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stv-vorstand-2016-neuGudrun Baer ist neue Vorsitzende der CDU Hürth. Die 39-jährige Dipl. Betriebswirtin löst Gerd Fabian ab, der nicht mehr als Vorsitzender kandidierte. Zur Mitgliederversammlung mit Neuwahl des Stadtverbandvorstandes hatte die CDU Hürth am vergangenen Donnerstag eingeladen. 83 Christdemokraten kamen in den Veranstaltungssaal des „10Pin Entertainment-Centers“, um einen neuen Vorstand zu wählen.

„Ich freue mich, in der 71-jährigen Geschichte der Hürther CDU als erste Frau Vorsitzende des CDU-Stadtverbandes zu sein“, erklärt Baer. „Unter der Führung von Dirk Breuer und Gerd Fabian haben wir in den vergangenen Jahren zwei erfolgreiche Wahlkämpfe geführt. In beiden Wahlen konnten die CDU in Hürth als stärkste Partei hervorgehen. Diese gute Arbeit wollen wir verlässlich weiter führen.“

Auch die zwei Stellvertreter erzielten gute Ergebnisse: Mit 73 Stimmen schneidet Björn Burzinski ab, 68 Stimmen erhält Gerd Fabian, der dem Vorstand damit für zwei weitere Jahre erhalten bleibt. Mit 76 Stimmen wählten die Mitglieder Daniel Kuhn zum neuen Schatzmeister. Christoph Getz als sein Stellvertreter erhält 76 Stimmen. Als der Schriftführer und sein Stellvertreter gewählt werden, geben 72 Mitglieder dem Hermülheimer Sebastian Horst ihre Stimme. 72 Stimmen gehen an seine Stellvertreterin Daniela Kunze.

Der scheidende Vorsitzende Gerd Fabian verweist in seinem Bericht auf die erfolgreiche Aufbauarbeit nach der verlorenen Kommunalwahl 2009 und die Erfolge der letzten Jahre. Er dankte den Mitgliedern für ihren Einsatz und ihre Unterstützung in seiner Amtsperiode. „Ich führe den CDU-Stadtverband seit 2007. Auch von 1990 bis 1996 war ich Vorsitzender der Hürther CDU. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt für den Generationswechsel an der Parteispitze“, betont Fabian. „Entgegen dem Trend konnten wir die Mitgliederzahlen in Hürth in den vergangenen Jahren sogar steigern. Mit aktuell 513 Mitgliedern sind wir weiterhin der größte Stadtverband in der CDU Rhein-Erft.“

In seiner Rede über die aktuelle Situation in der Stadt Hürth ein Jahr nach der Bürgermeisterwahl macht Bürgermeister Dirk Breuer klar, dass die Finanzsituation der Stadt – trotz guter Gewerbesteuerzahlen – kritisch sei. Die in den nächsten Jahren erforderlichen Bau- und Sanierungsaufgaben bedeuten einen großen finanziellen Kraftakt. In die Instandhaltung von Schulen und öffentlichen Gebäuden wird künftig intensiviert, der Neubau von vier Kindergärten stehe an sowie die Bildung einer neuen Grundschule.

Auch in die Gebäude der Feuerwehr müssten rund 18,5 Millionen Euro investiert werden. Ein Schwerpunkt der Arbeit werde weiterhin der Umbau der Luxemburger Straße sein, was noch weit über das Jahr 2020 hinausreichen werde.

Rüdiger Winkler, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hürther Stadtrat, hebt die erfolgreiche Koalitionsarbeit zwischen CDU und Grünen hervor. Auf die gemeinsame Arbeit mit dem neu gewählten Stadtverbandsvorstand freue er sich: „Ich bin zuversichtlich, dass der deutlich verjüngte Vorstand erfolgreich wirken wird“, so Winkler.

Die Beisitzer Rolf Britz, Dominic Dresen, Maria Graf-Leimbach, Dennis Ippen, Thomas Klug, Aylin Kocabeygirli, Claudia Schmitz, Alexander Thomas, Sascha van Dijk und Otto Winkelhag vervollständigen den neuen Vorstand.

 

„Alle Fraktionen im Jugendhilfeausschuss haben gemeinsam mit den freien Trägern den Bedarf festgestellt, der die Erweiterung der Kindertageseinrichtung „Hürther Zwergengarten“ um eine Gruppe notwendig macht“, erklärt Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Der Träger hatte den Antrag gestellt, 15 weitere Betreuungsplätze zu schaffen.

In der weiteren Beratungsfolge wird die baurechtliche Zulässigkeit des geplanten Erweiterungsbaus geprüft, insbesondere ob der Anbau der Innenbereichssatzung von Stotzheim entspricht und inwieweit das angrenzende Landschaftsschutzgebiet tangiert wird.

„Die Bevölkerungsentwicklung mit einer steigenden Zahl von Kinder unter 3 Jahren, die eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen wollen, machen den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen in Hürth nötig“, stellt Baer weiter fest. In Stotzheim und Sielsdorf bestehe insbesondere Bedarf für Kinder unter 2 Jahren, so Baer. Dieser könne durch die Erweiterung der bestehenden Einrichtung gedeckt werden.

Ein Leben in Armut bedeutet für Kinder und Jugendliche nicht nur ein Leben mit materiellen Einschränkungen. Ihnen wird dadurch vielmehr weitgehend auch die Möglichkeit einer normalen Entwicklung genommen. Ein Mehr Chancengleichheit und Gerechtigkeit für alle Kinder jeden Alters in Hürth ist daher notwendig. Das Netzwerk „Chancen für Kinder – Armutsfolgen vermeiden“ soll hier unterstützend tätig werden. Hürth nimmt seit 2010 am Programm „Teilhabe ermöglichen – Kommunale Netzwerke gegen Kinderarmut“ des Landschaftsverbandes Rheinland teil.
Hürth ist gut aufgestellt – und das bereits vor der Geburt des Kindes. Die Schwangerschafts-Beratungsstelle, Babybegrüßungsbesuche sowie die Familienhebamme und weitere Institutionen, die früh Kontakt zu Familien haben, arbeiten eng zusammen. Es gibt Kooperationen zwischen einer Vielzahl freier Träger in der Jugendhilfe, Vertretern aus dem Gesundheitswesen, dem Jobcenter sowie ortsansässigen Organisationen. Die Netzwerkkoordination ist im Jugendamt der Stadt angesiedelt.
Mit dem „Tag der Begegnung“, der im Herbst dieses Jahres bereits zum vierten Mal stattfindet, sollen die bestehenden Netzwerke und Kooperationen noch weiter zusammengeführt werden. Die Veranstaltung bietet den Akteuren in Hürth die Möglichkeit ihre Angebote für Familien zu präsentieren. Die Eröffnung des Familienbüros „Am Gustav“ am Brennpunkt Gustav-Stresemann-Ring in Efferen soll Familien frei zugängliche Angebote vor Ort bieten.
„Kooperation und Netzwerkarbeit ist in diesem Bereich eine der wichtigsten Voraussetzungen“, findet Ratsfrau Gudrun Baer und ergänzt: „Die öffentliche Verantwortung für ein Mehr an Chancengleichheit kann nur in einem zusammenwirken der Kommune mit weiteren Akteuren erreicht werden. Das Jugendamt leistet hier gute Arbeit. Für die Kinder und Eltern in Hürth gilt es, sowohl die Angebote für alle Altersklassen weiter zu verbessern als auch die Ausgaben der Stadt im Auge zu behalten.“

In der letzten Sitzung des Jugendhilfeausschusses vor der Sommerpause haben CDU und Grüne einer Erhöhung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten und die Kindertagespflege zwischen 0 % und 17 % zugestimmt. Diese Maßnahme ist aufgrund der gestiegenen Kosten für Ausbau und insbesondere im Personalbereich notwendig.

„Das Land geht in seiner Berechnung davon aus, dass 19 % der Kosten für die KiTas durch Elternbeiträge gedeckt sind. In Hürth hatten wir bislang einen Deckungsgrad von rund 16 %“, erläutert Gudrun Baer, Sprecherin der CDU-Fraktion im Jugendhilfeausschuss. „Um diese Lücke zu verringern, waren wir gezwungen, die Beiträge anzuheben.“

Die Reduzierung der Unterdeckung wird durch die Anhebung der Elternbeiträge erreicht. Die Erstattungen des Landes sind dafür nicht ausreichend. Die Erhöhung der Kindpauschalen durch die Landesregierung von 1,5 % auf 3 % in den nächsten 3 Jahren belastet den Haushalt mit 240.000 Euro jährlich, da sich das Land die Kosten für diesen Zuschuss an die Träger mit den Kommunen teilt.

Reinhard Schmitt-Berger, Fraktionsgeschäftsführer der GRÜNEN: “Seit 2006 wurden die Elternbeiträge nicht mehr angepasst, die Kosten sind aber weiterhin gestiegen. Außerdem waren sie sozial unausgewogen. Eltern mit höherem Einkommen zahlen prozentual zum Einkommen einen geringeren Beitrag als niedrigere Einkommensstufen. Wir konnten sozial gerechtere Beiträge dadurch erreichen, dass diese bei niedrigen Einkommen weniger, in höheren stärker steigen. Dies ist auch weiterhin unser Ziel.“

Für die Fraktionen von CDU und Grünen ist es wichtig, dass Geschwisterkinder weiterhin keinen Beitrag zahlen. In Zukunft werden sogar die Kinder vom Beitrag befreit, deren Geschwister sich als Vorschulkinder im Beitragsfreien Jahr befinden. Dafür wendet die Stadt ab dem kommenden Jahr rund 120.000 Euro jährlich auf.

„Die gute Betreuungsquote und qualitativ gute Kindertagesstätten zeigen, wie wichtig in Hürth die Leistungen für junge Familien sind. Der Aufwand hierfür muss aber erbracht werden, ohne die Schulden der Stadt weiter zu erhöhen, denn diese müssen ausgerechnet unsere Kinder später abbezahlen“, so Baer abschließend.

„Gern hätten wir auf die Erhöhung verzichtet, sie ist aber leider erforderlich“, pflichtet ihr Fraktionsgeschäftsführer Björn Burzinski bei.

 

„Die Mobile Jugendarbeit ist ein wichtiges Angebot, um mit Jugendlichen in Kontakt zu treten, bevor es zu Auffälligkeiten oder Problemen gekommen ist. Das ursprüngliche Konzept der Mobilen Jugendarbeit in Hürth kann jedoch zurzeit mit städtischen Mitarbeitern nicht zufriedenstellend durchgeführt werden“, weiß Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion.

Die Koalition von CDU und Grünen hat das Thema deshalb zum wiederholten Male im Jugendhilfeausschuss auf die Tagesordnung setzen lassen, um die Entscheidungsfindung voran zu bringen. Damit die Anforderungen der Bereiche Schule und Jugendhilfe enger und zielführender vernetzt werden, wollen CDU und Grüne einen freien Träger beauftragen, der Leistungen im Rahmen der Jugendhilfe, der Schulsozialarbeit sowie der Mobilen Jugendarbeit stärker miteinander kombiniert. Durch die fachliche und organisatorische Abstimmung mit den Fachdiensten des Jugendamtes sollen die Systeme der Jugendhilfe und Jugendarbeit nachhaltig mehr verbunden und damit Synergien genutzt werden. Teure Folgemaßnahmen können so vermieden und Kosten bei den sogenannten Hilfen zur Erziehung effektiv gespart werden. Finanzielle Mittel sind im städtischen Haushalt für dieses Jahr eingeplant.

„Mit diesen Mitteln können wir sowohl die Schulsozialarbeit als auch die Mobile Jugendarbeit personell aufstocken und Sachmittel zur Verfügung stellen“, so Oliver Klein von den Grünen. Klein ist überzeugt davon, dass die Kombination von Schulsozialarbeit und Mobiler Jugendarbeit der richtige Ansatz für eine Weiterentwicklung in der Jugendhilfe ist.

„In vielen Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen können Eltern ihre Kinder online für den Kindergarten anmelden. Wir möchten das Thema weiter voran bringen, da von vielen Eltern ein solches Angebot gewünscht wird“, erläutert Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin im Rat der Stadt Hürth, die erneute Anfrage an die Verwaltung. Baer hofft, dass einer Einführung der Software zum Kindergartenjahr 2017/2018 nichts mehr im Wege stehen wird.

Bereits im Sommer letzten Jahres hatte die CDU-Fraktion das Jugendamt um eine Einschätzung zur Einführung eines elektronischen Vormerksystems für Kindergartenplätze in Hürth gebeten. In der Antwort der Verwaltung wurde der Nutzen als positiv bewertet, jedoch sollten weitere Informationen eingeholt werden. Für die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 08.06.2016 hat die CDU beantragt, dass die Verwaltung über den aktuellen Sachstand berichtet.

„Mit der Online Anmeldung soll die Bedarfslage der Betreuungsplätze in den einzelnen Stadtteilen einfacher ermittelt werden“, so Baer weiter. „Dies wäre ein gutes Instrument für die Kindergartenbedarfsplanung in Hürth.“

Ein elektronisches Vormerksystems für Kindertageseinrichtungsplätze, soll dazu dienen, dass Wartelisten bereinigt werden, da jeder Datensatz nur einmal erfasst wird. Bei einer Zusage, entscheiden die Eltern, ob sie den Platz annehmen wollen. Für den Fall der Annahme werden etwaige Anmeldungen bei anderen Einrichtungen automatisch gelöscht.

„Im vergangenen Jahr haben wir auf unseren Antrag die Haushaltsmittel für die Förderung der Erziehung in der Familie verdoppelt. Dazu stehen wir“, betont Bjørn Burzinski, der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Hürth. Zugleich erklärt er jedoch, warum seine Fraktion sich gegen eine erneute Erhöhung dieser Mittel um 25% entschieden hat: „Die Mittel, die 2015 zur Verfügung standen, sind nicht in voller Höhe abgerufen worden. Deshalb wollen wir zunächst einmal schauen, wie sich die angelaufenen Maßnahmen entwickeln, bevor wir weiteres Geld zur Verfügung stellen.“

„Die Stadt Hürth ist im Vergleich zu anderen Kommunen im Bereich der Frühen Hilfen bereits vorbildlich aufgestellt. Auch weil im letzten Jahr für die Koordination der vorbeugenden Maßnahmen, eine zusätzlich Stelle eingerichtet worden ist. Wir möchten daher die knappen Mittel in diesem Jahr schwerpunktmäßig im Bereich der Schulsozialarbeit und der Mobilen Jugendarbeit einsetzen“, sagt Ratsmitglied Gudrun Baer. „Das Jugendamt leistet gute Arbeit bei der Prävention. Bei den Hilfen für Kinder und Eltern in Hürth gilt es jedoch, die Angebote für alle Altersklassen weiter zu verbessern und dabei auch die Ausgaben der Stadt im Auge zu behalten.“

„Die Jugendarbeit in Hürth muss sich ändern, muss moderner werden, sich stärker an der Lebenswirklichkeit von Kindern und Jugendlichen orientieren“, fordert Gudrun Baer, jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Bei den Haushaltspanberatungen hat ihre Fraktion diese Ziele für 2016 durch einen Antrag zur Neuorganisation von Schulsozialarbeit und mobiler Jugendarbeit untermauert, dem der Jugendhilfeausschuss gefolgt ist.

Um die Anforderungen der Bereiche Schule und Jugendhilfe enger und zielführender zu vernetzen, will die CDU-Fraktion einen Freien Träger beauftragen, der Leistungen im Rahmen der Jugendarbeit, der Schulsozialarbeit sowie der Mobilen Jugendarbeit stärker miteinander kombiniert. Durch die fachliche und organisatorische Abstimmung mit den Fachdiensten des Jugendamtes sollen die Systeme der Jugendhilfe und Jugendarbeit nachhaltig mehr verbunden sowie Synergien genutzt werden. Teure Folgemaßnahmen können so vermieden und Kosten bei den sogenannten Hilfen zur Erziehung effektiv gespart werden. Das ursprüngliche Konzept der mobilen Jugendarbeit in Hürth konnte bedingt durch Stellenreduzierungen im Jahr 2013 nicht zufriedenstellend durchgeführt werden. „Wir freuen uns, dass unser Konzept geprüft wird und auch die anderen politischen Vertreter hierin eine Investition erkennen, die die Qualität unserer Jugendarbeit nachhaltig verbessern kann“, stellt Baer fest.

09 Baer 2 Kopf

Gudrun Baer

Eine neue 4-gruppige Kindertageseinrichtung wird in Hermülheim am Standort Bussardweg/Gernotstraße gebaut. Das hat der Jugendhilfeausschuss in seiner jüngsten Sitzung entschieden.

„Die Bevölkerungsentwicklung mit einer steigenden Zahl von Kinder unter 3 Jahren, die bereits eine Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen wollen, machen den weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen in Hürth nötig“, stellt Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, fest. Bereits vor einem Jahr hatte der Jugendhilfeausschuss die Verwaltung damit beauftragt, einen zentralen Standort für eine neue mehrgruppige Kindertageseinrichtung zu suchen. An dem jetzt festgelegten Standort Bussardweg/Gernotstraße ist eine Realisierung zeitnah möglich, da der dortige Bebauungsplan an dieser Stelle bereits eine Kindertageseinrichtung vorsieht. Nach einer einjährigen Bauzeit könnte der Neubau im Sommer 2018 bezogen werden.

„Wir freuen uns, dass wir dort wo der Bedarf in Hürth besteht das Betreuungsangebot erweitern können“, sagt Baer. „Dieser neue Standort bietet den Familien einen Kindergarten direkt vor Ort.“ Um dem Betreuungsplatzangebot in Hürth perspektivisch Rechnung zu tragen, sehe ihre Fraktion Bedarf für einen weiteren neuen Kindergarten für Kinder aus den Ortsteilen Kalscheuren und Fischenich.

Im Kindergartenjahr 2015/2016 beträgt die Versorgungsquote für Kinder unter 3 Jahren im Hürther Stadtgebiet rund 41 %. Durch den Neubau des Kindergartens sowie die Steigerung von Betreuungsplätzen in der der Kindertagespflege auf 137 Plätze, soll eine Zielquote im Kindergartenjahr 2018/2019 von über 45 % erreicht werden.

09 Baer 2 Kopf

Gudrun Baer

„Die Hürther Union setzt sich konsequent für weitere Investitionen in unsere Spielplätze ein“, so die jugendpolitische Sprecherin Gudrun Baer. Im Jugendhilfeausschuss sprach Baer sich erneut für eine Bereitstellung von rund 150.000 Euro für Spielplätze im kommenden Jahr aus. Die detaillierte Beratung über die einzelnen Maßnahmen wird Gegenstand der Haushaltsplanberatungen Anfang Januar.

Bereits für das Haushaltsjahr 2015 hatte die schwarz-grüne Mehrheit im Rat der Stadt Hürth 150.000 Euro für die Investition in Spielgeräte beschlossen, um den Investitionsstau der vorherigen Jahre aufzuholen. So konnten in diesem Jahr alte Geräte ersetzt und Neue angeschafft werden. Beispielsweise auf den Spielplätzen Gustav-Stresemann-Ring, Burgpark, Rüschergasse, Am Lindenbusch, Lortzingstraße und Duffesbachstraße. Neue Spielplätze sind in der Josef-Metternich-Straße und der Karl-Kuenen-Straße entstanden. Im Frühjahr nächsten Jahres soll mit Verzögerung der Spielplatz auf der Gronerstraße fertig gestellt werden.

„Aus den Gesprächen mit Kindern, Jugendlichen und Eltern habe ich mitgenommen, dass in vielen Ortsteilen weiterhin Spielmöglichkeiten für Kinder ab 10 Jahren und Jugendtreffpunkte fehlen“, hält CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer fest. Hierauf wolle die CDU in den kommenden Jahren ihr Augenmerk richten, so Breuer weiter.