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In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses vor der Sommerpause haben CDU und Grüne einer Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und die Kindertagespflege zwischen 0 % und 17 % zugestimmt. Diese Maßnahme ist aufgrund der gestiegenen Kosten für Ausbau und insbesondere im Personalbereich notwendig.

„Das Land geht in seiner Berechnung davon aus, dass 19 % der Kosten für die KiTas durch Elternbeiträge gedeckt sind. In Hürth hatten wir bislang einen Deckungsgrad von rund 16 %“, erläutert Gudrun Baer, Sprecherin der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss. „Um diese Lücke zu verringern, waren wir gezwungen, die Beiträge anzuheben.“

Die Reduzierung der Unterdeckung wird durch die Anhebung der Elternbeiträge erreicht. Die Erstattungen des Landes sind dafür nicht ausreichend. Die Erhöhung der Kindpauschalen durch die Landesregierung von 1,5 % auf 3 % in den nächsten 3 Jahren belastet den Haushalt mit 240.000 Euro jährlich, da sich das Land die Kosten für diesen Zuschuss an die Träger mit den Kommunen teilt.

Reinhard Schmitt-Berger, Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN: “Seit 2006 wurden die Elternbeiträge nicht mehr angepasst, die Kosten sind aber weiterhin gestiegen. Außerdem waren sie sozial unausgewogen. Eltern mit höherem Einkommen zahlen prozentual zum Einkommen einen geringeren Beitrag als niedrigere Einkommensstufen. Wir konnten sozial gerechtere Beiträge dadurch erreichen, dass diese bei niedrigen Einkommen weniger, in höheren stärker steigen. Dies ist auch weiterhin unser Ziel.“

Für die Fraktionen von CDU und Grünen ist es wichtig, dass Geschwisterkinder weiterhin keinen Beitrag zahlen. In Zukunft werden sogar die Kinder vom Beitrag befreit, deren Geschwister sich als Vorschulkinder im Beitragsfreien Jahr befinden. Dafür wendet die Stadt ab dem kommenden Jahr rund 120.000 Euro jährlich auf.

„Die gute Betreuungsquote und qualitativ gute Kindertagesstätten zeigen, wie wichtig in Hürth die Leistungen für junge Familien sind. Der Aufwand hierfür muss aber erbracht werden, ohne die Schulden der Stadt weiter zu erhöhen, denn diese müssen ausgerechnet unsere Kinder später abbezahlen“, so Baer abschließend.

„Gern hätten wir auf die Erhöhung verzichtet, sie ist aber leider erforderlich“, pflichtet ihr Fraktionsgeschäftsführer Björn Burzinski bei.

 

Mit den Stimmen der CDU-Fraktion hat der Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion die Errichtung einer neuen Grundschule im Gebäude der Dr.-Kürten-Schule ab dem Schuljahr 2017/18 beschlossen. „Hier fallen zwei Umstände glücklich zusammen“, freut sich Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU. „Die Förderschule läuft zum Ende dieses Schuljahres aus und auch die Gesamtschule wird mit dem Ende des nächsten Schuljahres das neue Gebäude an der Sudetenstraße beziehen. Zugleich ist der Schulraum in den Hürther Grundschulen jetzt schon knapp und die Schülerzahlen werden in den nächsten Jahren weiter steigen“, so Fabian weiter. Damit die neue, zweizügige Grundschule eingerichtet werden kann, sind 50 Anmeldungen für das erste Schuljahr notwendig. Der Bedarf dafür sei dar, erklärte die Verwaltung. Dies bestätige auch der anlassbezogene Schulentwicklungsplan für die Stadt Hürth. „In der Vergangenheit musste der Wunsch der Hürther Grundschulen nach kleineren Klassen immer wieder abgelehnt werden. Zwar sei das Anliegen pädagogisch absolut berechtigt, der großen Schülerzahl standen jedoch zu wenige Räume in den bevölkerungsreichen Stadtteilen gegenüber. Wir sind zuversichtlich, dass sich die Situation mit einer neuen Schule im Hürther Zentrum mittelfristig entspannen wird“, erläutert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Björn Burzinski die Zustimmung seiner Fraktion.

„Manchmal liegt eine gute Lösung ganz nah“, freut sich Georg Fabian, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, über den Vorschlag der Verwaltung, nach dem Umzug der Gesamtschule die Gründung einer neuen Grundschule in den Räumen der Dr.-Kürten-Schule prüfen zu wollen. Der Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion folgte dem Vorschlag einstimmig. „Wir hatten die Gründung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum während der Haushaltsplanberatungen angeregt, um dem knappen Schulraum in unserer Stadt zu begegnen“, ergänzt Fabian. Zuletzt hatte die Diskussion um eine Reduzierung der Klassenfrequenzwerte gezeigt, dass sich pädagogisch sinnvolle Lösungen nicht umsetzen ließen. „Natürlich befürworten wir kleine Klassen“, betont CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski, „doch die Rechnung ging nicht auf: Kleinere Klassen erfordern eine Verteilung der Schülerinnen und Schüler auf mehrere Klassenräume. Die hatten wir bisher nicht.“ Mit der Gründung einer neuen Grundschule verspricht sich die CDU-Fraktion eine bessere Verteilung der Schulanfänger, ohne dass diese auf eine ortsnahe Beschulung verzichten müssen. „Deshalb muss die Schule dort entstehen, wo der Bedarf am größten ist“, erklärt Fabian und weiß: „Uns ist wichtig, schon jetzt die weichen zu stellen und die Gründung der Schule zu überprüfen, um sie zügig in die Wege zu leiten. Außerdem muss so schnell wie möglich ein neuer Schulentwicklungsplan erstellt werden, um den Überblick über den gesamten Bedarf zu bekommen.“

„Unsere Initiative trägt nun erste Früchte“, freut sich CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski über die Planungen der Verwaltung zur Sanierung und Neugestaltung von insgesamt vier Schulhöfen der Grundschulen. Bereits im vergangenen Jahr wurden auf Anregung von CDU und Grünen im Haushalt für die folgenden vier Jahre Geld 200.000 Euro eingestellt, um dem Sanierungsstau zu begegnen. „Diese Mittel wird die Verwaltung nun sukzessiv einsetzen und die Schulhöfe neu gestalten“, erklärt Burzinski. Gestartet wir in diesem Jahr mit dem Schulhof an der Deutschherren-Schule. Zwischen 2017 und 2019 folgen dann die Bauarbeiten an der Brüder-Grimm-Schule, der Carl-Orff-Schule und der Wendelinusschule. „In Zeiten von offenem Ganztagsunterricht sind die Schulhöfe längst nicht mehr nur Pausenhof, sondern pädagogischer Erlebnisraum. Leider ist hier viel zu lange nichts passiert. Es wurde Zeit, mit den nun beschlossenen Planungen der Verwaltung endlich den ersten Schritt zu gehen“, weiß der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Georg Fabian.

„Um der Politikverdrossenheit entgegenzuwirken, braucht es mit Sicherheit keine Projekte aus der Politik, die den Schulen aufgezwungen werden“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Hürther CDU-Fraktion, Georg Fabian, die Ablehnung des Projekts „Kommunalpolitik in Hürther Schulen“. Im vergangenen Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion hatte die Verwaltung ein Konzept vorgestellt, wie es in den Städten Osnabrück und Eschweiler durchgeführt wird. Dabei werden die Schülerinnen und Schüler einem Mandatsträger in der Kommunalpolitik zugewiesen und begleiten ihn eine Zeit lang zu seinen politischen Terminen. „Den Ansatz, jungen Menschen einen Einblick in die kommunalpolitische Arbeit zu gewähren, begrüßen wir“, betont Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski. „Jedoch ist uns dieses Konzept zu formatiert, bürokratisch und kostenintensiv. Die Zahl der Jugendlichen, die in den Vergleichskommunen das Projekt wieder abgebrochen haben, zeigt, dass der Erfolg wenig nachhaltig ist. Stattdessen kann auf Initiative der Schulen die Kommunalpolitik stärker im Fach Politikunterricht integriert werden, im Rahmen dessen die Schülerinnen und Schüler auch an öffentlichen Sitzungen und Ausschüssen teilnehmen können.“ Fabian und Burzinski kündigten nach dem Ausschuss an, gemeinsam mit der Jungen Union ein Konzept zu entwickeln, wie man Jugendliche für Politik begeistern kann, ohne in den Kontext Schule einzuwirken, damit sich Schülerinnen und Schüler nicht zur Teilnahme gezwungen fühlen.

„Der knappen Schulraumsituation an der Brüder-Grimm-Schule wollen wir zügig entgegenwirken,“, erklärt der bildungspolitische Sprecher der Hürther CDU-Fraktion, Georg Fabian, die Zustimmung seiner Fraktion zu einem Prüfauftrag an die Verwaltung, die im nächsten Ausschuss für Bildung, Soziales und Inklusion den Raumbedarf der Gleueler Grundschule darstellen soll. Er ergänzt, die Darstellung solle im Rahmen eines Gesamtkonzepts geschehen durch das klargestellt wird, wie die Durchführung von Unterricht, Schulsozialarbeit und Offener Ganztagsschule an allen Hürther Schulen bei ortsnaher Beschulung in allen Hürther Stadtteilen sichergestellt werden könne. „Die Hürther Schulentwicklung darf kein Stückwerk bleiben“, fordert CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski. „In Zeiten steigender Schülerzahlen und knapper Kassen wollen wir die Schullandschaft für alle Hürther Schülerinnen und Schüler mit Augenmaß voranbringen. Hierfür wird die Verwaltung nun die Zahlen liefern, mit Hilfe derer wir dann sinnvolle Entscheidungen treffen wollen. Dazu brauchen wir auch die Fortschreibung des Schulentwicklungsplans, der die jüngsten Veränderungen durch die Erschließung neuer Wohngebiete berücksichtigen wird.“

„Im vergangenen Jahr haben wir auf unseren Antrag die Haushaltsmittel für die Förderung der Erziehung in der Familie verdoppelt. Dazu stehen wir“, betont Bjørn Burzinski, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Zugleich erklärt er jedoch, warum seine Fraktion sich gegen eine erneute Erhöhung dieser Mittel um 25% entschieden hat: „Die Mittel, die 2015 zur Verfügung standen, sind nicht in voller Höhe abgerufen worden. Deshalb wollen wir zunächst einmal schauen, wie sich die angelaufenen Maßnahmen entwickeln, bevor wir weiteres Geld zur Verfügung stellen.“

„Die Stadt Hürth ist im Vergleich zu anderen Kommunen im Bereich der Frühen Hilfen bereits vorbildlich aufgestellt. Auch weil im letzten Jahr für die Koordination der vorbeugenden Maßnahmen, eine zusätzlich Stelle eingerichtet worden ist. Wir möchten daher die knappen Mittel in diesem Jahr schwerpunktmäßig im Bereich der Schulsozialarbeit und der Mobilen Jugendarbeit einsetzen“, sagt Ratsmitglied Gudrun Baer. „Das Jugendamt leistet gute Arbeit bei der Prävention. Bei den Hilfen für Kinder und Eltern in Hürth gilt es jedoch, die Angebote für alle Altersklassen weiter zu verbessern und dabei auch die Ausgaben der Stadt im Auge zu behalten.“

„Die Feuerwehr wird jetzt am bewährten Standort an der Luxemburger Straßen den Platz bekommen, den Sie benötigt“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler über den einstimmigen Beschluss des Planungsausschusses. Noch unter dem ehemaligen Bürgermeister Walther Boecker sollte das Grundstück neben der Feuerwache am Hürther Bogen an einen Investor verkauft werden, der dort ein Altenheim bauen wollte. „Gut, dass wir dieses Vorhaben damals stoppen konnten. Vielleicht wird der Platz jetzt noch für die Erweiterung der Feuerwache gebraucht“, stellt Winkler fest. Die Machbarkeitsstudie des Architekturbüros Stark aus Siegen empfahl den zentralen Standort vor allem aufgrund der guten Verkehrswege, die sich in der Vergangenheit bereits bewährt haben und durch die neue Ortsumgehung B265n weiter ausgebaut werden. Insgesamt soll der Ausbau rund 17 Mio. Euro kosten und neben der Sanierung der bisherigen Wache auch den gestiegenen Hygiene- und Arbeitsschutzbestimmungen gerecht werden. „Durch gesetzliche Neuerungen ab dem kommenden Jahr müssen wir künftig mehr Personal vorhalten. Hierfür müssen die Rahmenbedingungen stimmen. Die Sicherheit der Hürtherinnen und Hürther liegt uns am Herzen“, sendet CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski das klare Signal an die Bevölkerung.

„Den wachsenden Schülerzahlen und den gestiegenen pädagogischen Anforderungen muss endlich Rechnung getragen werden“, fordert Peter Zylajew, sachkundiger Bürger im Bildungsausschuss und Vorsitzender der CDU in Alt-Hürth. Seit Jahren ist bekannt, dass an der Clementinenschule Räume fehlen und der Unterricht teilweise auf den Gängen stattfindet. Der langjährige Elternpflegschaftsvorsitzende der Schule kennt die Situation aus eigener Erfahrung. „Inklusion, Binnendifferenzierung, offener Ganztagsunterricht und Sozialpädagogik brauchen Raum. Als wir damals den ersten Schulentwicklungsplan gesehen haben, war die Schule eigentlich schon zu klein für diese Anforderungen“, so Zylajew.

Deshalb haben CDU und Grüne nun gemeinsam im Bildungsausschuss den Antrag gestellt, zu prüfen, ob eine räumliche Erweiterung der Clementinenschule möglich sei. „Die Schulleitung hat in einem Schreiben an Verwaltung und Fraktionen bereits gute Vorschläge gemacht, wie man die Situation an der Schule in den Griff bekommt“, erklärt der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski. Neben langfristigen Planungen, die vielleicht erst in ein paar Jahren umgesetzt werden können, bat Zylajew im Ausschuss auch darum, Maßnahmen in den Blick zu nehmen, die schnell und für wenig Geld angegangen werden können, um weitere Räume zu schaffen. „Ohne viel Aufwand können beispielsweise mit Trockenbauwänden auf der Empore in der Eingangshalle zwei kleine Differenzierungsräume geschaffen werden“, so Zylajew.

Georg Fabian

Georg Fabian

„In der Vergangenheit ist der Ausbau unserer Hürther Grundschulen versäumt worden, so dass die Gebäude heute bei den gewachsenen Schülerzahlen und pädagogischen Ansprüchen nicht mithalten können“, begründet Georg Fabian, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion, seine Position in der Diskussion um die Reduzierung der Klassenfrequenzwerte. Die Hürther Grundschulleitungen hatten bei der Verwaltung beantragt, die Zahl der Schülerinnen und Schüler in den Eingangsklassen für das kommende Schuljahr auf 25 festzulegen. Die Prüfung der Verwaltung hat nun ergeben, dass hierfür die in allen Grundschulen vorhandenen Klassenräume nur dann ausreichen, wenn in Gleuel und Berrenrath weitere Klassen eröffnet werden. „In dem Fall besteht jedoch die Gefahr, dass Schülerinnen und Schüler, die nicht an den Grundschulen in Efferen, Hermülheim oder Alstädten-Burbach aufgenommen werden, weit weg von ihrem Wohnort und Sozialraum einen Schulplatz finden. Das wollten wir in jedem Fall verhindern. Für uns haben der Elternwille und die wohnortnahe Beschulung absoluten Vorrang“, ergänzt Fabian. Im Schulausschuss hat die Verwaltung die Anmeldezahlen für das kommende Schuljahr vorgelegt. Insgesamt 607 Schülerinnen und Schüler müssen auf die Schulen verteilt werden. Ein Klassenfrequenzwert von 25 ist somit unter Berücksichtigung aller Zahlen und sozialen Faktoren nicht möglich. Zwar sind unter den Anmeldungen auch sogenannte Kann-Kinder und Kinder mit Förderbedarf, die letztlich nicht an unseren Schulen eingeschult werden. Unterjährig ist jedoch auch mit Zurückstufungen, Zuzüglern und der Einschulung von Kindern aus Flüchtlingsfamilien zu rechnen, die diese Reduzierung wieder aufwiegen.

CDU und Grüne wollen Schaffung zusätzlichen Schulraums prüfen lassen

„Das Anliegen der Grundschulleitungen, die Klassengrößen zu verringern, ist pädagogisch absolut nachvollziehbar und wir begrüßen den Vorstoß sehr. Wir fassen ihn als Auftrag an Politik und Verwaltung auf, in den kommenden Jahren zusätzlichen Schulraum zu schaffen“, erläutert der CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski. Deshalb habe seine Fraktion gemeinsam mit den Grünen zwei Prüfaufträge auf den Weg gebracht, um die angespannte Situation künftig zu entlasten: Zum einen solle die Verwaltung die Schaffung neuer Räume in der Clementinenschule in Alt-Hürth einschließlich einer Kostenkalkulation darstellen, zum anderen die Installation einer möglichen neuen Grundschule in den Räumen der Dr.-Kürten-Schule oder an einem anderen Standort prüfen, wenn die Gesamtschule zum Schuljahr 2017/18 in das neue Gebäude an der Sudetenstraße ziehe. „Nur, wenn wir im Hürther Zentrum neue Klassen schaffen, bieten wir den Schülerinnen und Schülern dort echte Alternativen und Ausweichmöglichkeiten, wo die Nachfrage am größten ist“, betont Burzinski.