Schlagwortarchiv für: Frank Rock

Hürther Denkmäler in den Fokus rücken

„Ein Kulturausschuss sollte sich mit Kultur beschäftigen“, fordert der Kulturpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Rock. Was banal klingt, ist nicht immer selbstverständlich. „Leider kamen in der Vergangenheit die Denkmäler im Stadtgebiet teilweise zu kurz, da die Denkmalbesichtigungstermine immer unmittelbar vor den Sitzungen stattfanden. Das soll sich nun ändern.“

Deshalb hatte der Kulturausschuss nach der Wahl im vergangenen Jahr beschlossen, gemeinsam mit allen Beteiligten und interessierten Bürgerinnen und Bürgern die Denkmale in der Stadt Hürth an von den Ausschusssitzungen unabhängigen Terminen zu besichtigen. Eine erste Besichtigung fand nun am Kriegerdenkmal auf dem Hürther Berg statt. Die neue Denkmalbeauftragte Frau Willing konnte die Ausschussmitglieder gut informieren. „Schön, dass mit Udo Füngeling ein direkter Nachbar anwesend war. Dieser konnte einige Details und Anekdoten beitragen“, so das Alt-Hürther Ratsmitglied Gudrun Baer. Ein Kritikpunkt aller Besucher war der eingeschränkte Blick hinauf zum Kreuz und vom Kreuz nach Alt-Hürth hinab. „Leider sind dort einige private Fichten so hoch gewachsen, dass man keine freie Sicht mehr hat“, bedauert Frank Rock dies ausdrücklich. „Einen rechtlichen Rahmen, diese auf privatem Besitz zu stutzen, gibt es leider nicht.“

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Stadt Hürth soll den Neu- und Umbau von vereinseigenen Sportstätten fördern

08 Rock 1 KopfINTERNET„Wir haben dem Finanzausschuss empfohlen, den Hürther Sportvereinen künftig 20.000 Euro aus der Sportpauschale für Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ihrer Sportstätten zur Verfügung zu stellen, wenn diese sich nicht in städtischem Eigentum befinden“, freut sich der sportpolitische der CDU-Fraktion Frank Rock, dass die Mehrheit des Ausschusses dem Antrag seiner Fraktion gefolgt ist. Er erklärt: „Entsprechende Verwendungsvorschläge der Hürther Sportvereine sind dem Stadtsportverband vorzulegen, der dem Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder eine abgestimmte Vorschlagsliste mit Gesamtmaßnahmen zur Beschlussfassung vorlegt.“ Voraussetzung für die Beschlussfassung ist, dass die entsprechenden Mittel vom Land tatsächlich zugewiesen werden und die Maßnahmen mit den Zuwendungsbestimmungen des Landes übereinstimmen.

Seit einigen Jahren werden Anträge von Hürther Sportvereinen zur Finanzierung ihrer Sportanlagen, die nicht im Eigentum der Stadt sind, nicht mehr bewilligt. Dies soll mit dem jetzigen Beschluss geändert werden. Bei den Zuschüssen aus Mitteln der Sportpauschale handelt es sich um sogenannte 1/3-Zuschüsse, wobei die Finanzierung der verbleibenden 2/3 in der Pflicht der antragstellenden Sportvereine liegt. „Wir erkennen die dringende Notwendigkeit, auch in die Sportanlagen zu investieren, die sich nicht im städtischen Eigentum befinden. Mit den Zuschüssen in Höhe von 20.000 Euro fördern wir unmittelbar die Zukunft des Hürther Sports“, unterstreicht der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. Die Vergabe der Mittel erfolgt auf Antrag an das Sportamt der Stadt Hürth, das sie nach Prüfung aller Anträge dem Stadtsportbund zu einer Empfehlung vorlegt und erst abschließend dem Ausschuss mit einer Empfehlung zur Abstimmung vorlegt.

Bei den Sportvereinen findet der Vorstoß große Zustimmung. Vertreter des Berrenrather Poolbillard-Clubs bestätigen im Ausschuss, wie wichtig diese Zuschüsse für Vereine mit eigenen Anlagen seien.

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Verkehrssituation im Bereich der K25/Sudetenstraße

Das durch die Teilsperrung der Luxemburger Straße für den LKW-Verkehr hervorgerufene wesentlich erhöhte Verkehrsaufkommen auf der K25 und der Sudetenstraße veranlasste Kreistagsmitglied Frank Rock und CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach Ende 2014 einen Ortstermin einzuberufen. Viele Anwohner kamen und beklagten ihre Situation. Ein vom Kreis beauftragtes Lärmgutachten wurde zwischenzeitlich erstellt. Die Werte unterschreiten jedoch die gesetzlichen Grenzwerte, um eine Lärmsanierung einfordern zu können. Allerdings wurden diese Werte nur für den bebauten Bereich in Höhe des Helene-Weber-Weges und der Theresiastraße ermittelt. „Wir haben die Verwaltung daher beauftragt, ein solches Schallschutzgutachten auch für den Bereich Richtung Sudetenstraße erstellen zu lassen“, so CDU Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.

Aber nicht nur der erhöhte Lärmpegel ist ein Thema für die Anwohner, weiß Maria Graf-Leimbach, sondern auch der Feinstaub. „Wir haben den Anwohnern versprochen, auch dieses Problem anzugehen“, so Kreistagsmitglied Frank Rock. Zunächst wurde bei der Verwaltung nachgefragt, ob eine Feinstaubmessung beauftragt werden kann. Der Bürgermeister erklärte, dass es aus Sicht der Verwaltung unwahrscheinlich sei, dass das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Feinstaubmessungen im Kreuzungsbereich K25/Sudetenstraße veranlassen wird. Die Verwaltung verwies in diesem Zusammenhang auf den Luftreinhalteplan für die Stadt Hürth. Dieser Luftreinhalteplan wurde allerdings auf Messergebnisse aus dem Jahre 2008 aufgestellt. In der Zwischenzeit hat sich einiges in Hürth getan. Seit Monaten wird die K25 von viel mehr LKWs befahren als im Jahre 2008. „Wir haben uns daher nochmals an die Stadtverwaltung gewandt und diese gebeten, mit dem LANUV abzuklären, ob die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Messstation am Verkehrsknotenpunkt K25/Sudentenstraße gegeben sind und ggf. eine erneute Messung der Feinstaubemissionen vornehmen zu lassen“, so CDU-Ratsmitglied und Ortsvorsteher Hans-Josef Lang.

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Tennenplatz in Berrenrath soll anderer Nutzung zugeführt werden

„Mit dem Rückbau des Tennenplatzes in Berrenrath tragen wir der geringen Nutzung dieser Sportanlage Rechnung und senken die Betriebskosten“, bestätigt der sportpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder ist mehrheitlich dem Antrag der CDU gefolgt, zeitnah zu handeln und auf die geringe Nutzung der Berrenrather Sportstätte zu reagieren. „Seitdem der FC Hürth mitgeteilt hat, das Vereinsleben gänzlich auf die neue Anlage an der Sudetenstraße in Hürth-Mitte zu konzentrieren, gibt es unseren Augen keine Zukunft für den alten Aschenplatz an der Türnicher Straße. Der Kostenaufwand in Höhe von 16.000 Euro ist keinesfalls mehr zu rechtfertigen. Stattdessen haben wir uns dafür eingesetzt, dass der Rasenplatz erhalten bleibt“, ergänzt Rock. Über die Verwendung der Fläche an der Türnicher Straße wird der Planungsausschuss beraten und in Übereinstimmung mit dem Wohnbaulandkonzept entscheiden. Die Verwaltung dagegen sah für beide Plätze keine Zukunftsperspektive. Sie wollte lediglich ein Kleinspielfeld erhalten. Die CDU setzte jedoch gemeinsam mit ihrem Koalitionspartner eigene Akzente: „Die Sportstätte ungenutzt weiter zu finanzieren, bis die Stadt eine Folgenutzung darstellt, macht keinen Sinn. Der Rückbau des Aschenplatzes ist Teil unserer Konsolidierungsanstrengungen. Für die wenigen Veranstaltungen sollen die Dorfgemeinschaft und die Wendelinusschule den Rasenplatz nutzen. Für die Platzanlage mit Laufbahn und Kleinfeldspielfeld soll nun mit den Bürgerinnen, Bürgern und den Vereinen in Berrenrath die künftige Belegung diskutiert werden.

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Effektives Marketing für das städtische Familienbad

„Unser Familienbad ist am Markt platziert, benötigt aber höhere Besucherzahlen,“ erläutert Sebastian Horst, CDU-Ratsmitglied den Vorstoß der Union zwecks Einführung eines Marketingkonzepts. Die Besucherzahlen stagnieren zum Teil und sind auch leicht rückläufig. Eine Kundenbefragung wurde 2014 durchgeführt, um Verbesserungen zu erfragen, jedoch steigen die Kosten des Familienbades jährlich und führen zu einem hohen Defizit im städtischen Haushalt. Im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder am 10.02.2015 wurde die Verwaltung beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Schmalenbach-Institut für Wirtschaftswissenschaften an der Fachhochschule Köln im Rahmen einer studentischen Arbeit ein Marketingkonzept erstellen zu lassen. „Das städtische Familienbad „De Bütt“ muss auf lange Sicht die notwendigen Besucher wieder ins Familienbad locken, damit dieses den städtischen Haushalt nicht weiter in der jetzigen Form belastet“ ergänzt Horst. Das Marketingkonzept wird im Rahmen einer studentischen Abschlussarbeit oder eines Praktikums von mehreren Studenten durchgeführt. „Uns war besonders wichtig, eine Hochschule aus der Region mit ins Boot zu nehmen, die den Studenten eine praxisnahe Aufgabe stellt und die Kosten somit im Rahmen bleiben“, erläutert der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. Die Verwaltung stellte dem Ausschuss in Aussicht, Ende des Jahres 2015 ein umfangreiches Marketingkonzept für das Familienbad vorliegen zu haben. „Wir erhoffen uns durch dieses Konzept neue und innovative Ansätze, die gezielt zur Steigerung der Besucherzahlen genutzt werden können“, so der bäderpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Frank Rock.

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Frühjahrsputz im Winter

„Dank des Einsatzes meiner Alt-Hürther CDU-Kollegen kann sich das alte Schwimmbad zwischenzeitlich wieder sehen lassen“, freut sich der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer. Im November des vergangenen Jahres hatten Gudrun Baer, Björn Burzinski und Frank Rock zu einem runden Tisch eingeladen. Vertreter von Verwaltung und Stadtwerken wurden auf die fehlende Sauberkeit in Alt-Hürth, insbesondere rund um das alte Schwimmbad aufmerksam gemacht. Seitdem hat sich etwas getan. „Der Vorplatz ist entmüllt worden und der Wildwuchs teilweise beseitigt“, bestätigt Ratsmitglied Gudrun Baer. Auch mit der Schulleitung des angrenzenden Goldenberg Europakollegs habe man gesprochen, um auf die Problematik aufmerksam zu machen. „Die Schulleitung zeigt sich sehr kooperativ und hält die Schülerinnen und Schüler an, verantwortungsvoll mit der Entsorgung ihres Restmülls und der Verpackungen umzugehen“, ergänzt Frank Rock, der sich seit langem für das Schwimmbad-Umfeld einsetzt. Breuer verweist darauf, dass die CDU sich bereits im Wahlkampf für die Sauberkeit im gesamten Stadtgebiet stark gemacht habe. „Wir können ein gutes halbes Jahr nach der Kommunalwahl bereits erste positive Ansätze feststellen. Das gelingt vor allem durch das Engagement vor Ort – in Zusammenarbeit mit Bürgern und Politik“, so Breuer. Nun gelte es, dass die Stadtverwaltung den Bereich rund um das alte Schwimmbad regelmäßig kontrolliere und bei Missständen umgehend mit dem Badeigentümer für Abhilfe sorgt. „Die Verwaltung muss sich ihrer Verantwortung für den öffentlichen Raum stellen und den Forderungen nach mehr Sauberkeit auch Nachdruck verleihen“, so Breuer.

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Mehr Miteinander für weniger Gebühren

„Wir müssen mehr mit den beteiligten Sportvereinen reden, anstatt über sie“, weiß Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Deshalb hat der Ausschuss für Sport, Bäder und Kultur in seiner letzten Sitzung mit der Mehrheit von CDU und Bündnis 90/ Die Grünen die Einrichtung eines Arbeitskreises beschlossen, in dem Politik, Verwaltung und Sportvereine gemeinsam beraten, wie die Sportstättennutzungsgebühren ersetzt werden können.

„Die von der Verwaltung eingeführten Sportstättennutzungsgebühren führen dazu, dass viele Hürther Sportvereine an ihre finanziellen Belastungsgrenzen stoßen. Statt Geld sollten hier vielmehr die Ressourcen und Kompetenzen der Mitglieder genutzt werden, statt ihnen immer nur ins Portemonnaie zu greifen“, begründet Rock den Vorstoß der schwarz-grünen Koalition. In dem Arbeitskreis sollen Konzepte erarbeitet werden, mit Hilfe derer die Eigenverantwortung der Vereine gestärkt, Anreize zur Minderung der Abnutzung von Sportstätten geschaffen, Kosten und Verwaltungsaufwand für Vereine vermindert sowie die Jugendarbeit der Vereine positiv berücksichtigt werden. „Unsere Idee ist: Statt weitere Einnahmen zu generieren, wollen wir die Ausgaben der Stadt reduzieren, indem wir uns miteinander für den Erhalt und Unterhalt der Sportstätten einsetzen“, ergänzt Rock.

Die SPD-Fraktion verweigerte mit ihrer Ablehnung zur Einrichtung eines Arbeitskreises eine engere Zusammenarbeit mit den Vereinen. „Die Genossen haben in den letzten Jahren die Gebühren gegen den ausdrücklichen Willen der Vereine und der Union durchgeboxt und möchten sich jetzt nicht mit den Ehrenamtlern an einen Tisch setzen. So ticken „die“ leider“, so Udo Leuer CDU-Ausschussmitglied.

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Kassenautomat im städtischen Familienbad endgültig als Fehlinvestition enttarnt

In der Sitzung des Ausschusses für Sport, Bäder und Kultur hatte die Verwaltung auf Initiative der CDU-Fraktion die Auslastungszahlen des Kassenautomaten im städtischen Familienbad in einer guten Übersicht dargestellt.

Der Kassenautomat war für 32.500 EUR im Jahre 2012 unter Federführung der SPD-Fraktion gegen die Stimmen der CDU-Fraktion beschlossen worden.

Die neuerliche Auswertung hat ergeben, dass von insgesamt 216.051 Besuchern gerade einmal 7.125 Besucher ihr Ticket am Kassenautomat gekauft haben. Im Gegensatz dazu haben 208.926 Besucher das Ticket an der Rezeption erworben. Am besucherstärksten Tag (09.06.2014) haben 6% der Besucher, 149 an der Zahl, ihr Ticket am Kassenautomat bezogen. „Dies zeigt ganz klar, dass der Kassenautomat sich als teure Fehlinvestition darstellt. Die 32.500 EUR Anschaffungskosten und die jährlichen Betriebskosten von rund 10.000 EUR hätte man deutlich besser einsetzen können als für ein solches Prestigeprojekt einzelner Ausschussmitglieder“, so CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst.

In der Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage wurde ebenso deutlich, dass eine Verkürzung der Wartezeit aufgrund der stagnierenden Besucherzahlen nicht erreicht wird. Weiterhin führte die Verwaltung aus, dass im Familienbad deutlich wurde, dass die Badegäste die Tickets lieber persönlich an der Rezeption erwerben, anstatt am unpersönlichen Kassenautomaten. „Im Ausschuss wurde seitens der Befürworter immer der Standpunkt vertreten, der Kassenautomat würde die Wartezeiten verkürzen. Die Antwort der Verwaltung zeigt jedoch ganz klar, dass diese Verkürzung nicht erreicht wird, da zum einen die Badegäste fehlen, aber auch die Badegäste den Kassenautomat bewusst meiden“, so Sebastian Horst weiter.

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Weiterhin keine Veränderungen am Alt-Hürther Schwimmbad

08 Rock 1 KopfINTERNET„Manchmal muss man der Verwaltung ein wenig auf die Füße treten“, begründet Frank Rock von der Hürther CDU den Vorstoß seiner Fraktion im Ausschuss für Sport, Bäder und Kultur. Die CDU-Fraktion hatte eine Anfrage gestellt, die sich vor allem mit dem äußeren Zustand des Alt-Hürther Schwimmbades beschäftigt. „Seitdem Anfang 2013 der Architekt seine Pläne in verschiedenen Ausschüssen vorgestellt hatte, hat sich augenscheinlich nichts weiter entwickelt“, weiß Rock und ergänzt: „Im Gegenteil: Witterung und Vandalismus führen dazu, dass sich der Zustand weiter verschlechtert und aus dem einstigen Mittelpunkt in Alt-Hürth nach und nach eine unansehnliche Ruine wird.“ Deshalb fordert die CDU die Verwaltung auf über Maßnahmen zu informieren, wie die Stadt diesem Verfall entgegenwirken wolle.

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Viel Verkehr auf der Frechener Straße

Die Anwohner der Kreuzung Sudetenstraße/ Frechener Straße (K 25) beklagen das steigende Verkehrsaufkommen und die hiermit verbundene wesentlich erhöhte Lärm- und Feinstaubbelästigung sowie das vermehrte Aufkommen von Gefahrguttransportern. Das war für CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach und Kreistagsmitglied Frank Rock Anlass, zu einem Vororttermin einzuladen.

Ein Vertreter der Kreisverwaltung stellte den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern in diesem Zusammenhang noch einmal die Ausgangslage dar: Zuständig für den Kreuzungsbereich sind zwei Baulastträger. Zum einen der Rhein-Erft-Kreis und zum anderen der Landesbetrieb Straßen NRW. Nach der Teilsperrung der Luxemburger Straße für den Lkw-Verkehr wurden auf der K25 Messungen durchgeführt, die belegen, dass täglich mehr als 19.500 PKW und 1.300 LKW diese Straße befahren.

„Die K25 ist somit eine der am stärksten befahrenen Kreisstraßen. Diese Zahlen bestätigen die Annahmen der Anwohner und zeigen auf, welche Probleme diese Verkehrsachse auch in Zukunft noch mit sich bringen wird“, so Maria Graf-Leimbach. Ein Vergleich mit einer Verkehrszählung aus dem Jahre 2006 zeigt, dass die Anzahl der PKW, die täglich die K25 befahren, um ca. 4.000 Fahrzeuge pro Tag gestiegen ist. Dass sich die Anzahl der LKW seit 2006 nicht wesentlich erhöht hat, führt die Kreisverwaltung darauf zurück, dass die heutigen LKW größer und mit einer höheren Tonnage ausgestattet sind. Gründe für den starken Anstieg der Pkw-Anzahl seit 2006 sieht sie unter anderem in der Erschließung neuer Wohnbaugebiete, wie z.B. den Hürther Bogen.

„Die Erläuterungen der Kreisverwaltung zeigen uns, wie komplex die Vorgänge sind und dass diese von vielen, zum Teil nicht zu beeinflussenden Faktoren abhängen“, so Kreistagsmitglied Frank Rock. „Um eine Verbesserung der Situation mittelfristig zu erreichen, haben wir den Anwohnern zunächst vier Maßnahmen vorgeschlagen“, erklärt Frank Rock. So steht der Hermülheimer Ortsvorsteher Hans-Josef Lang bereits im Austausch mit ansässigen Speditionsunternehmen und dem Bürgermeister, um Transporte aus Hermülheim heraus zu halten.

Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach wird sich mit der Stadt Hürth in Verbindung setzen und die Schulwegsicherung noch einmal thematisieren. Kreistagsmitglied Frank Rock wird bei den zuständigen Stellen weitere Informationen zu Feinstaubbelastungen einholen. Die Kreisverwaltung teilte mit, dass sie – dem Wunsch des Hürther Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr folgend – die gewünschte lärmtechnische Berechnung auf der Grundlage der von der Stadt Hürth aktuell gemessenen Zählergebnisse beauftragen und die Ergebnisse zeitnah zur Verfügung stellen wird. „Wir hoffen, den Anwohnern mit diesen Maßnahmen helfen zu können“, erklärt Maria Graf-Leimbach.

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