Schlagwortarchiv für: Frank Rock

Müllentsorgung im Bürgerpark

Das Thema ist nicht neu, aber in den Frühlings- und Sommermonaten immer wieder sehr aktuell: Viele Besucherinnen und Besucher des Bürgerparks kümmern sich nicht um die Entsorgung ihres Abfalls, sondern hinterlassen ihn an Ort und Stelle, wie CDU-Kreistagsmitglied Frank Rock erst neulich beobachten konnte. Während des Aufbaus zur Zirkusveranstaltung der Alt-Hürther Clementinenschule am Willy-Brandt-Platz waren die anwesenden Helfer von dem Anblick der Parkanlage unangenehm überrascht „Feiern ist in Ordnung, aber Ordnung halten auf öffentlichen Flächen muss dann auch sein“, so Frank Rock. Auf seine Anfragen bei den Stadtwerken und der Stadtverwaltung wurde ihm mitgeteilt, dass dieser Bereich zu Beginn jeder neuen Woche gereinigt werde. „Ich freue mich, dass das Problem erkannt wurde und die Stadtwerke sich hierum kümmern. Wichtiger wäre jedoch zu prüfen, ob der kommunale Ordnungsdienst hier bereits durch regelmäßige Kontrollen präventiv einschreiten kann“, schlägt Rock vor. „Bei größeren privaten Veranstaltungen könnten im Vorfeld die Personalien der Verantwortlichen aufgenommen und zugleich auf die Verpflichtung hingewiesen werden, nach der Feier wieder aufzuräumen. Wird der Bereich nach der Feier nicht ordnungsgemäß vorgefunden, könnten die Veranstalter hierfür haftbar gemacht werden Auch das Aufstellen von großen Hinweisschildern würde die Bürger vielleicht nochmals sensibilisieren. „In meinen Augen muss hier massiv eingegriffen werden, um einer Verwahrlosung des Bürgerparks entgegenzuwirken“, erklärt Rock. Maria Graf-Leimbach, CDU-Ratskandidatin für Hürth-Mitte, ergänzt: „Die Union wird in der nächsten Verwaltungsratssitzung die Müllentsorgung im Bürgerpark thematisieren.“

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Verlorene Lebensqualität durch erhöhtes Verkehrsaufkommen auf der Frechener Straße (K25) – Lärmschutzmaßnahmen erforderlich

Das durch die Teilsperrung der Luxemburger Straße verursachte und von vielen Hürther Bürgerinnen und Bürgern beklagte erhöhte Lkw-Verkehrsaufkommen auf der Frechener Straße wurde zwischenzeitlich auch durch Zahlen belegt. „Doch Zahlen alleine geben den betroffenen Anwohnern ihre Lebensqualität nicht zurück“, so CDU-Fraktionsmitglied Maria Graf-Leimbach. Es müssen unbedingt Maßnahmen ergriffen werden, um die Situation für die Betroffenen zu verbessern.

Gemeinsam mit CDU-Kreistagsmitglied Frank Rock hat sie sich daher an die zuständige Kreisbehörde gewandt und angefragt, ob andernorts bereits erprobte Maßnahmen, wie z.B. die Aussprache eines Nachtfahrverbots für Lkw über 3,5 t, die Aufbringung von Flüsterasphalt oder die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit von 70 km/h auf 50 km/h durchgeführt werden können. Insbesondere die Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit zwischen der Theresienhöhe und der Sudentenstraße hält Maria Graf-Leimbach auch aus Sicherheitsgründen für sinnvoll, da seit der Teilsperrung der Luxemburger Straße auch mehr Gefahrgut-Transporter die K25 nutzen.

Des Weiteren bitten Frank Rock und Maria Graf-Leimbach den Kreisverkehrsdezernenten um Prüfung, ob eine Lärmschutzwand im betreffenden Abschnitt errichtet werden kann, um den Belastungen durch Verkehrslärm wirksam zu begegnen.

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Sauberkeit und Sicherheit am Hürther Bogen in Hermülheim

Zu einem Ortstermin am Hürther Bogen hatte CDU-Ratskandidat Sebastian Horst eingeladen. Im Gespräch mit den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern brachten diese Ihre Anliegen zum Ausdruck. Das beherrschende Thema war die fehlende Sauberkeit.

„Einer Bürgerin monierte die Starke Vermüllung des begrünten Mittelstreifens. Sie merkte auch an, dass die Stadtwerke hier den Müll vor dem Rasenmähen nicht entfernen, sondern beim Mähvorgang über den Müll fahren, welcher sich dann großflächig verteilt. „Diesbezüglich haben  wir den Bürgermeister angeschrieben, damit dieser veranlasst, dass die Grünflächen regelmäßig gereinigt werden. Weiterhin haben wir beantragt, im Bereich des Hürther Bogens einige Mülleimer aufzustellen, damit der Müll nicht weiterhin in den Grünflächen landet“, so Sebastian Horst.

Auch wurde angemerkt, dass die Autofahrer sich hier leider zu oft nicht an das vorgegebene Tempolimit von 50km/h halten. „Die Stadtverwaltung wurde um Stellungnahme gebeten, wann die Verkehrsmessung, welche vom Ausschuss für Planung und Umwelt bereits beschlossen war, durchgeführt wird“, so Horst weiter.

Frank Rock, CDU-Kreistagsmitglied für Hermülheim, ergänzte, dass aufgrund des vielen Querverkehrs im Bereich Einmündung „Am Lintacker“ weiterhin geprüft werden soll, ob die vorhandene Überquerungshilfe nicht dauerhaft durch einen Zebrastreifen ersetzt werden könne. „Dies wäre sowohl für den Aspekt der Verkehrssicherheit eine gute Lösung, wie auch eine Maßnahme zur Reduzierung der Geschwindigkeit“, so Frank Rock weiter.

Nun ist die Stadtverwaltung als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger gefragt, diese Anregungen und Informationen sorgfältig zu prüfen.

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Gesamtkonzeption für die Bütt gefordert

Im Rahmen der Beratungen zu möglichen Investitionen im Schwimmbad „De Bütt“ im letzten Sport- und Bäderausschuss, hat der Ausschuss der Verwaltung den Auftrag gegeben, zur nächsten Sitzung eine Gesamtkonzeption aller Investitionen vorzulegen. „Leider hat die Verwaltung dies bis heute noch nicht vorgelegt. Das ist auch der Grund warum die Union sich den vorgeschlagenen Investitionen nicht anschließen kann“, so Frank Rock, CDU-Ausschusssprecher im Sport- und Bäderausschuss. „Werbetafeln für € 18.000 werden keinen Besucher mehr bringen und die Herrichtung der Liegeplätze für insgesamt € 11.000 steht in keinem Verhältnis zum Nutzen. Darum haben wir ein Gesamtkonzept verlangt – vor allem hinsichtlich der Tatsache, dass noch weitere Investitionen in die Küche und auch im nächsten Jahr mit der großen Rutsche vor der Tür stehen.“ Trotz intensiver Beratungen hat die Mehrheitsfraktion die Investitionen von fast € 30.000 freigegeben. „Einstimmig haben wir ein Gesamtkonzept beschlossen, dann aber schon im Vorfeld drei Investitionen freizugeben ist für uns ein nicht nachvollziehbarer Schnellschuss“, so Manfred Laufenberg, Ratsmitglied aus Hermülheim.

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Das Trauerspiel um das Solebecken geht weiter

Die Verwaltung hat in der letzten Sitzung des Sport- und Bäderausschuss über den Sachstand zum Thema „Solebecken“ berichtet. Für die Ausschussmitglieder war es nicht wirklich verwunderlich, dass das Trauerspiel kein Ende nimmt. „Es ist noch nicht mal das Ziel in Sicht, dass das Gericht und der Sachverständige weiter kommen“, so Frank Rock, Sprecher im Sport- und Bäderausschuss. Im Rahmen der Diskussionen wurde nochmals gefordert, mit mehr Nachdruck das entsprechende Gericht aufzufordern, zeitnah zu agieren. „Uns fehlt leider so langsam der Glaube, dass hier etwas geschieht“, so Thomas Blank, sachkundiger Bürger der CDU.

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Stadtwerke nehmen Hinweis auf

Schon vor über einem Jahr hat die CDU im Verwaltungsrat der Stadtwerke auf mehr Sauberkeit der Glascontainerstandorte gedrungen. Ratsmitglied Frank Rock hat nun nochmal nachgehakt, so dass die Stadtwerke in der letzten Woche den Glascontainerstandort an der Duffesbachstraße mit einem Hochdruckgerät reinigten. „Ich freue mich, dass die Stadtwerke nun doch tätig geworden sind.“ Der Stadtwerke-Chef teilte dem Alt-Hürther Ratsmitglied auch mit, dass für die Maßnahme eine Maschine genutzt wurde, die vor Jahren eigentlich für die Mülltonnenreinigung gekauft worden ist. „So hat die missglückte Investition in die unwirtschaftliche Mülltonnenreinigung sich zumindest einmal gelohnt“, so Rock kritisch aber zufrieden. Dennoch will der Unionspolitiker in der nächsten Wahlperiode vor allen bei den offenen Containerstandorten für eine Verbesserung der Optik kämpfen.

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Stadtwerke sagen neues Straßenschild zu

Harffstrasse

(Fotomontage)

Auf Anregung einer engagierten Bürgerin haben CDU-Ratsmitglied Frank Rock und CDU-Ratskandidat Bjørn Burzinski beim Ordnungsamt nachgehört, ob die Installation eines weiteren Straßenschildes an der Harffstraße in Alt-Hürth möglich sei. „Eine Bürgerin hatte uns darauf aufmerksam gemacht, dass die Harffstraße zwar an der Einmündung Breite Straße beschildert sei, über die übliche Zufahrt vom Valkenburger Platz aus der Name jedoch ein Geheimnis bliebe“, erklärt Frank Rock die Situation. Und Bjørn Burzinski ergänzt: „Wir freuen uns über die Zusage der Stadtwerke, in der nächsten Zeit hier ein weiteres Straßenschild aufzustellen. Insbesondere Ortsfremde werden sich zukünftig hier besser orientieren können.“

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Kassenautomat im Familienbad stellt sich als teure Fehlinvestition heraus

In der letzten Sitzung des Sport- und Bäderausschusses legte die Verwaltung offiziell die Auslastungszahlen des von der Mehrheitskooperation gegen die Stimmen der CDU neu angeschafften Kassenautomaten vor. Nach einer Auswertung für den Zeitraum 01.06.2013 bis 31.10.2013 zeigte sich, dass gerade einmal 2,4 % der verkauften Tickets durch die Gäste an diesem Automat gekauft wurden, die restlichen 97,6 %  wurden an der Kasse erworben. Die Investition in den neuen Kassenautomaten kostete die Stadt rd. 40.000 Euro. „Die hier getätigten Ausgaben hätte man sinnvoller in Energiesparmaßnahmen investiert, anstatt in diesen Automaten“, meint Sebastian Horst (CDU), sachkundiger Bürger im Sport- und Bäderausschuss. „In der nächsten Sitzung des Sport- und Bäderausschusses wird das Thema erneut behandelt. Die Union setzt darauf, dass die Badleitung Optimierungsmöglichkeiten aufzeigt, um eine höhere Wirtschaftlichkeit im Kassenbereich zu erzielen“, so Frank Rock, CDU-Sprecher im Ausschuss.

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Fischenicher Lehrschwimmbecken wieder in Betrieb – Anfrage der Hürther Union erfolgreich

Mit Beginn des neuen Schuljahres geht auch das Lehrschwimmbecken in Hürth-Fischenich wieder in Betrieb. Noch vor den Sommerferien hatte es so ausgesehen, als würde der erneut defekte Hubboden aufgrund fehlender finanzieller Mittel erst 2014 repariert werden können. Damit wäre das Schulschwimmen wie auch andere Kursangebote bis auf weiteres ausgefallen. „Auf unserer Anfrage hin wurde das Lehrschwimmbecken zumindest provisorisch repariert, so dass der Schwimmunterricht sichergestellt wird“, freut sich Frank Rock, Sprecher der CDU-Fraktion im Sport- und Bäderausschuss. „Die Bürgerinnen und Bürger hätten sicherlich wenig Verständnis auch für eine nur vorübergehende  Schließung des Lehrschwimmbeckens gehabt. Schließlich hat der Bürgermeister erst vor zwei Jahren das Schwimmbad in Efferen geschlossen. Der Schwimmunterricht für unsere Kleinen ist seitdem immer schwieriger zu realisieren. Deshalb sind die Reparaturkosten in Höhe von 3.500 Euro hier gut angelegt“, ergänzt Rock. Die Hubbodenanlage soll jetzt im Sommer 2014 während der Sommerferien für einen Betrag von ca. 25.000 Euro grundsaniert werden.

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Sorgen der CDU-Fraktion bestätigt – Verwaltung: Finanzdeckel für Familienbad kann spätestens 2014 nicht mehr eingehalten werden

Der Sport- und Bäderausschuss hat in seiner letzten Sitzung den Quartalsbericht der Badleitung beraten. Der aktuelle Quartalsbericht zeigt, dass die Besucherzahlen auf Vorjahresniveau stagnieren, gegenüber 2011 sogar rückläufig sind, obwohl die Badleitung in der jüngeren Vergangenheit bereits kleinere Gegenmaßnahmen ergriffen hatte. „Die Verwaltung hat die Zahlen der Jahre 2010 und 2011 zu optimistisch bewertet, da die hohen Besucherzahlen damals nur durch die Schließung des Frechener Bades erreicht werden konnten“, so Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Im Zuge der Vorstellung des Berichtes erklärte die Verwaltung, dass der Finanzdeckel für das Familienbad von 1,4 Mio. Euro im nächsten Jahr wohl nicht mehr gehalten werden könne. „Das vom Bürgermeister gesetzte Ziel von 1,2 Mio. Euro, welches er in den vergangenen Haushaltsberatungen formuliert hatte, hat sich damit als Makulatur erwiesen“, so Hans-Josef Lang von der CDU-Fraktion.
Nach breiter Diskussion beschloss der Ausschuss mit den Stimmen der CDU-Fraktion, ein neuerliches Konzept vorlegen zu lassen, um in Hinblick auf die Kostenentwicklung des Bades Steuerungspotenziale zu erschließen. „Es ist absurd, dass der Kostendeckel in diesem Jahr nur eingehalten werden kann, weil die Energiekosten aufgrund der vorübergehenden Schließung des Solebeckens geringer sind als angenommen“, so Frank Rock. Die Badleitung hat nun den Auftrag, zur nächsten Sitzung die relevanten Zahlen auf den Tisch zu legen.

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