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Masterplan für die Neugestaltung der Luxemburger Straße vorbereiten

IMG_6412_klNach Freigabe der Bundesmittel für den Bau der B 265 n ergibt sich für Hermülheim die Chance einer Neugestaltung. „Die künftige Gestaltung der Luxemburger Straße in Hermülheim muss planmäßig angegangen werden“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer: „Mein Ziel ist es, die Lebens- und Aufenthaltsqualität deutlich zu erhöhen und die Voraussetzungen für eine attraktive Gestaltung des Hermülheimer Zentralbereichs zu schaffen. Wichtig ist mir dabei, die Bürgerinnen und Bürger von Anfang an einzubeziehen.“ CDU und Grüne haben daher einen entsprechenden Antrag zum Planungsausschuss gestellt. Die Vorschläge und Ideen für die Neugestaltung sollen auch hinsichtlich einer Förderung aus EU-, Bundes- und Landesmittel geprüft werden.
Zudem fordern CDU und Grüne, eine Entwicklungskonzeption für den Bereich zwischen Efferen und Hermülheim zu erstellen, um den gestalterischen und stadtentwicklungs-politischen Anforderungen einer gewerblichen Entwicklung der Zentralachse von Hürth gerecht zu werden. „Auch diesen Bereich wollen wir städtebaulich aufwerten. Das ist die Visitenkarte von Hürth“, so Breuer.

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Anlieger der Rondorfer Straße werden umfassend informiert

Rüdiger Winkler

Rüdiger Winkler

Nach einem erneuten Vorstoß der CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat der Hürther Stadtwerke für den Erhalt der Zierkirschen an der Rondorfer Straße wurden in der letzten Sitzung des Aufsichtsgremiums die technischen Details noch einmal von Seiten des Vorstand vorgetragen. „Ich habe immer noch große Zweifel an der Notwendigkeit der Erneuerung der Kabel für die Straßenbeleuchtung. Bei einer Nutzung des alten Kabels, könnten die Bäume aber erhalten werden.“ äußert sich der Efferener CDU-Ratsherr Herbert Verbrüggen, der in der vorangegangen Verwaltungsratssitzung seine Bedenken vorgetragen hatten. Auf Antrag der von CDU und Bündnis 90/Die Grünen wurde jedoch beschlossen, eine sonst bei solchen Baumaßnahmen nicht übliche Informationsveranstaltung durchzuführen, zu der die Stadtwerke die Anlieger einladen werden.

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Zusätzliche Kindergartenplätze für Efferen

Ein neuer Waldkindergarten soll in Efferen geschaffen werden. Dem hat der Jugendhilfeausschuss zugestimmt.

„Endlich wird das Kindergartenangebot in Efferen erweitert“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Entscheidung. „Efferen ist ein wachsender Stadtteil, das Angebot in den Einrichtungen muss nachfragegerecht angepasst werden.“ Es werde eine Lücke geschlossen, so Breuer weiter, die der Leitlinie der Hürther CDU entspreche: „Kleine Füße, kurze Wege“.

Die Füngeling Router e.V. hatte den Antrag zur Errichtung eines 1-gruppigen Waldkindergartens ab dem 01.08.2015 im Stadtteil Efferen gestellt. Der Träger betreibt bereits seit 2011 einen Waldkindergarten im Bereich des „Hürther Berges“.

„Die Nachfrage des bestehenden Waldkindergartens ist sehr hoch“, weiß die Jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. „Das angewendete naturnahe Konzept stößt bei vielen Eltern auf Interesse“.

Für die entstehenden U3-Plätze werden Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm 2015-2018 beantragt. Die Verwaltung prüft derzeit, ob die Kita mit ihren 2 Bauwagen auf dem städtischen Grundstück am Geh- und Radweg im Fortlauf der Straße „Zum Komarhof“ in Richtung Köln errichtet werden kann.

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Grundschulen in Efferen und Alstädten/Burbach werden erweitert

„Der Elternwunsch hat für uns hier Priorität – auch wenn dies Geld kosten wird“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Unionspolitiker stimmten in der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion für den gemeinsamen Antrag der Efferener Grundschulen, der für ihren Schulstandort die dauerhafte Einrichtung von drei Eingangsklassen je Schule vorsieht. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert den Schritt: „Bereits die Anmeldungen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass die Don-Bosco-Schule und die Geschwister-Scholl-Schule bei den Eltern sehr gefragt sind. Der Trend wird dauerhaft anhalten, der durch weiteren Zuzug junger Familien begründet wird. Nur durch eine Erweiterung des Schulstandorts wird der Bedarf gedeckt werden können. Deshalb muss es auch zu baulichen Ergänzungen kommen.“ „Mit dem Schulentwicklungsplan für die Hürther Grundschulen stehen nun Zahlen zur Verfügung, die wir für nachhaltige Entscheidungen im Hinblick auf unsere Schullandschaft brauchen“, erläutert Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Dem Wunsch auf Einrichtung der Dreizügigkeit an der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten/Burbach wurde ebenfalls entsprochen. „Auch hier ist die Nachfrage durch die Eltern weiterhin sehr hoch, da auch ein Großteil der Schülerinnen und Schüler aus Hürth-Mitte und Stotzheim die Schule in Alstädten-Burbach besucht. Da die Modulklassen hier jedoch marode sind, ist der Bau der erforderlichen Klassen hier in einem Rutsch sinnvoll“, so Fabian.

„Der Schulentwicklungsplan empfiehlt die beschlossenen Maßnahmen, da die Schülerzahlen an Don-Bosco-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Carl-Orff-Schule konstant hoch und sogar weiter ansteigen werden. Mit der Festlegung der Dreizügigkeit an diesen Schulen folgen wir unserem Grundsatz: kleine Füße – kurze Wege“, erläutert Fabian die Entscheidungen. „Das ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit in Hürth“, so Breuer abschließend.

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Altes Bahnhofsgebäude in Hermülheim verwahrlost zunehmend – Will die HGK die Stadt unter Druck setzen?

Hans-Josef Lang

Hans-Josef Lang

Mit einem Schreiben an die Stadtverwaltung will die Hürther CDU-Fraktion das alte Bahnhofsgebäude ins Blickfeld des Bürgermeisters rücken. „Das Umfeld des Gebäudes sieht schon seit längerem verwahrlost aus. Seit vielen Monaten steht nun auch noch das Gebäude leer und verkommt zusehends“, ärgert sich Ratsmitglied Hans-Josef Lang. Gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Manfred Laufenberg hat er sich daher an Bürgermeister Boecker gewandt und ihn aufgefordert, für ein sauberes Bahnhofsumfeld zu sorgen. Nach Auffassung von Hans-Josef Lang ist klar: „Die Zielsetzung der HGK ist offensichtlich: Druckpotenzial für eine Neubebauung schaffen. Das Beispiel der ‚Schrottimmobilie‘ neben dem Lidl in Efferen ist uns noch gut präsent.“ Lang und Laufenberg wollen daher auch wissen, ob es schon Absprachen über die Zukunft des Areals zwischen Bürgermeister und HGK gibt. „Das Bahnhofsgelände stellt einen zentralen Bereich von Hermülheim dar. Wir wollen nicht, dass wir an dieser wichtigen Stelle von der HGK unter Druck gesetzt werden, um einer maximalen Bebauung zustimmen zu müssen. Daher ist der Bürgermeister gefragt, auf die HGK einzuwirken und mit allen Mitteln, die der Stadt zur Verfügung stehen, gegen die Verwahrlosung vorzugehen“, so Lang.

Das alte Gebäude neben der KVB-Haltestelle Hürth-Hermülheim ist im Eigentum der HGK. Bis vor einiger Zeit waren hier die Bahnhofsgaststätte und ein Kiosk untergebracht. Die CDU will nun wissen, welche rechtliche Handhabe besteht, um den Eigentümer in die Pflicht zu nehmen, hier entsprechende Pflege- und Säuberungsmaßnahmen durchzuführen.

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Reparatur der Betonumfassung und Änderung der Beleuchtungsanlage am Atrium in Efferen

Auf Grund einer Ortsbesichtigung mit Vertretern der Stadtwerke und dem jetzigen Ortsvorsteher und Ratsmitglied Thomas Blank am Atrium vom Haus Burgpark in Hürth – Efferen, werden die Stadtwerke eine Reparatur der Betonumfassung veranlassen. Weiter wird die bestehende Beleuchtungsanlage verändert. Hier werden die Lampenmasten an den Treppenabgängen vor der Betonumfassung versetzt und die beiden anderen Masten, von denen einer bereits entfernt wurde, ersatzlos gestrichen. Für die Entfernung der alten Fahrräder an dem Geländer wird sich das Ordnungsamt einsetzen.

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Erdkabel statt Überlandleitungen – CDU trägt Anliegen der IG Hürth e. V. auf Bundesebene weiter

Auf Einladung von CDU-Fraktionsvorsitzendem Dirk Breuer haben Vertreter der IG Hürth e.V. (Interessengemeinschaft gegen den Neubau der Höchstspannungsleitung) gemeinsam mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels, Planungsausschussvorsitzendem Herbert Verbrüggen (CDU) und Ratsherr Georg Fabian (CDU) Möglichkeiten erörtert, wie zwischen Hermülheim und Efferen eine Höchstspannungsleitung über Tage noch verhindert werden kann. Ziel ist, stattdessen die Stromtrasse unter die Erde zu legen. Zu der vorgesehenen Höchstspannungsleitung bietet die Erdverkabelung eine mögliche, jedoch auch teurere Alternative. „Hier ist in der Tat die Bundespolitik gefordert, die dafür das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) ändern müsste. Zuständig dafür ist in Berlin vorrangig das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Zu den Fachpolitikern habe ich bereits Kontakt aufgenommen, um dort den Sachstand abzufragen und Möglichkeiten einer Planänderung auszuloten“, sichert Dr. Georg Kippels seine Unterstützung zu.

Die Mehrkosten für die Erdverkabelung, die unterm Strich rund 15 Mio. Euro betragen, können refinanziert werden, wenn Hürth Pilotstrecke für die Erdverkabelung würde. Dirk Breuer unterstreicht: „Paradox ist, dass in anderen Teilen Deutschlands, wo Pilotstrecken vorgesehen sind, Widerstand gegen die Erdverkabelung gibt und die Überlandleitungen vorgezogen werden. In Hürth ist die Erdverkabelung bisher aber nicht zulässig, weil die Strecke nicht explizit im Gesetz steht. Um die Energiewende zu schaffen, muss der Gesetzgeber auch Akzeptanz für den Leitungsbau schaffen. Das kann in Hürth erreicht werden, indem die Strecke in das EnLAG aufgenommen wird.“

CDU-Ratsherr Georg Fabian hofft, dass Bundeswirtschaftsminister Gabriel für eine Gesetzesänderung offen ist. Er betont: „Nirgendwo sonst sind so viele Menschen in unmittelbarer Nähe von den Ausbauplänen des Stromnetzes betroffen wie bei uns in Hürth. Hier macht die Erdverkabelung Sinn, nicht aber auf irgendwelchen Ackerflächen im Münsterland.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer betont: „Uns ist daher wichtig, gemeinsam mit der IG Hürth die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger in Berlin bekannt zu machen, da dort die nötigen Entscheidungen getroffen werden müssen. Wir begrüßen, dass sich Georg Kippels unserer Sache annimmt.“

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CDU–Efferen unterstützt den BC Efferen, den KSV Efferen, den Ringerclub Hürth und die Grundschulen

In den zurzeit laufenden Beratungen zum Haushalt und zur Verwendung der Sportpauschale macht sich der CDU-Ortsverband für die Belange Efferener Sportvereine und Kinder stark. So stehen im nächsten Sport- und Bäderausschuss drei Projekte zur Beratung an, die den BC Efferen, den KSV Efferen und den RC Hürth sowie die beiden Efferener Grundschulen betreffen.  „Zwei Umbaumaßnahmen am Fußballplatz in der Klosterstraße sind dringend erforderlich und sollten nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden. Wir werden uns daher für die Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Aschenplatz und einen Ersatz des maroden Kassen- und Ballhäuschens durch eine Doppelgarage einsetzen,“ so Thomas Blank, Ratskandidat und Vorsitzender im Ortsverband Efferen. „In Anbetracht der schwierigen finanziellen Lage der Stadt müssen die Vereine aber auch über Eigenleistungen nachdenken“, ergänzt Camilla Hölzer, CDU-Ratsmitglied im Haupt- und Finanzausschuss.  Die Unterstützung im Ausschuss gilt auch der Neuanschaffung von Ringermatten für den Gymnastikraum am Schulstandort in Efferen. Die Anschaffung dient vor allem dem leichteren Auf- und Abbau der Ringermatten für die Kinder und Jugendliche. „Die beiden Efferener Grundschulen platzen jetzt schon aus allen Nähten und benötigen den Raum ebenfalls für den lehrplanmäßigen Sportunterricht. Mit dieser Anschaffung wird Schülern und Verein gerecht, der damit weiterhin die Möglichkeit hat, am Schulstandort zu trainieren“, resümiert Sonja Schmitz, sachkundige Bürgerin in der CDU-Fraktion. Der Vorstand der CDU-Efferen will auch die weitere Entwicklung am Grundschulstandort unter der Berücksichtigung der Inklusion im Auge behalten. „Vor allem die beengte Essensituation für die Kinder im offenen Ganztag und die Verwahrlosung des alten Lehrschwimmbeckens machen uns große Sorgen.

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Maßnahmen gehen der CDU nicht weit genug – Planungsausschuss vertagt Verkehrs- und Parkraumkonzept für Efferen-Ost

Der Ausschuss für Planung und Umwelt ist dem Vorschlag der CDU-Fraktion gefolgt, den Beschluss zu vertagen, ein neues Verkehrs- und Parkraumkonzept für das Wohngebiet zwischen Kalscheurener Straße und Rondorfer Straße in Hürth-Efferen auf den Weg zu bringen. „Grundsätzlich haben wir uns den Ideen der Verwaltung anschließen können. Da die Verwaltung uns jedoch auch auf Nachfrage nicht die künftige Anzahl der Parkplätze in diesem Bereich nennen konnte, wollten wir dem Konzept an dieser Stelle noch nicht zustimmen“, erklärt CDU-Ausschussvorsitzender Herbert Verbrüggen. „Erst wenn wir garantieren können, dass auch nach Abschluss der bereits geplanten Baumaßnahmen in diesem Bereich künftig ausreichend Parkraum für alle Anwohnerinnen und Anwohner vorhanden ist, macht ein neues Konzept in unseren Augen Sinn“, ergänzt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Hauptschwierigkeit liegt darin, dass die Verwaltung immer wieder einen zu geringen Stellplatzschlüssel bei der Vergabe von neuen Wohnbauprojekten zugrunde legt. „Einen Stellplatz für eine Wohneinheit zu kalkulieren, ist heute nicht mehr zeitgemäß“, so Dirk Breuer. Außerdem bestehe bei den Stellplätzen, die nebst Eigentumswohnung angeboten würden, keine Abnahmepflicht. Diese könne laut Verwaltung auch nicht eingefordert werden.

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