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Im Dialog mit der türkischen Gemeinde

Bilduntertitel: v.l.n.r.: Süleyman Güney, Şeref Turna, Georg Fabian, Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer, Davud Öden, Yusuf Demirbaş, Atila Kalafat, Maria Graf-Leimbach

Zum gegenseitigen Informationsaustausch trafen sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer und Mitglieder der CDU-Fraktion mit Vertretern der Hürther Moschee-Gemeinde. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die weitere Entwicklung des Gemeindezentrums. Der Vorsitzende des Moschee-Vereins Şeref Turna erläuterte die vielfältigen Aktivitäten seiner Gemeinde insbesondere im Jugendbereich. Auch der Imam der Gemeinde, Yusuf Demirbaş stellte sich bei dieser Gelegenheit vor. Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer betonte: „Das Kennenlernen und der Informationsaustausch sind wichtige Schritte für das gegenseitige Verständnis. Wir haben eine gute Gesprächsbasis und haben vereinbart, den Dialog fortzusetzen. Weiter Gesprächsteilnehmer waren Georg Fabian, Aylin Kocabeygirli, Davud Öden und Maria Graf-Leimbach von CDU sowie Attila Kalafat und Süleyman Güney vom Hürther Moschee-Verein.

28. April 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Stadt Hürth soll den Neu- und Umbau von vereinseigenen Sportstätten fördern

„Wir haben dem Finanzausschuss empfohlen, den Hürther Sportvereinen künftig 20.000 Euro aus der Sportpauschale für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ihrer Sportstätten zur Verfügung zu stellen, wenn diese sich nicht in städtischem Eigentum befinden“, freut sich der sportpolitische der CDU-Fraktion Frank Rock, dass die Mehrheit des Ausschusses dem Antrag seiner Fraktion gefolgt ist. Er erklärt: „Entsprechende Verwendungsvorschläge der Hürther Sportvereine sind dem Stadtsportverband vorzulegen, der dem Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder eine abgestimmte Vorschlagsliste mit Gesamtmaßnahmen zur Beschlussfassung vorlegt.“ Voraussetzung für die Beschlussfassung ist, dass die entsprechenden Mittel vom Land tatsächlich zugewiesen werden und die Maßnahmen mit den Zuwendungsbestimmungen des Landes übereinstimmen.

Seit einigen Jahren werden Anträge von Hürther Sportvereinen zur Finanzierung ihrer Sportanlagen, die nicht im Eigentum der Stadt sind, nicht mehr bewilligt. Dies soll mit dem jetzigen Beschluss geändert werden. Bei den Zuschüssen aus Mitteln der Sportpauschale handelt es sich um sogenannte 1/3-Zuschüsse, wobei die Finanzierung der verbleibenden 2/3 in der Pflicht der antragstellenden Sportvereine liegt. „Wir erkennen die dringende Notwendigkeit, auch in die Sportanlagen zu investieren, die sich nicht im städtischen Eigentum befinden. Mit den Zuschüssen in Höhe von 20.000 Euro fördern wir unmittelbar die Zukunft des Hürther Sports“, unterstreicht der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. Die Vergabe der Mittel erfolgt auf Antrag an das Sportamt der Stadt Hürth, das sie nach Prüfung aller Anträge dem Stadtsportbund zu einer Empfehlung vorlegt und erst abschließend dem Ausschuss mit einer Empfehlung zur Abstimmung vorlegt.

Bei den Sportvereinen findet der Vorstoß große Zustimmung. Vertreter des Berrenrather Poolbillard-Clubs bestätigen im Ausschuss, wie wichtig diese Zuschüsse für Vereine mit eigenen Anlagen seien.

24. April 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Interessen der Hürther ÖPNV-Nutzer im Fokus

Im Planungsausschuss wurde der Vorentwurf des neuen Nahverkehrsplanes (NVP) des Rhein-Erft-Kreises beraten. „Wir wollen Verbesserungen für die Hürther ÖPNV-Nutzer erreichen“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Die Verlängerung der Regionalbuslinie 960 bis zum Bahnhof Kalscheuren bleibt für uns ein wichtiges Ziel, um den Bahnreisenden einen leichteren Übergang auf den Bus zu ermöglichen. Die jetzige Bustaktung geht an den Wünschen der Nutzer am Bahnhof Kalscheuren vorbei.“ Er unterstützt auch, dass eine Weiterführung der Linie 710 an die Stadtbahnhaltestelle Marsdorf sowie an die Stadtbahnhaltestelle Hermülheim geprüft wird.

„Thematisiert werden muss im weiteren Verfahren aber auch die Finanzierung des Regionalverkehrs. Während im Nordkreis teilweise Ortsverkehre als Regionalbuslinien über den Kreishaushalt mitfinanziert werden, müssen wir die Kosten für die Linie 18 in Hürth in vollem Umfang selber schultern. Dabei ist die Linie 18 in Wirklichkeit Regionalverkehr und sollte entsprechend anerkannt werden. Die Finanzierung der Linie 18 sollte künftig auch analog der Finanzierung einer Regionalbuslinie über den Kreis geregelt werden“, fordert Dirk Breuer, der sich dadurch eine finanzielle Entlastung für die Stadt verspricht.

Eine entsprechende Stellungnahme der Stadt Hürth zum Vorentwurf des Nahverkehrsplans wird nun beim Rhein-Erft-Kreis eingereicht. Danach erfolgt die Ausarbeitung und Endkorrektur zur offiziellen NVP-Entwurfsfassung. Für den 21.05.2015 ist der Offenlagebeschluss des NVP-Entwurfs durch den Verkehrsausschuss des Kreises vorgesehen. Ab Ende Mai könnte dann die weitere Beratung des NVP-Entwurfs in den städtischen Gremien erfolgen. Das offizielle Beteiligungsverfahren („Offenlage“) soll bis Ende September durchgeführt werden.

23. April 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Kostendeckel für die Musikschule beschlossen

„Um die Finanzierung der Josef-Metternich-Musikschule verlässlich zu sichern, befürworten wir Neugestaltung des Kostendeckels, der künftige Tarifsteigerungen des Lehrpersonals nun berücksichtigt“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer die Zustimmung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung. Für die Haushaltsjahre 2015 bis 2018 ergibt sich somit ein jährlicher Zuschussbedarf von 445.000 Euro, der sich aus der Verrechnung der Einnahmen und Ausgaben des Musikschulbetriebes ergibt. „In unserer Stadt genießt die musikalische Ausbildung einen hohen Stellenwert. Für Stadt und Musikschule soll die Kostenentwicklung planbar sein. Der nun beschlossene Kostendeckel ist Zeichen der Verlässlichkeit gegenüber der Musikschule, macht aber auch deutlich, dass Kostensteigerungen über den Deckel hinaus von der Stadt nicht mehr getragen werden können.

15. April 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Wirtschaftsförderung in Hürth wird neu aufgestellt

„Wirtschaftsfreundlichkeit sollte zum Hürther Markenkern gehören. Die Wirtschaftsförderung ist dabei ein wichtiger Baustein und ihre Weiterentwicklung liegt uns seit langem besonders am Herzen“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer anlässlich des entsprechenden Beschlusses im gestrigen Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung. Vorangegangen waren intensive Beratungen der Fraktionen mit dem Bürgermeister. „Ein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang Ratsmitglied Uwe Listner, der maßgeblichen Anteil an den Vorarbeiten hatte“, betont Breuer.

Die Hürther Wirtschaftsförderung beruht derzeit auf drei Säulen: Dem Amt für Wirtschaftsförderung innerhalb der Verwaltung, dem Zentrum für Technologie und Existenzgründung ST@RT Hürth und der Hürther Stadtentwicklungsgesellschaft HÜSTA, die bisher vor allem für die Vermarktung und Bewirtschaftung eigener Gewerbeflächen zuständig war. Nach der nun erfolgten Beschlussfassung werden die Aufgaben neu gebündelt. Vor allem bei der HÜSTA werden Aufgaben neu angedockt, um den Wirtschaftsstandort Hürth effektiver zu vermarkten. Des Weiteren wird die Finanzierung von ST@rt Hürth bis 2020 gesichert. Dies geht mit einer Haushaltsentlastung einher. Statt wie bisher mit einem jährlichen Zuschuss von 78.000 Euro wird die Stadt künftig nur noch 40.000 Euro pro Jahr überweisen.

Bis unmittelbar nach den Sommerferien wird die Aufgabenverteilung mit nachprüfbaren Zielen und Kennzahlen hinterlegt, die auch mit der WFG Rhein-Erft abgestimmt werden sollen und dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden. „Kommunale Wirtschaftsförderung ist eine formal freiwillige, aber wichtige Aufgabe, um die Beschäftigungsmöglichkeiten in der Stadt zu sichern, neue Arbeitsplätze zu entwickeln und Gewerbesteuereinnahmen zu generieren. Deshalb müssen wir die Rahmenbedingungen in Hürth optimieren und neue Anreize schaffen, damit sich auch in Zukunft weiterhin Unternehmen im Stadtgebiet ansiedeln und die bestehenden Betriebe gute Entwicklungsmöglichkeiten erhalten. Die Neuaufstellung der Hürther Wirtschaftsförderung ist eine Forderung der CDU, für die wir uns im Wahlkampf stark gemacht haben. Mit dem jetzigen Beschluss sind wir einen großen Schritt weitergekommen“, so Dirk Breuer.

15. April 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Kehrmännchen kommen

Mit dem heutigen Tage treten wieder Kehrmännchen in Hürth ihren Dienst an. Diese Information des Verwaltungsrates der Stadtwerke Hürth wurde auf Anfrage der CDU Vertreter in der letzen Sitzung mitgeteilt. Damit wird eine langjährige Forderung der CDU endlich umgesetzt. „Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Sauberkeit in unserer Stadt. Das war ein Punkt in unserem Wahlkampf und dafür machen wir uns weiterhin stark“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.

Die Kehrmännchen können schnell für Abhilfe sorgen, wenn an bestimmten Orten Bedarf besteht. Bei bekannten Problemstandorten sollen die Kehrmännchen regelmäßig für Sauberkeit und Ordnung sorgen. Die weiteren Einsatzorte werden von den Stadtwerken festgelegt. „Wichtig ist, dass im öffentlichen Raum Müll und Unrat unmittelbar entfernt werden. Mit Kehrmännchen soll hieran verstärkt gearbeitet werden. Aus unserer Sicht sind aber noch weitere Schritte erforderlich. Wir bleiben beim Thema Sauberkeit dran“, so Dirk Breuer.

1. April 2015/von Partei

Allgemein

Hürther Anliegen nach Berlin getragen

Dirk Breuer überreicht Bundeskanzlerin Merkel die Unterlagen zu aktuellen Hürther Anliegen.

Bei einer Begegnung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin hat sich Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer für die Hürther Belange stark gemacht. Er überreichte der Bundeskanzlerin ein Schreiben zur Ortsumgehung Hermülheim und rd. 1.200 Unterschriften für ein Erdkabel in Hürth.
Breuer machte die Kanzlerin mit seinem Schreiben auf die vielfältigen Probleme der Hürther Wirtschaft und der Anlieger der Luxemburger Straße durch die noch nicht realisierte B 265 n aufmerksam. Er bat Angela Merkel, sich für einen baldigen Bau der Ortsumgehung Hermülheim einzusetzen. Nicht nur für die Hürther Bürgerinnen und Bürger, auch „aus volkswirtschaftlicher Sicht und im Interesse der Unternehmen in der Region wäre die B 265 n ein wirklicher Gewinn“, betont Dirk Breuer. „Ich hoffe, dass die zusätzlichen Finanzmittel des Bundes für den Ausbau der Infrastruktur uns in Hürth die Chance auf den Bau der Ortsumfahrung Hermülheim und die Anbindung an den Militärring ermöglichen“, so der Hürther CDU-Fraktionsvorsitzende.
Die Unterschriftenlisten der Bürgerinnen und Bürger, die sich für ein Erdkabel anstelle einer neuen Höchstspannungsleitung im Hürther Trassenabschnitt einsetzen, überreichte Dirk Breuer im Namen der IG Hürth. Breuer äußerte dabei die Bitte an die Kanzlerin, dafür Sorge zu tragen, nachvollziehbare Kriterien für neue Erdkabel-Pilotstrecken im entsprechenden Gesetzentwurf zu verankern. Nur so könne im Bereich der Stadt Hürth ein Erdkabel ermöglicht werden. „Die Wohnbevölkerung ist an keinem anderen Standort im Verlauf der Trasse durch die Nähe der geplanten 380-kV-Höchstspannungsleitungen derart betroffen, wie das auf Hürther Stadtgebiet der Fall ist. Die Trasse würde hier mitten durch ein dicht bewohntes Gebiet führen“, erläutert Breuer.

27. März 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Kendenich

Davud Öden neuer CDU-Vorsitzender

Davud Öden

Die Mitgliederversammlung der CDU Hürth-Kendenich wählte am Mittwoch, 18.03.2015, turnusgemäß einen neuen Ortsverbandsvorstand. Dabei wurde der 38-jährige Davud Öden mit 100% der Stimmen zum neuen Vorsitzenden der CDU Kendenich gewählt. Als seine Stellvertreter wurden Wilfried Vosen und Klaus Schmelcher in ihren Ämtern bestätigt. Neuer Schriftführer des Vorstandes ist der langjährige Vorsitzende Udo Leuer. Komplettiert wird das auf zwei Jahre gewählte Vorstandsteam durch die Beisitzer Dr. Heinz Schrezenmaier und Ulrich Veen.

In seiner Antrittsrede umriss Davud Öden, der im IT-Bereich der Verwaltung des Rhein-Erft-Kreises arbeitet, die Schwerpunkte der künftigen Parteiarbeit. Besonders hob er die anstehende Bürgermeisterwahl im September hervor. Sie steht für den Vorstand zunächst im Vordergrund und es gilt, den Bürgermeisterkandidaten Dirk Breuer mit aller Kraft zu unterstützen. „Wir benötigen dringend einen Neustart für Hürth und ein konsequentes Handeln zum Wohle unserer Stadt, damit unser Hürth wieder nach vorne gebracht wird. Hierfür steht unser Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer“, so der neue CDU-Vorsitzende Davud Öden.

23. März 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Veränderungssperre für das Nibelungenviertel wird verlängert

Seit mehreren Jahren schon läuft das Verfahren zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (BPL) für das Nibelungenviertel in Hermülheim. Damit keine ungewünschten Veränderungen im Plangebiet entstehen, die den Planungszielen zuwiderlaufen, wurde vom Rat am 18.09.2012 erstmalig eine Veränderungssperre erlassen, die im April 2014 auf Antrag der CDU um ein Jahr verlängert worden war, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. „Unser Ziel ist es, den baulichen Charakter des Nibelungenviertels zu erhalten und Fehlentwicklungen wie an anderer Stelle zu vermeiden“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Es ist gut, dass wir mit dem Bebauungsplanverfahren, nun endlich auf die Zielgerade einbiegen.“
Inzwischen hat nach dem Abschluss der erforderlichen Vermessungsarbeiten und der Erarbeitung des BPL-Entwurfs die öffentliche Auslegung stattgefunden. Die Verwaltung berichtete im Rat, dass sich durch die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Überarbeitungsbedarf ergibt. Da sich hierdurch der Beschluss über den neuen Bebauungsplan verzögert, ist die erneute Verlängerung der Veränderungssperre erforderlich. Der Rat hat dem einstimmig zugestimmt. „Ich finde es gut, dass die Verwaltung die zwischenzeitlich eingegangenen Eingaben berücksichtigt. Jetzt geht es darum, dass Verfahren sauber zum Abschluss zu bringen, damit wir am Ende sagen können: Was lang währt, wird endlich gut“, so Breuer.
Die Veränderungssperre gilt für den Wirkungsbereich des Bebauungsplans 007a „Nibelungenviertel“ zwischen Luxemburger Straße, Rosellstraße, Krankenhausstraße, Dankwartstraße und Gernotstraße. Ausnahmen von der Veränderungssperre können auf Antrag zugelassen werden. Hierüber entscheidet die Verwaltung unter Einbeziehung des Planungsausschusses.

21. März 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Probleme rund um’s Rathaus werden angegangen

„Die von uns beanstandeten Mängel rund ums Rat- und Bürgerhaus werden von der Verwaltung angegangen“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. So werden die losen Steine auf der Treppe zum Bürgerhaus befestigt und die Taubenabwehr auf der Säule vor dem Einwohnermeldeamt ausgebessert. Weiterhin ist geplant, die baufällige Holztreppe in der Grünanlage hinter dem Rathaus zum EKZ zu entfernen und die Treppenanlage einzugrünen. „Dies ist eine sinnvolle Vorgehensweise, denn die Holztreppe wurde als Wegeverbindung kaum genutzt und eine Sanierung der Holzbrücke wäre mit hohen Kosten verbunden“, weiß CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

21. März 2015/von Fraktionsbüro

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