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Mit der Radwegverbindung entlang der Linie 18 geht es voran

Bereits im April 2016 hatte die Koalition aus CDU und Grünen im Hürther Rat die Verwaltung mit der Prüfung eines Radweges zwischen Fischenich und Efferen entlang der Trasse der Stadtbahn beauftragt.  Im Planungsausschuss wurde nunmehr das weitere Vorgehen erläutert. „Wir begrüßen es, dass nach einer vielversprechenden internen Vorprüfung nunmehr die eigentliche Planung durch ein externes Fachbüro erfolgen kann“, freute sich CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler und ergänzte, dass die für die ersten Planungsphasen notwendigen Mittel von 30.000 Euro bereits im Haushaltsplan 2017 in Ansatz gebracht worden seien.  „Eine unmittelbare Radwegverbindung zwischen Fischenich und Efferen macht die Haltestellen der Linie 18 leichter erreichbar. Zudem kann damit ein erstes Teilstück für eine schnelle Verbindung nach Köln und in andere Richtung nach Brühl und Bonn geschaffen werden“, ergänzte das Fischenicher Ratsmitglied Raimund Westphal.

Die Ergebnisse der Planung sollen dem Arbeitskreis Radverkehr und dem Planungsausschuss vorgestellt werden.

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Planungsausschuss beschließt Bebauungsplan für „Efferen West“

„Allein 140 Interessenten, die heute schon in Hürth wohnen, warten darauf, ihren Familien ein neues Haus oder eine größere Wohnung bieten zu können. Es muss daher endlich weitergehen und mit dem heute zur Entscheidung anstehenden Satzungsbeschluss der nächste Schritt zur Realisierung des Wohngebietes Efferen West gemacht werden“, begründete CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler die zustimmende Entscheidung der CDU-Ratsvertreter in der außerordentlichen Planungsausschusssitzung am Montag dieser Woche. Er erinnerte weiter daran, dass dieses Wohngebiet schon seit den 1980er Jahren im Flächennutzungsplan verankert und in dem gemeinsam von allen Ratsfraktionen verabschiedeten Wohnbaulandkonzept als wichtigstes und größtes Planungsprojekt für Wohnflächen einstimmig festgelegt worden sei. Nach einem über 2-jährigen Planungs- und Abstimmungsprozess ist nach Auffassung der CDU ein ausgewogenes Ergebnis erreicht. Die Entscheidung sollte deshalb nicht weiter aufgeschoben werden, wie es von SPD, Linken und Freien Wählern gefordert wurde.

Dem jetzigen Satzungsbeschluss war eine lange und zum Teil kontrovers geführte Diskussion nicht nur unter den Ratsfraktionen, sondern auch mit den in dieser Sache sehr engagierten Bürgerinnen und Bürgern vorausgegangen, die in zwei öffentlichen Auslagen der Planungen und mehreren Informationsveranstaltungen die Möglichkeit hatten, ihre Anregungen in das Planungsverfahren einzubringen. „Die Verwaltung hat alle Anregungen und Änderungsvorschläge in einem detaillierten und transparenten Verfahren sorgfältig abgewogen und uns den heutigen Satzungsvorschlag unterbreitet. Bei so vielen Beteiligten und unterschiedlichen Auffassungen lässt sich natürlich nicht jeder Wunsch erfüllen oder jede Anregung realisieren“, betonte der CDU-Stadtverordnete Gerd Fabian und ergänzte: „Jede politische Entscheidung ist letztlich ein Kompromiss. Aber man muss das Machbare und mehrheitlich Gewollte nach gerechter Abwägung aller Interessen dann auch irgendwann umsetzen. Diesen Zeitpunkt sehen wir in diesem Planungsverfahren jetzt erreicht.“

Mit einem gesunden Mix von Einfamilienhäusern und Geschosswohnungsbau, in dem auch preisgünstiger Wohnraum und Sozialwohnungen geschaffen werden, bietet das Wohngebiet Wohnflächen für jeden Geldbeutel.

Die Ansiedlung einer sechszügigen Kindertagesstätte festigt weiter die im Vergleich zu vielen Nachbarstädten gute Stellung von Hürth bei der Betreuung der Jüngsten.

Die Ansiedlung eines Lebensmitteleinzelhandelsmarktes füllt endlich ein lange bestehendes Defizit im Efferener „Westen“. Die Entscheidung der Ansiedlung des ALDI-Marktes im neuen Wohngebiet, ermöglicht außerdem auf dem ehemaligen Alucolor-Gelände an der Berrenrather Straße in Efferen, das die Firma ALDI dann freigeben wird, eine städtebaulich sinnvolle und sich in das Ortsbild hervorragend einfügende, bedarfsgerechte Bebauung mit einem Seniorenzentrum sowie einem großen Angebot an seniorengerechten Wohnungen.

„Natürlich sind noch nicht alle Fragen im Zusammenhang mit dem neuen Baugebiet geklärt. Das müssen sie bei dem Beschluss des Bebauungsplanes aber auch noch nicht sein. So können zum Beispiel die Festlegungen der Erreichbarkeit des Gebietes mit dem Stadtbus oder eine etwaige Kapazitätserweiterung der Efferener Grundschulen auch noch unmittelbar nach der Schaffung von Baurecht angegangen werden. Dafür werden wir von der CDU der Verwaltung mit Rat und Tat zur Seite stehen“, hielt der CDU-Ausschussvorsitzende Herbert Verbrüggen abschließend fest.

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Neue Verhandlungsrunde über die Erweiterung des Studentendorfes

„Wir sind sehr irritiert über die Aussagen des Studierendenwerks, aus rechtlichen Gründen keine Kita auf ihrem Gelände in Hürth-Efferen bauen zu können, was sie zuvor noch selbst angeboten hatten“, so Rüdiger Winkler, CDU-Fraktionsvorsitzender. Bereits im November 2015 hatte das Studierendenwerk eine Bauvoranfrage u.a. zum Bau einer Kita gestellt. Nun erklärte der stellvertretende Geschäftsführer des Kölner Studierendenwerkes im Planungsausschuss, dass dies nicht möglich sei. „Für uns stellt sich die Frage, warum Herr Leppi damit erst in der Sitzung des Planungsausschusses herausrückt und nicht vorher die Verhandlungspartner auf Seiten der Stadt Hürth informiert hat. Für uns ist auch nicht klar, welche Alternativlösung der Stadt nun angeboten wird“, erläutert Winkler.

Bevor das Bebauungsplanverfahren mit einer Beteiligung der Öffentlichkeit daher weitergeführt werden kann, muss mit dem Studierendenwerk geklärt werden, wie die geplante Erweiterung um 250 Wohnheimplätze einschließlich des Baus einer Kita verwirklicht werden kann“, begründete Winkler den Vertagungsantrag der CDU im letzten Planungsausschuss. Nach Ansicht der Christdemokraten kann dabei auch die Stadt als Bauherr einspringen. Dazu müsste das Studierendenwerk allerdings die notwendige Grundstücksfläche zur Verfügung stellen. Auch dazu konnte der in der Sitzung anwesende stellvertretende Geschäftsführer des Studierendenwerkes keine Aussage machen.

 „Auf keinen Fall werden wir legitime Hürther Interessen hinter die Interessen der Kölner Studentenorganisation zurückstellen und mit einem Bauplanverfahren ohne Sicherheit für den Bau einer Kita beginnen!“ ergänzt CDU-Ratsmitglied Gerd Fabian. „Wenn die SPD bei den Kölner Studenten um Stimmen für die Bundestagswahl werben und jetzt ohne Vorbedingungen dem Studierendenwerk Zusagen zu Lasten von Hürth machen will, mag das deren Art sein, Wahlkampf zu führen. Für die Hürther CDU steht jedoch fest, dass die berechtigten Anliegen aller Beteiligten, insbesondere auch die unserer Heimatstadt gewahrt bleiben müssen.“

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Erhalt der Blutbuche an Luxemburger Straße nicht möglich

„Wir nehmen mit großem Bedauern zur Kenntnis, dass die Experten und Gutachten einen Erhalt der Blutbuche, die das Ortsbild von Efferen an der Luxemburger Straße prägt nicht empfehlen können“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Rüdiger Winkler. „Voraussetzung für unsere Zustimmung ist jedoch, dass im Gegenzug seitens des Landesbetriebs Straßenbau NRW entsprechende Ausgleichspflanzungen stadtbildprägender Bäume vorgenommen werden, die auf dem gegenüberliegenden Grundstück der Stadtwerken in der nächsten möglichen Pflanzperiode im Frühjahr 2018 angepflanzt werden können“, führt Winkler weiter aus.  In der Sitzung vom 5. Juli dieses Jahres stimmte der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr deshalb mit den Stimmen der CDU-Vertreter der Fällung der Blutbuche an der Luxemburger Straße zu. Vertreter des zuständigen Landesbetriebs Straßenbau NRW sowie unabhängige Gutachter   hatten unmittelbar vor der Ausschusssitzung bei einem Ortstermin den Ausschussmitgliedern detailliert über den Zustand des Baumes und möglicher Ersatzpflanzungen informiert. Danach ist der Wurzelbestand des Baumes ist derart beschädigt, dass  die Stabilität des Baumes für die Zukunft nicht gewährleistet werden könne. Hieran hätte auch eine Verlegung des geplanten Radweges laut Expertenaussagen nichts geändert. „Es ist schade, dass die Blutbuche nun fallen muss. Hierbei handelt es sich um einen 120 Jahre alten Baum, der für ein markantes Bild entlang der Luxemburger Straße sorgte“, sagt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Die Fällung der Blutbuche soll erst nach Anpflanzung der Ersatzbäume Anfang  2019 vorgenommen werden.

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Tischtennisplatte auf der Lortzingstraße

„Es freut uns, dass die Tischtennisplatte auf der Lortzingstraße ersetzt worden ist“, so CDU-Ratsmitglied Thomas Blank.

„Alle Spielplätze in Efferen werden im Zuge des beauftragten Spielplatzbedarfsplanes für die gesamte Stadt Hürth begutachtet“, weiß die jungenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. „Insbesondere bei den Spielplätzen am Overstolzenplatz und in der Donatusstraße ist eine Neugestaltung von den Bürgerinnen und Bürgern gewünscht.“ Aus Gesprächen mit Kindern, Jugendlichen und Eltern habe sie mitgenommen, dass in vielen Ortsteilen Spielmöglichkeiten für Kinder ab 10 Jahren fehlen, so Baer weiter. Deswegen habe ihre Fraktion in einem ersten Schritt die Aufstellung und den Ersatz von Fußballtoren und Tischtennisplatten vorangebracht.

Bereits für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 hatte die Koalition von CDU und Bündnis90/die Grünen im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für die Investition in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre aufzuholen. So konnten bereits in den vergangenen Jahren alte Geräte ersetzt und Neue angeschafft werden.

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Planung eines Kreisverkehrs an der Einmündung „In den Höhnen/Krankenhausstraße“ vorerst gestoppt

„Es ist zwar richtig, dass es im Bereich von Bach- und Krankenhausstraße in Efferen in den Stoßzeiten zu hohem Verkehrsaufkommen mit häufigem Rückstau an der Einmündung der Straße „In den Höhnen“ kommt. Dies wird jedoch nicht durch den innerörtlichen Verkehr verursacht, sondern insbesondere durch den Durchfahrtsbetrieb aus Köln. Dieser sollte jedoch aus Efferen herausgehalten werden. Dafür haben wir seinerzeit den Bau K2n als Ortsumgehung unterstützt. Ein Kreisverkehr mit einem reibungslosen Verkehrsabfluss in Richtung Hermülheim widerspricht jedoch dieser Zielsetzung und macht diese Strecke für den Durchgangsverkehr unnötig attraktiver“, begründet der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler die ablehnende Haltung seiner Fraktion zu dem Antrag der Sozialdemokraten, für den Einmündungsbereich bereits jetzt mit der Planung eines Kreisverkehrs zu beginnen. Der Vorsitzende des Planungsausschusses, Herbert Verbrüggen, fügt hinzu: „Um die innerörtliche Verkehrsbelastung nicht noch mehr zu erhöhen, ist zumindest vorab zu prüfen, welche Folgen ein solcher Kreisverkehr auf die gesamte Verkehrslage in Efferen mit sich bringen würde“.  Dem schloss sich der Planungsausschuss am 14. März 2017 an und wird die Auswirkungen eines Kreisverkehrs im Bereich „In den Höhnen/Krankenhausstraße“ erst einmal von der Verwaltung prüfen lassen.

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Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes 217 „Efferen-West“ beschlossen

„Nach langen und ausführlichen Beratungen konnte endlich ein tragbarer Kompromiss gefunden werden, der weitgehend unseren Vorstellungen entspricht. Eine Umsetzung hat für uns fortan oberste Priorität, da viele Familien bereits darauf warten, dass das Baugebiet Efferen-West auf den Weg gebracht wird“, freut sich der Vorsitzende des Planungsausschuss, Herbert Verbrüggen. Mit den Stimmen der CDU und Grünen ist ein Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfs für Efferen-West nun gefasst worden, der es den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht, innerhalb der Offenlegungsfrist schriftlich Anregungen einzureichen. Während der öffentlichen Auslegung findet zudem eine weitere, freiwillige Informationsveranstaltung statt.

 

Ohne tatsächliche Begründung lehnte die SPD die Offenlegung dieses Planes ab. Zu Beginn des Jahres war von den Sozialdemokraten mit rd. 500 Wohneinheiten eine erheblich höhere Verdichtung des Wohngebietes gefordert worden. „Trotz unserer ausdrücklichen Nachfrage blieb uns die SPD leider die Antwort schuldig, was sie in Efferen verwirklicht sehen wollen“, betonte der CDU Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler und ergänzte: „Die CDU im Hürther Stadtrat hat in einem harten Ringen mit dem Koalitionspartner für den Bebauungsplan 217 eine Planungsvariante erarbeitet, die in weiten Bereichen eine großzügige Bebauung mit Einfamilienhäusern ermöglicht aber auch den Geschosswohnungsbau und die Errichtung von bezahlbaren Wohnraum nicht vernachlässigt. Die Planung ergibt 250 bis 300 Wohneinheiten und liegt damit in der Toleranz, die wir uns gesetzt haben. Mit einer neuen Kindertagesstätte und einem ausgewiesenen Bereich für altersgerechtes Wohnen wurde ein schlüssiges Konzept für dieses größte Wohnbauprojekt in Hürth gefunden. Auch für die zurzeit noch nicht endgültig beantwortete Frage der Schulversorgung, werden wir im Schulentwicklungsplan eine befriedigende Antwort finden.“

Auch die von Seiten der SPD vorgetragene Kritik, dass die Verkehrsauswirkungen im Verkehrsgutachten des jetzigen Plans keine ausreichende Berücksichtigung erfahren haben, konnte von der Gutachterin der IVV Ingenieurgruppe für Verkehrswesen und Verkehrsentwicklung/Aachen noch in der Sitzung überzeugend widerlegen. „Bei der ursprünglichen Forderung nach 500 Wohneinheiten, die zu einer deutlich höheren Belastung der Straßen geführt hätte, hat die Sozialdemokraten das Verkehrskonzept offensichtlich nicht interessiert. Jetzt wird damit der untaugliche Versuch gestartet, doch noch Argumente gegen eine die gute und ausgewogene Planung zu finden“, wies Winkler auch diesen Vorstoß der Planungsgegner zurück.

Die CDU geht davon aus, dass mit den Anregungen der Bürgerinnen und Bürger jetzt schnell eine Lösung gefunden wird, damit Bauwillige und Wohnungssuchende in Efferen bald eine Heimat finden können.

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Entwurf des Bebauungsplanes Efferen-West wird für die Offenlage vorbereitet

„Mit dem Bebauungsplan für Efferen-West erschließen wir eines der größten Neubaugebiete für die nächsten Jahre“, so CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler. Mit den Stimmen von CDU und Grünen beschloss der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr den nächsten Planungsschritt für das Großprojekt zwischen K2n und Beller- und Annenstraße. „Uns lag besonders die ausgewogene Mischung der Wohneinheiten am Herzen, die von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert wird“, bestätigt Winkler und ergänzt: „Hierbei sollte anknüpfend an die bisherige Siedlungsstruktur bezahlbarer Wohnraum die gleiche Beachtung finden wie die Verfügbarkeit von Grundstücken unterschiedlicher Größe für Einfamilienhäuser, die vor allem von jungen Familien in unserem Stadtgebiet nachgefragt werden.“ Die Entscheidung durch den Ausschuss ist das Ergebnis monatelanger Beratungen, an denen Politik, Verwaltung und im besonderen Maße die Bürgerinnen und Bürger beteiligt waren. „Im Rahmen der jetzt folgenden Offenlegung des Bebauungsplanentwurfes haben die Bürger noch einmal die Möglichkeit schriftliche Eingaben bei der Stadt einzureichen. Um dafür die notwendigen Informationen zu erhalten, wird abermals eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt“, erläuterte der CDU-Ausschussvorsitzende Herbert Verbrüggen den weiteren Verlauf des Planungsverfahrens.  An der Hauptallee des Wohngebietes werden überwiegend Mehrfamilienhäuser neuen Wohnraum schaffen, während die geplanten Wohnhöfe von Einfamilienhäusern gerahmt werden. „Mit der zentralen Mitte und den begrünten Wohnhöfen schaffen wir die Möglichkeit, dass auch das soziale Miteinander gefördert wird“, erklärt Winkler. „Außerdem wollen wir, dass auch alters- und behindertengerechtes Wohnen in die Planung integriert wird“. Dem ökologischen Aspekt dienen begrünte Dächer und an zentraler Stelle eine Fläche für eine Mobilitätsstation für E-Bike- und Carsharing. Efferen-West ist eines der Baugebiete des neuen Wohnbaulandkonzepts, das im vergangenen Jahr interfraktionell erarbeitet wurde, um eine maßvolle Wohnraumentwicklung zu ermöglichen, die soziale, umweltpolitische und gestalterische Aspekte beachtet.

 

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Planung für das Wohngebiet „Efferen-West“ gehen an die Öffentlichkeit

„Wenn die Stadt ein großes Neubaugebiet erschließt, müssen wir die Bürgerinnen und Bürger frühzeitig beteiligen. Dazu müssen dann aber auch mehrere Alternativen vorgestellt werden, zu denen Stellung genommen werden kann“, forderte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler bereits in der letzten Sitzung des Planungsausschusses. Dem hat die Verwaltung Rechnung getragen und vier Planvarianten vorgelegt mit denen jetzt nach einstimmiger Beschlussfassung an die Öffentlichkeit gegangen wird. „Wir bevorzugen ein ausgewogenes Verhältnis von Wohneinheiten in Einfamilienhäusern und im Geschosswohnungsbau wobei auch öffentlich geförderte Wohnungen Platz finden sollen. Mit den Einfamilienhäusern tragen wir vor allem dem wachsenden Bedarf junger Hürther Familien Rechnung, die in Hürth auf Suche nach einem Grundstück zur Realisierung ihres Traums vom Eigenheim sind“, erklärt Winkler und ergänzt: „Auch die soziale Durchmischung und die ökologischen Belange sind zu berücksichtigen. Aber zunächst einmal haben jetzt die Bürgerinnen und Bürger das Wort!“

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CDU knüpft Erweiterung des Studentendorfs Efferen an Bedingungen

„Das Studierendenwerk Köln möchte das Studentendorf in Hürth-Efferen erweitern. Unser Anliegen ist es, bei den Planungen ein größtmögliches Mitspracherecht zu haben“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler den Beschluss einer Veränderungssperre im letzten Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr.
Die Nähe zu Köln ist ein Erfolgskriterium unserer Stadt. Hürth ist als Wohnort nicht nur für junge Familien, sondern auch für Studierende der Kölner Universität und der Fachhochschulen besonders attraktiv. „Bevor wir jedoch einer Erweiterung zustimmen, müssen wir sorgfältig prüfen, ob die infrastrukturellen Voraussetzungen dem Bevölkerungswachstum an dieser Stelle gewachsen sind“, ergänzt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Björn Burzinski. Öffentlicher Personennahverkehr und Fahrradwege seine nur zwei Faktoren von vielen, die zunächst ausgebaut werden müssten. Hierbei sei man auch auf die Unterstützung der Stadt Köln angewiesen, so Burzinski. Bürgermeister Breuer kündigte im Ausschuss bereits Gespräche mit der neuen Verwaltungsspitze der Nachbarstadt an, um eine gemeinsame Lösung zu finden. „Klar ist, dass mit dem Beschluss einer Veränderungssperre nichts ohne Beteiligung der Politik passieren wird. Hierbei wollen wir auch die Anwohnerinnen und Anwohner eng mit einbeziehen“, so Winkler.

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