Efferen Archive • Seite 11 von 11 • CDU Hürth

Grundschulen in Efferen und Alstädten/Burbach werden erweitert

„Der Elternwunsch hat für uns hier Priorität – auch wenn dies Geld kosten wird“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Unionspolitiker stimmten in der Sondersitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales und Inklusion für den gemeinsamen Antrag der Efferener Grundschulen, der für ihren Schulstandort die dauerhafte Einrichtung von drei Eingangsklassen je Schule vorsieht. CDU-Ratsmitglied Björn Burzinski erläutert den Schritt: „Bereits die Anmeldungen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass die Don-Bosco-Schule und die Geschwister-Scholl-Schule bei den Eltern sehr gefragt sind. Der Trend wird dauerhaft anhalten, der durch weiteren Zuzug junger Familien begründet wird. Nur durch eine Erweiterung des Schulstandorts wird der Bedarf gedeckt werden können. Deshalb muss es auch zu baulichen Ergänzungen kommen.“ „Mit dem Schulentwicklungsplan für die Hürther Grundschulen stehen nun Zahlen zur Verfügung, die wir für nachhaltige Entscheidungen im Hinblick auf unsere Schullandschaft brauchen“, erläutert Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

Dem Wunsch auf Einrichtung der Dreizügigkeit an der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten/Burbach wurde ebenfalls entsprochen. „Auch hier ist die Nachfrage durch die Eltern weiterhin sehr hoch, da auch ein Großteil der Schülerinnen und Schüler aus Hürth-Mitte und Stotzheim die Schule in Alstädten-Burbach besucht. Da die Modulklassen hier jedoch marode sind, ist der Bau der erforderlichen Klassen hier in einem Rutsch sinnvoll“, so Fabian.

„Der Schulentwicklungsplan empfiehlt die beschlossenen Maßnahmen, da die Schülerzahlen an Don-Bosco-Schule, Geschwister-Scholl-Schule und Carl-Orff-Schule konstant hoch und sogar weiter ansteigen werden. Mit der Festlegung der Dreizügigkeit an diesen Schulen folgen wir unserem Grundsatz: kleine Füße – kurze Wege“, erläutert Fabian die Entscheidungen. „Das ist ein wichtiger Schritt zu mehr Familienfreundlichkeit in Hürth“, so Breuer abschließend.

12. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Altes Bahnhofsgebäude in Hermülheim verwahrlost zunehmend – Will die HGK die Stadt unter Druck setzen?

Hans-Josef Lang

Mit einem Schreiben an die Stadtverwaltung will die Hürther CDU-Fraktion das alte Bahnhofsgebäude ins Blickfeld des Bürgermeisters rücken. „Das Umfeld des Gebäudes sieht schon seit längerem verwahrlost aus. Seit vielen Monaten steht nun auch noch das Gebäude leer und verkommt zusehends“, ärgert sich Ratsmitglied Hans-Josef Lang. Gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Manfred Laufenberg hat er sich daher an Bürgermeister Boecker gewandt und ihn aufgefordert, für ein sauberes Bahnhofsumfeld zu sorgen. Nach Auffassung von Hans-Josef Lang ist klar: „Die Zielsetzung der HGK ist offensichtlich: Druckpotenzial für eine Neubebauung schaffen. Das Beispiel der ‚Schrottimmobilie‘ neben dem Lidl in Efferen ist uns noch gut präsent.“ Lang und Laufenberg wollen daher auch wissen, ob es schon Absprachen über die Zukunft des Areals zwischen Bürgermeister und HGK gibt. „Das Bahnhofsgelände stellt einen zentralen Bereich von Hermülheim dar. Wir wollen nicht, dass wir an dieser wichtigen Stelle von der HGK unter Druck gesetzt werden, um einer maximalen Bebauung zustimmen zu müssen. Daher ist der Bürgermeister gefragt, auf die HGK einzuwirken und mit allen Mitteln, die der Stadt zur Verfügung stehen, gegen die Verwahrlosung vorzugehen“, so Lang.

Das alte Gebäude neben der KVB-Haltestelle Hürth-Hermülheim ist im Eigentum der HGK. Bis vor einiger Zeit waren hier die Bahnhofsgaststätte und ein Kiosk untergebracht. Die CDU will nun wissen, welche rechtliche Handhabe besteht, um den Eigentümer in die Pflicht zu nehmen, hier entsprechende Pflege- und Säuberungsmaßnahmen durchzuführen.

20. August 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Reparatur der Betonumfassung und Änderung der Beleuchtungsanlage am Atrium in Efferen

Auf Grund einer Ortsbesichtigung mit Vertretern der Stadtwerke und dem jetzigen Ortsvorsteher und Ratsmitglied Thomas Blank am Atrium vom Haus Burgpark in Hürth – Efferen, werden die Stadtwerke eine Reparatur der Betonumfassung veranlassen. Weiter wird die bestehende Beleuchtungsanlage verändert. Hier werden die Lampenmasten an den Treppenabgängen vor der Betonumfassung versetzt und die beiden anderen Masten, von denen einer bereits entfernt wurde, ersatzlos gestrichen. Für die Entfernung der alten Fahrräder an dem Geländer wird sich das Ordnungsamt einsetzen.

9. Juli 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Erdkabel statt Überlandleitungen – CDU trägt Anliegen der IG Hürth e. V. auf Bundesebene weiter

Auf Einladung von CDU-Fraktionsvorsitzendem Dirk Breuer haben Vertreter der IG Hürth e.V. (Interessengemeinschaft gegen den Neubau der Höchstspannungsleitung) gemeinsam mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels, Planungsausschussvorsitzendem Herbert Verbrüggen (CDU) und Ratsherr Georg Fabian (CDU) Möglichkeiten erörtert, wie zwischen Hermülheim und Efferen eine Höchstspannungsleitung über Tage noch verhindert werden kann. Ziel ist, stattdessen die Stromtrasse unter die Erde zu legen. Zu der vorgesehenen Höchstspannungsleitung bietet die Erdverkabelung eine mögliche, jedoch auch teurere Alternative. „Hier ist in der Tat die Bundespolitik gefordert, die dafür das Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) ändern müsste. Zuständig dafür ist in Berlin vorrangig das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie. Zu den Fachpolitikern habe ich bereits Kontakt aufgenommen, um dort den Sachstand abzufragen und Möglichkeiten einer Planänderung auszuloten“, sichert Dr. Georg Kippels seine Unterstützung zu.

Die Mehrkosten für die Erdverkabelung, die unterm Strich rund 15 Mio. Euro betragen, können refinanziert werden, wenn Hürth Pilotstrecke für die Erdverkabelung würde. Dirk Breuer unterstreicht: „Paradox ist, dass in anderen Teilen Deutschlands, wo Pilotstrecken vorgesehen sind, Widerstand gegen die Erdverkabelung gibt und die Überlandleitungen vorgezogen werden. In Hürth ist die Erdverkabelung bisher aber nicht zulässig, weil die Strecke nicht explizit im Gesetz steht. Um die Energiewende zu schaffen, muss der Gesetzgeber auch Akzeptanz für den Leitungsbau schaffen. Das kann in Hürth erreicht werden, indem die Strecke in das EnLAG aufgenommen wird.“

CDU-Ratsherr Georg Fabian hofft, dass Bundeswirtschaftsminister Gabriel für eine Gesetzesänderung offen ist. Er betont: „Nirgendwo sonst sind so viele Menschen in unmittelbarer Nähe von den Ausbauplänen des Stromnetzes betroffen wie bei uns in Hürth. Hier macht die Erdverkabelung Sinn, nicht aber auf irgendwelchen Ackerflächen im Münsterland.“ CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer betont: „Uns ist daher wichtig, gemeinsam mit der IG Hürth die Interessen unserer Bürgerinnen und Bürger in Berlin bekannt zu machen, da dort die nötigen Entscheidungen getroffen werden müssen. Wir begrüßen, dass sich Georg Kippels unserer Sache annimmt.“

13. März 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

CDU–Efferen unterstützt den BC Efferen, den KSV Efferen, den Ringerclub Hürth und die Grundschulen

In den zurzeit laufenden Beratungen zum Haushalt und zur Verwendung der Sportpauschale macht sich der CDU-Ortsverband für die Belange Efferener Sportvereine und Kinder stark. So stehen im nächsten Sport- und Bäderausschuss drei Projekte zur Beratung an, die den BC Efferen, den KSV Efferen und den RC Hürth sowie die beiden Efferener Grundschulen betreffen. „Zwei Umbaumaßnahmen am Fußballplatz in der Klosterstraße sind dringend erforderlich und sollten nicht mehr auf die lange Bank geschoben werden. Wir werden uns daher für die Erneuerung der Flutlichtanlage auf dem Aschenplatz und einen Ersatz des maroden Kassen- und Ballhäuschens durch eine Doppelgarage einsetzen,“ so Thomas Blank, Ratskandidat und Vorsitzender im Ortsverband Efferen. „In Anbetracht der schwierigen finanziellen Lage der Stadt müssen die Vereine aber auch über Eigenleistungen nachdenken“, ergänzt Camilla Hölzer, CDU-Ratsmitglied im Haupt- und Finanzausschuss. Die Unterstützung im Ausschuss gilt auch der Neuanschaffung von Ringermatten für den Gymnastikraum am Schulstandort in Efferen. Die Anschaffung dient vor allem dem leichteren Auf- und Abbau der Ringermatten für die Kinder und Jugendliche. „Die beiden Efferener Grundschulen platzen jetzt schon aus allen Nähten und benötigen den Raum ebenfalls für den lehrplanmäßigen Sportunterricht. Mit dieser Anschaffung wird Schülern und Verein gerecht, der damit weiterhin die Möglichkeit hat, am Schulstandort zu trainieren“, resümiert Sonja Schmitz, sachkundige Bürgerin in der CDU-Fraktion. Der Vorstand der CDU-Efferen will auch die weitere Entwicklung am Grundschulstandort unter der Berücksichtigung der Inklusion im Auge behalten. „Vor allem die beengte Essensituation für die Kinder im offenen Ganztag und die Verwahrlosung des alten Lehrschwimmbeckens machen uns große Sorgen.

21. Januar 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Maßnahmen gehen der CDU nicht weit genug – Planungsausschuss vertagt Verkehrs- und Parkraumkonzept für Efferen-Ost

Der Ausschuss für Planung und Umwelt ist dem Vorschlag der CDU-Fraktion gefolgt, den Beschluss zu vertagen, ein neues Verkehrs- und Parkraumkonzept für das Wohngebiet zwischen Kalscheurener Straße und Rondorfer Straße in Hürth-Efferen auf den Weg zu bringen. „Grundsätzlich haben wir uns den Ideen der Verwaltung anschließen können. Da die Verwaltung uns jedoch auch auf Nachfrage nicht die künftige Anzahl der Parkplätze in diesem Bereich nennen konnte, wollten wir dem Konzept an dieser Stelle noch nicht zustimmen“, erklärt CDU-Ausschussvorsitzender Herbert Verbrüggen. „Erst wenn wir garantieren können, dass auch nach Abschluss der bereits geplanten Baumaßnahmen in diesem Bereich künftig ausreichend Parkraum für alle Anwohnerinnen und Anwohner vorhanden ist, macht ein neues Konzept in unseren Augen Sinn“, ergänzt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Hauptschwierigkeit liegt darin, dass die Verwaltung immer wieder einen zu geringen Stellplatzschlüssel bei der Vergabe von neuen Wohnbauprojekten zugrunde legt. „Einen Stellplatz für eine Wohneinheit zu kalkulieren, ist heute nicht mehr zeitgemäß“, so Dirk Breuer. Außerdem bestehe bei den Stellplätzen, die nebst Eigentumswohnung angeboten würden, keine Abnahmepflicht. Diese könne laut Verwaltung auch nicht eingefordert werden.

11. September 2013/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Ortsverband Efferen mit eigenem Internetauftritt

Der CDU-Ortsverband Efferen ist ab heute mit einem eigenen Internetauftritt online, mit dem über aktuelle Efferen Themen informiert wird.

Sie erreichen die Website unter http://efferen.cdu-huerth.de.

11. Oktober 2012/von Partei

Allgemein, Efferen

Stellungnahme der CDU-Fraktion zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids über das Lehrschwimmbecken in Efferen

Die CDU-Fraktion nahm zum Tagesordnungspunkt „Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 8. Mai 2011“ in der gestrigen Ratssitzung wie folgt Stellung:
Die Bürgerinitiative verdient Dank und Anerkennung für das demokratische Bemühen, das Lehrschwimmbecken Efferen zu erhalten und eine Fehlentscheidung der Ratsmehrheit rückgängig zu machen. Dies insbesondere deshalb, weil seitens der Verwaltungsspitze und der Ratsmehrheit alles getan wurde, den Erfolg des Bürgerbegehrens zu verhindern. Erinnert sei in
diesem Zusammenhang
• an die Zurückweisung der ersten eindrucksvollen Unterschriftensammlung im Sommer 2010
• an die ungünstige Terminwahl des Abstimmungstages 8. Mai 2011
• an die eingeschränkte Plakatierungsmöglichkeit (erst nach Ostern)
• an die Zurückhaltung der durchweg negativen Stellungnahmen der Schulen nach Schließung des LSB Efferen bis nach dem
8. Mai (erst am 25. Mai im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales vorgelegt).
Auch wenn die nach der Gemeindeordnung erforderliche Mehrheit der Ja-Stimmen nicht erreicht wurde, ist festzustellen, dass 6.140 Bürgerinnen und Bürger ein klares Votum zum Erhalt des Lehrschwimmbeckens abgeben haben. Gemessen an der Beteiligung am Bürgerhaushalt ist das sehr beachtlich. Aber es reichte nach der aktuellen Gemeindeordnung nicht. Interessant ist aber, dass gerade die Parteien (Rot, Grün), die in Hürth die hohe Hürde des 20 %-Quorums für die Durchsetzung der Schließung des Lehrschwimmbeckens Efferen nutzen, im Düsseldorfer Landtag Bürgernähe demonstrieren und für NRW die Senkung des Quorums bei Bürgerentscheiden anstreben.
Gleichwohl erkennt die CDU-Fraktion die derzeitige Rechtslage an und stimmt dem vorliegenden Beschluss zur Feststellung des Ergebnisses des Bürgerentscheids vom 08.05.2011 zu.

8. Juni 2011/von Partei

Allgemein, Efferen

Elternwille zählt – CDU unterstützt den Elternwunsch in Efferen

Die positive Entwicklung der Anmeldezahlen an der Don-Bosco-Schule in Hürth-Efferen hat die Grundschulleitung dazu bewogen, einen Antrag auf eine 3. Eingangsklasse zu stellen, damit zukünftig eine weitere Klasse eingerichtet werden kann. Wie zu erfahren war, liegen für das Schuljahr 2011/2012 insgesamt 75 Anmeldungen von Schulanfängern vor. Damit kein Abc-Schütze an eine andere Grundschule verwiesen werden muss – letztendlich ist dem Elternwunsch Rechnung zu tragen – hat die CDU am 19. Januar 2011 im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales dem Antrag der Grundschule zugestimmt.
„Es ist erfreulich für die Eltern der angehenden Schülerinnen und Schüler, dass sich dem Antrag der Don-Bosco-Schule auch die anderen Fraktionen im Ausschuss angeschlossen haben und die Wunschschule nun besucht werden kann“, kommentierte Peter Prinz, schulpolitischer Sprecher der CDU, das Ergebnis der Abstimmung. „Die Schüleranmeldungen verdeutlichen aber auch, dass an dieser katholischen Grundschule ein hervorragendes pädagogisches Konzept angeboten wird“, so CDU-Ratsherr Udo Leuer.

20. Januar 2011/von Partei