Schlagwortarchiv für: Dirk Breuer

Interessen der Hürther ÖPNV-Nutzer im Fokus

IMG_6412_klIm Planungsausschuss wurde der Vorentwurf des neuen Nahverkehrsplanes (NVP) des Rhein-Erft-Kreises beraten. „Wir wollen Verbesserungen für die Hürther ÖPNV-Nutzer erreichen“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Die Verlängerung der Regionalbuslinie 960 bis zum Bahnhof Kalscheuren bleibt für uns ein wichtiges Ziel, um den Bahnreisenden einen leichteren Übergang auf den Bus zu ermöglichen. Die jetzige Bustaktung geht an den Wünschen der Nutzer am Bahnhof Kalscheuren vorbei.“ Er unterstützt auch, dass eine Weiterführung der Linie 710 an die Stadtbahnhaltestelle Marsdorf sowie an die Stadtbahnhaltestelle Hermülheim geprüft wird.

„Thematisiert werden muss im weiteren Verfahren aber auch die Finanzierung des Regionalverkehrs. Während im Nordkreis teilweise Ortsverkehre als Regionalbuslinien über den Kreishaushalt mitfinanziert werden, müssen wir die Kosten für die Linie 18 in Hürth in vollem Umfang selber schultern. Dabei ist die Linie 18 in Wirklichkeit Regionalverkehr und sollte entsprechend anerkannt werden. Die Finanzierung der Linie 18 sollte künftig auch analog der Finanzierung einer Regionalbuslinie über den Kreis geregelt werden“, fordert Dirk Breuer, der sich dadurch eine finanzielle Entlastung für die Stadt verspricht.

Eine entsprechende Stellungnahme der Stadt Hürth zum Vorentwurf des Nahverkehrsplans wird nun beim Rhein-Erft-Kreis eingereicht. Danach erfolgt die Ausarbeitung und Endkorrektur zur offiziellen NVP-Entwurfsfassung. Für den 21.05.2015 ist der Offenlagebeschluss des NVP-Entwurfs durch den Verkehrsausschuss des Kreises vorgesehen. Ab Ende Mai könnte dann die weitere Beratung des NVP-Entwurfs in den städtischen Gremien erfolgen. Das offizielle Beteiligungsverfahren („Offenlage“) soll bis Ende September durchgeführt werden.

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Kostendeckel für die Musikschule beschlossen

„Um die Finanzierung der Josef-Metternich-Musikschule verlässlich zu sichern, befürworten wir Neugestaltung des Kostendeckels, der künftige Tarifsteigerungen des Lehrpersonals nun berücksichtigt“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer die Zustimmung im Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung. Für die Haushaltsjahre 2015 bis 2018 ergibt sich somit ein jährlicher Zuschussbedarf von 445.000 Euro, der sich aus der Verrechnung der Einnahmen und Ausgaben des Musikschulbetriebes ergibt. „In unserer Stadt genießt die musikalische Ausbildung einen hohen Stellenwert. Für Stadt und Musikschule soll die Kostenentwicklung planbar sein. Der nun beschlossene Kostendeckel ist Zeichen der Verlässlichkeit gegenüber der Musikschule, macht aber auch deutlich, dass Kostensteigerungen über den Deckel hinaus von der Stadt nicht mehr getragen werden können.

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Wirtschaftsförderung in Hürth wird neu aufgestellt

„Wirtschaftsfreundlichkeit sollte zum Hürther Markenkern gehören. Die Wirtschaftsförderung ist dabei ein wichtiger Baustein und ihre Weiterentwicklung liegt uns seit langem besonders am Herzen“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer anlässlich des entsprechenden Beschlusses im gestrigen Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Haushaltskonsolidierung. Vorangegangen waren intensive Beratungen der Fraktionen mit dem Bürgermeister. „Ein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang Ratsmitglied Uwe Listner, der maßgeblichen Anteil an den Vorarbeiten hatte“, betont Breuer.

Die Hürther Wirtschaftsförderung beruht derzeit auf drei Säulen: Dem Amt für Wirtschaftsförderung innerhalb der Verwaltung, dem Zentrum für Technologie und Existenzgründung ST@RT Hürth und der Hürther Stadtentwicklungsgesellschaft HÜSTA, die bisher vor allem für die Vermarktung und Bewirtschaftung eigener Gewerbeflächen zuständig war. Nach der nun erfolgten Beschlussfassung werden die Aufgaben neu gebündelt. Vor allem bei der HÜSTA werden Aufgaben neu angedockt, um den Wirtschaftsstandort Hürth effektiver zu vermarkten. Des Weiteren wird die Finanzierung von ST@rt Hürth bis 2020 gesichert. Dies geht mit einer Haushaltsentlastung einher. Statt wie bisher mit einem jährlichen Zuschuss von 78.000 Euro wird die Stadt künftig nur noch 40.000 Euro pro Jahr überweisen.

Bis unmittelbar nach den Sommerferien wird die Aufgabenverteilung mit nachprüfbaren Zielen und Kennzahlen hinterlegt, die auch mit der WFG Rhein-Erft abgestimmt werden sollen und dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung vorgelegt werden. „Kommunale Wirtschaftsförderung ist eine formal freiwillige, aber wichtige Aufgabe, um die Beschäftigungsmöglichkeiten in der Stadt zu sichern, neue Arbeitsplätze zu entwickeln und Gewerbesteuereinnahmen zu generieren. Deshalb müssen wir die Rahmenbedingungen in Hürth optimieren und neue Anreize schaffen, damit sich auch in Zukunft weiterhin Unternehmen im Stadtgebiet ansiedeln und die bestehenden Betriebe gute Entwicklungsmöglichkeiten erhalten. Die Neuaufstellung der Hürther Wirtschaftsförderung ist eine Forderung der CDU, für die wir uns im Wahlkampf stark gemacht haben. Mit dem jetzigen Beschluss sind wir einen großen Schritt weitergekommen“, so Dirk Breuer.

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Kehrmännchen kommen

Mit dem heutigen Tage treten wieder Kehrmännchen in Hürth ihren Dienst an. Diese Information des Verwaltungsrates der Stadtwerke Hürth wurde auf Anfrage der CDU Vertreter in der letzen Sitzung mitgeteilt. Damit wird eine langjährige Forderung der CDU endlich umgesetzt. „Das ist ein wichtiger Schritt für mehr Sauberkeit in unserer Stadt. Das war ein Punkt in unserem Wahlkampf und dafür machen wir uns weiterhin stark“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.

Die Kehrmännchen können schnell für Abhilfe sorgen, wenn an bestimmten Orten Bedarf besteht. Bei bekannten Problemstandorten sollen die Kehrmännchen regelmäßig für Sauberkeit und Ordnung sorgen. Die weiteren Einsatzorte werden von den Stadtwerken festgelegt. „Wichtig ist, dass im öffentlichen Raum Müll und Unrat unmittelbar entfernt werden. Mit Kehrmännchen soll hieran verstärkt gearbeitet werden. Aus unserer Sicht sind aber noch weitere Schritte erforderlich. Wir bleiben beim Thema Sauberkeit dran“, so Dirk Breuer.

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Veränderungssperre für das Nibelungenviertel wird verlängert

Seit mehreren Jahren schon läuft das Verfahren zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (BPL) für das Nibelungenviertel in Hermülheim. Damit keine ungewünschten Veränderungen im Plangebiet entstehen, die den Planungszielen zuwiderlaufen, wurde vom Rat am 18.09.2012 erstmalig eine Veränderungssperre erlassen, die im April 2014 auf Antrag der CDU um ein Jahr verlängert worden war, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. „Unser Ziel ist es, den baulichen Charakter des Nibelungenviertels zu erhalten und Fehlentwicklungen wie an anderer Stelle zu vermeiden“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Es ist gut, dass wir mit dem Bebauungsplanverfahren, nun endlich auf die Zielgerade einbiegen.“
Inzwischen hat nach dem Abschluss der erforderlichen Vermessungsarbeiten und der Erarbeitung des BPL-Entwurfs die öffentliche Auslegung stattgefunden. Die Verwaltung berichtete im Rat, dass sich durch die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Überarbeitungsbedarf ergibt. Da sich hierdurch der Beschluss über den neuen Bebauungsplan verzögert, ist die erneute Verlängerung der Veränderungssperre erforderlich. Der Rat hat dem einstimmig zugestimmt. „Ich finde es gut, dass die Verwaltung die zwischenzeitlich eingegangenen Eingaben berücksichtigt. Jetzt geht es darum, dass Verfahren sauber zum Abschluss zu bringen, damit wir am Ende sagen können: Was lang währt, wird endlich gut“, so Breuer.
Die Veränderungssperre gilt für den Wirkungsbereich des Bebauungsplans 007a „Nibelungenviertel“ zwischen Luxemburger Straße, Rosellstraße, Krankenhausstraße, Dankwartstraße und Gernotstraße. Ausnahmen von der Veränderungssperre können auf Antrag zugelassen werden. Hierüber entscheidet die Verwaltung unter Einbeziehung des Planungsausschusses.

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Zusätzliche Kindergartenplätze für Efferen

Ein neuer Waldkindergarten soll in Efferen geschaffen werden. Dem hat der Jugendhilfeausschuss zugestimmt.

„Endlich wird das Kindergartenangebot in Efferen erweitert“, begrüßt CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Entscheidung. „Efferen ist ein wachsender Stadtteil, das Angebot in den Einrichtungen muss nachfragegerecht angepasst werden.“ Es werde eine Lücke geschlossen, so Breuer weiter, die der Leitlinie der Hürther CDU entspreche: „Kleine Füße, kurze Wege“.

Die Füngeling Router e.V. hatte den Antrag zur Errichtung eines 1-gruppigen Waldkindergartens ab dem 01.08.2015 im Stadtteil Efferen gestellt. Der Träger betreibt bereits seit 2011 einen Waldkindergarten im Bereich des „Hürther Berges“.

„Die Nachfrage des bestehenden Waldkindergartens ist sehr hoch“, weiß die Jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Gudrun Baer. „Das angewendete naturnahe Konzept stößt bei vielen Eltern auf Interesse“.

Für die entstehenden U3-Plätze werden Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm 2015-2018 beantragt. Die Verwaltung prüft derzeit, ob die Kita mit ihren 2 Bauwagen auf dem städtischen Grundstück am Geh- und Radweg im Fortlauf der Straße „Zum Komarhof“ in Richtung Köln errichtet werden kann.

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Marodes Bild am Rathaus

„Das Rathaus wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern besucht und sollte eigentlich ein Aushängeschild für die Stadt Hürth sein“, findet CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Aber weit gefehlt! Wohin man blickt, die Zustände begeistern nicht. Stolperfallen, Unrat und jede Menge Taubenkot prägen das Bild“, ergänzt seine Ratskollegin Maria Graf-Leimbach bei einer gemeinsamen Ortsbegehung „. Es ist ja schön, wenn der Bürgermeister jedes Jahr die Hürther zum Frühjahrsputz aufruft. Nicht nachvollziehbar ist aber, wenn die Stadt dann noch nicht Mal vor der Tür des eigenen Rathauses in der Lage ist, die eigenen Anliegerpflichten einzuhalten“, betont Breuer.
„Sicherheit rund um‘s Rathaus ist eine weitere Baustelle“, weiß Maria Graf-Leimbach. So mussten wir feststellen, dass die Sicherheit der Treppenstufen am Bürgerhaus nicht mehr gegeben ist. Mehrere lose Steine in der Treppe sind gefährliche Stolperfallen. Wir haben uns an den Bürgermeister gewandt und diesen gebeten, in seiner Eigenschaft als Hausherr endlich für Ordnung rund um Rat- und Bürgerhaus zu sorgen und die defekten Treppen umgehend reparieren zu lassen“, so Dirk Breuer. „Wir sind gespannt, ob sich diesmal etwas tut, da unsere Initiativen für mehr Sauberkeit zum Teil gar nicht umgesetzt werden.“

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Mehr Raum für Hürther Grundschüler

„Die Schülerinnen und Schüler in Efferen und Alstädten-Burbach sollen so schnell wie möglich die neuen Klassenräume beziehen“, betont der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. „Hierfür haben wir uns in den Ausschüssen vergangene Woche eingesetzt.“ Im Planungsausschuss stellte die Verwaltung den Entwurf für den Schulstandort in Efferen vor, für dessen beider Schulen der Rat am Ende des vergangenen Jahres die dauerhafte Dreizügigkeit beschlossen hatte. „Jetzt muss die Verwaltung konsequent dafür sorgen, dass die räumlichen Bedingungen zügig geschaffen werden. Nur so kann gewährleistet werden, Eltern den Schulplatz zu ermöglichen, den sie sich für ihre Kinder wünschen“, erklärt der schulpolitische Sprecher der CDU, Georg Fabian. Dem zusätzlichen Raumbedarf in Efferen begegnet die Planung mit einem Erweiterungsbau, der unterkellert wird und somit später Möglichkeiten Differenzierung für möglichen Förderbedarf im Zuge der Inklusion schafft. Im Haushalt stehen für die Maßnahme 1,3 Mio. Euro zur Verfügung.

Im Schulausschuss mahnte Fabian die Verwaltung, auch für Alstädten-Burbach bald die Planung vorzulegen, um die ehrgeizigen Ziele zu erreichen. „Wir dürfen nicht nur reden, sondern müssen handeln. Will heißen: Dem Beschluss, auch hier künftig drei Eingangsklassen einzurichten, müssen jetzt mit dem Bau der neuen Klassenräume auch hier Taten folgen.“

 „Kleine Füße – kurze Wege. Das haben wir den Eltern in Hürth versprochen. Mit den Erweiterungsbauten für die Don-Bosco-Schule, die Geschwister-Scholl-Schule und die Carl-Orff-Schule kommen wir dieser Verpflichtung nach und begleiten die Umsetzung der Planung weiter“, bekräftigt Breuer.

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Zebrastreifen vor der Bodelschwinghschule bleibt erhalten

Zebrastreifen-Breuer (Small)„Wir haben nicht locker gelassen und konnten für die Schülerinnen und Schüler erreichen, dass der Zebrastreifen vor der Bodelschwinghschule erhalten bleibt“, freut sich CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Ursprünglich hatte die Verwaltung vorgesehen, den Fußgängerüberweg Auf der Kumme in Alt-Hürth zu entfernen, weil er nicht mehr den Richtlinien entspreche und die notwendige Erweiterung der Beleuchtungsanlagen nicht möglich sei. „Der Zebrastreifen hilft den Schulkindern der Bodelschwinghschule beim Queren der Straße. Viele Schülerinnen und Schüler kommen aus anderen Stadtteilen und reisen mit dem Schulbus an, der an der Kreuzstraße hält. Wir müssen weiterhin gewährleisten, dass sie so sicher wie möglich zur Schule gelangen“, erklärt Dirk Breuer. Bereits im Dezember vergangenen Jahres hatte er daher im Verkehrsausschuss dafür geworben, die Situation nochmals zu überprüfen. Bei einem Ortstermin im Januar wurden mit der Verwaltung verschiedene Lösungsansätze erörtert. „Auf Initiative aus der Politik haben Verwaltung und Stadtwerke den Erhalt des Fußgängerüberwegs nochmals überprüft. Mit Erfolg“, so Ratsmitglied Gudrun Baer. Die notwendige Beleuchtung kann nun installiert werden.

Der Zebrastreifen vor der Carl-Orff-Grundschule im Bereich der Jabachstraße war von der Verwaltung ebenfalls zur Disposition gestellt worden. In der Ausschusssitzung hat Breuer die Verwaltung gebeten, hier noch weitere Alternativen zu prüfen, um auch diesen Zebrastreifen zu erhalten. Die nächste Ausschusssitzung findet am 24. März statt. Breuer hofft, dass dort ebenfalls ein positives Ergebnis erzielt werden kann.

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100% für Breuer

mv_feb_2015_089Jetzt ist es „amtlich“: Die Hürther CDU nominiert mit eindrucksvoller Mehrheit Dirk Breuer zum Kandidaten für die Wahl zum Hürther Bürgermeister. Auf der Mitgliederversammlung im Berli-Theater bekommt er die Zustimmung von 100% der Stimmen. „Dirk Breuer bringt die Führungs-, Fach- und Verwaltungskompetenz für das Amt des Bürgermeisters mit und überzeugte die Mitglieder mit seiner offenen und ehrlichen Art. Mit seinem Engagement für Hürth, seinem offenen Ohr für die Menschen und seiner Erfahrung in Verwaltung und Politik ist er genau der Richtige“, freut sich der CDU-Parteivorsitzende Gerd Fabian.

Dirk Breuer ist 37 Jahre alt, verheiratet und hat eine Tochter. Der Diplom-Verwaltungswissenschaftler hat nach seinem Studium in Konstanz in der Bundeshauptstadt Berlin sowie als Fraktionsgeschäftsführer in Bergheim gearbeitet. Seit vier Jahren leitet er das Beteiligungsmanagement der Stadt Bonn. Die Geschicke der Hürther CDU-Fraktion leitet Breuer seit 2012. Als Spitzenkandidat seiner Partei hat er die CDU im vergangenen Jahr zum Wahlsieg bei der Kommunalwahl geführt. Breuer betont: „Ich bin in Hürth aufgewachsen. Hürth liegt mir am Herzen. Mein Handeln gilt einer lebens- und liebenswerten Stadt Hürth. Dafür bringe ich vollen Einsatz.“ In seiner Rede führte er aus, dass für ihn eine vorausschauende Verkehrspolitik, gute Bildungs- und Betreuungsangebote, ein ansprechendes Ortsbild und vernünftige Rahmenbedingungen für die Hürther Unternehmen große Bedeutung haben. Gesunde Stadtfinanzen seien dafür die Grundvoraussetzung. Er betrachtet es als wichtige Führungsaufgabe, gemeinsam mit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung und über Parteigrenzen hinweg die Aufgabe der Haushaltskonsolidierung anzugehen. „Hürth muss wieder stark werden. Dafür müssen die vielfältigen Potenziale unserer Stadt endlich wieder genutzt werden“, unterstreicht Breuer. Die Bürgermeisterwahl findet am 13. September dieses Jahres statt.

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