Schlagwortarchiv für: Dirk Breuer

Online-Anmeldung für Kindergartenplatz ist derzeit in Hürth nicht möglich

IMG_6351_kl„In vielen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können Eltern ihre Kinder online über die Software „Kita-Navigator“ für den Kindergarten anmelden. In Hürth ist das bisher nicht möglich. Von vielen Eltern wird ein solches Angebot aber gewünscht“, erläutert CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Prüfanfrage an die Verwaltung.

In der entsprechenden Anfrage für den Jugendhilfeausschuss wird das Jugendamt um eine Einschätzung zur Software „Kita-Navigator“ gebeten, die die ITK Rheinland, ein kommunaler IT-Dienstleister, entwickelt hat. „Mit dem „Kita-Navigator“ soll die Bedarfslage der Betreuungsplätze und -arten in den einzelnen Stadtteilen einfacher ermittelt werden“, so Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Dies wäre ein gutes Instrument für die Kindergartenbedarfsplanung in Hürth.“

Der Kita-Navigator ist ein Vormerksystem für Kindertageseinrichtungsplätze, der dazu dienen soll, dass Wartelisten bereinigt werden, da jeder Datensatz nur einmal erfasst wird. Bei einer Zusage, entscheiden die Eltern, ob sie den Platz annehmen. Das Kind wird bei Vertragsabschluss sodann von den Wartelisten der übrigen Einrichtungen gelöscht. Dirk Breuer hofft, dass das Verfahren der Kindergartenanmeldung damit auch für die Eltern einfacher wird und über Nachrückmöglichkeiten schneller entschieden werden kann.

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Kita-Streik: CDU fordert Umsetzungskonzept zur Erstattung der Gebühren

IMG_6274_klUm den Stadtrat auf Grundlage eines Bürgerantrages über die Erstattung der Elternbeiträge und nicht in Anspruch genommenen Essensgelder für die streikbedingten Betreuungsausfälle in den städtischen Kitas in die Lage zu versetzen, einen qualifizierten Beschluss zu fassen, beantragt die CDU-Fraktion die Erarbeitung eines Umsetzungskonzeptes. Dieser Antrag soll im Zuge eines Dringlichkeitsbeschlusses bereits am kommenden Mittwoch im Jugendhilfeausschuss beraten werden.

„Wer keine Angehörigen vor Ort hat oder alleinerziehend ist, steht bei der Kinderbetreuung vor großen Herausforderungen während der Streiktage“, so Dirk Breuer, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Eine Rückerstattung der Kitagebühren und des Essensgeldes wäre in diesem Fall ein wichtiges Zeichen der Stadt Hürth gegenüber den Eltern – auch wenn es keine rechtliche Verpflichtung gibt. Denn die streikenden Beschäftigten erhalten während der Streiktage keinen Lohn von der Stadt, gleichzeitig müssen die Kindergartengebühren aber von den Eltern bezahlt werden. Die Prüfung, wie die Rückerstattung erfolgen kann, sollte aber nicht wieder bis zum St.-Nimmerleinstag dauern.“

„Die Streiks sind für viele Eltern und Kinder in Hürth wie auch in anderen Städten und Gemeinden belastend. Manche Eltern sind wegen fehlender betrieblicher Kinderbetreuung gezwungen, Urlaubstage während des Streiks zu nehmen. Wo Großeltern oder Verwandte fehlen, ist eine alternative Betreuung oft nur gegen Bezahlung möglich. Der Streik trifft letzten Endes die Eltern und Kinder“, ergänzt Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

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Präsident des Bundessprachenamts begrüßt Verteidigungs-Staatssekretär unter Betriebsbedingungen

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v.l.n.r: Willi Zylajew, Dirk Breuer, Parlamentarischer Staatssekretär Dr. Ralf Brauksiepe MdB, Dr. Georg Kippels MdB, Gregor Golland, Peter Prinz und Präsident Wolfgang Steimels

Das Bundessprachenamt in Hürth bietet rund 500 Frauen und Männern überaus interessante Arbeitsplätze. „Von Übersetzern bis zu Sprachmittlern, von Verwaltungskräften bis zu IT-Experten – eine bemerkenswerte Bandbreite“, so Dirk Breuer, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Der Christdemokrat nutzte den Besuch des parlamentarischen Staatssekretärs, Herrn Dr. Ralf Brauksiepe, beim Bundessprachenamt zu einem Meinungsaustausch. Breuer hat naturgemäß die Bedeutung des Bundessprachenamts für Hürth und die Region hervorgehoben. Hierzu gehört auch die Vielfalt von Kontakten zwischen den ausländischen Lehrgangsteilnehmern und der Hürther Bevölkerung, etwas bisher Einzigartiges für die Einrichtung des Bundessprachenamts. Auch gegenüber dem Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Kippels formulierte Dirk Breuer die Erwartung, dass man die Ausstattung des Amtes sowohl baulich, personell und mit Lehrmitteln auf gutem Niveau halte. Breuer begrüßt, dass nun im Juni mit dem Neubau eines Wohnheims begonnen wird, welches zwei alte Wohnheime ersetzen soll. Der Bund investiert in Hürth hierbei rund 15 Mio. Euro. Die Fertigstellung ist für Mai 2017 vorgesehen.

Breuer betonte zugleich die Bedeutung des Einsatzes von Präsident Wolfgang Steimels und der Mitarbeiter des Bundessprachenamtes für den Standort Hürth.
Dr. Brauksiepe sieht natürlich die hohe Qualität der Sprachenausbildung und Übersetzungen im Vordergrund. Der parlamentarische Staatssekretär kam zu dem Fazit, dass Hürth ein in Berlin und der Welt anerkannter guter Standort sei und sicherlich noch bei den verschiedensten Entwicklungen im Weltgeschehen mit neuen Herausforderungen rechnen muss.

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Die Eltern mit Notgruppen unterstützen

„Die Nerven liegen bei vielen Eltern inzwischen blank“, weiß CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Durch die Streiks in den städtischen Kitas haben viele betroffene Eltern Probleme, ihre Kinder betreuen zu lassen. In anderen Städten bemüht man sich um Notlösungen und hat zumindest „Notgruppen“ in einzelnen Kitas eingerichtet. „Dieses Angebot ist auch in Hürth dringend erforderlich. Hier ist schnelles Handeln gefragt“, betont Bürgermeisterkandidat Breuer. Er hat sich daher schriftlich an den Bürgermeister und den Jugenddezernenten gewandt und aufgefordert, entsprechende Notgruppen einzurichten.
„In Hürth sind rund 560 Kinder in 9 Einrichtungen betroffen“, verdeutlicht Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. „Die Verwaltung prüft bereits eine Lösung, das dauert uns aber zu lange. Was andernorts geht, muss auch in Hürth möglich sein.“

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Die Belange der Seniorinnen und Senioren werden berücksichtigt

Auf Einladung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Dirk Breuer waren die Mitglieder des Seniorenbeirates als Gesprächspartner zu Gast in der Fraktionssitzung. Viele Entscheidungen der Kommunalpolitik wirken sich auf das direkte Lebensumfeld aus. Insbesondere in Hinblick auf die spezifischen Bedürfnisse von älteren Menschen zeigt sich das deutlich. „Deswegen ist es wichtig, ihren Anliegen Geltung zu verschaffen“, betonte Dirk Breuer bei seiner Begrüßung. „Die bereits bestehende Einbindung der Vertreter des Seniorenbeirats in die Ausschüsse der Stadt ist richtig und wichtig. Unsere Zusammenarbeit hat sich bewährt“, so Breuer weiter.

Der Fraktionsvorsitzende gab seinen Gästen einen Überblick über die Schwerpunkte der Ratsarbeit seit der Kommunalwahl im letzten Jahr. „Wir haben gemeinsam mit unserem Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen bereits viele Themenfelder wie die Verbesserung der Verkehrssituation, der Sauberkeit und des ÖPNV angepackt. Die Anregungen des Seniorenbeirats haben für uns dabei immer Gewicht“, betont Breuer: „Auch das Thema bezahlbaren und seniorengerechten Wohnraums steht bei uns auf der Agenda. Ich hoffe, dass wir mit allen im Rat vertretenen Fraktionen bald erste Schritte vorstellen können.“

Der Vorsitzende des Seniorenbeirats, Peter Weiß, sowie Günter Undorf und Gertrud Schönborn stellten die jüngsten Aktivitäten des Seniorenbeirats vor. Ein wichtiger Punkt dabei ist die Nummerierung von Parkbänken als Notfallorientierungssystem. Breuer begrüßte die Initiative und sagte seine Unterstützung zu. Im Gespräch bemängelten die Vertreter des Seniorenbeirats, dass die Radwege in der Stadt teilweise in einem mangelhaften Zustand seien und die Ausweisung unübersichtlich sei. Breuer sagte zu, sich für eine Teilnahme von Vertretern des Seniorenbeirates im Arbeitskreis Radverkehrskonzept einzusetzen, damit die Anliegen und Ideen der Senioren Berücksichtigung finden. Der Arbeitskreis ist im vergangenen Jahr von den Mehrheitsfraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen wieder installiert worden, um die Radverkehrssituation in Hürth zu verbessern.

In Hürth sind etwa 24 % der Einwohner 60 Jahre und älter. Der Seniorenbeirat hat die Aufgabe, die Interessen dieser Bürger gegenüber Stadtrat und Verwaltung zu vertreten. Mitglieder des Seniorenbeirates engagieren sich außerdem in den städtischen Ausschüssen und wollen die politischen Vertreter für die spezifischen Probleme und Bedürfnisse dieser Bevölkerungsgruppe sensibilisieren. Der Beirat versteht sich als Lobby und Sprachrohr der Generation 60 plus und übernimmt Mitverantwortung für seniorenpolitische Belange in Hürth. Aktuell gibt es zwölf ehrenamtlich tätige Beiratsmitglieder.

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Neue Schulhöfe für Hürther Grundschulen

„Schulhöfe sind in Zeiten von Ganztagsschule längst mehr als ein Ort, an dem unsere Kinder ihre Pausen verbringen. Sie sind pädagogischer Erlebnisraum, der zum modernen Schulalltag dazugehört“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. Deshalb hat seine Fraktion bereits in den Haushaltsberatungen für die nächsten Jahre bis 2017 je 200.000 Euro/ Jahr zur Planung und Gestaltung der Schulhöfe an den Hürther Grundschulen eingestellt. „Geld alleine macht aber noch keinen neuen Schulhof“, weiß der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Georg Fabian. „Wir haben die Verwaltung jetzt beauftragt, endlich tätig zu werden und dem Schulausschuss eine Prioritätenliste vorzulegen, welche Schulen schon bald mit einer Neugestaltung ihrer Schulhöfe rechnen können.“ Idee der CDU ist es, mit den Schulen zu beginnen, wo in nächster Zeit sowieso Sanierungsarbeiten am Kanal oder der Schulhofoberfläche anstehen. „Wenn die Bagger sowieso schon rollen, kann anschließend der Schulhof auch entsprechend der neuen pädagogischen Anforderungen gestaltet werden. Das macht Sinn und spart zudem Kosten“, sagt Breuer. „Deshalb muss die Schulverwaltung gemeinsam mit dem Planungsamt jetzt mit der Arbeit beginnen, damit endlich erste Ergebnisse auf den Tisch kommen“, ergänzt Georg Fabian.

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Bei Anruf Leerung

„Die in Hürth aufgestellten öffentlichen Mülleimer sollten optimiert werden“, meint CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Das Verhalten der Menschen hat sich in den vergangenen Jahren geändert. Es werden immer mehr Fastfood und To-Go-Getränke verkauft, was zu bedauern sei, da dies auch zu mehr Müll führe. „Dieser Müll ist oft so sperrig, dass er nicht in die Öffnungen der derzeit in Hürth aufgestellten öffentlichen Mülleimer passt. Vielfach versperrt dieser Müll die Öffnungen oder er wird einfach neben oder auf die Müllbehälter“, so Breuer. „Aber nicht nur die zu schmalen Öffnungen sind ein Problem“, ergänzt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach: „Es gibt immer noch viele Raucher, aber keine Vorrichtung an unseren öffentlichen Mülleimern für Zigarettenstummel. Oft sieht man zerdrückte „Kippen“ rund um die Mülleimer liegen. Eine Vorrichtung an den Müllbehältern für Zigaretten könnte dies verhindern“, ist sich Graf-Leimbach sicher.

„Mit neuen und optimierten öffentlichen Mülleimern könnte ein weiteres Problem angegangen werden“, erklärt Dirk Breuer. Viele Hundehalter beklagen das Fehlen von speziellen Hundestationen, wie sie in der Vergangenheit aufgestellt worden waren. Diese werden entbehrlich, wenn die öffentlichen Mülleimer mit entsprechenden Vorrichtungen versehen sind. In Köln sind solche Modelle bereits im Einsatz. „Wir haben daher beantragt, dem Verwaltungsrat Modelle zur Auswahlentscheidung vorzustellen, die mit diesen 3-fach-Funktionen (größere Öffnung, Vorrichtungen für Zigaretten und Hundekottüten) ausgestattet sind“, so Maria Graf-Leimbach. Sollten sich die Modelle als geeignet herausstellen, könnten diese im Zuge von Ersatzbeschaffungen nach und nach zum Einsatz kommen.

„Weiterhin haben wir beantragt, die öffentlichen Mülleimer in Hürth fortlaufend zu nummerieren und mit einer Telefonnummer zu versehen, die im Fall eines überquellenden Mülleimers von den Bürgerinnen und Bürgern angerufen werden kann. Überfüllte öffentliche Mülleimer sollten der Vergangenheit angehören, wenn auf diese Anrufe möglichst unmittelbar reagiert wird und durch die Nummerierung sofort klar ist, um welchen Standort es sich handelt“, erklärt Dirk Breuer.

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Behindertentoilette am Waldfriedhof in Gleuel kommt

IMG_6412_klAuf Nachfrage von CDU-Fraktionsvorsitzendem Dirk Breuer berichtete die Verwaltung, dass für den Waldfriedhof in Gleuel nun zunächst eine mobile Toilette für Menschen mit Behinderungen angemietet wird. Der Standort, wo diese Toilette aufgestellt werden soll, ist inzwischen festgelegt worden. „Eine gute Nachricht für die Besucher des Gleueler Waldfriedhofs“, freut sich Breuer. Die Einrichtung der Behindertentoilette beruht auf einen Bürgerantrag

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Hürden für die Bürger reduziert

IMG_6412_kl„Unser Ziel ist, dass die Bürgerinnen und Bürger Beschwerden und Anregungen, egal ob es die Stadtverwaltung oder die Stadtwerke betrifft, so einfach wie möglich melden können“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Der Hauptausschuss hat auf Antrag von CDU und Bündnis90/Die Grünen einstimmig beschlossen, eine zentrale Servicestelle für Anliegen bezüglich der Stadtverwaltung und der Stadtwerke einzurichten und stärker bekannt zu machen.

Für die Hürther Bürgerinnen und Bürger ist es oft nicht ersichtlich, ob etwa das Ordnungsamt oder die Stadtwerke für ihre Fragen, Beschwerden oder aber auch Anregungen zuständig sind. Beispielhaft sind zu nennen: Wilder Müll/Sperrmüll, Schäden an Straßen und Einrichtungen, Buswartehäuschen oder Baumaßnahmen, Falschparker etc.
Daher ist es sinnvoll, eine zentrale Servicestelle/Beschwerdestelle einzurichten, welche die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger annimmt und sie intern zur Bearbeitung an die zuständige Stelle weiterleitet. Vorausgegangen war der jetzigen Beschlussfassung ein Prüfauftrag von CDU und Grünen aus November 2014. Den Prüfauftrag hatten die Verwaltung und die Stadtwerke bereits zum Anlass genommen, den Online-Service zu verbessern. „Damit hat sich die Servicequalität über die Startseite der Stadt Hürth seit Beschluss unseres entsprechenden Prüfauftrags bereits erheblich gebessert“, so Breuer.

Der jetzige Antrag, bei dem es um eine telefonisch oder persönlich erreichbare Stelle, die das Anliegen zentral annehmen und vor allen Dingen auch weiterverfolgen wird, geht darüber hinaus. „Der jetzige Beschluss ist ein wichtiger Baustein für mehr Sauberkeit und Ordnung in Hürth. Weitere Schritte werden noch beraten. Die Einführung einer Mängelmelde-App wird in der Junisitzung des Stadtrates auf der Tagesordnung stehen“, berichtet Dirk Breuer.

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Stadt Hürth soll den Neu- und Umbau von vereinseigenen Sportstätten fördern

08 Rock 1 KopfINTERNET„Wir haben dem Finanzausschuss empfohlen, den Hürther Sportvereinen künftig 20.000 Euro aus der Sportpauschale für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ihrer Sportstätten zur Verfügung zu stellen, wenn diese sich nicht in städtischem Eigentum befinden“, freut sich der sportpolitische der CDU-Fraktion Frank Rock, dass die Mehrheit des Ausschusses dem Antrag seiner Fraktion gefolgt ist. Er erklärt: „Entsprechende Verwendungsvorschläge der Hürther Sportvereine sind dem Stadtsportverband vorzulegen, der dem Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder eine abgestimmte Vorschlagsliste mit Gesamtmaßnahmen zur Beschlussfassung vorlegt.“ Voraussetzung für die Beschlussfassung ist, dass die entsprechenden Mittel vom Land tatsächlich zugewiesen werden und die Maßnahmen mit den Zuwendungsbestimmungen des Landes übereinstimmen.

Seit einigen Jahren werden Anträge von Hürther Sportvereinen zur Finanzierung ihrer Sportanlagen, die nicht im Eigentum der Stadt sind, nicht mehr bewilligt. Dies soll mit dem jetzigen Beschluss geändert werden. Bei den Zuschüssen aus Mitteln der Sportpauschale handelt es sich um sogenannte 1/3-Zuschüsse, wobei die Finanzierung der verbleibenden 2/3 in der Pflicht der antragstellenden Sportvereine liegt. „Wir erkennen die dringende Notwendigkeit, auch in die Sportanlagen zu investieren, die sich nicht im städtischen Eigentum befinden. Mit den Zuschüssen in Höhe von 20.000 Euro fördern wir unmittelbar die Zukunft des Hürther Sports“, unterstreicht der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. Die Vergabe der Mittel erfolgt auf Antrag an das Sportamt der Stadt Hürth, das sie nach Prüfung aller Anträge dem Stadtsportbund zu einer Empfehlung vorlegt und erst abschließend dem Ausschuss mit einer Empfehlung zur Abstimmung vorlegt.

Bei den Sportvereinen findet der Vorstoß große Zustimmung. Vertreter des Berrenrather Poolbillard-Clubs bestätigen im Ausschuss, wie wichtig diese Zuschüsse für Vereine mit eigenen Anlagen seien.

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