Seite 27 • CDU Hürth

Gebäudeteil C am Ernst-Mach-Gymnasium fertiggestellt

„Nach nur anderthalb Jahren Bauzeit kann der Bauteil C des Ernst-Mach-Gymnasiums nach der Fertigstellung fristgerecht nach den Osterferien den Schülerinnen und Schülern übergeben werden“, stellt der CDU-Fraktionsvorsitzende, Bjørn Burzinski, fest. Hiervon überzeugen konnte er sich mit anderen Ratskolleginnen und -kollegen bei einer Baubesichtigung gemeinsam mit Vertretern der Stadtverwaltung aus den Ämtern für Gebäudewirtschaft und Schule.

„Wir freuen uns, dass auf der Großbaustelle am Ernst-Mach-Gymnasium ein weiteres Kapitel erfolgreich im Zeitplan beendet wird“, zeigt sich Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU, zufrieden. „Eine Operation am offenen Herzen, während der Schulbetrieb vor Ort weitergeht, stellt Politik, Verwaltung, Bauunternehmen und nicht zuletzt die Schulgemeinde vor enorme Herausforderungen. Es war deshalb die richtige Entscheidung, den alten Gebäudeteil abzureißen und ein neues und modernes Gebäude zu erstellen, in dem der Schulbetrieb in den neuen Klassenräumen jetzt aufgenommen werden kann.“

In der Tat hatte man sich bereits vor über 10 Jahren dazu entschlossen, die Gebäudeteile A, B und C sukzessive zu erneuern. Damals dachte zunächst noch niemand an den Totalabriss der flankierenden Gebäudeteile A und C, was später dann als vernünftigste Lösung erschien. Um den Unterricht sicherzustellen, kaufte die Stadt das alte Postgebäude auf, um dort Klassenräume einzurichten. Der Baubeginn ließ jedoch aufgrund vieler Pannen zunächst auf sich warten. Erst mit Übernahme der Amtsgeschäfte durch Bürgermeister Dirk Breuer im Jahr 2015 und der Installation eines Projektbüros wurde ein Baubeginn Realität. Das Herz der Schule, der Gebäudeteil B, mit pädagogischem Zentrum, Mensa und Verwaltungstrakt, wurde im Jahr 2018 fertiggestellt. Danach begannen die Vorbereitung für den Abriss und der Neubau des Gebäudeteils C. Dort entstanden vor allem Klassenräume und Kunsträume, aber auch die provisorischen Fachräume für die Naturwissenschaften, die nach der Fertigstellung des letzten Bauabschnitts in den Gebäudeteil A ziehen werden.

Die schulpolitische Sprecherin der CDU, Gudrun Baer, dankt neben den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung vor allem den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrerinnen und Lehrern der Schule: „Viel Lärm und Dreck beeinträchtigten den Schulalltag in der Vergangenheit. Der Lohn für diese Einschränkungen ist ein nigelnagelneues, modernes Schulgebäude, in der die gute pädagogische Arbeit die notwendigen Rahmenbedingungen erhält.“

„Ein weiterer wichtiger Schritt für die Modernisierung der Schulgebäude in der Stadt Hürth ist gemacht. Wenn wir davon ausgehen, dass auch die Bauarbeiten am letzten Gebäudeteil A ähnlich fix erfolgen, ist die Schule spätestens 2025 von allen Baustellen befreit“, blickt Burzinski optimistisch in die Zukunft.

7. April 2022/von Marco Jansen

Allgemein, Verkehr

Breites Bündnis setzt sich für S-Bahn auf der Eifelstrecke ein

Nach Hochwasserkatastrophe: Modernisierung der Bahnstrecken geht voran

Rhein-Erft-Kreis/Kreis Euskirchen. Die bei der Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 stark beschädigten Bahnstrecken in der Region werden im Zuge des Wiederaufbaus modernisiert und elektrifiziert.

Für die Eifelstrecke hat die Deutsche Bahn nun angekündigt, den Abschnitt zwischen Euskirchen und Mechernich ab 23. April 2022 wieder in Betrieb zu nehmen.

Eine Woche später, am 01. Mai 2022, wird die Voreifelbahn auch wieder den gesamten Streckenabschnitt zwischen Euskirchen und Bonn bedienen. Bislang ist der Abschnitt zwischen Rheinbach und Euskirchen noch wegen Instandsetzungsarbeiten gesperrt.

Für eine Elektrifizierung der Dieselstrecken der Region und die Einrichtung einer S-Bahn-Linie auf der Eifelstrecke gibt es inzwischen über die Parteigrenzen hinweg eine breite Unterstützung in der Region.

Dr. Norbert Reinkober, Geschäftsführer des Nahverkehr Rheinland (NVR), traf sich vor Ort am Bahnhof in Weilerswist mit den beiden Landtagsabgeordneten Gregor Golland und Oliver Krauß sowie mit Thomas Okos, Kreistagsabgeordneter aus dem Rhein-Erft-Kreis, um das weitere gemeinsame Vorgehen zur schnellen Modernisierung abzusprechen. Krauß und Okos vertreten den Rhein-Erft-Kreis bzw. den Rhein-Sieg-Kreis in den Gremien des NVR.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat inzwischen mit dem NVR und der Bahn eine Finanzierungsvereinbarung für die beschleunigte Elektrifizierung der Eifelstrecke zwischen Hürth-Kalscheuren und Kall bis zur Landesgrenze nach Rheinland-Pfalz abgeschlossen

„Das Land macht auch beim Wiederaufbau der Bahnstrecken Druck. Auf Initiative des Landes hat der Bund inzwischen die gesetzlichen Voraussetzungen geschaffen, dass die Elektrifizierung von Bahnstrecken im Zuge des Wiederaufbaus beschleunigt umgesetzt werden kann“, so Reinkober. Die Gesamtkosten der Elektrifizierung liegen bei rund 400 Millionen Euro. Die Maßnahme ist bereits im Bundesprogramm GVFG zur Förderung angemeldet und kann mit bis zu 90 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten seitens des Bundes gefördert werden. Hinzu kommt eine ergänzende Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen.

Auch der Hochwasserschutz soll dabei mehr Berücksichtigung finden. „Elektrisch betriebene und damit leistungsstärkere Züge auf modernisierten Bahnstrecken sollen künftig in einem dichteren S-Bahn-Takt die Mobilität in der Region deutlich verbessern. Zugleich werden die Emissionen deutlich reduziert“, erklärten Golland, Krauß und Okos übereinstimmend.

„Parteiübergreifend setzen wir uns für einen hochmodernen und klimafreundlichen Bahnverkehr in der Eifel ein. Ziel ist die Einrichtung einer leistungsstarken, mit Elektrotriebfahrzeugen bedienten S-Bahn-Linie von der Eifel bis nach Köln“, so Gregor Golland MdL. In Köln soll diese S-Bahn-Linie mit der Oberbergischen Bahn in Richtung Gummersbach verknüpft werden.

„Die Elektrifizierung der Eifelstrecken als Maßnahme für einen klimafreundlichen und zukünftig dichteren Betrieb ist bereits Teil der gemeinsam mit Rheinland-Pfalz verabredeten Zielnetzkonzeption. Die Elektrifizierung der Eifelstrecken zeigt gut, wie beschleunigte Planung von Verkehrsinfrastruktur gelingen kann – niemals zuvor war es wichtiger, dass wir bei Planung, Genehmigung und Bau von Schienen, Brücken und Straßen schneller vorankommen“, erläutert das Mitglied des Verkehrsausschusses des Landtages, Oliver Krauß.

Thomas Okos verweist auf die Notwendigkeit, in Hürth-Kalscheuren ein Überwerfungsbauwerk zu errichten – also eine Brücke, die ein kreuzungsfreies Einfädeln der Züge aus der Eifel auf die hochbelastete linke Rheinstrecke in Richtung Köln ermöglicht: „Wir sind uns einig, dass dieses Überwerfungsbauwerk ein besonders wichtiges Projekt für den Kölner Raum ist“, erklärt Okos.

Nach der Unwetterkatastrophe im Sommer 2021 hatte der Bund auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Aufbauhilfegesetz die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass klimafreundliche Maßnahmen wie die Elektrifizierung von Bahnstrecken im Zuge des Wiederaufbaus im beschleunigten Verfahren umgesetzt werden können. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist dadurch nicht mehr erforderlich.

NVR-Geschäftsführer Dr. Norbert Reinkober: „Die furchtbare Flutkatastrophe hatte verheerende Folgen. Wir richten den Blick jetzt aber nach vorn und wollen gemeinsam mit dem Land und der DB die aus der Katastrophe erwachsende Chance für einen zukunftsfähigen Ausbau nutzen.“

6. April 2022/von Marco Jansen

Allgemein

Bürgerstammtisch CDU Fischenich | 7.4., 19 Uhr

Wir freuen uns Sie endlich wieder zu einer Präsenzveranstaltung einladen zu können und hoffen Sie erscheinen zahlreich zum Bürgerstammtisch des Ortsverbandes Fischenich am 7.4. um 19 Uhr im Martinushaus. Neben aktuellen Infos aus dem Stadtrat und zur Ukraine-Hilfsaktion der Stadt, stellt sich Ihnen dort auch unser Landtagskandidat Thomas Okos vor. Erzählen Sie es weiter und kommen Sie vorbei. :)

5. April 2022/von Marco Jansen

Familie, Fraktion

Eine weitere wichtige Versorgungslücke geschlossen

Satzungsänderung „Krankheitstage der Kindertagespflegeperson“

Kindertagespflegepersonen arbeiten formal als selbstständige Personen. Sie leisten einen wichtigen zusätzlichen und ergänzenden Beitrag in der Hürther Kinderbetreuungslandschaft, so sieht auch die aktuelle Satzung der Stadt Hürth die Erstattung von sozialen Leistungen wie Urlaub-, Fortbildungs- und Krankheitstage vor.

„Bereits während der pandemischen Lage haben wir sehr schnell erkannt, dass die satzungsgemäßen 5 bezahlten Krankheitstage die Kindertagespflegeperson in eine schwierige finanzielle Situation bringen könnte und haben zügig und unbürokratisch mit 6 zusätzlichen „Corona-Krankheitstage“ reagiert“, so Ratsmitglied Petra Hüfken.

Diese Übergangslösung wird nun durch eine Satzungsänderung abgelöst. In der geänderten Satzung werden die bezahlten Krankheitstage auf insgesamt 14 aufgestockt. Ab dem 15 Krankheitstag können sich selbstständige Kindertagespflegepersonen entsprechend über die gesetzliche Krankenversicherung absichern.

„Somit haben wir eine weitere Versorgungslücke geschlossen“, so Petra Hüfken, Sprecherin des Jugendhilfeausschuss.

Bereits in der Vergangenheit hatte sich die CDU-Fraktion immer wieder für die Kindertagespflege in Hürth stark gemacht und seit 2018 viele Verbesserungen herbeigeführt.

Erhöhung des Stundensatzes und jährliche Dynamisierung von 1,5%
Erhöhung der Pauschale 4,33 Wochen/pro Monat
Veränderung der Vertragslaufzeiten bis zum 31.07. eines Jahres (zum Beginn des KiTa-Jahres)
Erhöhung der Betreuungszeiten ohne Nachweis auf 35 Stunden
Kein Abzug bei Krankheit des Tagespflegekindes
Keine Kürzung des Essensgeldes und feste Regelung in der Satzung für Tagespflege in Hürth
Meldung bei Krankheit der Tagespflegeperson für eine Datengrundlage zur Einrichtung eines Vertretungsstützpunktes.

„Viele kleine und große Verbesserungen in den Bereichen Bezahlung und Administration stärken die Kindertagespflege in Hürth und verbessern die Vielfalt der Kinderbetreuungslandschaft in Hürth“, freut sich auch CDU-Ratsfrau Gudrun Baer, dies das Thema schon lange Jahre begleitet.

23. März 2022/von Marco Jansen

Allgemein, Fraktion, Partei

Entlastung bei KAG-Beiträgen

Nicht nur reden, sondern anpacken: CDU und FDP beantragen hundertprozentige Entlastung bei Straßenausbaubeiträgen

CDU-Landtagsabgeordnete Romina Plonsker und Gregor Golland: „In Zeiten gestiegener Energiepreise halten wir Wort und entlasten die Bürgerinnen und Bürger.“

Die NRW-Koalition aus CDU und FDP beantragt eine weitere Entlastung der Bürgerinnen und Bürger bei den Straßenausbaubeiträge im Rahmen des Kommunalabgabengesetzes (KAG), nachdem bereits im vergangenen Jahr eine hälftige Entlastung beschlossen wurde. So ist es nach dem bisherigen Beschluss so, dass das Land die Hälfte der kommunalen Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen übernimmt, die nach der jeweiligen Satzung von den Beitragspflichtigen zu erheben sind. Die für Kommunen ausfallenden Beiträge der Anlieger werden durch ein Förderprogramm des Landes ersetzt. Dazu stellt das Land bisher jährlich 65 Mio. Euro im Haushalt bereit.

Nun erhöht die NRW-Koalition die Förderung nochmal deutlich. Die CDU-Landtagsabgeordneten für den Rhein-Erft-Kreis, Romina Plonsker und Gregor Golland, zum neuen Antrag: „Die bisherige Entlastung war bereits ein starkes Signal an die Anwohnerinnen und Anwohner. Nun legen wir sogar noch nach und beantragen eine hundertprozentige Entlastung. Denn: In Zeiten gestiegener Energiepreise halten wir Wort und entlasten die Bürgerinnen und Bürger, während die Berliner Ampel nur lamentiert und noch nichts für die Bürgerinnen und Bürger beschlossen hat.“

Nach dem Willen der beiden regierungstragenden Fraktionen gilt die KAG-Entlastung auch für bereits bewilligte Anträge. Plonsker und Golland: „Wir reden nicht nur, wir packen an. Und das obwohl es sich ausschließlich um kommunales Vermögen handelt, welches in der Zuständigkeit und Verantwortung der Kommunen liegt.“

Dass die Anteilsfinanzierung auf 100 Prozent erhöht werden kann, liege auch an der bisherigen sehr guten Haushalts- und Finanzpolitik der NRW-Koalition. Dazu betonen die beiden Christdemokraten: „Solide, generationengerechte und bürgerfreundliche Politik gibt es nur mit CDU und FDP. Denn wir setzen nicht nur auf eine kurzfristige Entlastung, sondern beauftragen das Land zugleich mit der Vorlage eines Konzepts für die Zukunft.“

15. März 2022/von GBaer

Allgemein, Partei

Einladung zur Mit-Mut-Tour

3. März 2022/von GBaer

Allgemein, Partei

Spendenaktion wird verlängert

2. März 2022/von GBaer

Partei

Sachspenden und ehrenamtliche Helfer gesucht

Partnerschaftsverein und Stadt sammeln für ukrainische Partnerstadt Peremyschljany

Angesichts der dramatischen Lage in der Ukraine durch die russische Kriegsinvasion ruft der Partnerschaftsverein Hürth e. V. und Bürgermeister Dirk Breuer zu Sachspenden für die ukrainischen Freunde in Peremyschljany auf. Zudem werden ehrenamtliche Kräfte benötigt. Der erste Transport soll bereits am nächsten Wochenende stattfinden.

Die Partnerstadt benötigt folgende Sachspenden: Lebensmittel (Nudeln, Reis, Zucker,Mehl, Lebensmittelkonserven (keine Fleischkonserven!), Babynahrung, Volleipulver, Milchpulver, Gemüsebrühe Instant, Kartoffeltrockenprodukte), Hygieneprodukte (Seife, Zahnbürsten, Zahnpasta, Binden, Feuchttücher, Müllbeutel, Desinfektionsmittel), Energie (Kerzen, Teelichter, Feuerzeuge, Campingkocher mit Brennmaterial, Batterien), Sonstiger Bedarf (Schlafsäcke, Stromgeneratoren, Isomatten, Wasserkanister, Wasseraufbereitungstabletten).

Die Sachspenden können von Dienstag (01.03.22) bis Donnerstag (03.03.22) von 08-18 Uhr an der Tiefgarage des Rathauses (Thetforder Straße) abgegeben werden.

Wer bei der Annahme, Sortierung und Verpackung von Spendengütern mithelfen möchte, kann sich auf www.pv-huerth.de im Kontaktformular für Helfer registrieren oder durch eine E-Mail unter Angabe seiner Kontaktdaten an ukraine@pv-huerth.de. Die Freiwilligen werden kontaktiert und bekommen alle Informationen über die Einsatzmöglichkeiten.

27. Februar 2022/von GBaer

Allgemein, Hermülheim, Lebensqualität

Der Sternenhimmel wurde abgehangen

In der dunklen Jahreszeit erleuchteten die Sterne über dem Otto-Räcke-Platz die früh einbrechende Nacht. Und auch beim „Sternenmarkt“ sorgten sie für eine schöne, weihnachtliche Atmosphäre. Nun, wo die Tage wieder länger werden, wurden sie von Hermülheims Ortsvorsteher Hans-Josef Lang (CDU) und seinen fleißigen Helfern abgehangen. Wir bedanken uns bei Reinhard Meyer, Manfred Laufenberg, Ady Osterspey, Jürgen Hoidis, Markus Hecker, Markus Rommerskirchen, Werner Klaus, Paul Grossjean sowie den Mitarbeitern der Stadtwerke Hürth für den Einsatz. Schön auch zu hören, dass Ihr Euch wieder aufs Aufhängen freut. 😊

Auch wenn die Sterne nicht mehr hängen, ist jeden Donnerstag von 9 bis 15 Uhr Wochenmarkt. Schaut vorbei und deckt Euch mit frischen Lebensmitteln etc. ein oder genießt Reibekuchen, Coltro Bier uvm. 😊

17. Februar 2022/von Marco Jansen

Alt-Hürth, Fraktion, Schule, Verkehr

Mehr Sicherheit für Kinder

Neues Schild an der Bodelshwingh-Schule mahnt zur Vorsicht

„Eigentlich ist es ein gesicherter Überweg für die Schulkinder, die die Kreuzstraße in Alt-Hürth am Ende der Freiherr-vom-Stein-Straße überqueren. Jedoch kommt es trotz der erlaubten 30 km/h und dem Zebrastreifen in den Stoßzeiten zu gefährlichen Situationen“, weiß CDU-Ratsfrau Gudrun Baer aus Gesprächen mit den Eltern und der Schulleitung der Bodelshwingh-Schule zu berichten.

Sie hat nun gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Peter Zylajew ein gelbes Achtungsschild mit der Aufschrift „Schulweg kreuzt. Fahr vorsichtig. Es könnte auch Dein Kind sein.“ angebracht. Hierfür hat der Eigentümer des Eckgrundstückes Daniel Vogel nicht nur selbst Hand mit angelegt, sondern auch ein Zaunelement als Halterung zur Verfügung gestellt.

„Das Schild soll die Autofahrer darauf aufmerksam machen, dort besonders vorsichtig zu fahren“, so Baer. Diese Aktion ist für die drei Alt-Hürther Ratsmitglieder Gudrun Baer, Bjørn Burzinski und Peter Zylajew ein gutes Beispiel für gelebte Kommunalpolitik: ein offenes Ohr für die Anliegen von Eltern und Schule und das Gespräch mit dem Eigentümer des Grundstücks, haben eine gemeinsame Lösung erzielt, die für alle von Nutzen ist.

16. Februar 2022/von Marco Jansen