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Online-Anmeldung für Kindergartenplatz ist derzeit in Hürth nicht möglich

„In vielen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können Eltern ihre Kinder online über die Software „Kita-Navigator“ für den Kindergarten anmelden. In Hürth ist das bisher nicht möglich. Von vielen Eltern wird ein solches Angebot aber gewünscht“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Prüfanfrage an die Verwaltung.

In der entsprechenden Anfrage für den Jugendhilfeausschuss wird das Jugendamt um eine Einschätzung zur Software „Kita-Navigator“ gebeten, die die ITK Rheinland, ein kommunaler IT-Dienstleister, entwickelt hat. „Mit dem „Kita-Navigator“ soll die Bedarfslage der Betreuungsplätze und -arten in den einzelnen Stadtteilen einfacher ermittelt werden“, so Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Dies wäre ein gutes Instrument für die Kindergartenbedarfsplanung in Hürth.“

Der Kita-Navigator ist ein Vormerksystem für Kindertageseinrichtungsplätze, der dazu dienen soll, dass Wartelisten bereinigt werden, da jeder Datensatz nur einmal erfasst wird. Bei einer Zusage, entscheiden die Eltern, ob sie den Platz annehmen. Das Kind wird bei Vertragsabschluss sodann von den Wartelisten der übrigen Einrichtungen gelöscht. Dirk Breuer hofft, dass das Verfahren der Kindergartenanmeldung damit auch für die Eltern einfacher wird und über Nachrückmöglichkeiten schneller entschieden werden kann.

11. Juni 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Union bleibt bei der Sauberkeit weiter am Ball

Schon seit Jahren ist den Hürther Ratsmitgliedern Hans-Josef Lang und Frank Rock die mangelnde Sauberkeit am Kreisel Jägerpfad L 92/ Max-Planck-Straße im Gewerbegebiet Hermülheim ein Dorn im Auge. Beide haben unabhängig voneinander schon vor der diesjährigen Wachstumsphase nachdrücklich in der Verwaltung nachgefragt, wer für die Pflege des Kreisels verantwortlich ist.

„Die Verantwortlichkeiten werden eigentlich immer nur weitergeschoben“, bedauert Frank Rock, der den Stadtteil Hermülheim zudem im Kreistag vertritt. Ortsvorsteher Hans-Josef Lang erläutert: „Es ist beschämend, wenn ein Besucher in ein Gewerbegebiet fährt und diesen verdreckten, überwachsenden Kreisel vor Augen hat. Hier musste etwas geschehen.“ Zufrieden sind die beiden Christdemokraten, dass hier auf Nachdruck endlich der dringend erforderliche Grünschnitt erfolgt ist.

„Die Pflege des Kreisels ist keine städtische Aufgabe, sondern fällt aufgrund der Straßenzugehörigkeit der L 92 in die Zuständigkeit des Landesbetriebes,“ weiß Rock und fordert: „Zukünftig muss der Landesbetrieb hier seiner Aufgabenstellung verlässlicher nachkommen.“

Weitere Gespräche führte Rock mit der Geschäftsführung der GVG. „Herr Abromeit als direkter Nachbar hat zugesagt, hier eine langfristige Lösung anzustreben, mit der auch eine Neugestaltung des Kreisels einhergehen könnte. Es freut uns, dass Unternehmen des Gewerbegebietes bereit sind, darüber nachzudenken, hier eine Verantwortung zu übernehmen.“

9. Juni 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Bedarf für mehr öffentliche Mülleimer ist da

Gegen die Stimmen der CDU wurde 2010 im Haupt- und Finanzausschuss beschlossen, keine weiteren zusätzlichen Papierkörbe anzuschaffen. „Hieran haben sich die Stadtwerke in der Vergangenheit bei Anfragen der CDU nach zusätzlichen Müllbehältern immer gehalten. Dabei ist der Bedarf in manchen Stadtgebieten groß“, weiß CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Neue Mülleimer wurden lediglich zum Austausch alter und nicht mehr zu reparierender Behältnisse angeschafft. Seit der Beschlussfassung sind fast 5 Jahren vergangen. „Der Beschluss hat sich mehr als überlebt“, meint Bürgermeisterkandidat Breuer.

„In dieser Zeit sind in Hürth mehrere neue Baugebiete erschlossen worden und die Einwohnerzahl hat sich dementsprechend erhöht. Dies macht die Anschaffung weiterer öffentlicher Mülleimer unumgänglich. Wir haben daher die Aufhebung dieses Beschlusses beantragt“, erklärt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. „So wird es den Stadtwerken ermöglicht, flexibler zu reagieren und bei festgestelltem Bedarf weitere Standorte mit Mülleimern auszustatten. Diese sollten – wie bereits von der CDU in der Sitzung des Verwaltungsrates am 07.05.2015 beantragt – mit größeren Öffnungen und mit Vorrichtungen für Zigarettenkippen und Hundekotbeuteln versehen sein“, betont Dirk Breuer.

8. Juni 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Kita-Streik: CDU fordert Umsetzungskonzept zur Erstattung der Gebühren

Um den Stadtrat auf Grundlage eines Bürgerantrages über die Erstattung der Elternbeiträge und nicht in Anspruch genommenen Essensgelder für die streikbedingten Betreuungsausfälle in den städtischen Kitas in die Lage zu versetzen, einen qualifizierten Beschluss zu fassen, beantragt die CDU-Fraktion die Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes. Dieser Antrag soll im Zuge eines Dringlichkeitsbeschlusses bereits am kommenden Mittwoch im Jugendhilfeausschuss beraten werden.

„Wer keine Angehörigen vor Ort hat oder alleinerziehend ist, steht bei der Kinderbetreuung vor großen Herausforderungen während der Streiktage“, so Dirk Breuer, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Eine Rückerstattung der Kitagebühren und des Essensgeldes wäre in diesem Fall ein wichtiges Zeichen der Stadt Hürth gegenüber den Eltern – auch wenn es keine rechtliche Verpflichtung gibt. Denn die streikenden Beschäftigten erhalten während der Streiktage keinen Lohn von der Stadt, gleichzeitig müssen die Kindergartengebühren aber von den Eltern bezahlt werden. Die Prüfung, wie die Rückerstattung erfolgen kann, sollte aber nicht wieder bis zum St.-Nimmerleinstag dauern.“

„Die Streiks sind für viele Eltern und Kinder in Hürth wie auch in anderen Städten und Gemeinden belastend. Manche Eltern sind wegen fehlender betrieblicher Kinderbetreuung gezwungen, Urlaubstage während des Streiks zu nehmen. Wo Großeltern oder Verwandte fehlen, ist eine alternative Betreuung oft nur gegen Bezahlung möglich. Der Streik trifft letzten Endes die Eltern und Kinder“, ergänzt Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

3. Juni 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Präsident des Bundessprachenamts begrüßt Verteidigungs-Staatssekretär unter Betriebsbedingungen

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v.l.n.r: Willi Zylajew, Dirk Breuer, Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe MdB, Dr. Georg Kippels MdB, Gregor Golland, Peter Prinz und Präsident Wolfgang Steimels

Das Bundessprachenamt in Hürth bietet rund 500 Frauen und Männern überaus interessante Arbeitsplätze. „Von Übersetzern bis zu Sprachmittlern, von Verwaltungskräften bis zu IT-Experten – eine bemerkenswerte Bandbreite“, so Dirk Breuer, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Der Christdemokrat nutzte den Besuch des parlamentarischen Staatssekretärs, Herrn Dr. Ralf Brauksiepe, beim Bundessprachenamt zu einem Meinungsaustausch. Breuer hat naturgemäß die Bedeutung des Bundessprachenamts für Hürth und die Region hervorgehoben. Hierzu gehört auch die Vielfalt von Kontakten zwischen den ausländischen Lehrgangsteilnehmern und der Hürther Bevölkerung, etwas bisher Einzigartiges für die Einrichtung des Bundessprachenamts. Auch gegenüber dem Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels formulierte Dirk Breuer die Erwartung, dass man die Ausstattung des Amtes sowohl baulich, personell und mit Lehrmitteln auf gutem Niveau halte. Breuer begrüßt, dass nun im Juni mit dem Neubau eines Wohnheims begonnen wird, welches zwei alte Wohnheime ersetzen soll. Der Bund investiert in Hürth hierbei rund 15 Mio. Euro. Die Fertigstellung ist für Mai 2017 vorgesehen.

Breuer betonte zugleich die Bedeutung des Einsatzes von Präsident Wolfgang Steimels und der Mitarbeiter des Bundessprachenamtes für den Standort Hürth.
Dr. Brauksiepe sieht natürlich die hohe Qualität der Sprachenausbildung und Übersetzungen im Vordergrund. Der parlamentarische Staatssekretär kam zu dem Fazit, dass Hürth ein in Berlin und der Welt anerkannter guter Standort sei und sicherlich noch bei den verschiedensten Entwicklungen im Weltgeschehen mit neuen Herausforderungen rechnen muss.

29. Mai 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Im Zeitalter der Digitalisierung hat Hürth noch viel nachzuholen

Bezüglich der Situation im Einwohnermeldeamt hat sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer erneut mit einem Schreiben an den zuständigen Dezernenten Jens Menzel gewandt. Er schlägt die grundsätzliche Einführung eines Terminsystems nach einer Übergangsphase mit breiter Kommunikation in der Bürgerschaft vor. Damit könne die Stadt Hürth dem Beispiel anderer Kommunen folgen und grundsätzlich auf ein Terminsystem beim Einwohnermeldeamt umstellen.
Die Vorteile liegen für Breuer auf der Hand: „Die Bürgerinnen und Bürger können einen Wunschtermin wählen. Die bisherigen Wartemarken werden durch verbindliche Termine abgelöst. Stundenlange Wartezeiten gehören damit der Vergangenheit an. Allerdings muss die Einführung des Terminsystems mit einer Übergangsphase verbunden werden, in der auch noch Schalter mit Wartesystem bedient werden. Nach der Übergangsphase könnten dann alle Sachbearbeiter in das Terminsystem eingebunden werden, was auch deutliche Vorteile in der Personaldisposition mit sich bringen dürfte.“
Bezüglich der Umsetzung verweist er auf das Beispiel der Bundesstadt Bonn:
„Wer einen kurzfristigen Termin benötigt, kann sich morgens im Internet einen Termin für den laufenden Tag buchen. Dies ist mit einer Vorlaufzeit von einer Stunde möglich. Termine können grundsätzlich bis zu drei Wochen im Voraus gebucht werden. Termine können online, telefonisch oder auch persönlich vereinbart werden. Sollte am selben Tag kein passender Termin zur Verfügung stehen, kann ein Wunschtermin in der Zukunft vereinbart werden.“
Auch im Bereich des Straßenverkehrsamtes des Rhein-Erft-Kreises werden mit der Terminvergabe und digitalen Servicedienstleistungen gute Erfahrungen gemacht, was auch durch Auszeichnungen bestätigt ist.
„Im Zeitalter der Digitalisierung hat Hürth noch viel nachzuholen“, meint Dirk Breuer und bittet Dezernent Menzel, für den Bereich des Einwohnermeldeamtes eine entsprechende Umorganisation einzuleiten.

28. Mai 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Die Eltern mit Notgruppen unterstützen

„Die Nerven liegen bei vielen Eltern inzwischen blank“, weiß CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Durch die Streiks in den städtischen Kitas haben viele betroffene Eltern Probleme, ihre Kinder betreuen zu lassen. In anderen Städten bemüht man sich um Notlösungen und hat zumindest „Notgruppen“ in einzelnen Kitas eingerichtet. „Dieses Angebot ist auch in Hürth dringend erforderlich. Hier ist schnelles Handeln gefragt“, betont Bürgermeisterkandidat Breuer. Er hat sich daher schriftlich an den Bürgermeister und den Jugenddezernenten gewandt und aufgefordert, entsprechende Notgruppen einzurichten.
„In Hürth sind rund 560 Kinder in 9 Einrichtungen betroffen“, verdeutlicht Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Die Verwaltung prüft bereits eine Lösung, das dauert uns aber zu lange. Was andernorts geht, muss auch in Hürth möglich sein.“

27. Mai 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

CDU verleiht Richard-Hettinger-Umweltpreis 2015

Früher als andere erkannte Richard Hettinger, Hürther CDU-Ratsmitglied, erfolgreicher Fraktionsvorsitzender und Kreistagsmitglied, dass es für die Zukunftsfähigkeit unserer Region und das Wohlbefinden der Menschen in Hürth entscheidend ist, Sozial-, Wirtschafts- und Umweltanliegen zu versöhnen. Im Alter von 48 Jahren verstarb Richard Hettinger. 1997, zum 20. Todestag des renommierten Politikers, wurde der nach ihm benannte Umweltpreis erstmals von der CDU Hürth verliehen. Nun schreibt die CDU Hürth den mit 1.000 Euro dotierten Richard-Hettinger-Umweltpreis zum 7. Mal aus.

Ausgezeichnet werden besondere regionale Leistungen zum Schutz der Umwelt und zur Pflege der Natur. Hierzu zählen auch die vielfältigen Maßnahmen zur Umwelterziehung, die in Kindertageseinrichtungen und Schulen durchgeführt werden sowie jegliches Engagement von Unternehmen, Gruppen oder Einzelpersonen auf dem Gebiet des Umweltschutzes. Das Preisgeld kann auf mehrere Bewerbungen aufgeteilt werden. Die Preisverleihung erfolgt am Sonntag, den 6. September 2015.

Vorschläge und Bewerbungen können ab sofort bis zum 01.08.2015 an

Maria Graf-Leimbach
Am Acker 37
50354 Hürth
oder umweltpreis2015@cdu-huerth.de

eingereicht werden.

Für alle Fragen rund um die Preisverleihung stehen Ihnen per Email (umweltpreis2015@cdu-huerth.de) oder telefonisch Claudia Schmitz (02233/202893) und Maria Graf-Leimbach (02233/933759) zur Verfügung.

20. Mai 2015/von Fraktionsbüro

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Neubau einer Sportanlage an der Sudetenstraße

In einer außerordentlichen Ratssitzung am vergangenen Mittwoch hat der Rat über die Vergabe eines Erbbaurechts an einen Investor entschieden, der den Neubau einer Sportanlage an der Sudetenstraße übernehmen soll.

„Der Bedarf für einen weiteren Kunstrasenplatz entstand durch die sanierungsbedürftigen Sportanlagen des Albert-Schweitzer-Gymnasiums“, so Ratsmitglied Frank Rock, sportpolitischer CDU-Fraktion. Der Naturrasenplatz ist in Teilen abgesackt, ebenso braucht die 30 Jahre alte Aschenlaufbahn eine Sanierung. Hinzu kommt, dass mit dem Neubau der Gesamtschule insgesamt rund 2500 Schülerinnen und Schüler zukünftig eine vom Wetter unabhängige Sportanlage nutzen können.

Ein privater Investor wird die Sportanlage planen, bauen und für die kommenden 20 Jahre unterhalten. Um diese zu nutzen, zahlt die Stadt eine jährliche Pacht, um Finanzierung und Betriebskosten abzudecken.

Der Investor plant, mit dem Bau noch in diesem Sommer zu beginnen und die Anlage zum Winter in Betrieb zu nehmen.

Neben Fußballplatz und Laufbahn sollen insbesondere für den Schulsport mit Sprunggrube mit Anlaufbahn, Wurfring für Kugelstoßen sowie einer Hochsprunganlage weitere Leichtathletikanlagen errichtet werden. Ergänzt wird die Anlage um zwei Beachvolleyballfelder. Außerdem unterstützt eine neue Flutlichtanlage die ganzjährige Nutzung.

20. Mai 2015/von Fraktionsbüro

Allgemein

Die Belange der Seniorinnen und Senioren werden berücksichtigt

Auf Einladung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Breuer waren die Mitglieder des Seniorenbeirates als Gesprächspartner zu Gast in der Fraktionssitzung. Viele Entscheidungen der Kommunalpolitik wirken sich auf das direkte Lebensumfeld aus. Insbesondere in Hinblick auf die spezifischen Bedürfnisse von älteren Menschen zeigt sich das deutlich. „Deswegen ist es wichtig, ihren Anliegen Geltung zu verschaffen“, betonte Dirk Breuer bei seiner Begrüßung. „Die bereits bestehende Einbindung der Vertreter des Seniorenbeirats in die Ausschüsse der Stadt ist richtig und wichtig. Unsere Zusammenarbeit hat sich bewährt“, so Breuer weiter.

Der Fraktionsvorsitzende gab seinen Gästen einen Überblick über die Schwerpunkte der Ratsarbeit seit der Kommunalwahl im letzten Jahr. „Wir haben gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen bereits viele Themenfelder wie die Verbesserung der Verkehrssituation, der Sauberkeit und des ÖPNV angepackt. Die Anregungen des Seniorenbeirats haben für uns dabei immer Gewicht“, betont Breuer: „Auch das Thema bezahlbaren und seniorengerechten Wohnraums steht bei uns auf der Agenda. Ich hoffe, dass wir mit allen im Rat vertretenen Fraktionen bald erste Schritte vorstellen können.“

Der Vorsitzende des Seniorenbeirats, Peter Weiß, sowie Günter Undorf und Gertrud Schönborn stellten die jüngsten Aktivitäten des Seniorenbeirats vor. Ein wichtiger Punkt dabei ist die Nummerierung von Parkbänken als Notfallorientierungssystem. Breuer begrüßte die Initiative und sagte seine Unterstützung zu. Im Gespräch bemängelten die Vertreter des Seniorenbeirats, dass die Radwege in der Stadt teilweise in einem mangelhaften Zustand seien und die Ausweisung unübersichtlich sei. Breuer sagte zu, sich für eine Teilnahme von Vertretern des Seniorenbeirates im Arbeitskreis Radverkehrskonzept einzusetzen, damit die Anliegen und Ideen der Senioren Berücksichtigung finden. Der Arbeitskreis ist im vergangenen Jahr von den Mehrheitsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen wieder installiert worden, um die Radverkehrssituation in Hürth zu verbessern.

In Hürth sind etwa 24 % der Einwohner 60 Jahre und älter. Der Seniorenbeirat hat die Aufgabe, die Interessen dieser Bürger gegenüber Stadtrat und Verwaltung zu vertreten. Mitglieder des Seniorenbeirates engagieren sich außerdem in den städtischen Ausschüssen und wollen die politischen Vertreter für die spezifischen Probleme und Bedürfnisse dieser Bevölkerungsgruppe sensibilisieren. Der Beirat versteht sich als Lobby und Sprachrohr der Generation 60 plus und übernimmt Mitverantwortung für seniorenpolitische Belange in Hürth. Aktuell gibt es zwölf ehrenamtlich tätige Beiratsmitglieder.

8. Mai 2015/von Fraktionsbüro