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CDU und Grüne investieren in Sicherheit, Attraktivität und Nachhaltigkeit

„Die Wasserrutsche im Familienbad muss erneuert werden. Das ist bereits seit einiger Zeit bekannt. Deshalb freue mich sehr darüber, dass wir heute beschließen konnten, die Ausschreibung für eine neue Rutsche auf den Weg zu bringen“, erklärt Hans-Josef Lang, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur, Sport und Bäder in der Stadt Hürth.

Damit folgte der Ausschuss dem Vorschlag der Verwaltung, den Landebereich der Rutsche nunmehr in den Innenbereich des Bades zu legen. „Die Sicherheit unserer Kleinsten muss im Vordergrund stehen. Die Variante, für die wir uns entschieden haben, stellt diesen Aspekt in den Vordergrund. Eltern, die ihre Kinder bis zur Rutsche begleiten, können sie so auch wieder im Innenbereich des Bades in Empfang nehmen“, betont CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst. So werde die Attraktivität des Bades zusätzlich gesteigert. „Investitionen in die Sicherheit und Attraktivität unseres Bades sollen den Besucherrückgang stoppen.

Wir werden uns auch in den kommenden Haushaltsplanberatungen für weitere Ertüchtigungen unseres Schwimmbads einsetzen“, verspricht Horst. Bei der Entscheidung für die Verlegung des Auslaufs in den Innenbereich spielten auch energetische Gründe eine Rolle: „Es ist noch kein halbes Jahr her, da haben sich alle Fraktionen im Hürther Stadtrat dafür entschieden, bei künftigen Beschlüssen auch ökologische Aspekte zu berücksichtigen. Durch die Verlegung des Rutschenauslaufs in den Innenbereich des Bades kann insbesondere im Winter die Warmluft im Bad verbleiben“, erläutert Elisabeth Ingenerf-Huber von der CDU. „Das spart Kosten und schont die Umwelt.“

„Die gestiegene Nachfrage nach Musik und Kabarett ist im Kulturangebot berücksichtigt worden“, freut sich Elisabeth Ingenerf-Huber. Das Kulturamt hat ein buntes Veranstaltungsprogramm für dieses Jahr zusammengestellt. „Dabei gilt es nicht nur den Geschmack des Publikums zu treffen“, gibt Ingenerf-Huber zu bedenken: „Die Bürgerinnen und Bürger sollen sich das Kulturangebot in ihrer Stadt leisten können.“

Im Kabarett werden neben etablierten Künstlern auch Newcomer zu sehen sein; Musikliebhabern wird ein breitgefächertes Angebot aller Stilrichtungen geboten. Traditionelle finden beispielsweise die Jazznacht und die Rocknacht im Bürgerhaus, Klassik und Jazz im Löhrerhof sowie die Kinoreihe „Der besondere Film“ im Berli statt.


 „Wir wollen den wertvollen Beitrag zur kulturellen und musikalischen Ausbildung der Hürtherinnen und Hürther, den unsere städtische Musikschule leistet, unbedingt erhalten. Um jedoch Kindern und Jugendlichen günstige Preise anbieten zu können, muss zumindest der Unterricht für Erwachsene hierbei kostendeckend gestaltet werden“, erklärt CDU-Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang. Deshalb sei zu prüfen, ob die Einnahmen aus den Teilnehmerbeiträgen bei den Erwachsenenkursen, den tatsächlichen Aufwand auch vollständig abdecken, oder ob dazu von allen Hürther Bürgern zu finanzierende Subventionen notwendig sind . „Wir begrüßen die finanzielle Unterstützung der Kurse für Kinder und Jugendliche ausdrücklich, sehen jedoch im Musikunterricht für Erwachsene keine Aufgabe der öffentlichen Hand“, meint CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst. Insbesondere Raumkosten, Overheadkosten sowie alle weiteren Nebenkosten finden nach dem Eindruck der Koalition von CDU und Grünen keine Berücksichtigung bei der Berechnung der Entgelte für Erwachsene. „In Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt Hürth ist es notwendig, zumindest bei den Erwachsenenkursen möglichst kostendeckend zu arbeiten“, betonte Elisabeth Ingenerf-Huber als sachkundige Bürgerin der CDU im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder am 15. Februar 2017.

Der Antrag der Koalition von CDU/Bündnis 90/Die Grünen, eine Maßnahmenplanung für die Unterhaltung und Reparatur stadteigener Denkmäler aufzustellen, fand im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder eine breite Zustimmung. „Wir wollen in diesem Jahr im kulturpolitischen Bereich einen Schwerpunkt in der Denkmalpflege setzen“, erklärt Frank Rock, kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Wir waren überrascht, dass seit einigen Jahren kaum Investitionen getätigt worden sind, obwohl Mittel bereitstanden und Bedarf augenscheinlich vorhanden ist“, ergänzt Elisabeth Ingenerf-Huber, sachkundige Bürgerin der CDU-Fraktion weiter aus. „Wir fordern eine Prioritätenliste für die Sanierung der Hürther Denkmäler, die zügig abgearbeitet wird. Mit der Renovierung der römischen Wasserleitung in Hermülheim und des Kriegerdenkmals auf dem Hürther Berg sollte der Anfang gemacht werden“, schlägt Rock vor.

IMG_8573_Vorstd_4c_18Gerd Fabian heißt der alte und neue Vorsitzende der Hürther CDU. Auf der Mitgliederversammlung im Fischenicher Hof stimmte die große Mehrheit für den 64-jährigen Berrenrather. Zu seinen Stellvertretern wurden erneut Elisabeth Ingenerf-Huber und Dirk Breuer gewählt, der gleich alle Stimmen auf sich vereinigen konnte.
Auch Schatzmeister Herbert Verbrüggen und Schriftführer Björn Burzinski unterstützen den Vorstand für weitere zwei Jahre. Vertreten werden sie von Michael Schmitt-Schönenberg und Gudrun Baer. Zu Beisitzern wählte die Versammlung Raphael Bäumer, Rolf Britz, Maria Graf-Leimbach, Sebastian Horst, Davud Öden, Claudia Schmitz, Sonja Schmitz, Raimund Westphal, Otto Winkelhag und Peter Zylajew.
Parteichef Fabian stimmte die Christdemokraten auf die Bürgermeisterwahl im September 2015 ein. Fabian betont: „Ich trete erneut als Vorsitzender an, um auch den zweiten Teil der Kommunalwahl mit der Wahl des Hürther Bürgermeisters im kommenden Jahr zu unterstützen.“ Zugleich stellt er aber fest, selbst nicht erneut kandidieren zu wollen: „Die erfolgreiche Kommunalwahl im Frühjahr hat gezeigt, dass wir in der Partei gut aufgestellt sind und auch das Personal für die Bürgermeisterwahl haben.“ Bei der Kommunalwahl im Mai wurde die CDU stärkste Fraktion im Hürther Stadtrat. „Das Verfahren zur Aufstellung eines Bürgermeisterkandidaten soll im November durch den neuen Stadtverbandsvorstand eingeleitet und spätestens nach Karneval im Rahmen einer Mitgliederversammlung abgeschlossen werden“, so Fabian.
Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer hob in seiner Rede hervor, dass es Anliegen der CDU sei, sich in Rat und Verwaltung für die Anliegen aller Hürtherinnen und Hürther einzusetzen. Die Aufgaben seien nicht zu unterschätzen und nur mit viel Einsatz zu meistern: „Erste Schritte – etwa für mehr Sauberkeit – sind eingeleitet. Weitere werden folgen, um die Sauberkeit, die Verkehrssituation und die Finanzlage unserer Stadt nachhaltig zu verbessern. Dafür wird sich die CDU-Ratsfraktion weiterhin engagiert, kompetent und verlässlich stark machen.“ Dieses Ziel möchte Breuer im Konsens mit den anderen im Rat vertretenen Fraktionen erreichen: „Mit dem Kopf durch die Wand, ist nicht unser Ding. Hürth braucht kein parteipolitisches Geplänkel, sondern sachgerechte Lösungen, die gemeinsam erreicht werden können.“

Sehr geehrte Damen und Herren,
Ihren offenen Brief an den Bürgermeister, zur Zukunft Ihrer Schule, haben wir erhalten und in unserer Fraktion besprochen. Gerne antworten wir Ihnen darauf.
Die Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes in den Sommerferien und die aus unserer Sicht inhaltliche Kehrtwende darin haben uns genauso überrascht wie Sie. In allen Vorbereitungen zu Entscheidungen über die zukünftige Bildungslandschaft in Hürth sind wir
von anderen Voraussetzungen ausgegangen und auch jetzt können wir die Veränderungen nicht nachvollziehen. Noch vor den Ferien war die Aussage bekanntermaßen eindeutig, dass von einer Gesamtschule und damit einer dritte Oberstufe für Hürth abgeraten wurde. Die Begründung, dass der Schulkonsens des Landtages in der Konsequenz die Einrichtung einer Gesamtschule fordere, empfinden wir als dürftig und in der Sache nicht zutreffend.
Bei allen Aspekten, die für die Zukunft der Schulen in Hürth berücksichtigt werden müssen, werden wir einer Gesamtschule nicht zustimmen. Dass Sie zudem durch die Medien erfahren mussten, dass man nun Ihr Gebäude brauche und Sie nach Kendenich umziehen müssen, empfinden wir als einen würdelosen Umgang mit Ihnen. Dies haben wir im Ausschuss für Bildung, Kultur und Soziales auch zum Ausdruck gebracht.
Eine Schule ist immer mehr als reiner Unterricht. Klassen leben in einem Gebäude, Kollegium und Schülerschaft haben in Ihrem Falle in den letzten Jahren, wenn nicht Jahrzehnten, die Schule auch baulich gestaltet. Sie haben Ihr Konzept immer wieder den aktuellen Erfordernissen und Entwicklungen angepasst und aus unserer Sicht haben Sie den Hürther Kindern und Jugendlichen eine gute Schule geschaffen. Ihre Konzepte zur Berufswahlorientierung haben sich bewährt. Dass Sie nun nach einigen Anstrengungen in den Ganztagsbetrieb wechseln, wird vielen Schülerinnen und Schülern und deren Familien eine große Unterstützung sein. Aus Sicht der CDU Hürth gebührt Ihnen für Ihr beträchtliches Engagement großer Dank.
Die Mehrheitsfraktionen aus SPD, Grünen und der FDP haben deutlich gemacht, dass sie eine Gesamtschule für Hürth wollen. Grundsätzlich ist die Gesamtschule sicherlich eine gute und berechtigte Schulform. Aber für Hürth darf dies nicht ideologisch entschieden werden. Nach unserer Haltung darf nicht die Hürther Schullandschaft einem Schulkonzept unterworfen werden, sondern
die Besonderheiten und Probleme in unserer Stadt müssen gesehen und gelöst werden; ein Schulkonzept muss den Besonderheiten Rechnung tragen. Wir haben derzeit nicht den Eindruck, als würde in Hürth nach diesen Grundsätzen gehandelt.
In der Entwicklung einer zukünftigen Schullandschaft würden wir auch gerne die verschiedenen Schritte nacheinander gehen. Erst wenn inhaltliche Ausrichtungen festgelegt sind, können die räumlichen Erfordernisse und Umsetzungen geplant werden. Dass im Moment die Schulform und Ihre Räumlichkeiten sofort miteinander verknüpft werden, halten wir für falsch. Dies hat im Schulausschuss
nicht unsere Zustimmung gefunden und wird dies auch in Zukunft nicht.
Erst auf unsere Initiative hin, die wir gegen großen Widerstand durchgesetzt haben, wird die Verwaltung nun die Auswirkungen der Errichtung sowohl einer Gesamtschule wie auch einer Sekundarschule auf die bestehenden weiterführenden Schulen hin prüfen. Aus unserer Sicht ist dies unerlässlich, um zukunftsweisende Entscheidungen treffen zu können.
Niemand kann zum jetzigen Zeitpunkt ausschließen, dass es bei den weiterführenden Schulen in Hürth zu Veränderungen kommen wird. Wahrscheinlich werden damit verbunden auch Veränderungen für die Friedrich-Ebert-Realschule erforderlich sein.
Innerhalb unserer Fraktion sind wir nach einem langen Abstimmungsprozess auch zu dem Schluss gekommen, dass die Errichtung einer Sekundarschule für Hürth sinnvoll sein könnte. In den vergangenen Jahren haben Sie aber gezeigt, dass Sie sich Veränderungen nicht verschließen, sondern diesen mit neuen Konzepten begegnen. Wir sind der Auffassung, dass die Entwicklungen in Hürth nur unter Einbeziehung Aller gut verlaufen können. In welcher Weise die Friedrich-Ebert-Realschule in einigen Jahren aufgestellt sein wird, muss in enger Abstimmung und im Dialog mit der Stadt Hürth und allen Beteiligten entwickelt werden. Dafür haben wir in den letzten Wochen
plädiert und dies werden wir auch weiterhin tun.
Wir sind dankbar, dass wir ein gutes und intensives Gespräch mit Vertreterinnen Ihres Kollegiums in unserer Fraktion führen durften. Wir würden uns freuen, auch in den nächsten Wochen, die entscheidend für die Hürther Bildungslandschaft sein werden, im Austausch mit Ihnen bleiben zu können.
Wir sichern Ihnen zu, Ihre Kritik nicht ungehört verklingen zu lassen.

Mit freundlichen Grüßen
Gerd Fabian                                 Peter Prinz                                                gez. Elisabeth Ingenerf-Huber
Fraktionsvorsitzender            Sprecher im Ausschuss                       Mitglied im Ausschuss
                                                          für Bildung, Kultur und Soziales      für Bildung, Kultur und Soziales