Allgemein Archive • Seite 90 von 110 • CDU Hürth

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

CDU sieht weiter Handlungsbedarf – LKW-Schleichverkehr auf der Friedrich-Ebert-Straße und Horbeller Straße unterbinden

„Wir haben im Planungsausschuss deutlich gemacht, dass wir weiteren Handlungsbedarf sehen, um den LKW-Schleichverkehr auch in Hermülheim insbesondere auf der Friedrich-Ebert-Straße und der Horbeller Straße zu unterbinden“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Verwaltung hatte im Planungsausschuss erläutert, dass die Theresienhöhe nicht für LKW gesperrt werden könne, da der Kreis als zuständige Behörde dies nicht mittrage und die Zufahrt zum Hürth Park weiterhin möglich sein müsse. Von Seiten der CDU-Fraktion wurde die Verwaltung auf das Problem aufmerksam gemacht, dass viele LKW-Fahrer von der Theresienhöhe links auf die Friedrich-Ebert-Straße abbiegen, um dann über die Horbeller Straße auf die Luxemburger Straße zu fahren. „Damit wird einerseits die Teilsperrung der Luxemburger Straße durch LKW’s umgangen und zum anderen, werden die Anlieger der betroffenen Straßen in Hermülheim hohen Gefährdungen und Belastungen ausgesetzt. Das gilt es zu vermeiden“, so CDU-Ratsherr Hans-Josef Lang. Im Planungsausschuss hat Dirk Breuer daher angekündigt, dass die CDU-Fraktion das Thema mit dem Ziel einer erneuten Prüfung eines Abbiegeverbots für LKW in die Friedrich-Ebert-Straße von der Theresienhöhe aus kommend auf die Tagesordnung setzen wolle. Zudem haben die Christdemokraten die Stellungnahme des Kreises in Hinblick auf die Befahrung von LKW auf der Theresienhöhe von der Verwaltung erbeten.

19. September 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf dem Hürther Bogen – Eindruck vieler Anwohner bestätigt

Testmessungen haben gezeigt, dass auf dem Hürther Bogen eine überdurchschnittliche Anzahl von Geschwindigkeitsüberschreitungen zu beobachten ist. Dies hat der Rhein-Erft-Kreis nun in einem Schreiben bestätigt. CDU-Kreistagsmitglied Frank Rock hatte das Ordnungsdezernat in Bergheim angeschrieben und den Eindruck vieler Anwohnerinnen und Anwohner mitgeteilt, die unter den Geschwindigkeitsverstößen leiden. „Nicht nur der Lärm, den zu schnelle Autos verursachen, sondern auch die Gefahr, die von ihnen ausgeht, muss eingedämmt werden. Schilder helfen da leider nicht viel. Um hier jedoch Geschwindigkeitsmessungen durchführen zu können, muss ein langer Genehmigungsprozess vorausgehen“, weiß Rock und ergänzt: „Mit unserem Schreiben konnten wir auf das Problem aufmerksam machen und die Kreisverwaltung wurde umgehend tätig.“ CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst, der zuvor ebenfalls beim Hürther Ordnungsamt nachgehört hatte, begrüßt diese Entscheidung ausdrücklich: „Der Kreis hat zugesagt, dass die Polizei die Straße als Messstelle aufnimmt und in ihren Dienstbetrieb einplant. Wir hoffen, der Situation so in Zukunft Herr zu werden.“

18. September 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Entlastung für Hürther Bürgerinnen und Bürger – Änderung zur Erhebung der Anliegerbeiträge bei der Erneuerung von Gehwegen

Werden künftig Gehwege saniert, wird es für die Anlieger von Haupterschließungs- und Hauptverkehrsstraßen etwas günstiger. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer freut sich, dass der Rat in seiner letzten Sitzung einstimmig einer Änderung der Satzung über die Erhebung von KAG-Beiträgen zugestimmt hat. „Damit sinkt der Beitragssatz im Fall von Gehwegen an Haupterschließungs- und Hauptverkehrsstraßen. Damit werden betroffene Anlieger endlich entlastet.“
Hintergrund ist, dass die Beitragsanteile für Gehwege nicht über alle Straßenarten hinweg gleich sein dürfen. Dies widerspricht dem Landesrecht. Die bisher undifferenzierte Festsetzung eines Anliegeranteils für Gehwege bei allen Straßentypen ist, jedenfalls für Anliegerstraßen und Haupterschließungsstraßen, unzulässig. Gehwege an Haupterschließungsstraßen dienen auch dem Durchgangsfußgängerverkehr innerhalb von Wohngebieten und werden damit in größerem Umfang von der Allgemeinheit in Anspruch genommen als Gehwege von Anliegerstraßen. Der entsprechende Satz sinkt von 70 auf 65 % der umlagefähigen Kosten. Ebenso wird der Anliegeranteil für Gehwege einer Hauptverkehrsstraße von 70 % auf 60 % herabgesetzt.

17. September 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Baumlehrpfad entsteht im Hermülheimer Burgpark

Am Montag, 22. September, eröffnet das Ernst-Mach-Gymnasium den neuen Baumlehrpfad im benachbarten Hermülheimer Burgpark. Die Initiative der weiterführenden Schule geht zurück auf einen Antrag, den die CDU-Fraktion vor fünf Jahren im damaligen Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur gestellt hatte. Die Umsetzung hat daraufhin in der Verantwortung der engagierten Schülerinnen und Schülern am Ernst-Mach-Gymnasium gelegen.
Auf dem neuen Baumlehrpfad sollen in Zukunft Schülerinnen und Schüler aller Schulformen im Zentrum der Stadt Hürth auf historisch bedeutsamen Gelände ihre Artenkenntnisse anwenden und ausbauen. Mit Hilfe ihres Smartphones werden sie auf die Homepage des Baumlehrpfads geleitet, wo sie Kenntnisse Dank der Steckbriefe und Bestimmungsschlüssel zu den Bäumen fast
schon spielerisch erweitern können.
„Uns überzeugt besonders die kreative, zeitgemäße und schülergerechte Umsetzung unserer Idee“, freut sich der kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Rock, auf dessen Hinwirken der Antrag zurückging. „Wir möchten der Schule ausdrücklich dafür danken, dass das Projekt nicht vergessen wurde und Lehrerkollegium in Zusammenarbeit mit der Schülerschaft hieran festgehalten haben.“

6. September 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Gesamtschule: Einsparmöglichkeiten ernsthaft prüfen

Die CDU hat sich für eine Ergänzung der Hürther Schullandschaft um die Schulform Gesamtschule ausgesprochen. Zugleich hat die Union in den bisherigen Abstimmungen aber auch klar herausgestellt, dass die Kosten in der geplanten Form für die Stadt nicht tragbar sind. Der Neubau bedeutet nach derzeitigem Stand für die Stadt jährliche Folgekosten in Höhe von rund 2,5 Mio. Euro, deren Gegenfinanzierung bis heute unklar ist.
Als der Rat am 04.02.2014 den Baubeschluss für den Neubau der Gesamtschule gefasst hatte, lagen die reinen Baukosten bei 36,7 Millionen Euro. Zu diesem Zeitpunkt informierte die Verwaltung zugleich, dass 14,8 % des Bauvolumens auf den Bauteil C für die Sekundarstufe II entfiele (d.h. 5,5 Mio. Euro + Folgekosten).
Bis zur Planungsausschusssitzung am 27.08.2014 ist die CDU davon ausgegangen, dass diese Zahlen Bestand haben. Die Verwaltung stellte aber nun andere Zahlen vor.
Fakt ist, dass weitere Einsparungen dringend notwendig sind, um auch andere anstehende Aufgaben, wie etwa die Sanierung der Feuerwache Hermülheim, die Umsetzung des Inklusionskonzepts an allen Schulen und die künftigen Pensionslasten noch schultern zu können.
Würde bei den Kosten für den Gesamtschulneubau jetzt nicht gegengesteuert, blieben am Ende nur Steuererhöhungen als Ausweg. Daher hat die CDU im Planungsausschuss mit den Grünen beantragt, die Sekundarstufe II (Bauteil C) der neuen Gesamtschule nicht zu errichten. In dem Wissen, dass spätestens ab 2020 die Dr.-Kürten-Schule leer steht, wurde zudem beantragt, die Oberstufe dort einzurichten. Das Raumangebot ist dort nach Umbau in ausreichendem Umfang vorhanden.
Mit einer Gesamtschule an zwei Standorten stünde Hürth in NRW nicht alleine da. In vielen Kommunen im Land gibt es solche Konstellationen bereits – ohne dass hierbei aus pädagogischer Sicht Nachteile festzustellen wären. Sollte diese Lösung durch die Bezirksregierung jedoch nicht mitgetragen werden, müssten aus Sicht der Hürther CDU an anderer Stelle am Baukörper Einsparungen erfolgen.
Die Verwaltung hat zugesagt, bis zur Ratssitzung am 09.09.2014 darzulegen, welche Einsparung durch die Einrichtung der Sekundarstufe II an der Dr.-Kürten-Schule unterm Strich zu erwarten ist. Die CDU-Fraktion befürchtet, dass das Einsparpotenzial kleingerechnet wird nach dem Motto: „Es kann nicht sein, was nicht sein darf.“ Sollte dies der Fall sein, ist aus Sicht der Union aber von der Verwaltung auch die Frage der zukünftigen Nutzung der Dr.-Kürten-Schule, die erst kürzlich umfangreich saniert worden ist, zu beantworten. Ein Leerstand produziert Kosten und ist nicht nachhaltig. Das muss in die Rechnung einfließen

2. September 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Kommunal-Soli 2015: Hürth soll 333.134 Euro zahlen!

Nach den Plänen von SPD-Innenminister Ralf Jäger sollen einnahmestärkere Kommunen auch im kommenden Jahr Geld an finanzschwächere Kommunen zahlen. Nach neuesten Berechnungen, die Innenminister Ralf Jäger vorstellte, ist die Stadt Hürth eine von 78 Städten und Gemeinden, die im nächsten Jahr insgesamt 91 Millionen Euro an Solidaritätsumlage zahlen müssen. Empfänger des Kommunal-Solis sind 27 Kommunen, vor allem große Städte wie Essen, Gelsenkirchen und Mönchengladbach.

Der Hürther CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer lehnt die „Plünderung“ des Hürther Haushalts für den „Kommunal-Soli“ 2015 entschieden ab: „Der Kommunal-Soli ist nicht nur willkürlich, er ist vor allem wirkungslos. Die kommunale Handlungsfähigkeit lässt sich nicht durch eine Solidarumlage bei anderen Kommunen verbessern. Die derzeitige Finanzlage von Hürth lässt es nicht zu, für die Finanzierung anderer Kommunen aufzukommen. Es werden Einnahmen entzogen, die wir für andere wichtige Aufgaben, wie etwa die Folgekosten des Gesamtschulneubaus dringend benötigen.“

Durch die Berechnungssystematik der rot-grünen Landesregierung bestehe „Steuerreichtum“ nur auf dem Papier, mit der tatsächlichen Haushaltssituation habe dies zumeist nichts zu tun, so Breuer. Durch die Zahlungen in Höhe von 333.134 Euro können weitere Belastungen für Hürther Bürger und Unternehmen entstehen. „Statt die Probleme zu lösen, werden sie in vielen Kommunen durch den Kommunal-Soli noch verschärft. Unsere Stadt wird die finanziellen Probleme von Gelsenkirchen und Herne aber nicht lösen können“, so Dirk Breuer abschließend.

1. September 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Spielplätze in Hermülheim prüfen – Berücksichtigung der Altersklassen spielt eine wichtige Rolle

Auf Anregung von Ratsmitglied Sebastian Horst (CDU) hat die Stadtverwaltung geprüft, ob es möglich ist an dem bereits vorhandenen Spielplatz an der Dr.-Bethune-Straße in Hermülheim eine Tischtennisplatte zu installieren. Die Verwaltung kam nun zu dem Ergebnis, dass dies aus Platzgründen nicht möglich sei. Die Verwaltung führt aus, dass dieser Spielplatz für jüngere Kinder konzipiert wurde.

„Ein großer Knackpunkt im Bereich rund um den Hürther Bogen ist, dass es dort nirgendwo einen Treffpunkt für ältere Kinder und Jugendliche gibt. Sinnvoll ist aus meiner Sicht, altersgerechte Spielgeräte und Anlagen auch für diese Altersgruppen vorzusehen“, so Sebastian Horst. Die Verwaltung sicherte zu, dass sich der zuständige städtische Arbeitskreis mit der Spielplatzplanung in seiner nächsten Sitzung Ende Oktober beschäftigen wird.

„Ich hoffe, dass in diesem Arbeitskreis eine gute Konzeption für Hermülheim heraus kommt. Es ist wichtig, dass wir nicht nur für kleinere Kinder Spielplätze anbieten, sondern auch ältere Altersklassen entsprechend berücksichtig werden“, so Sebastian Horst (CDU).

1. September 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich

Straßensperrung zwischen Fischenich und Meschenich?

Die Baustellenplanung der Stadtwerke Hürth für den Ausbau des Marktweges sieht eine Sperrung der Bahnunterführung für die Bauzeit von 42 Wochen vor.

Im Zuge des jetzt beginnenden Ausbaus des Marktweges in Fischenich im Bereich zwischen der Bonnstraße und dem Sonnenblumenweg und der Erneuerung der Kanalisation ist von den Stadtwerken nicht nur eine einspurige Verkehrsführung mit Baustellenampeln im Bereich der Baustelle vorgesehen worden, sondern auch eine Sperrung der Bahnunterführung von und nach Meschenich.
„Die Interessen der Anlieger des Marktweges sind bei dieser Art der Baustelleneinrichtung für einen so langen Zeitraum nicht ausreichend beachtet worden,“ stellte Ratsmitglied und Ortsvorsteher von Fischenich Raimund Westphal schon im Vorfeld der Sitzung des Verwaltungsrates der Stadtwerke am 21. August 2014 fest.
Entsprechend hatten auch die CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat die Baustellenplanung in einer Stellungnahme zur Sitzung des Verwaltungsrates Kritik an einer derartigen Planung geübt und gefordert, zumindest die Sperrung der Bahnunterführung zu überdenken und den Kraftfahrzeugverkehr zuzulassen.
„Die Sperrung der Bahnunterführung ist für die Anlieger überhaupt nicht nachvollziehbar und gefährdet außerdem die Existenz mehrerer Betriebe,“ betonte der Sprecher der CDU im Verwaltungsrat Rüdiger Winkler in der Sitzung. „Allein der Gemüsebau-Fachbetrieb THOMAS/HAENRAETS hat arbeitstäglich mindestens 60 Fahrten mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Traktoren Richtung Meschenich zu den landwirtschaftlichen Flächen jenseits der Bahnlinie. Die möglichen Umwege über Brühl-Vochem oder Kalscheuren sind nicht zumutbar und betriebswirtschaftlich nicht tragbar. Darüber hinaus ist dort auch noch die Firma GEMÜSE SCHRÖTER ansässig, die auf ihrem Betriebsgelände Obst und Gemüse verkauft. Dieser Geschäftsbetrieb macht große Teile seines Umsatzes mit Kunden aus Meschenich und Rondorf, die bei einer Schließung der Bahnunterführung wahrscheinlich für immer verloren wären. Einen solchen Umsatzverlust könnte die Firma Schröter nicht verkraften.“
Die Lösung der nunmehr entstandenen Probleme, die hätten vermieden werden können, wenn zuvor mit den Betroffenen gesprochen worden wäre, soll jetzt im Rahmen eines Ortstermins mit allen Beteiligten gefunden werden.

22. August 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Altes Bahnhofsgebäude in Hermülheim verwahrlost zunehmend – Will die HGK die Stadt unter Druck setzen?

Hans-Josef Lang

Mit einem Schreiben an die Stadtverwaltung will die Hürther CDU-Fraktion das alte Bahnhofsgebäude ins Blickfeld des Bürgermeisters rücken. „Das Umfeld des Gebäudes sieht schon seit längerem verwahrlost aus. Seit vielen Monaten steht nun auch noch das Gebäude leer und verkommt zusehends“, ärgert sich Ratsmitglied Hans-Josef Lang. Gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Manfred Laufenberg hat er sich daher an Bürgermeister Boecker gewandt und ihn aufgefordert, für ein sauberes Bahnhofsumfeld zu sorgen. Nach Auffassung von Hans-Josef Lang ist klar: „Die Zielsetzung der HGK ist offensichtlich: Druckpotenzial für eine Neubebauung schaffen. Das Beispiel der ‚Schrottimmobilie‘ neben dem Lidl in Efferen ist uns noch gut präsent.“ Lang und Laufenberg wollen daher auch wissen, ob es schon Absprachen über die Zukunft des Areals zwischen Bürgermeister und HGK gibt. „Das Bahnhofsgelände stellt einen zentralen Bereich von Hermülheim dar. Wir wollen nicht, dass wir an dieser wichtigen Stelle von der HGK unter Druck gesetzt werden, um einer maximalen Bebauung zustimmen zu müssen. Daher ist der Bürgermeister gefragt, auf die HGK einzuwirken und mit allen Mitteln, die der Stadt zur Verfügung stehen, gegen die Verwahrlosung vorzugehen“, so Lang.

Das alte Gebäude neben der KVB-Haltestelle Hürth-Hermülheim ist im Eigentum der HGK. Bis vor einiger Zeit waren hier die Bahnhofsgaststätte und ein Kiosk untergebracht. Die CDU will nun wissen, welche rechtliche Handhabe besteht, um den Eigentümer in die Pflicht zu nehmen, hier entsprechende Pflege- und Säuberungsmaßnahmen durchzuführen.

20. August 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein

Straßenschild „Kreuzstraße“

Eine Bürgerin hat CDU-Ratsfrau Gudrun Baer darauf aufmerksam gemacht, dass im Kreuzungsbereich Theresienhöhe, Friedrich-Ebert-Straße und Hürther Bogen ein Straßenschild „Kreuzstraße“ fehlt.

Auf Nachfrage von Baer antwortete die Stadtverwaltung, dass in der Tat in diesem Kreuzungsbereich wohl noch nie ein Straßenbenennungsschild „Kreuzstraße“ vorhanden gewesen sei und dieser Mangel kurzfristig beseitigt werde.

15. August 2014/von Fraktionsbüro

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