Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen der Stadt Hürth für das Jahr 2015 hatten CDU und Grüne beantragt, der IG Hürth eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 15.000 Euro zu gewähren. Der Finanzausschuss hat den Antrag in seiner Sitzung am 20.01.2015 einstimmig beschlossen. „Wir lassen die IG Hürth im Kampf gegen die geplante Höchstspannungstrasse auf Hürther Stadtgebiet nicht allein. Unser Antrag setzt ein deutliches Zeichen, den Einsatz der IG Hürth für Hürther Interessen zu unterstützen“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.
Die Mittel werden als Unterstützung für etwaig entstehende Rechtsberatungskosten zur Verfügung gestellt, sollte die IG Hürth gegen den noch ausstehenden Planfeststellungsbeschluss bezüglich der Höchstspannungstrasse im Bereich Kiebitzweg klagen müssen. „Wir hoffen alle, dass das nicht nötig wird und die Trasse letztlich doch als Erdkabel geführt werden kann. Wir müssen aber für alle Eventualitäten gewappnet sein“, unterstreicht CDU-Ratsherr Georg Fabian. Breuer und Fabian kündigten an, sich weiterhin für die Anliegen der IG Hürth stark zu machen. „In Hinblick auf die von uns allen gewünschte gesetzgeberische Berücksichtigung der Erdverkabelung der Hürther Teilstrecke stehen wir der IG Hürth weiterhin mit aller Tatkraft als Partner zur Seite“, so Breuer.
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2015-01-23 10:01:222015-01-23 10:01:22Unterstützung im Kampf gegen die Höchstspannung
„Endlich tut sich etwas auf unseren Spielplätzen“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Auf Antrag seiner Fraktion beschloss der Jugendhilfeausschuss einstimmig, in den kommenden vier Jahren insgesamt 120.000 Euro mehr als geplant in die Spielgeräte zu investieren. „In den vergangenen Jahren wurden Ersatzbeschaffungen sowie die Erneuerung großer Spielgeräte vernachlässigt. Diese Schritte wollen wir nachholen, um insbesondere auch für die älteren Kinder etwas aufzubieten“, erklärt Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin, diesen Schritt.
Bereits in diesem Jahr sollen für 150.000 Euro defekte Geräte ersetzt werden. So sah es bereits der Haushaltsplanentwurf der Verwaltung vor. Der Nachholbedarf ist nach Ansicht der CDU jedoch groß. Insbesondere das Kinder- und Jugendforum habe immer wieder gezeigt, das fehlende Spielmöglichkeiten dem Nachwuchs auf dem Herzen liegt, so Baer. „Diese Wünsche der Kleinen nehmen wir ernst.“ Deshalb sollen für die nächsten vier Jahre zusätzlich 30.000 Euro p.a. bereitgestellt werden, um auch kleine Ergänzungen umsetzen zu können, denn: „Unsere Kinder wünschen sich nicht einfach die tollsten und größten Geräte. Manchmal reicht ein Platz zum Fußballspielen mit zwei Toren genauso wie eine Skaterbahn“, weiß Baer, selbst Mutter zweier Kinder.
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2015-01-21 09:38:192015-01-21 09:38:19Politik für Hürther Kinder
„Der Investitionsstau an Hürther Schulen und ihren Außenanlagen ist riesengroß. Es wird Zeit, die Maßnahmen endlich anzugehen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. In der letzten Planungsausschusssitzung berichtete die Verwaltung, dass die Leitungen unter einigen Schulhöfen sanierungsbedürftig seien. Die CDU spricht sich dafür aus, die Sanierungsarbeiten auch für die Neugestaltung der Schulhöfe zu nutzen. „Schulhöfe sind in Zeiten offener Ganztagsangebote längst nicht mehr nur Pausenhöfe, sondern für die Schülerinnen und Schüler ein wichtiger Aufenthaltsort geworden. Wir wollen an den Hürther Schulen vergleichbare Bedingungen schaffen“, so Breuer. Künftig sollen u.a. die Schulhöfe der Carl-Orff-Schule, der Deutschherrenschule, der Wendelinusschule sowie der Hauptschule Kendenich saniert werden. Die Verwaltung soll nun nach dem Willen der CDU-Fraktion eine entsprechende Prioritätenliste erarbeiten, um dem Investitionsstau an den Schulhöfen zu begegnen.
„Wir wollen die Anwohnerinnen und Anwohner der Bonnstraße in Fischenich entlasten“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Deshalb haben wir die Verwaltung beauftragt, sich für die Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bonnstraße in der gesamten Ortslage Fischenich auf 30 km/h einzusetzen.“ Die Stadt Hürth kann diesen Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nicht selbst umsetzen, da es sich bei der Bonnstraße um eine Landesstraße handelt. Sie kann beim Landesbetrieb Straßen NRW allenfalls hierauf einwirken. Dennoch rechne man sich im Zuge einer Verwirklichung des Lärmaktionsplans, der eben diese zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vorsehe, gute Chancen aus, so Breuer. CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal: „Wir wünschen uns mehr Rücksicht für die Anwohner: Weniger Geschwindigkeit, weniger Lärm gleich mehr Lebens- und Wohnqualität.“
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2014-12-22 11:36:092019-04-05 10:44:51CDU Hürth setzt sich für Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bonnstraße in Fischenich ein
„Wir haben lange dafür gekämpft, jetzt soll sie endlich kommen: Die Erweiterung des Bürgerparks“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer über das Vorhaben: „Das ist ein dicker Pluspunkt für die Hürther Stadtentwicklung. Damit kommen wir unserem Ziel näher, den Hürthern mehr Erholungs- und Landschaftsräume zu bieten.“
Voraussetzung dafür war, dass der Planungsausschuss einem Vertrag mit der Firma Energiekontor zugestimmt hat, der die Realisierung und Unterhaltung der Bürgerpark-Erweiterung als Ausgleichsmaßnahme für die Errichtung von drei Windenergieanlagen im Bereich „Auf der Wilhelmshöhe“ in Berrenrath vorsieht. Für das Bauvorhaben sind gemäß dem landschaftspflegerischen Begleitplan zum Genehmigungsantrag Ausgleichsmaßnahmen im Umfang von ca. 3,5 ha zu schaffen. In Abstimmung mit dem Rhein-Erft-Kreis wird die Kompensationsmaßnahme nun als naturnahe Erweiterung des Bürgerparks realisiert werden.
Grundlage ist eine vom Planungsamt erstellte Gestaltungskonzeption, die auch eine Verbindung des Bürgerparks zum bestehenden Wirtschaftsweg zwischen Stotzheim und Hürth-Mitte vorsieht. Ein weiteres Highlight der Planung ist eine Allee, die aus den bisherigen Bäumen des Jahres besteht. Die Ursprungsüberlegungen zur Erweiterung des Bürgerparks sind aus der Lokalen-Agenda-Gruppe hervorgegangen, die mit der Fortführung als grünes Band in Richtung Köln, den Grundstein für die jetzige Entscheidung gelegt hat. „Für das Engagement der Agenda-Gruppenmitglieder sind wir dankbar. Die Bürgerpark-Erweiterung bringt für unsere Stadt mehr Lebens- und Wohnqualität“, so Breuer.
Sofern die Genehmigung zur Errichtung der Windenergieanlagen vorliegt, soll im Frühjahr 2015 mit den vorbereitenden Maßnahmen begonnen werden. Sämtliche Kosten im Zusammenhang mit der Ausgleichsmaßnahme und der dreijährigen Anpflanzungs- und Entwicklungspflege übernimmt Energiekontor.
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2014-12-19 16:53:282014-12-19 16:53:28Dicker Pluspunkt für die Hürther Stadtentwicklung
Nachdem die Betonringe auf der Nibelungenstraße, die dort auf Initiative von Anwohnern aufgestellt worden waren, in einer Nacht- und Nebelaktion von den Stadtwerken abtransportiert worden waren, hatte die CDU-Fraktion einen Antrag in den Planungsausschuss eingebracht. Dieser sah vor, alternative Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung auf der Nibelungenstraße umzusetzen. Die Verwaltung stellte nun im Ausschuss ein entsprechendes Konzept vor, dass noch mit den Anwohnern abgestimmt werden soll. „Die Lösung ist gut für die Anwohner der Nibelungenstraße. Wir setzen darauf, dass die Autofahrer hier künftig langsamer fahren“, begrüßt CDU-Ratsherr Dirk Breuer das Ergebnis. In Folge der Abstimmung zwischen Ordnungsamt, Planungsamt und Stadtwerken sollen u.a. auf der Fahrbahn markierte Schrägparkflächen sowie Längsparkplätze zur Verengung der Fahrbahnbreite beitragen, um die gefahrenen Geschwindigkeiten so wirksam zu reduzieren.
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2014-12-19 16:49:332014-12-19 16:49:33Beruhigung auf der Nibelungenstraße
Die Zebrastreifen Am Hofacker in Gleuel, auf der Bonnstraße in Fischenich, auf der Hermülheimer Straße in Alstädten, in der Kampstraße in Burbach sowie im Bereich Ortshofstraße/Plögerstraße in Kendenich können nun doch erhalten werden. Das ist das Ergebnis der Beratung im Planungsausschuss. Bürgermeister Boecker kam damit auch dem Wunsch der CDU-Fraktion nach, möglichst viele Zebrastreifen zu erhalten. Der Verwaltungsrat der Stadtwerke muss noch die erforderlichen Mittel im Wirtschaftsplan bereitstellen, um die Fußgängerüberwege zu ertüchtigen. „Wir freuen uns, dass unsere Eingaben Erfolge zeigen und wir zum Erhalt von Fußgängerüberwegen beitragen konnten“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Sicherheit geht vor“, hatte er die Haltung seiner Fraktion unterstrichen.
Dirk Breuer bat die Verwaltung, die Situation Auf der Kumme in unmittelbarer Nähe zur Bodelschwinghschule und im Bereich Bonnstraße/ Schmittenstraße/ Meschenicher Straße in Fischenich im Rahmen eines Ortstermins unter Beteiligung der politischen Vertreter zu erörtern. Dies wurde vom Bürgermeister zugesagt. Weiterhin bat Breuer die Verwaltung zu prüfen, ob am Zugang zur Carl-Orff-Schule in Alstädten/Burbach ein Drängelgitter oder selbstschließende Tore angebracht werden können, um auch den Erhalt des Zebrastreifens auf der Jabachstraße zu ermöglichen. Zudem hat die CDU-Fraktion angeregt, den Zebrastreifen am Friedhof in Fischenich, der nicht erhalten werden kann, durch gesonderte Markierungen zu ersetzen, die die Querungsstelle deutlich machen.
Weiterhin hat der Planungsausschuss die Verwaltung gebeten, weitere Möglichkeiten bezüglich der Fußgängerüberwege Buchenstraße/ Am Hummelsboor, Mühlenstraße/ Breite Straße sowie Ortshofstraße/ Grabenstraße erneut zu prüfen und die Ergebnisse darzustellen. Noch in der letzten Sitzung hatte die Verwaltung angekündigt, 17 Fußgängerüberwege (sog. Zebrastreifen) auf Hürther Straßen entfernen zu wollen. Hierdurch sollte nachträglich eine
Richtlinie aus dem Jahr 2001 umgesetzt werden, die Kriterien für die Errichtung von Fußgängerüberwegen festlegt. „Die vielen Proteste aus der Bevölkerung und der Politik haben nun zu neuer Bewegung geführt“, begrüßt Breuer die Zusage des Bürgermeisters, möglichst viele der betroffenen Zebrastreifen zu erhalten.
Bürgermeister Boecker hatte im Planungsausschuss erneut unterstrichen, dass die Umsetzung der Richtlinien für Fußgängerüberwege Geschäft der laufenden Verwaltung bleibe und keine politische Beschlussfassung zulässig sei. Jedoch habe man sich davon überzeugen lassen, die Entfernung einiger Fußgängerüberwege zu überdenken, andere sogar zu erhalten.
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2014-12-19 16:46:012019-04-05 10:50:04Erhalt von Zebrastreifen
„Es gibt in Hürth noch viel Baustellen, um die Inklusion an den Hürther Grundschulen zum Erfolg zu führen“, betont der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian, und stellt klar: „Deshalb setzen wir uns intensiv mit den Anträgen von Grundschulen auseinander, die Klassenstärke auf 25 Schülerinnen und Schüler zu begrenzen.“ Die Verwaltung hatte dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion empfohlen, diese Anträge abzulehnen. Die Unionspolitiker hatten in der Sitzung jedoch weiteren Beratungsbedarf angemeldet.
„Die Landesregierung schreibt den Kommunen den inklusiven Unterricht vor, unterstützt sie jedoch bei der Umsetzung nicht. Wir begrüßen den gemeinsamen Unterricht aller Schülerinnen und Schüler ausdrücklich, stellen jedoch fest, dass an vielen unserer Schulen die Bedingungen hierfür erst noch geschaffen werden müssen. Auf diesem Weg wollen wir das pädagogische Personal, aber auch Eltern und Kinder begleiten. Das Land lässt uns hierbei allein“, erläutert CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski. Die CDU-Fraktion will aber auch den Effekt ausschließen, dass hierdurch Schüler an der gewünschten Schule nicht aufgenommen werden können. „Daher müssen wir die Zahlen intensiv prüfen, bevor wir weitere Entscheidungen treffen. Nackte Zahlen allein helfen aber nicht, wir wollen daher auch die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Inklusion abwarten und in den Dialog mit den Schulen treten“, so Burzinski.
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2014-12-12 10:11:412014-12-12 10:11:41Reduzierung der Klassenstärke auf dem Prüfstand
„Der Elternwunsch hat für uns hier Priorität – auch wenn dies Geld kosten wird“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Unionspolitiker stimmten in der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion für den gemeinsamen Antrag der Efferener Grundschulen, der für ihren Schulstandort die dauerhafte Einrichtung von drei Eingangsklassen je Schule vorsieht. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert den Schritt: „Bereits die Anmeldungen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass die Don-Bosco-Schule und die Geschwister-Scholl-Schule bei den Eltern sehr gefragt sind. Der Trend wird dauerhaft anhalten, der durch weiteren Zuzug junger Familien begründet wird. Nur durch eine Erweiterung des Schulstandorts wird der Bedarf gedeckt werden können. Deshalb muss es auch zu baulichen Ergänzungen kommen.“ „Mit dem Schulentwicklungsplan für die Hürther Grundschulen stehen nun Zahlen zur Verfügung, die wir für nachhaltige Entscheidungen im Hinblick auf unsere Schullandschaft brauchen“, erläutert Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.
Dem Wunsch auf Einrichtung der Dreizügigkeit an der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten/Burbach wurde ebenfalls entsprochen. „Auch hier ist die Nachfrage durch die Eltern weiterhin sehr hoch, da auch ein Großteil der Schülerinnen und Schüler aus Hürth-Mitte und Stotzheim die Schule in Alstädten-Burbach besucht. Da die Modulklassen hier jedoch marode sind, ist der Bau der erforderlichen Klassen hier in einem Rutsch sinnvoll“, so Fabian.
„Der Schulentwicklungsplan empfiehlt die beschlossenen Maßnahmen, da die Schülerzahlen an Don-Bosco-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Carl-Orff-Schule konstant hoch und sogar weiter ansteigen werden. Mit der Festlegung der Dreizügigkeit an diesen Schulen folgen wir unserem Grundsatz: kleine Füße – kurze Wege“, erläutert Fabian die Entscheidungen. „Das ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit in Hürth“, so Breuer abschließend.
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2014-12-12 10:04:572019-04-05 10:30:01Grundschulen in Efferen und Alstädten/Burbach werden erweitert
„Eine grundlegend neue Gestaltung des Schulhofes am Albert-Schweitzer-Gymnasium war längst überfällig. Selbstverständlich kommen wir den Gestaltungswünschen von Eltern und Schülern gerne nach und empfehlen den Baubeschluss für den ersten Abschnitt“, betont Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Anforderungen an die Schulhofgestaltung haben sich durch die Entwicklung des Ganztagsunterrichts an dem Hürther Gymnasium verändert. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert: „An langen Unterrichtstagen dauert eine große Pause am Mittag 60 Minuten. Dann werden Bewegungs- und Sportbereiche, aber auch Ruhezonen für über 1300 Schülerinnen und Schüler benötigt. Das vorhandene Angebot ist dafür nicht ausreichend.“
Die Verwaltung legte deshalb dem Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion einen Entwurf vor, der mit der Schulleitung sowie Eltern und Schülern abgestimmt worden und für 2015 u.a. einen neuen Sitzgruppenbereich, eine Kletterskulptur und eine Sitzskulptur vorsieht. Außerdem verringert die Verlegung des Fahrradweges die Unfallgefahr, da der aktuelle Weg zusammen mit dem Fußgänger-, Bus- und PKW-Verkehr eine einzige Kreuzung quert. „Wir freuen uns über die Initiative von Lehrern, Eltern und Schülern“, lobt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer das gemeinsame Engagement und sagt zu: „Wir fordern von der Stadt ein Gesamtbild dieser Maßnahme und möchten die gesamte Planung sowie der Kosten, damit wir einen Überblick für die weitere Entscheidungsfindung erhalten.“
00Fraktionsbürohttps://www.cdu-huerth.de/wp-content/uploads/2023/12/CDU-Huerth_Logo_2023-300x153.pngFraktionsbüro2014-12-12 09:59:452014-12-12 09:59:45Neuer Schulhof für das Albert-Schweitzer-Gymnasium
