich für Hermülheim die Chance einer Neugestaltung. „Die künftige Gestaltung der Luxemburger Straße in Hermülheim muss planmäßig angegangen werden“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer: „Mein Ziel ist es, die Lebens- und Aufenthaltsqualität deutlich zu erhöhen und die Voraussetzungen für eine attraktive Gestaltung des Hermülheimer Zentralbereichs zu schaffen. Wichtig ist mir dabei, die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an einzubeziehen.“ CDU und Grüne haben daher einen entsprechenden Antrag zum Planungsausschuss gestellt. Die Vorschläge und Ideen für die Neugestaltung sollen auch hinsichtlich einer Förderung aus EU-, Bundes- und Landesmittel geprüft werden.
Zudem fordern CDU und Grüne, eine Entwicklungskonzeption für den Bereich zwischen Efferen und Hermülheim zu erstellen, um den gestalterischen und stadtentwicklungs-politischen Anforderungen einer gewerblichen Entwicklung der Zentralachse von Hürth gerecht zu werden. „Auch diesen Bereich wollen wir städtebaulich aufwerten. Das ist die Visitenkarte von Hürth“, so Breuer.

11. August 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Neubau am Bundessprachenamt geht voran

Am Montag soll mit dem Bau der Fundamente begonnen werden. Damit gehen die Arbeiten für das neue Wohnheim am Bundessprachenamt in die nächste Phase. Die Vizepräsidentin des Bundessprachenamtes, Maria-Anna Wessel, informierte Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer im Rahmen einer Besichtigung der Baustelle über die Bau- und Zeitpläne. „Das Bundessprachenamt ist ein wichtiger Faktor in unserer Stadt mit vielen engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Es ist gut, dass es vorangeht und der Bund mit dem Neubau ein klares Bekenntnis zum Standort Hürth abgibt“, begrüßt Breuer das Neubauvorhaben. Das neue Gebäude wird dreigeschossig in U-Form errichtet und dient als Wohnheim für Lehrgangsteilnehmer. Der Rohbau soll bis Ende 2015 stehen. Die Fertigstellung ist im April 2017 geplant. Im Anschluss sollen die Wohnheime 2 und 3 abgerissen werden.

3. August 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Stadt der Zukunft – attraktiv und lebenswert für Jung und Alt

„Stadtentwicklung ist eins meiner Steckenpferde“, outete sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer während der Begrüßung der rund 70 Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Fachgesprächs unter dem Titel „Stadt der Zukunft – attraktiv und Lebenswert für Jung und Alt“. „Hier gibt es einen großen Gestaltungsfreiraum und die Ergebnisse sind täglich sichtbar“, so Breuer, der gemeinsam mit dem Direktor des Städtebau-Instituts an der Universität Stuttgart, Prof. Dr. Helmut Bott und dem Dekan der Peter-Behrens-School of Architekture Düsseldorf, Prof. Juan Pablo Molestina den Fragen der Bürgerinnen und Bürger im Pfarrsaal St. Katharina in Alt-Hürth Rede und Antwort stand.

„Ich freue mich über das große Interesse an der Veranstaltung. Zugleich beweist dies, dass es in Hürth Bedarf in der Entwicklung attraktiver familien- und altersgerechter Wohnquartiere sowie im Bereich der Infrastruktur gibt. Die Menschen wollen wissen, wie es weiter geht. Ich bin bereit, diese Projekte zur Chefsache zu machen“, betont Breuer.

Auch die Experten bestätigen: Hürth muss seine eigene Identität stärken und weiterentwickeln – und darf nicht zur reinen Schlafstadt am Rand der Millionenmetropole Köln werden. Hierzu gehört auch die kontinuierliche Entwicklung von Gewerbeflächen und Arbeitsplätzen. „Mein Ziel ist es, dass wieder mehr Menschen einen Arbeitsplatz in Hürth finden. Das bindet Kaufkraft und bringt die Stadt voran. Hierzu müssen aber auch neue Ideen umgesetzt werden“, so Breuer.

Ein wichtiger Schritt wird mit dem Bau der Ortsumgehung Hermülheim möglich. „Meine Vision ist, die Luxemburger Straße als zentrale Entwicklungsachse voranzubringen und deutlich attraktiver zu gestalten“, betont Breuer. Überhaupt gehöre zur Identität von Hürth die Eigenständigkeit der einzelnen Stadtteile. Deshalb sollten zwischen den Orten auch keine neuen Wohngebiete mehr auf der grünen Wiese entstehen, ist sich Breuer mit Bott und Molestina einig. „Viel mehr müssen wir Freiflächen innerhalb der Orte bedarfsgerecht nutzen, Stadtquartiere für Jung und Alt schaffen und mehr Wert auf eine attraktive Stadtgestaltung legen.“

30. Juli 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Berliner Entscheidung eröffnet große Zukunftschancen für Hürth

„In Hürth müssten heute alle Glocken läuten. Auf den Tag haben wir lange hingearbeitet und endlich ist die Entscheidung für die Ortsumgehung da“, freut sich Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer über die Nachricht des Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels, dass heute die Baufreigabe für das Projekt durch Bundesverkehrsminister Dobrindt in Berlin verkündet wurde. „Das eröffnet uns für die zukünftige Entwicklung von Hürth riesige Chancen. Die Lux wird die neue Entwicklungsachse von Hürth. Jetzt gilt es, sich auf die Umgestaltung der Luxemburger Straße
vorzubereiten“, betont Dirk Breuer.

Ein großer Dank gilt Georg Kippels, seinem Vorgänger Willi Zylajew und dem Unions-Verkehrsexperten Oliver Wittke, mit denen ich bezüglich der B265n in engem Kontakt stand und die sich in Berlin mit Erfolg für unser Anliegen stark gemacht haben“, so Breuer. Oliver Wittke war noch im Frühjahr letzten Jahres persönlich auf Einladung von Breuer an der Luxemburger Straße in Hermülheim, um sich vor Ort über die unzumutbare Situation zu informieren. Im Zuge der Baufreigabe von Bundesfernstraßenprojekten stehen in Summe rund 42 Millionen Euro zur Verfügung. Neben der Ortsumgehung Hermülheim soll die B265 bis zum Militärring ausgebaut werden.

20. Juli 2015/von Björn Burzinsiki

Allgemein

Hürth wirtschaftlich voranbringen

„Schade, dass sich der noch amtierende Hürther Bürgermeister gegen eine sinnvolle Gewerbeentwicklung im Zentralbereich von Hürth stemmt“, so Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer: „Mit seinem Vorgehen gleicht er einem Bären, den man aus dem Winterschlaf weckt und der dann wild um sich haut. Leider hat der Bürgermeister die gewerbliche Entwicklung dieses Bereiches verschlafen. Jetzt, wo andere initiativ werden, stellt er sich mit Fehlinformationen gegen das Ziel, neue, hochqualifizierte Arbeitsplätze in Hürth zu schaffen – und das nur eine Woche nachdem die NRW-Wissenschaftsministerin die Start-Up-Initiative des Landes verkündet hat.“

Dirk Breuer stellt klar, dass die Einrichtung eines Start-Up-Centers am Kiebitzweg heute schon realisierbar wäre und den Zielsetzungen des Landes gerecht würde. Der geltende Flächennutzungsplan stellt für das Grundstück gegenüber dem Bauhaus eine gewerbliche Baufläche dar. „Insofern ist ein Start-Up-Center am Standort realisierbar und rechtlich zulässig“, betont Breuer.

Inwiefern jedoch die Ansiedlung eines Vollsortimenters am Standort möglich ist, ist abhängig vom Verfahrensverlauf. Hierzu ist eine Genehmigung der Bezirksregierung erforderlich. Voraussetzung ist auf jeden Fall, dass das bestehende Einzelhandelskonzept der Stadt Hürth geändert wird. Bei der Projektpräsentation und einer Bürgerversammlung hatten Breuer sowie der Projektentwickler hierauf explizit hingewiesen. Der Planungsausschuss hat daher bereits am 09.06.2015 beschlossen, dass städtische Einzelhandelskonzept fortzuschreiben und den Bereich der Luxemburger Straße in Hermülheim und Efferen als zentralen Versorgungsbereich in Betracht zu ziehen.

Unglaubwürdig ist auch die Argumentation Boeckers, dass die Linie 18 eine Barrierewirkung habe und der Ausweisung als zentralem Versorgungsbereich entgegenstünde. Am Beispiel Lidl an der Luxemburger Straße hat die von Boecker geführte Verwaltung vorexerziert, dass man Dinge möglich machen kann, wenn man will. Um eine Vergrößerung des Lidl-Marktes zu ermöglichen, wurde der Flächennutzungsplan geändert und eine Ausnahme vom Einzelhandelskonzept vorgenommen – über die Bahngleise hinweg.

„Mir ist wichtig, die noch zur Verfügung stehenden Gewerbeflächen auch für eine gewerbliche Nutzung zu entwickeln. Wir brauchen in Hürth neue Arbeitsplätze, um mit der rasanten Einwohnerentwicklung standzuhalten. Vor dem Hintergrund, dass die Gewerbeflächen knapp sind, kann ich nicht nachvollziehen, warum der Bürgermeister das Vorhaben nicht konstruktiv begleitet“, so Breuer.

Allerdings hatte Boecker bereits Ende 2013 eine Umwandlung der Gewerbefläche vorgeschlagen, um Wohnbebauung mit bis zu elf Geschossen zu ermöglichen. Die Begründung damals: „Als ein Filetstück an der Luxemburger Straße konnte dieses städtische Grundstück bisher nicht angemessen bebaut und genutzt werden.“ Gegen das Vorhaben hatte es damals massive Proteste aus der Bevölkerung gegeben. In der damaligen Vorlage wurde zudem ausgeführt, dass das Grundstück im unbeplanten Innenbereich liegen würde. Nun behauptet Boecker, der Standort sei „städtebaulich nicht integriert.“ „Insofern passen die damalige und die heutige Aussage des Verwaltungschefs nicht ganz überein“, meint Breuer.

Breuer hält es für sinnvoll, schrittweise vorzugehen und zunächst in einem geordneten Verfahren die Überarbeitung des Einzelhandelskonzeptes anzugehen und dann im Genehmigungsverfahren mit der Bezirksregierung das weitere Vorgehen zu erörtern. „Mein Ziel ist, Hürth in wirtschaftlicher Sicht im Konsens mit den Bürgerinnen und Bürgern voranzubringen. Daran möchte ich als Bürgermeister entschlossen arbeiten.“

17. Juli 2015/von Partei

Allgemein

Kann der Investor seine Verpflichtungen noch erfüllen?

„Im Jahr 2007 wurde im Alt-Hürther Schwimmbad das Wasser abgelassen. Inzwischen steht das Bad schon fast 8 Jahre leer, verkommt von Tag zu Tag mehr und reiht sich nahtlos in die Reihe Ihrer Projektankündigungen ein, die alle gescheitert sind. Zerbrochene Scheiben, zugenagelte Fenster, ein toter Baum, immer wieder Probleme mit Unrat und Ratten und ein insgesamt ungepflegtes Erscheinungsbild prägen die Situation. Unklar ist, wie sich die Bausubstanz des Bades entwickelt.“ Gemeinsam mit den Alt-Hürther CDU-Ratsmitgliedern Frank Rock, Gudrun Baer und Bjoern Burzinski hat sich Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer an Bürgermeister Boecker gewandt, um auf die Missstände am Alt-Hürther Schwimmbad erneut hinzuweisen.

Boecker wird aufgefordert, den Heimfall der Immobilie an die Stadt Hürth und eine Alternativlösung für das Gebäude vorzubereiten, da der Erwerber seinen Verpflichtungen nicht nachkommt. Denn wie der CDU auf Anfrage von der Verwaltung mitgeteilt wurde, ist im Kaufvertrag geregelt, dass der Käufer innerhalb von 2 Jahren nach Bestandskraft der Baugenehmigung die Planung für die Umwandlung des alten Schwimmbades zu einem ambulanten Rehazentrum realisieren muss. Die Baugenehmigung wurde am 25.10.2013 erteilt. Somit würde die Fertigstellungsfrist bald ablaufen. Mit Ablauf dieser Frist ist die Stadt zum entschädigungslosen Rücktritt vom Kaufvertrag berechtigt.

„Nun sind es noch etwas mehr als drei Monate bis zum Ablauf der o.g. Frist. Da keinerlei Bauaktivitäten von außen feststellbar sind, befürchten wir, dass der Erwerber seine Verpflichtungen nicht rechtzeitig erfüllen kann“, so die CDU-Ratsmitglieder in ihrem Schreiben an Boecker. Falls dies zutreffend sein sollte, fordern sie den Bürgermeister auf, den Rückfall fristentsprechend vorzubereiten, um eine Alternativlösung für das Gebäude angehen zu können. Hierzu schlägt die CDU vor, das Gebäude dann öffentlich zum Verkauf anzubieten und dies breit bekannt zu machen.

CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer: „Unser Ziel ist, dass endlich eine realisierbare Lösung für das markante Schwimmbadgebäude gefunden, das Umfeld wieder in einen vorzeigbaren

Zustand versetzt und die Gebäudesubstanz vor weiteren Schäden bewahrt und dauerhaft gesichert wird. Das Schwimmbad ist ein markantes, historisch bedeutsames Gebäude, das es zu erhalten gilt. Wir haben Sorge, dass sich substanzielle Schäden entwickeln, die diesem Ziel zuwiderlaufen. Insofern sehen wir dringenden Handlungsbedarf.“

Schon vor Jahren hatte der Bürgermeister angekündigt, dass ein Investor das stillgelegte alte Schwimmbad in Alt-Hürth einer neuen Nutzung zuführen würde. Nachdem die von Boecker öffentlich angekündigten Verhandlungen bezüglich einer Brauhausnutzung nicht zum Tragen kamen, hatte er den Verkauf an einen Investor vorgeschlagen, der dort vorgeblich ein Reha-Zentrum einrichten wollte. „Getan hat sich auch hier bis heute nichts. Im Gegenteil – von einem Schmuckstück hat sich das Gebäude samt Areal inzwischen zu einem Schandfleck gewandelt“, kritisiert Breuer den langjährige Stillstand mitten im Zentrum von Alt-Hürth.

Auch Boeckers Aussagen, was den Baubeginn angeht, haben sich als nicht belastbar erwiesen. Im März letzten Jahres hatte er erklärt, dass in der zweiten Jahreshälfte 2014 mit dem Bau begonnen werde. Dieser Zeitraum ist ergebnislos verstrichen.

17. Juli 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Aktion „Sauberer Park“

Umweltschutz, was ist das und können wir das auch? Genau das haben sich die Kinder der Kindertagesstätte auf der Kolpingstraße in Efferen gefragt und auch tatkräftig umgesetzt. Der ihrer Kita gegenüberliegende idyllische Alte Friedhof befand sich in einem nicht wirklich einladenden Zustand. Baumaterialien, wilder Müll und Hundedreck wurden nun gemeinsam mit ihrer Erzieherin, Evelyn Naumburger, fleißig eingesammelt und entsorgt. Des Weiteren machten sich die kleinen Umweltschützer aber auch Gedanken, wie man in Zukunft diese Fläche sauber halten kann. „So mancher Erwachsene kann sich von den Kindern eine Scheibe abschneiden“, ist Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer überzeugt. Gemeinsam diskutierten die aufgeweckten Kinder mit Dirk Breuer über das Thema Sauberkeit und was jeder Einzelne dazu beitragen kann. „Ich bin wirklich beeindruckt was die Kinder vom Kinderhaus Efferen und ihre Erzieherinnen auf die Beine stellen. Gerne setze ich mich dafür ein, dass die Anregungen der Kinder auch umgesetzt werden“, so Dirk Breuer.

Ihre Ergebnisse und Ideen, liebevoll dokumentiert in Form von bunt gestalteten Plakaten und Schildern, überreichten sie nun Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer. Damit bewerben sich die Kinder um den Richard-Hettinger-Umweltpreis, für den noch bis zum 1. August Bewerbungen angenommen werden.

8. Juli 2015/von Björn Burzinsiki

Sprechen Sie uns an.