Allgemein Archive • Seite 88 von 110 • CDU Hürth

Baumschutz dürfte für die Stadtwerke nichts Neues sein

Raimund Westphal

Im Zusammenhang mit der neuen Baumschutzsatzung hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Stadtwerke von der Genehmigungspflicht im Fall, dass schutzwürdige Bäume entfernt werden sollen, zu befreien. Die bisher geltende Baumschutzsatzung sieht eine solche Ausnahme allein für die Stadtwerke nicht vor. „Demnach benötigten die Stadtwerke auch bisher schon eine Genehmigung im Rahmen der Baumschutzsatzung, wenn sie einen Baum fällen wollten“, erläutert CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal. „Es ist unverständlich, warum nun kolportiert wird, dies sei eine neue Regelung zulasten der Stadtwerke.“ Das, was die bisher geltende Baumschutzsatzung diesbezüglich vorsah, wird in der neuen Baumschutzsatzung lediglich fortgeführt.
„Die Baumschutzsatzung ist Ortsrecht und vor dem Recht sollten alle gleich sein: Egal ob es nun die Stadtwerke Hürth sind oder einfache Bürger. Vor dem Hintergrund der Diskussion stellt sich aber die Frage, ob sich die Stadtwerke bisher an die Vorgaben der geltenden Baumschutzsatzung gehalten haben und Genehmigungen zur Fällung von Bäumen immer eingeholt haben. Sollte das nicht der Fall sein, müsste man auch in diesem Bereich von Rechtsverstößen der Stadtwerke sprechen“, kommentiert CDU-Fraktionschef Dirk Breuer die Debatte.

17. November 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Sielsdorf, Stotzheim

Bauland für junge Familien in Hürth-Sielsdorf

Mit der Teiländerung der Ergänzungssatzung „Sielsdorfer Mühle“ ermöglicht der Planungsausschuss eine moderate bauliche Ergänzung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer: „Der dörfliche, familienfreundliche Charakter von Sielsdorf wird gestärkt. Neuer Wohnraum insbesondere für Familien kann nun an dieser Stelle geschaffen werden.“

In Verhandlungen mit den Privateigentümern konnten Einigungen erzielt werden, so dass hier künftig sechs Doppelhaushälften und sechs freistehende Wohngebäude entstehen können. Uwe Listner, CDU-Ratsherr für Sielsdorf, betont: „Die Pläne stehen in Übereinstimmung mit dem interfraktionell beschlossenen Wohnbaulandkonzept, das ein qualifiziertes Nullwachstum bei der Entwicklung der Hürther Wohnlandschaft vorsieht. Und von Qualität können wir in Sielsdorf sicherlich allemal sprechen.“

16. November 2014/von Partei

Allgemein

Mehr Miteinander für weniger Gebühren

„Wir müssen mehr mit den beteiligten Sportvereinen reden, anstatt über sie“, weiß Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Deshalb hat der Ausschuss für Sport, Bäder und Kultur in seiner letzten Sitzung mit der Mehrheit von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen die Einrichtung eines Arbeitskreises beschlossen, in dem Politik, Verwaltung und Sportvereine gemeinsam beraten, wie die Sportstättennutzungsgebühren ersetzt werden können.

„Die von der Verwaltung eingeführten Sportstättennutzungsgebühren führen dazu, dass viele Hürther Sportvereine an ihre finanziellen Belastungsgrenzen stoßen. Statt Geld sollten hier vielmehr die Ressourcen und Kompetenzen der Mitglieder genutzt werden, statt ihnen immer nur ins Portemonnaie zu greifen“, begründet Rock den Vorstoß der schwarz-grünen Koalition. In dem Arbeitskreis sollen Konzepte erarbeitet werden, mit Hilfe derer die Eigenverantwortung der Vereine gestärkt, Anreize zur Minderung der Abnutzung von Sportstätten geschaffen, Kosten und Verwaltungsaufwand für Vereine vermindert sowie die Jugendarbeit der Vereine positiv berücksichtigt werden. „Unsere Idee ist: Statt weitere Einnahmen zu generieren, wollen wir die Ausgaben der Stadt reduzieren, indem wir uns miteinander für den Erhalt und Unterhalt der Sportstätten einsetzen“, ergänzt Rock.

Die SPD-Fraktion verweigerte mit ihrer Ablehnung zur Einrichtung eines Arbeitskreises eine engere Zusammenarbeit mit den Vereinen. „Die Genossen haben in den letzten Jahren die Gebühren gegen den ausdrücklichen Willen der Vereine und der Union durchgeboxt und möchten sich jetzt nicht mit den Ehrenamtlern an einen Tisch setzen. So ticken „die“ leider“, so Udo Leuer CDU-Ausschussmitglied.

13. November 2014/von Partei

Allgemein

Kassenautomat im städtischen Familienbad endgültig als Fehlinvestition enttarnt

In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bäder und Kultur hatte die Verwaltung auf Initiative der CDU-Fraktion die Auslastungszahlen des Kassenautomaten im städtischen Familienbad in einer guten Übersicht dargestellt.

Der Kassenautomat war für 32.500 EUR im Jahre 2012 unter Federführung der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen worden.

Die neuerliche Auswertung hat ergeben, dass von insgesamt 216.051 Besuchern gerade einmal 7.125 Besucher ihr Ticket am Kassenautomat gekauft haben. Im Gegensatz dazu haben 208.926 Besucher das Ticket an der Rezeption erworben. Am besucherstärksten Tag (09.06.2014) haben 6% der Besucher, 149 an der Zahl, ihr Ticket am Kassenautomat bezogen. „Dies zeigt ganz klar, dass der Kassenautomat sich als teure Fehlinvestition darstellt. Die 32.500 EUR Anschaffungskosten und die jährlichen Betriebskosten von rund 10.000 EUR hätte man deutlich besser einsetzen können als für ein solches Prestigeprojekt einzelner Ausschussmitglieder“, so CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst.

In der Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage wurde ebenso deutlich, dass eine Verkürzung der Wartezeit aufgrund der stagnierenden Besucherzahlen nicht erreicht wird. Weiterhin führte die Verwaltung aus, dass im Familienbad deutlich wurde, dass die Badegäste die Tickets lieber persönlich an der Rezeption erwerben, anstatt am unpersönlichen Kassenautomaten. „Im Ausschuss wurde seitens der Befürworter immer der Standpunkt vertreten, der Kassenautomat würde die Wartezeiten verkürzen. Die Antwort der Verwaltung zeigt jedoch ganz klar, dass diese Verkürzung nicht erreicht wird, da zum einen die Badegäste fehlen, aber auch die Badegäste den Kassenautomat bewusst meiden“, so Sebastian Horst weiter.

13. November 2014/von Partei

Allgemein, Alt-Hürth

Weiterhin keine Veränderungen am Alt-Hürther Schwimmbad

„Manchmal muss man der Verwaltung ein wenig auf die Füße treten“, begründet Frank Rock von der Hürther CDU den Vorstoß seiner Fraktion im Ausschuss für Sport, Bäder und Kultur. Die CDU-Fraktion hatte eine Anfrage gestellt, die sich vor allem mit dem äußeren Zustand des Alt-Hürther Schwimmbades beschäftigt. „Seitdem Anfang 2013 der Architekt seine Pläne in verschiedenen Ausschüssen vorgestellt hatte, hat sich augenscheinlich nichts weiter entwickelt“, weiß Rock und ergänzt: „Im Gegenteil: Witterung und Vandalismus führen dazu, dass sich der Zustand weiter verschlechtert und aus dem einstigen Mittelpunkt in Alt-Hürth nach und nach eine unansehnliche Ruine wird.“ Deshalb fordert die CDU die Verwaltung auf über Maßnahmen zu informieren, wie die Stadt diesem Verfall entgegenwirken wolle.

10. November 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Partei

Gerd Fabian im Amt bestätigt

Gerd Fabian heißt der alte und neue Vorsitzende der Hürther CDU. Auf der Mitgliederversammlung im Fischenicher Hof stimmte die große Mehrheit für den 64-jährigen Berrenrather. Zu seinen Stellvertretern wurden erneut Elisabeth Ingenerf-Huber und Dirk Breuer gewählt, der gleich alle Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Auch Schatzmeister Herbert Verbrüggen und Schriftführer Björn Burzinski unterstützen den Vorstand für weitere zwei Jahre. Vertreten werden sie von Michael Schmitt-Schönenberg und Gudrun Baer. Zu Beisitzern wählte die Versammlung Raphael Bäumer, Rolf Britz, Maria Graf-Leimbach, Sebastian Horst, Davud Öden, Claudia Schmitz, Sonja Schmitz, Raimund Westphal, Otto Winkelhag und Peter Zylajew.
Parteichef Fabian stimmte die Christdemokraten auf die Bürgermeisterwahl im September 2015 ein. Fabian betont: „Ich trete erneut als Vorsitzender an, um auch den zweiten Teil der Kommunalwahl mit der Wahl des Hürther Bürgermeisters im kommenden Jahr zu unterstützen.“ Zugleich stellt er aber fest, selbst nicht erneut kandidieren zu wollen: „Die erfolgreiche Kommunalwahl im Frühjahr hat gezeigt, dass wir in der Partei gut aufgestellt sind und auch das Personal für die Bürgermeisterwahl haben.“ Bei der Kommunalwahl im Mai wurde die CDU stärkste Fraktion im Hürther Stadtrat. „Das Verfahren zur Aufstellung eines Bürgermeisterkandidaten soll im November durch den neuen Stadtverbandsvorstand eingeleitet und spätestens nach Karneval im Rahmen einer Mitgliederversammlung abgeschlossen werden“, so Fabian.
Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer hob in seiner Rede hervor, dass es Anliegen der CDU sei, sich in Rat und Verwaltung für die Anliegen aller Hürtherinnen und Hürther einzusetzen. Die Aufgaben seien nicht zu unterschätzen und nur mit viel Einsatz zu meistern: „Erste Schritte – etwa für mehr Sauberkeit – sind eingeleitet. Weitere werden folgen, um die Sauberkeit, die Verkehrssituation und die Finanzlage unserer Stadt nachhaltig zu verbessern. Dafür wird sich die CDU-Ratsfraktion weiterhin engagiert, kompetent und verlässlich stark machen.“ Dieses Ziel möchte Breuer im Konsens mit den anderen im Rat vertretenen Fraktionen erreichen: „Mit dem Kopf durch die Wand, ist nicht unser Ding. Hürth braucht kein parteipolitisches Geplänkel, sondern sachgerechte Lösungen, die gemeinsam erreicht werden können.“

10. November 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU-Fraktion verabschiedet ausgeschiedene Ratsmitglieder

Die Hürther CDU-Fraktion hat in einer kleinen Feierstunde in der Gaststätte „Zur Deutschen Ecke“ in Hürth-Berrenrath ihre langjährigen Ratsmitglieder, die dem neuen Rat nicht mehr angehören, verabschiedet. Inge Sommer, Willi Raabe, Manfred Laufenberg, Ulrich Conzen, Walter Friese und Otto Winkelhag haben sich viele Jahre ehrenamtlich im Rat für die Stadt Hürth engagiert. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer hob in seiner Ansprache die Verdienste hervor, die alle in ihrem politischen Wirken für die Menschen in Hürth erworben haben: „Ob im Sport-, Schul-, Jugendhilfe- oder Finanzausschuss: Ihr habt Euch mit Eurer Zeit und Eurem Sachverstand für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt tatkräftig eingesetzt. Das ist nicht selbstverständlich und wir sind dankbar dafür.“ Breuer würdigte, dass der kommunalpolitische Einsatz viele Stunden der persönlichen Freizeit erfordert habe. Dieser Einsatz habe positive Spuren in der Stadt hinterlassen. „Ich bin mir sicher, dass sich unsere Ehemaligen nun nicht auf die faule Haut legen. Sie sind weiter für Hürth aktiv, ob im Vereinsleben, als sachkundige Bürger, als Ortsvorsteher oder als Gewerbetreibender“, so Breuer.

7. November 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU spricht sich gegen Abbau von Zebrastreifen in Hürth aus

Die Mitglieder des Planungsausschusses staunten in der jüngsten Sitzung nicht schlecht, als die Verwaltung bekannt gab, dass 17 Zebrastreifen – im Amtsdeutsch „Fußgängerüberwege“ genannt – in den Stadtteilen Alstädten/Burbach, Alt-Hürth, Fischenich, Gleuel, Hermülheim und Kendenich entfernen will. Als Grund wird von der Verwaltung eine Richtlinie aus dem Jahr 2001 angeführt, die entsprechende Rahmenbedingungen vorgibt. Die betreffenden Fußgängerüberwege seien nicht richtlinienkonform und würden daher entfernt.
„Viele dieser Zebrastreifen sind angelegt worden, um Kinder auf dem Weg zur Schule oder in den Kindergarten, aber auch Senioren, zu schützen. Für uns hat Sicherheit oberste Priorität. Daher wollen wir alles Erforderliche tun, um die Zebrastreifen richtlinienkonform zu gestalten und zu erhalten“, betonte CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer im Planungsausschuss. Bürgermeister Boecker vertrat in dieser Sitzung jedoch die Auffassung, dass es allein Angelegenheit der Verwaltung sei, hierüber zu entscheiden. Der Planungsausschuss habe hierzu keine Entscheidungskompetenz. Dennoch sagte er auf der Grundlage eines Antrags von CDU und Grünen zu, darzustellen, aus welchen konkreten Gründen die betroffenen Fußgängerüberwege entfernt werden sollen und wie man sie richtlinienkonform gestalten kann.
CDU-Ausschussmitglied Raimund Westphal erläuterte: „Investitionen in die Fußgängerüberwege dienen nicht nur der Sicherheit, sondern stellen auch einen Beitrag zur Entlastung verkehrsgeplagter Anwohner dar. Zebrastreifen bewirken nachweisbar eine Verringerung der Geschwindigkeit auf den Straßen.“ Laut Studien sinkt das Geschwindigkeitsniveau, nachdem Zebrastreifen angelegt wurden, um bis zu 7 km/h. Insbesondere bei Tempo 50 wird die Einhaltung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit demnach deutlich verbessert.
Statistiken über Straßenverkehrsunfälle in Deutschland belegen, dass sich bundesweit ca. 80 % aller Unfälle mit Fußgängerbeteiligung in geschlossenen Ortschaften bei der Überquerung von Fahrbahnen ereignen. Dabei ist der Anteil von Kindern und Senioren an den Fußgängerunfällen überproportional hoch. Zum Schutz der Fußgänger wurden daher in der Vergangenheit häufig Querungshilfen und Fußgängerüberwege angelegt.

6. November 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Baumschutz neu geregelt

Raimund Westphal

„Bei der Neufassung der Baumschutzsatzung war es für uns wichtig, ein Regelwerk auf den Weg zu bringen, das in der Praxis handhabbar und rechtssicher ist“, so CDU-Ratsherr Raimund Westphal. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr hatte am Dienstag seine Zustimmung zur neuen Baumschutzsatzung beschlossen. Die ursprünglich von der Verwaltung eingebrachte Fassung wurde in wesentlichen Punkten auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen geändert. So sah der Ursprungsentwurf vor, dass die Stadtwerke sich keinem Genehmigungsverfahren bei der Fällung relevanter Bäume unterziehen sollten. Da die Straßen, Wege und Grünanlagen in Hürth aber überwiegend im Eigentum der Stadtwerke Hürth stehen, sind sie einer der größten Baumbesitzer in der Stadt. „Eine pauschale Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt wäre eine Ungleichbehandlung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gewesen. Daher haben wir uns dafür stark gemacht, dass auch im Fall der Stadtwerke zunächst eine Genehmigung erfolgen muss, bevor potenziell schutzwürdige Bäume gefällt werden dürfen“, so Raimund Westphal.
Mit der neuen Baumschutzsatzung wird zudem ein Anreiz gesetzt, heimische Obstbäume zu pflanzen. Den Beschränkungen in Bezug auf andere Laubbäume unterliegen diese im Erwerbsanbau und in privaten Gartenanlagen nicht. Die SPD hat sich im Gegensatz dazu in der Sitzung dafür ausgesprochen, auch die Fällung von Obstbäumen mit einem Kronenansatz von 1,60 Meter zu untersagen. Das wäre weit über die bisher geltende Satzung hinausgegangen. „Wir haben nun eine pragmatische Lösung gefunden, die einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der Eigentümer und denen des Baumschutzes schafft“, betont Westphal. Nun muss abschließend noch der Rat über die neue Satzung entscheiden.

6. November 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alt-Hürth

Wechsel an der Spitze des CDU-Ortsverbandes Alt-Hürth/Knapsack

Nach 10 Jahren als Vorsitzender des zweitgrößten Ortsverbandes der CDU in Hürth, ist Michael Hommes in Alt-Hürth / Knapsack nicht wieder angetreten. Er übergibt den Vorsitz an den 37 jährigen Peter Zylajew, der in den vergangenen Jahren sein Stellvertreter war. Zylajew ist von Beruf Kundenberater bei der Knappschaft und sitzt seit der Kommunalwahl als sachkundiger Bürger im Ausschuß für Bildung, Soziales und Inklusion der Stadt Hürth.
Hommes und das Team der Alt-Hürther CDU hatte mit den drei aufgestellten Ratskandidaten: Gudrun Baer, Björn Burzinski und Frank Rock bei der Wahl im vergangenen Jahr für einen Wechsel der politischen Verhältnisse gesorgt. „Mit einem wesentlich deutlicheren Zugewinn als der städtische Durchschnitt haben wir unseren Wahlsieg erkämpft“, so Hommes. „In Alt-Hürth und Knapsack wurden 50% der stadtweit dazugewonnenen Stimmen geholt, dies ging nur durch vertrauensvolle und gute Zusammenarbeit in einem Team. Hier ist keiner Einzelkämpfer gewesen.“ Resümiert der gelernte Rechtsanwalt die Kommunalwahl weiter.
Auch Zylajew, der nun in die Fußstapfen des Vorsitzenden tritt weiß, dass man sich nicht auf diesem Wahlsieg ausruhen darf. „Unsere Ratskandidaten sind mit ihren Vor-Ort-Terminen immer wieder unterwegs, um die Belange der Bürger anzuhören und weiter zu tragen. Wir als Ortsverband unterstützen sie dabei.“ Auch gut gewordene Traditionen wie den Neujahrsempfang und das Brunnenfest werden sich unter Zylajews Vorsitz nicht ändern.
Der neue Vorstand setzt sich neben dem einstimmig gewählten Vorsitzenden Peter Zylajew wie folgt zusammen: Michael Hommes übernimmt nun den stellvertretenden Vorsitz und steht seinem Nachfolger weiter mit Rat und Tat zur Verfügung. Burghard Modis als Schatzmeister und Harald Nachreiner als Schriftführer sind in ihren Ämtern bestätigt worden. Die Beisitzer sind: Egon Conzen, Giesela Kröll, Jochem Schmitz, Andrea Kröll, Thomas Fund und Thomas Ritter.

31. Oktober 2014/von Fraktionsbüro

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