Ortsverbände Archive • Seite 50 von 57 • CDU Hürth

Allgemein, Hermülheim, Hürth-Mitte, Kalscheuren

Veränderungssperre für das Nibelungenviertel wird verlängert

Seit mehreren Jahren schon läuft das Verfahren zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (BPL) für das Nibelungenviertel in Hermülheim. Damit keine ungewünschten Veränderungen im Plangebiet entstehen, die den Planungszielen zuwiderlaufen, wurde vom Rat am 18.09.2012 erstmalig eine Veränderungssperre erlassen, die im April 2014 auf Antrag der CDU um ein Jahr verlängert worden war, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. „Unser Ziel ist es, den baulichen Charakter des Nibelungenviertels zu erhalten und Fehlentwicklungen wie an anderer Stelle zu vermeiden“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Es ist gut, dass wir mit dem Bebauungsplanverfahren, nun endlich auf die Zielgerade einbiegen.“
Inzwischen hat nach dem Abschluss der erforderlichen Vermessungsarbeiten und der Erarbeitung des BPL-Entwurfs die öffentliche Auslegung stattgefunden. Die Verwaltung berichtete im Rat, dass sich durch die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Überarbeitungsbedarf ergibt. Da sich hierdurch der Beschluss über den neuen Bebauungsplan verzögert, ist die erneute Verlängerung der Veränderungssperre erforderlich. Der Rat hat dem einstimmig zugestimmt. „Ich finde es gut, dass die Verwaltung die zwischenzeitlich eingegangenen Eingaben berücksichtigt. Jetzt geht es darum, dass Verfahren sauber zum Abschluss zu bringen, damit wir am Ende sagen können: Was lang währt, wird endlich gut“, so Breuer.
Die Veränderungssperre gilt für den Wirkungsbereich des Bebauungsplans 007a „Nibelungenviertel“ zwischen Luxemburger Straße, Rosellstraße, Krankenhausstraße, Dankwartstraße und Gernotstraße. Ausnahmen von der Veränderungssperre können auf Antrag zugelassen werden. Hierüber entscheidet die Verwaltung unter Einbeziehung des Planungsausschusses.

21. März 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Efferen

Zusätzliche Kindergartenplätze für Efferen

Ein neuer Waldkindergarten soll in Efferen geschaffen werden. Dem hat der Jugendhilfeausschuss zugestimmt.

„Endlich wird das Kindergartenangebot in Efferen erweitert“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Entscheidung. „Efferen ist ein wachsender Stadtteil, das Angebot in den Einrichtungen muss nachfragegerecht angepasst werden.“ Es werde eine Lücke geschlossen, so Breuer weiter, die der Leitlinie der Hürther CDU entspreche: „Kleine Füße, kurze Wege“.

Die Füngeling Router e.V. hatte den Antrag zur Errichtung eines 1-gruppigen Waldkindergartens ab dem 01.08.2015 im Stadtteil Efferen gestellt. Der Träger betreibt bereits seit 2011 einen Waldkindergarten im Bereich des „Hürther Berges“.

„Die Nachfrage des bestehenden Waldkindergartens ist sehr hoch“, weiß die Jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. „Das angewendete naturnahe Konzept stößt bei vielen Eltern auf Interesse“.

Für die entstehenden U3-Plätze werden Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm 2015-2018 beantragt. Die Verwaltung prüft derzeit, ob die Kita mit ihren 2 Bauwagen auf dem städtischen Grundstück am Geh- und Radweg im Fortlauf der Straße „Zum Komarhof“ in Richtung Köln errichtet werden kann.

20. März 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich

Tempo 30 für die Bonnstraße vor dem Aus?

In der Dezembersitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr wurde die Hürther Stadtverwaltung auf Initiative der Fischenicher CDU-Vertreter (Raimund Westphal und Rüdiger Winkler) mit einstimmigem Beschluss beauftragt, bei dem Landes-betrieb Straßen NRW für die Bonnstraße in Fischenich eine durchgängige Geschwindig-keitsreduzierung auf 30 km/h zu erwirken.
Hintergrund waren vor allem die Darstellungen im Lärmaktionsplan der Stadt Hürth, wo-nach eine durchgängige Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h aus Gründen des Lärm- u. Gesundheitsschutzes sogar empfohlen wird. Nun berichtete die Verwaltung, dass der Landesbetrieb NRW ein solches Tempolimit unter Hinweis auf diverse Richtlinien und Verordnungen ablehne.
„Jetzt soll das Tempolimit an 0,5 Dezibel scheitern?“, fragt Ausschussmitglied Raimund Westphal verärgert. „Das führt letztlich dazu, dass die Feststellungen und Empfehlungen des Lärmaktionsplans ad absurdum geführt werden. Ich kenne Anwohner, die bereits mit dem Gedanken spielen, ihr Eigentum zu verkaufen und wegzuziehen. So weit darf es nicht kommen.“.
Westphal kritisierte im Ausschuss vor allem, dass der Landesbetrieb sich bei seiner Ent-scheidung auf Normen und darin enthaltene komplizierte Rechenformeln bezog, die sich auf Zahlenmaterial einer Verkehrszählung aus dem Jahr 2010 beziehen und im Ergebnis ein durchgängiges Tempolimit ausschließen. Nun soll der Landesbetrieb gebeten werden, die Entscheidung in der kommenden Ausschusssitzung zu erläutern.
Auch Ratsvertreter Rüdiger Winkler äußerte seinen Unmut über die Entscheidung: „Tempo 30 auf einer Bundesstraße, die durch Köln-Meschenich führt, ist für den Landesbetrieb offensichtlich kein Problem. Dass die Anwohner der Bonnstraße in Fischenich durch den Lärm krank werden spielt offenbar keine Rolle.“

11. März 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Kendenich

Unterstützung kommt den Kendenicher Pänz zugute

Scheckuebergabe_Foerderverein GGS Kendenich

V.l.n.r.: Schulleiterin Birgit Schorn, Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer, CDU-Ratsvertreter Udo Leuer und Fördervereinsvorsitzende Anke Baer

Während des Trödelmarktes des Fördervereins der Gemeinschaftsgrundschule Kendenich haben Udo Leuer und Davud Oeden von der CDU Kendenich gemeinsam mit Bürgermeisterkandidat Dirk Breuer einen Spendenscheck in Höhe von 300 Euro an den Förderverein überreicht. „Ich freue mich, dass wir die Arbeit des Fördervereins zum Wohle der Grundschulkinder mit der Spende unterstützen können“, so Dirk Breuer.
Beim Weihnachtsbaumaufstellen der CDU Kendenich Ende November 2014 wurden durch den Verkauf von Kuchen, Plätzchen und Glühwein 550 Euro eingenommen. Der Gesamterlös wurde durch den den Kendenicher CDU-Ratsvertreter Udo Leuer aufgestockt und wird je zur Hälfte dem Förderverein der Grundschule und der Kindertagesstätte „Burgwichtel“ zur Verfügung gestellt. Dem Förderverein der Kindertagesstätte „Burgwichtel“ wird die Spende während seiner Mitgliederversammlung am 12. März 2015 überreicht.

10. März 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Alstädten / Burbach

Mehr Raum für Hürther Grundschüler

„Die Schülerinnen und Schüler in Efferen und Alstädten-Burbach sollen so schnell wie möglich die neuen Klassenräume beziehen“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. „Hierfür haben wir uns in den Ausschüssen vergangene Woche eingesetzt.“ Im Planungsausschuss stellte die Verwaltung den Entwurf für den Schulstandort in Efferen vor, für dessen beider Schulen der Rat am Ende des vergangenen Jahres die dauerhafte Dreizügigkeit beschlossen hatte. „Jetzt muss die Verwaltung konsequent dafür sorgen, dass die räumlichen Bedingungen zügig geschaffen werden. Nur so kann gewährleistet werden, Eltern den Schulplatz zu ermöglichen, den sie sich für ihre Kinder wünschen“, erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian. Dem zusätzlichen Raumbedarf in Efferen begegnet die Planung mit einem Erweiterungsbau, der unterkellert wird und somit später Möglichkeiten Differenzierung für möglichen Förderbedarf im Zuge der Inklusion schafft. Im Haushalt stehen für die Maßnahme 1,3 Mio. Euro zur Verfügung.

Im Schulausschuss mahnte Fabian die Verwaltung, auch für Alstädten-Burbach bald die Planung vorzulegen, um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen. „Wir dürfen nicht nur reden, sondern müssen handeln. Will heißen: Dem Beschluss, auch hier künftig drei Eingangsklassen einzurichten, müssen jetzt mit dem Bau der neuen Klassenräume auch hier Taten folgen.“

„Kleine Füße – kurze Wege. Das haben wir den Eltern in Hürth versprochen. Mit den Erweiterungsbauten für die Don-Bosco-Schule, die Geschwister-Scholl-Schule und die Carl-Orff-Schule kommen wir dieser Verpflichtung nach und begleiten die Umsetzung der Planung weiter“, bekräftigt Breuer.

4. März 2015/von Partei

Allgemein, Alt-Hürth

Zebrastreifen vor der Bodelschwinghschule bleibt erhalten

„Wir haben nicht locker gelassen und konnten für die Schülerinnen und Schüler erreichen, dass der Zebrastreifen vor der Bodelschwinghschule erhalten bleibt“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Ursprünglich hatte die Verwaltung vorgesehen, den Fußgängerüberweg Auf der Kumme in Alt-Hürth zu entfernen, weil er nicht mehr den Richtlinien entspreche und die notwendige Erweiterung der Beleuchtungsanlagen nicht möglich sei. „Der Zebrastreifen hilft den Schulkindern der Bodelschwinghschule beim Queren der Straße. Viele Schülerinnen und Schüler kommen aus anderen Stadtteilen und reisen mit dem Schulbus an, der an der Kreuzstraße hält. Wir müssen weiterhin gewährleisten, dass sie so sicher wie möglich zur Schule gelangen“, erklärt Dirk Breuer. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte er daher im Verkehrsausschuss dafür geworben, die Situation nochmals zu überprüfen. Bei einem Ortstermin im Januar wurden mit der Verwaltung verschiedene Lösungsansätze erörtert. „Auf Initiative aus der Politik haben Verwaltung und Stadtwerke den Erhalt des Fußgängerüberwegs nochmals überprüft. Mit Erfolg“, so Ratsmitglied Gudrun Baer. Die notwendige Beleuchtung kann nun installiert werden.

Der Zebrastreifen vor der Carl-Orff-Grundschule im Bereich der Jabachstraße war von der Verwaltung ebenfalls zur Disposition gestellt worden. In der Ausschusssitzung hat Breuer die Verwaltung gebeten, hier noch weitere Alternativen zu prüfen, um auch diesen Zebrastreifen zu erhalten. Die nächste Ausschusssitzung findet am 24. März statt. Breuer hofft, dass dort ebenfalls ein positives Ergebnis erzielt werden kann.

26. Februar 2015/von Partei

Allgemein, Berrenrath

Tennenplatz in Berrenrath soll anderer Nutzung zugeführt werden

„Mit dem Rückbau des Tennenplatzes in Berrenrath tragen wir der geringen Nutzung dieser Sportanlage Rechnung und senken die Betriebskosten“, bestätigt der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder ist mehrheitlich dem Antrag der CDU gefolgt, zeitnah zu handeln und auf die geringe Nutzung der Berrenrather Sportstätte zu reagieren. „Seitdem der FC Hürth mitgeteilt hat, das Vereinsleben gänzlich auf die neue Anlage an der Sudetenstraße in Hürth-Mitte zu konzentrieren, gibt es unseren Augen keine Zukunft für den alten Aschenplatz an der Türnicher Straße. Der Kostenaufwand in Höhe von 16.000 Euro ist keinesfalls mehr zu rechtfertigen. Stattdessen haben wir uns dafür eingesetzt, dass der Rasenplatz erhalten bleibt“, ergänzt Rock. Über die Verwendung der Fläche an der Türnicher Straße wird der Planungsausschuss beraten und in Übereinstimmung mit dem Wohnbaulandkonzept entscheiden. Die Verwaltung dagegen sah für beide Plätze keine Zukunftsperspektive. Sie wollte lediglich ein Kleinspielfeld erhalten. Die CDU setzte jedoch gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner eigene Akzente: „Die Sportstätte ungenutzt weiter zu finanzieren, bis die Stadt eine Folgenutzung darstellt, macht keinen Sinn. Der Rückbau des Aschenplatzes ist Teil unserer Konsolidierungsanstrengungen. Für die wenigen Veranstaltungen sollen die Dorfgemeinschaft und die Wendelinusschule den Rasenplatz nutzen. Für die Platzanlage mit Laufbahn und Kleinfeldspielfeld soll nun mit den Bürgerinnen, Bürgern und den Vereinen in Berrenrath die künftige Belegung diskutiert werden.

11. Februar 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Gleuel

Friedhofstoilette in Gleuel wird behindertengerecht umgestaltet

„Die Entscheidung war überfällig“, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer den Beschluss, die Toilette am Waldfriedhof in Gleuel behindertengerecht umzubauen. Der Hauptausschuss folgte damit einstimmig der Anregung von Gleueler Bürgern. „Nach unserem Verständnis ist es Aufgabe der Verwaltung, dafür Sorge zu tragen, dass die Toilettenanlagen an den Friedhöfen in einem angemessenen Zustand sind. Inklusion ist nicht nur ein Thema für den Schulbereich sondern für den gesamten öffentlichen Raum“, so Breuer. „Daher haben wir die Verwaltung aufgefordert, dem Ausschuss einen Bericht vorzulegen, welcher Handlungsbedarf an den übrigen Friedhofstoiletten in Hürth besteht.“

29. Januar 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein, Kendenich

Schulhoferneuerungen anpacken

Dirk Breuer

„Der Investitionsstau an Hürther Schulen und ihren Außenanlagen ist riesengroß. Es wird Zeit, die Maßnahmen endlich anzugehen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. In der letzten Planungsausschusssitzung berichtete die Verwaltung, dass die Leitungen unter einigen Schulhöfen sanierungsbedürftig seien. Die CDU spricht sich dafür aus, die Sanierungsarbeiten auch für die Neugestaltung der Schulhöfe zu nutzen. „Schulhöfe sind in Zeiten offener Ganztagsangebote längst nicht mehr nur Pausenhöfe, sondern für die Schülerinnen und Schüler ein wichtiger Aufenthaltsort geworden. Wir wollen an den Hürther Schulen vergleichbare Bedingungen schaffen“, so Breuer. Künftig sollen u.a. die Schulhöfe der Carl-Orff-Schule, der Deutschherrenschule, der Wendelinusschule sowie der Hauptschule Kendenich saniert werden. Die Verwaltung soll nun nach dem Willen der CDU-Fraktion eine entsprechende Prioritätenliste erarbeiten, um dem Investitionsstau an den Schulhöfen zu begegnen.

22. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

Allgemein, Fischenich

CDU Hürth setzt sich für Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bonnstraße in Fischenich ein

Raimund Westphal

„Wir wollen die Anwohnerinnen und Anwohner der Bonnstraße in Fischenich entlasten“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Deshalb haben wir die Verwaltung beauftragt, sich für die Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bonnstraße in der gesamten Ortslage Fischenich auf 30 km/h einzusetzen.“ Die Stadt Hürth kann diesen Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nicht selbst umsetzen, da es sich bei der Bonnstraße um eine Landesstraße handelt. Sie kann beim Landesbetrieb Straßen NRW allenfalls hierauf einwirken. Dennoch rechne man sich im Zuge einer Verwirklichung des Lärmaktionsplans, der eben diese zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vorsehe, gute Chancen aus, so Breuer. CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal: „Wir wünschen uns mehr Rücksicht für die Anwohner: Weniger Geschwindigkeit, weniger Lärm gleich mehr Lebens- und Wohnqualität.“

22. Dezember 2014/von Fraktionsbüro

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