Schlagwortarchiv für: Björn Burzinski

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Wechsel an der CDU-Fraktionsspitze

V.l.n.r.: Bürgermeister Breuer, Fraktionsvorsitzender Burzinski, 2. stv. Vorsitzende Baer, 1. stv. Vorsitzender Winkler

„Mit Blick auf die gute Zusammenarbeit in der Vergangenheit mache ich mir um die Zukunft keine Sorgen“, blickt Bjørn Burzinski auf die zweite Hälfte der Wahlperiode. Zuvor hatte ihn die CDU-Fraktion einstimmig zum Vorsitzenden gewählt. Turnusgemäß stand die Neuwahl des gesamten Fraktionsvorstandes auf der Tagesordnung. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler stand für den Fraktionsvorsitz nicht mehr zur Verfügung. Er unterstützt den neuen Vorsitzenden jedoch weiterhin als erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Geschäftsführer. Burzinski dankte ihm für das vertrauensvolle Miteinander und seine Bereitschaft, ihm auch weiterhin den Rücken zu stärken. Ergänzt wird der Vorstand durch die zweite stellvertretende Fraktionsvorsitzende Gudrun Baer, Schatzmeister Uwe Listner sowie die Beisitzer Hans-Josef Lang und Raimund Westphal, die ebenso alle Stimme der Fraktion auf sich vereinigen können. Frank Rock und Georg Fabian schieden auf eigenen Wunsch aus dem Fraktionsvorstand aus. „Der neue Fraktionsvorstand bewegt sich zwischen Kontinuität und Wandel: Die Parteivorsitzende Gudrun Baer bereichert mit ihrem Engagement in der Kinder- und Familienpolitik die Arbeit des Vorstandes, die Herren Winkler, Listner, Lang und Westphal sowie die geborenen Mitglieder Bürgermeister Dirk Breuer und der stellvertretende Bürgermeister Peter Prinz begleiten mit ihrer Erfahrung die Fortsetzung des erfolgreichen Wegs der vergangenen Jahre“, freut sich Burzinski.

 

Winkler bedankte sich bei Vorstand und Fraktion für die Unterstützung in den vergangenen zwei Jahren: „Die Herausforderung, die neue Rolle als Vorsitzender der Mehrheitsfraktion in Zusammenarbeit mit unserem Bürgermeister zu gestalten, hat mir viel Spaß gemacht. Dabei konnte ich mich auf mein Team stets verlassen. Ich freue mich, dass Bjørn Burzinski die Arbeit nun fortsetzen wird. Er ist der richtige Mann für dieses Amt.“

 

Auf die CDU-Fraktion kommt in den nächsten Jahren sehr viel Arbeit zu. Burzinski weiß: „Um liebgewonnene Standards zu erhalten, muss an anderer Stelle gespart werden, wenn wir bei unserer Linie bleiben und das Haushaltssicherungskonzept mit allen Mitteln verhindern wollen. Gleichzeitig wollen wir Akzente setzen und unser Wahlprogramm umsetzen, an dem uns die Bürgerinnen und Bürger bei der nächsten Wahl messen werden. Diesen Spagat werden wir als Fraktion gemeinsam mit der Verwaltung gestalten.“

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Zukunft des Hürther Stadions

„Um das Hürther Stadion zu erhalten, braucht es ein zeitgemäßes Nutzungskonzept“, so Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Mit dem gemeinsamen Antrag von CDU und Grünen werden die Bemühungen von Bürgermeister Dirk Breuer unterstützt, das Stadion in einen Fitness- und Bewegungspark weiterzuentwickeln. Die Verwaltung kann nun ein Konzept erstellen lassen. „Wir halten die Idee, im Stadion einen Freizeit- und Bewegungspark zu errichten, für den richtigen Ansatz“, betont Rock weiter. „Dabei soll einerseits die Rasenfläche und die Laufbahn der Sportanlagen für Schul- und Vereinssport gesichert, andererseits aber auch zusätzliche Einrichtungen für den individuellen Freizeitsport installiert werden.“
Auch für den CDU-Ausschussvorsitzenden Hans-Josef Lang ist klar: „Wir möchten das Stadion als grüne Mitte im Hürther Zentrum erhalten und seine Nutzung dem Bedarf der Bevölkerung anpassen. Erste Mittel in Höhe von 60.000 € wurden hierfür bereits bewilligt“. „Leider haben uns Versäumnisse der Vergangenheit auch hier wieder einmal eingeholt. So besteht beispielsweise großer Sanierungsbedarf an der Stadiontribüne. Doch bevor wir viel Geld für eine Einzelmaßnahme investieren, wollen wir die grundsätzliche Entscheidung zur Fortentwicklung des Stadions vorbereiten“, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski.
Die Verwaltung wird nun ein planerisches Konzept für die zukünftige Nutzung erarbeiten lassen und anschließend im Ausschuss vorstellen.

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Zusätzliche Stellplätze auf der Bergstraße in Alt-Hürth

„Wir begrüßen den bürgerfreundlichen und praktikablen Vorschlag der Verwaltung, die Parkraumsituation auf der Bergstraße in Alt-Hürth zu verbessern und die schnelle Bearbeitung unseres Antrages vom Juli dieses Jahres“, bedankte sich der Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler in der Sitzung des Planungsausschusses vom 5. September. „Der Parkdruck im öffentlichen Bereich der Bergstraße in Alt-Hürth ist besonders hoch, da viele Häuser über keine oder nur wenige Stellplätze verfügen. Durch eine Überplanung der bislang bestehenden Stellplatzsituation können nunmehr 6 zusätzliche Stellplätze geschaffen werden“, meint CDU-Geschäftsführer Bjørn Burzinski. Er führt weiter aus, dass eine Veränderung insbesondere im Bereich des alternierenden Parkens zudem für alternative geschwindigkeitsreduzierende Maßnahmen sorgen könnte. Die Stadtwerke wurden gebeten, die notwendigen Schritte zum Ausbau der Stellplätze einzuleiten.

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Rassisten in Hürth?

„Die überwiegende Mehrzahl der Hürther Bürgerinnen und Bürger hat in den vergangenen zwei Jahren bewiesen, dass in unserer Stadt niemand wegen seiner Herkunft, seiner Sprache oder seiner Religionszugehörigkeit ausgegrenzt wird“, erklärt Bjørn Burzinski, Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Umso unverständlicher sei in der letzten Ratssitzung die Argumentation der SPD gewesen, die das Anliegen Ihrer Vertreter im Integrationsrat stützte, der Städtekoalition gegen Rassismus beizutreten, die Hürther Bürgerinnen und Bürgern rassistische Tendenzen oder gar Fremdenfeindlichkeit unterstellte, fährt Burzinski fort. Auch Bürgermeister Dirk Breuer verwies darauf, dass es in Hürth keine organisierten extremistischen Tendenzen gebe, was vor allem der politischen Kultur und dem Zusammenstehen in der Debatte gegen Rassismus zu verdanken sei, die in der Stadt bisher gepflegt worden sei. In seine Amtszeit fallen unter anderem die Einrichtung des Amtes für Inklusion, Integration und Flüchtlingshilfe sowie der Beschluss des Integrationskonzepts, „was belegt, dass in Hürth auf diesem Feld noch nie so viel getan wurde wie heute. Wer also behauptet, Integration werde nachrangig behandelt, leugnet die Fakten und beleidigt vor allem diejenigen, die sich ehrenamtlich für die vielen Flüchtlinge in Hürth engagieren“, ärgert sich Gudrun Baer, Sprecherin der CDU-Fraktion im Integrationsrat.

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Debatte um Ausweitung von Wohnbauflächen nicht im Interesse der Hürtherinnen und Hürther

„Wir stehen zu dem Wohnbaulandkonzept“, konstatiert Rüdiger Winkler, Vorsitzender der CDU Fraktion und ergänzt: „Deshalb haben wir uns dem Vorschlag der Verwaltung angeschlossen und uns bewusst gegen die Änderungswünsche der SPD entschieden, die die Wohnbebauung in Hürth weiter ausdehnen will.“ Hintergrund ist die Änderung des Flächennutzungsplans, die in der Ratssitzung behandelt wurde. Während die CDU dafür stimmte, im verbleibenden Bereich der Lortzingstraße die Ackerbauflächen im Flächennutzungsplan abzusichern, hatte die SPD einen Antrag eingereicht, an der Stelle jenseits der Lortzingsstraße zusätzliche Potenzialflächen für eine weitere Wohnbebauung zu schaffen. Bereits 2011 wurde mit Mehrheit das Ziel beschlossen, das Gebiet östlich des Randkanals von einer Wohnbebauung auszunehmen.

„Aus gutem Grund stehen wir zu dem Beschluss und halten uns an das Wohnbaulandkonzept, das eine Wachstumsgrenze von 10 % der derzeitigen Einwohnerzahl setzt. Wir wollen die Menschen nicht verunsichern. Überhaupt lehnen wir ab, die letzten Freiflächen im Hürther Stadtgebiet zu bebauen, wie es die SPD fordert. Wir verfolgen weiterhin das Ziel, den Zuzug auf maximal 6.000 Einwohnern zu begrenzen“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler. „Das Vorhaben der SPD, über die im Wohnbaulandkonzept hinaus festgelegten Flächen, weitere Baugebiete auszuweisen, vernichtet noch mehr Ackerland und Grünfläche und verstärkt den Verkehrskollaps noch stärker“, so Fraktionsgeschäftsführer Bjoern Burzinski. Auch einer großzügigen Ausweisung von Wohnbauflächen in Kalscheuren stehen die Christdemokraten daher kritisch gegenüber.

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Gebäudeteil B am Ernst-Mach-Gymnasium feierlich eröffnet

„Der erste Akt ist geschafft“, freut sich Bjørn Burzinski, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Er ergänzt: „Mit der Eröffnung des Gebäudeteils B hat das Ernst-Mach-Gymnasium einen wichtigen Meilenstein erreicht, ist jedoch längst nicht am Ziel angekommen.“ In den kommenden Jahren werden auch die Gebäudeteile A und C bei laufendem Schulbetrieb saniert und erneuert. Diese Maßnahmen seien unbedingt notwendig und könnten nicht länger aufgeschoben werden, so Burzinski. Viel zu lange hätten sich die notwendigen Investitionen angestaut. „Bereits vor mehr als zehn Jahren ist zunächst über den Neubau einer Mensa diskutiert worden, bevor nach und nach die Erkenntnis reifte, dass auch die rund 47 Jahre alten Gebäude den Ansprüchen des modernen Schulbetriebs nicht mehr genügten. Passiert ist jedoch lange Zeit nichts“, blickt Burzinski zurück. Damit sich die weiteren Planungen nicht ebenso in die Länge ziehen, hat die Verwaltung nun unter Bürgermeister Dirk Breuer ein wettbewerbliches Verfahren zur Vorauswahl eines Architekturbüros initiiert und wie schon zuletzt beim Gebäudeteil B eine Projektsteuerung zur Straffung der Prozesse beauftragt. Die Mehrheit aus CDU und Grünen hat die notwendigen Mittel hierfür in der mittelfristigen Finanzplanung bereitgestellt. „Seitdem ich hier 1999 mein Abitur gemacht habe, hat sich die Schullandschaft stark verändert: Schule ist nicht mehr nur Lern-, sondern auch ein Lebensort, wo Schülerinnen und Schüler gemeinsam essen, gemeinsam feiern und gemeinsame Projekte auf die Bühne bringen. Dem trägt die Stadt als Schulträger mit dem neuen Gebäudeteil B am Ernst-Mach-Gymnasium Rechnung“, erklärt Burzinski.

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Stadt Hürth stellt Quartalsbericht vor

„Der Quartalsbericht, den die Verwaltung im Finanzausschuss vorgestellt hat, bestätigt die positive Entwicklung des vergangenen Jahres“, freut sich CDU-Fraktionsgeschäftsführer Bjørn Burzinski und mahnt gleichzeitig zur Besonnenheit: „Der Bericht ist eine Momentaufnahme. Wir dürfen uns auf den Zahlen nicht ausruhen. Noch immer steht am Ende des Jahres ein Minus, das wir mittelfristig ausgleichen wollen. Wer jetzt meint, wir könnten uns auf den Erfolgen ausruhen oder gar vom eingeschlagenen Kurs abweichen, der irrt gewaltig“, sendet Burzinski eine klare Botschaft an die Opposition im Hürther Stadtrat, die bereits beschlossene Konsolidierungsmaßnahmen angesichts der “guten Zahlen“ wieder rückgängig machen wollten. Laut Haushaltsplanung liegt das städtische Defizit in 2017 bei rund 11 Mio. Euro. „So dramatisch Fehlbetrag auch klinge, sei er doch bereits eine Verbesserung gegenüber den Vorjahren“, so Burzinski. Stand 31. März dieses Jahres führt der Saldo aus Einnahmen und Ausgaben zu einer weiteren Schließung des Defizits. „Wir wollen den Haushalt lieber früher als später ausgleichen. Dafür sind wir angetreten. Die Stadt Hürth drückt ein gewaltiger Schuldenberg, den wir mittelfristig abbauen wollen, damit nicht noch unsere Kinder die Schulden bezahlen müssen, die wir heute machen. Deshalb wollen wir den eingeschlagenen Weg unbedingt fortsetzen. Das verstehen wir unter nachhaltiger Finanzpolitik“, stellt Burzinski unmissverständlich klar.

 

 

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Martinusschule in Fischenich wird dreizügig

„Elternwille und ortsnahe Beschulung sind für uns vorrangige Kriterien bei der Organisation der Plätze an den Hürther Grundschulen. Deshalb haben wir dem Antrag der Martinusschule zugestimmt, die Eingangsklassen ab dem kommenden Schuljahr aufzustocken“, erklärt  Bjørn Burzinski, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Diese Erweiterung trägt der demografischen Entwicklung in Hürth-Fischenich Rechnung: Mit der Erschließung neuer Wohngebiete erfreut sich der südlichste Hürther Ortsteil insbesondere bei jungen Familien hoher Beliebtheit, so dass der Bedarf an Schulplätzen in den nächsten Jahren weiter steigt. „Mit der Gründung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum haben wir bereits für Entlastung in den Ortsteilen Hermülheim und Efferen gesorgt. Wir wollen jedoch daran festhalten, dass unsere Kleinsten ihre Schule zu Fuß erreichen können. Deshalb mussten wir in Fischenich nachsteuern“, so Burzinski. Somit werden in den kommenden Jahren auch die baulichen Voraussetzungen an der Martinusschule geschaffen. Für eine Erweiterung haben CDU und Grüne mit dem Haushalt 2017 und der mittelfristigen Finanzplanung bereits die Weichen gestellt. Zunächst werden Provisorien aufgestellt, die bald durch einen Erweiterungsbau ersetzt werden sollen.

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Verwaltung stellt Medienkonzept für Hürther Schulen vor

„Mit dem neuen Medienkonzept zeigt die Verwaltung, dass sie moderne Unterrichtsmethoden durch den Einsatz digitaler Technologien unterstützt und begleitet“, freut sich der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bjørn Burzinski. Insgesamt sollen mehr als 260 neue Computer an den Hürther Schulen der Primar- und Sekundarstufen ersetzt werden sowie das neue Gebäude der Gesamtschule mit über 60 neuen Rechnern ausgestattet werden. „Besonders freut uns, dass die neuen Räume der Carl-Orff-Grundschule in Alstädten-Burbach sowie am Schulstandort Efferen mit interaktiven Beamern und Tafeln ausgestattet werden sollen“, erklärt Peter Zylajew, sachkundiger Bürger im Schulausschuss. Das sei ein erster Schritt, der den Bedarf, den ein moderner Unterricht benötigt, auch erfülle, so Zylajew. Dem weiteren Wunsch der weiterführenden Schulen nach einer ähnlichen Ausstattung wolle sich die Verwaltung noch in diesem Jahr annehmen. „Nachdem in diesem Bereich jahrelang nichts passiert ist, kommt nun endlich Bewegung die Ausstattung unserer Hürther Schulen“, ergänzt Burzinski.

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Kleinere Klassen für Hürther Schüler

Die Verwaltung hat im Bildungsausschuss den neuen Schulentwicklungsplan vorgelegt, der die Arbeit der Verwaltung im vergangenen Jahr bestätigt. Da sich Hürth insbesondere bei jungen Familien großer Beliebtheit erfreut, wächst die Bevölkerung weiterhin. „Im KiTa- und OGS-Bereich sind wir im Vergleich zu anderen Kommunen sehr gut aufgestellt“, erklärt der Bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Bjørn Burzinski. Mit der Einrichtung einer neuen Grundschule im Hürther Zentrum zum kommenden Schuljahr sei der erste Schritt bereits getan, um die bestehenden Schulen zu entlasten und zugleich den Kindern einen Schulplatz vor Ort anzubieten. Zudem will die CDU in Hürth den Investitionsstau der vergangenen Jahre im Schulbereich aufholen und Räume für Förderunterricht sowie Schulsozialarbeit schaffen, damit die Hürther Schulen Platz für alle Schülerinnen und Schüler anbieten und den Ansprüchen moderner Pädagogik Rechnung tragen.

„Der Kinder- und Elternwille hat bei unseren Planungen immer Vorrang. Wir wollen vermeiden, dass Kinder aus ihrem sozialen Umfeld gerissen werden, um kreuz und quer durch die Stadt ihren Schulplatz aufzusuchen“, ergänzt Burzinski. Erste Ergebnisse der Bemühungen: Schon für das kommende Schuljahr können die Eingangszahlen pro Klasse deutlich gesenkt und so die  Voraussetzungen für guten Unterricht verbessert werden.

 

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