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CDU setzt sich für neuen Tarif ein

Der Sport- und Bäderausschuss ist einstimmig dem Antrag der CDU gefolgt, einen Feierabendtarif für die Sauna im Familienbad „De Bütt“ einzuführen. „Künftig werden die Besucher der Saunalandschaft werktags ab 19 Uhr nur noch 12 Euro bezahlen“, freut sich Frank Rock, Sprecher der CDU im Sport- und Bäderausschuss. „Der neue Tarif kommt dem Nutzer entgegen, soll darüber hinaus aber auch eine höhere Nachfrage wecken und die Sauna besser auslasten.“ Zuvor hatte die Stadtverwaltung einen eigenen Vorschlag präsentiert, wonach die Besucher 9 Euro für zwei Stunden hätten zahlen sollen – bei einer Überschreitung dieser Zeit wäre dann jedoch eine Nachzahlung von 7 Euro fällig gewesen. „Ein Saunabesuch, der auf zwei Stunden begrenzt ist, ist kein Saunabesuch. Gerade diejenigen, die nach Feierabend entspannen wollen, gönnen sich zwischen den Gängen eine Ruhephase – alles andere ist zudem ungesund“, kritisiert Rock und ergänzt: „Wir sind froh, zur neuen Tarifstruktur einen Beitrag geleistet zu haben, dem die anderen Fraktionen folgen konnten. Der Feierabendtarif hat sich bereits in vielen anderen Saunen im Umkreis durchgesetzt und wird gut angenommen.“

Neben dem neuen Feierabendtarif wurde auch die Einführung einer 10er-Karte zum Preis von 108 Euro beschlossen. Letztlich beauftragte der Ausschuss die Verwaltung damit, nun auch die Tarifstruktur im gesamten Schwimmbad in den Blick zu nehmen und die Ergebnisse im nächsten Ausschuss vorzustellen. „Unser Ziel muss sein, neue Anreize für die Kundinnen und Kunden zu schaffen. Unserer Meinung nach erfordern die sinkenden Besucherzahlen dringend Verbesserungen“, so CDU-Ratsmitglied Otto Winkelhag.

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Wirtschaftlichkeit des Familienbades in Frage gestellt

Die Diskussion um das Hürther Familienbad „De Bütt“ ebbt nicht ab. Insbesondere die neuen Quartalszahlen lassen nicht sorgenfrei in die Zukunft blicken. „Seit dem 10 Millionen teuren Umbau vor einigen Jahren hat der Bäderbetrieb immer noch nicht die notwendigen Konsolidierungsziele erreicht. Immer wieder hat die CDU-Fraktion darauf hingewiesen, dass die Annahmen bezüglich der Besucherzahlen nicht zutreffen werden. Hier hat uns die Mehrheitskooperation aus SPD, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen gemeinsam mit der Verwaltung immer „Schwarzmalerei“ vorgeworfen. Die Fakten sagen heute etwas anderes“, fühlt sich der Sprecher der CDU-Fraktion im Sport- und Bäderausschuss, Frank Rock, bestätigt.

Die Einnahmen aus Eintrittsgeldern lagen im vergangenen Jahr 90.000 Euro unter der Planung, was vor allen Dingen an den zurückgegangenen Besucherzahlen lag. Auch CDU-Ratsmitglied Manfred Laufenberg sorgt sich um die zukünftige Ausrichtung des Familienbades: „In unserem Bad gehen die Schwimmer nicht baden, sondern die gehen laufen.“ Der Verwaltung fehle es an einem Konzept, um „De Bütt“ nach den vielen Pannen der vergangenen Jahre wieder attraktiver zu machen. „Mit blindem Aktionismus, wie wir ihn der Verwaltung schon während der Haushaltsberatungen nachgewiesen haben, kommen wir nicht weit“, ergänzt Laufenberg.

Rock schlägt vor, sich vor allem die Ausgabenseite einmal genauer anzuschauen, da insbesondere die fixen Personal- und Energiekosten auch im neuesten Quartalsbericht ins Auge fielen. Nur den Verlust bei 1,2 Millionen Euro pro Jahr zu deckeln und dann nicht mehr hinzuschauen, reiche nicht. Rock meint, es sei Utopie, einen Deckel zu beschließen, ohne konkrete Maßnahmen zur Ergebnisverbesserung zu diskutieren. „Der Deckel könnte nur eingehalten werden, wenn plötzlich die Besucherzahlen explodieren. Dies wünschen wir uns, aber es ist wohl eher unwahrscheinlich. Stattdessen müssen wir die Kosten in den Griff kriegen, wenn wir das Bad mittelfristig auf halbwegs gesunde Beine stellen wollen“, so Rock.

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Baustelle Krankenhausstraße: Umleitungsverkehr eine Zumutung – CDU Hürth um Lösungen bemüht

Die CDU-Fraktion hat die Verwaltung darum gebeten, bei der Planung der weiteren Bauabschnitte die hohe Verkehrsbelastung im Nibelungenviertel zu berücksichtigen. „Eine Lösung kann sein, dass der Verehr auf der Krankenhausstraße parallel zur Baustelle geführt wird“, schlägt CDU-Kreistagsmitglied Frank Rock vor. Rock selbst fährt jeden Tag über die Krankenhausstraße und stellt dabei fest, dass eine vollständige Sperrung der Straße auf Grund der Kanalbaumaßnahmen bisher nicht notwendig gewesen ist. Seit Beginn der Baumaßnahmen vor drei Wochen und bedingt durch den Wintereinbruch ist das Verkehrsaufkommen in der Dankwartstraße bereits jetzt kaum ertragbar. „Mit Blick auf den gesamten Planungszeitraum muss früh genug nach Alternativen gesucht werden. Alles andere wäre eine Zumutung“, fügt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer hinzu.

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Familienbad „De Bütt“, 32.000 Euro für weiteren Kassenautomaten – Teure Technik in Zeiten knapper Kassen

Nach langer Diskussion haben die Kooperationparteien SPD, FDP und Bündnis 90/ Die Grünen gegen die Stimmen der CDU beschlossen, 32.000 Euro in einen weiteren Kassenautomaten für das Familienbad „De Bütt“ zu investieren. Damit sollten lange Warteschlangen künftig verhindert werden, so die Argumentation. „An den wenigen wirklich heißen Sommertagen kann es in der Spitze sicherlich zu längeren Wartezeiten im Kassenbereich des Schwimmbads kommen. Diese sind dem Bürger jedoch eher zu vermitteln, als dass das Geld in Zeiten knapper Kassen mit beiden Händen zum Fenster herausgeworfen wird“, ärgert sich Frank Rock, Sprecher der CDU-Fraktion im der Sport- und Bäderausschuss. Mit der Kooperation sei nicht einmal über eine Vertagung zu verhandeln gewesen, wie in solchen Fällen sonst üblich. Schließlich fehle zum jetzigen Zeitpunkt jede Information zur Wirtschaftlichkeit dieser hohen Investition. „Auch die Frage, ob nicht ein anderer Einsatz des vorhandenen Personals das Problem hätte lösen können, bleibt ungeklärt. Die Verwaltung hat noch nicht einmal die Betriebskosten dargestellt oder die betriebswirtschaftliche Sinnhaftigkeit geprüft“, ergänzt Rock.

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Anregung von CDU-Stadtrats- und Kreistagsmitglied Frank Rock wird aufgegriffen – Familienparkplätze im Hürth Park

Auf Anregung von CDU-Rats- und Kreistagsmitglied Frank Rock hat die Stadtverwaltung Kontakt zum Centermanagement mit dem Ziel aufgenommen, auf dem Parkdeck des Einkaufszentrums spezielle Parkmöglichkeiten für Familien einzurichten. „Oft genug habe ich als dreifacher Familienvater die Situation bereits selbst erlebt: Nicht nur die Suche nach einem Parkplatz, sondern auch das Aus- und Einsteigen gestaltet sich auf den eng zugeschnittenen Parkplätzen sehr schwierig.“ Centermanagerin Christine Matlage sagte zu, diesem Anliegen Rechnung tragen zu wollen. Sie bestätigte der Stadtverwaltung einige Maßnahmen im Bereich des Ärztegebäudes.  „Es gibt schon eine Vielzahl an ‚besondere’ Parkplätze, aber ich denke, dass auch Familien hier Hilfe benötigen. Das Aussteigen mit Kinderwagen im Hürth-Park ist schon ein besonderes Erlebnis, “ so Rock. „Toll, dass das Centermanagement sich meine Anregung zu Herzen nimmt.“ Im Zusammenhang mit den Veränderungen im Hürth-Park freut sich das Rats- und Kreistagsmitglied auch, dass das Straßenverkehrsamt in Hürth verbleibt und nach 2013 in die Gebäude auf dem oberen Parkdeck im Hürth-Park zieht. „Auf Kreisebene habe ich immer wieder deutlich gemacht, dass der Verbleib einer Außenstelle des Straßenverkehrsamt für Hürth sehr wichtig ist. Nach dem Umzug in das Einkaufszentrum gibt es nur Gewinner: Die Parkplätze, die in den frühen Stunden noch nicht benötigt werden, können für das Straßenverkehrsamt genutzt werden und der Hürth-Park profitiert von den vielen Besuchern.“

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Gebührenordnung der Stadt Hürth – CDU setzt Prüfauftrag durch

Seit fast 2 Jahren belastet die Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Hürth alle Hürther Vereine. Dies betrifft neben allen Sportvereinen auch die Vereine mit kultureller Ausrichtung. Schon bei Einführung der Gebührenordnung hatte sich die CDU-Fraktion gegen die wenig transparente finanzielle Belastung der Vereine ausgesprochen. „Die Gebühren bringen viele Vereine an die Grenzen ihrer finanziellen Belastbarkeit und machen die Vereinsarbeit im bisherigen Rahmen fast unmöglich. Dies haben vor allem die Vorträge der Vereine in den Sitzungen des Sportausschusses deutlich gezeigt“, so Hans-Josef Lang, Hermülheimer CDU-Ratsmitglied. Im letzten Sport- und Bäderausschuss wurde ein Antrag der CDU-Fraktion, die Entgeltordnung nochmals zu überprüfen, einstimmig beschlossen. Die Union sieht vor allem wegen des hohen Verwaltungsaufwands dringenden Handlungsbedarf. „Nicht nur im Sportamt wird für die Abrechnung und Buchung Personal gebunden, sondern auch die Vereine müssen einen großen Aufwand betreiben, um die Kosten abzurechnen. Insbesondere der Hürther Basketballclub hat diese Situation an vielen Beispielen bei seinen Ausführungen in der letzten Ausschusssitzung belegt. Das war auch der Grund, dass sich die Mehrheitskooperation von SPD, GRÜNEN und FDP unserem Prüfantrag angeschlossen hat“, so Frank Rock, Ausschusssprecher der CDU-Fraktion. Vor allem die Entgeltordnungen der Nachbarkommunen im Rhein-Erft-Kreis sollten mit der Hürther Gebührenordnung verglichen werden. Die Stadt Pulheim zum Beispiel berechnet eine Nutzungsgebühr anhand der Mitgliederzahlen der Vereine. Damit reduziert sich der Verwaltungsaufwand für alle Beteiligten auf ein Minimum. Rock erläutert weiter: „So stellen wir uns intelligente Lösungen vor. Die zurzeit geltende Gebührenordnung ist ein bürokratisches Monstrum, außerdem ungerecht und zu sehr belastend für die Vereine.“

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Eingangssituation im Schwimmbad wird nochmals überdacht

Schon seit der Eröffnung des Familienbades „De Bütt“ in Hürth gibt es Beschwerden der Besucher über zu lange Wartezeiten vor allem in besucherstarken Zeiten. Dies gilt für die „normalen“ Besucher genauso wie für die Nutzer im Rahmen des Vereins- und Schulschwimmens. Insbesondere der Einlass größerer Gruppen schafft Unruhe und vor allem Konflikte unter den Besuchern. Hier soll nun Abhilfe geschaffen werden. Auf Antrag der CDU-Fraktion hat die Badleitung nochmals den Auftrag erhalten, die Einlasssituation zu verbessern. „Die neue Badleitung hat zugesagt, neue Ideen zu entwickeln“, so Frank Rock,  Ausschusssprecher der CDU-Fraktion. „Wir sind zuversichtlich, dass Herr Jost Lösungen findet, die die Wartezeiten deutlich verringern. Der Dienstleistungsgedanke muss im Bad noch stärker in den Vordergrund gerückt werden. Die Gestaltung des Kassenbereiches ist nach unserer Auffassung auch beim letzten Umbau des Schwimmbades nicht optimal gelöst“, so Karin Rosso, sachkundige Bürgerin im Sport- und Bäderausschuss.

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Dirk Breuer übernimmt Vorsitz der CDU-Fraktion im Hürther Rat

Tatkräftige Mannschaft für die zweite Hälfte der Wahlperiode gewählt. Turnusgemäß zur Hälfte der Wahlperiode wählte die CDU-Fraktion gestern ihren Vorstand neu. Einstimmig wurde Dirk Breuer zum neuen Vorsitzenden gewählt. Der 34-jährige Hermülheimer ist verheiratet und arbeitet bei der Bundesstadt Bonn. Bisher hatte er das Amt als erster stellvertretender Fraktionsvorsitzender inne. Zudem ist er Sprecher der CDU im Ausschuss für Planung und Umwelt. Breuer löst den bisherigen Vorsitzenden Gerd Fabian ab, der bereits zu Beginn der Wahlperiode angekündigt hatte, nicht erneut für den Vorsitz zu kandidieren.

Auch die Besetzung der übrigen Vorstandsämter erfolgte einstimmig. Zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden wählten die CDU-Ratsmitglieder Rüdiger Winkler, der auch weiterhin die Geschäftsführung der Fraktion übernimmt. Zweiter Stellvertreter ist künftig Gerd Fabian. Das Amt des Schatzmeisters wurde dem Kendenicher Ratsherrn Udo Leuer anvertraut. Zu Beisitzern im Vorstand wurden Frank Rock und Herbert Verbrüggen gewählt.

„Ich freue mich über das hervorragende Wahlergebnis der kompletten Vorstandsmannschaft“, kommentierte Dirk Breuer den Ausgang der Wahl. „Mit großer Geschlossenheit können wir unsere konstruktive und sachorientierte Arbeit für die Hürtherinnen und Hürther fortsetzen.“ Zugleich machte Breuer deutlich: „Die CDU-Fraktion hat in den vergangenen Jahren klar Position für eine sparsame Haushaltsführung, für eine Stärkung der Wirtschaftskraft, eine verträgliche Stadtentwicklung und für eine Anerkennung ehrenamtlicher Tätigkeit und bürgerschaftlicher Initiativen eingenommen. Mehrheitsbündnis und Verwaltungsführung wirken dagegen ausgelaugt. Es ist unser Anliegen, die Stadt mit Anregungen und neuen Ideen wieder voran zu bringen.“ Beispielhaft wies er dabei auf die Stadt Frechen hin, die unter einem tatkräftigen Bürgermeister eine überaus positive Wirtschaftsentwicklung mit einem hohen Gewerbesteueraufkommen aufweist.

Weiterhin dankte Breuer dem bisherigen Vorsitzenden Gerd Fabian für die geleistete Arbeit: „Mit Umsicht, Erfahrung und großer Sachkunde hat er die Fraktion in den vergangenen knapp zweieinhalb Jahren erfolgreich geführt. Ich freue mich, dass Gerd Fabian mit seinem großen Erfahrungsschatz weiterhin im Vorstand aktiv ist. Auch dem bisherigen Schatzmeister Otto Winkelhag dankte Breuer für die langjährige, engagierte Mitarbeit. Winkelhag hat auf eigenen Wunsch nicht mehr für den neuen Vorstand kandidiert. „Meine Lebensplanung sieht vor, dass ich mich nach dem Jahreswechsel aus dem Rat zurückziehe. Mein Amt im Fraktionsvorstand wollte ich deshalb bereits jetzt an einen Nachfolger übergeben, um einen fließenden Übergang zu gewährleisten“, erläuterte Otto Winkelhag seine Entscheidung. „Ich wünsche dem neuen Vorsitzenden und seinem Team weiterhin viel Erfolg!“

 

 

 

 

 

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Kooperation verweigert Zusammenarbeit mit den Schulen

Kein Runder Tisch mit den Hürther Schulen Hürth. „Die Zusammenarbeit der Parteien im Sport- und Bäderausschuss war in diesem Jahr weitgehend konstruktiv zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Bei vielen Entscheidungen konnte über Fraktionsgrenzen hinweg Einstimmigkeit erzielt werden“. so Hans-Josef Lang, CDU-Ratsmitglied aus Hermülheim. Umso enttäuschter zeigten sich die Christdemokraten beim ablehnenden Votum der Mehrheitsfraktionen, als es um die Einrichtung eines Arbeitskreises ging, an dem die Verwaltung und alle Hürther Schulen beteiligt sein sollten, um eine Verbesserung der Abläufe im Schwimmbad „De Bütt“ zu erreichen. „SPD, Grüne und die FDP haben hier ohne Sachargumente den notwendigen Arbeitskreis „Runder Tisch“ abgelehnt. Diesen Arbeitskreis hat die Verwaltung uns schon nach der Schließung des Efferener Lehrschwimmbeckens versprochen aber dann leider nie dazu eingeladen“, so Frank Rock, Ausschusssprecher der CDU im Sport- und Bäderausschuss. „Ziel unseres Antrages zur Bildung eines „Runden Tisches war eine Verbesserung der Kommunikation zwischen den Schulen und der Badleitung, um die es in den letzten Jahren alles andere als gut bestellt war.“

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Neue Eintrittspreise für „De Bütt“

Der Sport- und Bäderausschuss hatte in seiner letzten Sitzung über den Antrag zur Erhöhung der Eintrittspreise des Familienbades „De Bütt“ zu entscheiden.

Mit der CDU-Fraktion war eine Erhöhung nur akzeptabel, wenn

  1. die Erhöhungen sich ausschließlich im Rahmen steigender Energiekosten bewegen würden;
  2. der Tarif für die Nutzung des Solebeckens wieder eingeführt würde, um die hohen Kosten des Beckens aufzufangen;
  3. die Familientarife unangetastet bleiben würden.

Alle Punkte konnten in der Ausschusssitzung durchgesetzt werden. So werden die Familientarife nicht erhöht. Der Vorschalg der Verwaltung die Eintrittspreise in Teilen um fast 16% zu erhöhen, konnte von der CDU-Fraktion verhindert werden. So steigen die Eintrittspreise nun nur um durchschnittlich 6%. Dies entspricht ungefähr der Steigerung der Energiekosten. Die ermäßigte Wiedereinführung des Soletarifes in Höhe von 1 Euro ist  für die Union vertretbar. „Hier haben wir fraktionsübergreifend einen vertretbaren Konsens gefunden, der unser Bad am Markt etabliert, aber auch steigende Kosten vor allem im Energiebereich auffängt“, so Ausschusssprecher Frank Rock. Eine Tarifanpassung war aufgrund der finanziellen Lage des Bäderbetriebes und der Stadt unumgänglich. Das Schwimmbad macht weiterhin jährlich einen Verlust von ca. 1,4 Mio. Euro.

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