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Die Aufnahme zeigt eine Baustelle von Netcologne in der Bonnstraße

Die Aufnahme zeigt eine Baustelle von Netcologne in der Bonnstraße

Seit langem schon fordert die Hürther CDU den Ausbau des Breitbandnetzes in Hürth. Derzeit fallen im Hürther Stadtbild an zahlreichen Stellen kleinere Erdaufbrüche in der Nähe von Kabelverzweigerkästen auf, die als Baustellen der Firma Netcologne gekennzeichnet sind. Ein Anruf von CDU-Fraktionsmitglied Raimund Westphal bei der angegebenen Servicerufnummer des Kölner Telefonanbieters ergab, dass Netcologne Glasfaserkabel für schnelles Internet in Hürth verlegt.

„Angesichts der im Januar veröffentlichten Ergebnisse der Befragung Hürther Unternehmen eine positive Entwicklung, welche die CDU unterstützen wird“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Die CDU hatte bereits vor drei Jahren darauf hingewiesen, dass schnelle Breitbandanschlüsse für Unternehmen wie auch für Privathaushalte immens wichtig sind und gehandelt werden muss. Schade nur, dass nicht schon früher gehandelt wurde“, betont CDU-Ratsherr Uwe Listner.

Durch die Ergebnisse der im Herbst 2013 durch die GEFAK durchgeführte Befragung Hürther Unternehmen zum Wirtschaftsstandort Hürth wurde verdeutlicht, dass die Breitbandversorgung den aktuell wichtigsten Standortfaktor für die Hürther Wirtschaft darstellt. Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Fraktion für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss nun Anfragen an die Verwaltung gerichtet. Die Verwaltung soll Stellung nehmen, ob und welche Breitbandausbaumaßnahmen weiterhin geplant sind und was einer Umsetzung bisher im Weg gestanden hat. Die Christdemokraten fordern die Stadtverwaltung auf, unverzüglich mit Netcologne in Verhandlungen zu treten, um den Ausbau erfolgreich abschließen zu können.

 

„Die nun vorgestellten Ergebnisse der Unternehmensbefragung überraschen uns nicht. Viele Punkte, die den Unternehmen unter den Nägeln brennen, haben wir in der Vergangenheit bereits thematisiert. Wir sehen unsere politischen Forderungen in wesentlichen Teilen bestätigt“, beurteilt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Resultate der im Herbst in Hürth durchgeführten Befragung, an der sich 26 % der angeschriebenen Unternehmen beteiligt haben. Die Ergebnisse bestätigen nach Auffassung der Christdemokraten, dass Hürth ein Wirtschaftsstandort ist, der den Unternehmen viele Vorteile bietet und weiteres Potenzial hat, an dem es aber auch noch großen Handlungsbedarf u.a. beim Ausbau der Breitbandversorgung und der Verbesserung der örtlichen Verkehrsanbindung gibt.
So ist die Zufriedenheit mit der Breitbandversorgung in vergleichbaren Städten höher. Die CDU-Fraktion hatte bereits 2011 im Ausschuss für Planung und Umwelt darauf hingewiesen, dass Hochleistungsnetze, die von den Unternehmen gewünscht würden, nicht in allen Stadtteilen zur Verfügung stehen und zugleich ein Konzept zum Ausbau der Breitbandversorgung gefordert. Die städtische Wirtschaftsförderung hatte seinerzeit Beratungsleistungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Ergebnis der ersten Analyse war, dass vor allem die beiden Gewerbegebiete Kalscheuren und Knapsack (ohne Chemiepark) bezogen auf Breitbandanbindungen unterversorgt sind. Festzustellen ist, dass auch nach über zwei Jahren noch nichts Durchgreifendes in diesem Bereich passiert ist. Dass die örtliche Verkehrsverbindung keine hohen Zufriedenheitswerte erfährt, verwundert die Unionspolitiker auch nicht. Ist die tagtägliche Verkehrssituation auf Hürther Straßen doch offenkundiger Beweis, dass der Verkehr nicht richtig läuft. Dementsprechend hatte die CDU die Verwaltung im Planungsausschuss schon mehrfach aufgefordert, eine Umfahrungsmöglichkeit für Hermülheim über die Ortsumgehung Kalscheuren zu prüfen. „Bisher haben wir hierzu keine Ergebnisse gesehen. Im Zuge der Haushaltsplanberatungen haben wir nun Mittel für die Erstellung eines Verkehrsleitplans für unsere Stadt gefordert, damit die Verkehrsprobleme endlich systematisch angegangen werden“, erläutert Breuer.
Als wichtig wird von einer großen Zahl von Unternehmen aber auch ein zentraler Ansprechpartner für ihre Belange in der Stadtverwaltung erachtet. Die CDU sieht sich hierdurch in ihrer Forderung bestärkt, die zersplitterte Wahrnehmung von Wirtschaftsförderungsaufgaben bei der Stadt und bei der St@rt Hürth GmbH wieder in eine schlagkräftige Einheit in der Verwaltung zusammenzuführen. „Wir begrüßen insgesamt, dass die Verwaltung durch die Befragungsergebnisse endlich wachgeworden ist und dem aufgezeigten Handlungsbedarf mit einem längst überfälligen Konzept begegnen will, das im Haupt- und Finanzausschuss noch beraten werden soll. Wenn dabei tatsächlich Verbesserungen für die Unternehmen an unserem Standort herumkommen würden, dann hätte sich die Befragung auch gelohnt“, so Breuer.

CDU hinterfragt die derzeitige Entwicklung.
Im Rahmen der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt wollten die CDU Vertreter wissen, wie es um die Breitbandversorgung im Hürther Stadtgebiet bestellt ist. Hintergrund der Anfrage ist die Kritik vieler Bürger und Gewerbetreibender über die mangelnde Versorgung zahlreicher Hürther Stadtteile mit einer schnellen Breitbandanbindung von 50 MBit/s. Nach der in der Sitzung vorgelegten ersten Analyse der Verwaltung, seien vor allem die beiden Gewerbegebiete Kalscheuren und Knapsack (ohne Chemiepark) unterversorgt. Die städtische Wirtschaftsförderung habe aber Beratungsleistungen zur Verbesserung der Breitbandversorgung in Auftrag gegeben. Um die Nachfrage von Gewerbebetrieben in unterversorgten Gebieten bedienen zu können, böte sich nunmehr eine Funk- Breitbandverbindung über die seit diesem Jahr aufgebauten LTE-Netze an. „Für mich ist nicht nachvollziehbar, warum bislang keine Fördermittel der EU, des Bundes oder des Landes NRW beantragt wurden. Schließlich bestehen diese Programme schon längere Zeit. Die Gelder hätten für diesen Zweck bei den zahlreichen Straßensanierungen im Hürther Stadtgebiet bereits vielfach eingesetzt werden können“, kommentiert Raimund Westphal, sachkundiger Bürger der CDU im Ausschuss für Planung und Umwelt, die Stellungnahme der Stadtverwaltung. Dieser führte weiter aus, dass ein Ausbau des LTE-Netzes in das Hürther Stadtgebiet in 2012 möglich sei, wobei dann Bandbreiten bis zu 50 MBit/s für Gewerbetreibende zur Verfügung stehen würden. Daher sei der Ausbau des Datennetzes im Boden sowohl von den großen Telekommunikationsunternehmen, als auch durch die Stadt nicht angestrebt. Dies sei auch der Grund, warum bislang keine Fördermittel zur Verbesserung der Breitbandversorgung beantragt worden seien. Immerhin bestünde eine flächendeckende Versorgung im Stadtgebiet in Höhe von ca. 92 % mit Bandbreiten von bis zu 2 MBit/s. „Aber nicht nur Gewerbetreibende brauchen ein schnelles Internet!“ konterte Westphal diese Argumentation. Auch private Nutzer benötigen schnelle Breitbandanschlüsse, wenn multimediale Onlineangebote ausgeschöpft werden sollen. Deshalb muss auch ein Ausbau des Datennetzes im Boden parallel zu der Nutzung einer anstehenden Funk-Breitbandanbindung erfolgen.