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Auf Nachfrage des Landtagsabgeordneten Frank Rock bestätigte die Häfen- und Güterverkehr Köln AG, dass sich die Inbetriebnahme des Bahnübergangs an der Ursulastraße erneut verzögert.  

„Die behördliche Abnahme für den Neubau der kombinierten Signaltechnik ist nun für den 28.06.2017 geplant“, berichtet Frank Rock MdL. „Ich hoffe, dass an diesem Tag alle gesetzlichen und technischen Vorgaben erfüllt werden, die Freigabe von der Aufsichtsbehörde erteilt wird und die Absperrungen tatsächlich zurück gebaut werden können.“

 

Aufgrund negativer Ergebnisse bei den Sicherheitsprüfungen im Bereich der Verkehrssignalanlage konnte die Inbetriebnahme, ursprünglich geplant für den 11.05.2017, nicht erfolgen. Die Fehler sind nach Aussage der HGK zwischenzeitlich beseitigt und die Prüfungen erfolgreich verlaufen. „Die Mehrbelastung des Verkehrs durch die Sperrung des Bahnübergangs auf den Ausweichstrecken ist insbesondere für Anwohnerinnen und Anwohner in Hermülheim und Kalscheuren eine unbefriedigende Situation“, weiß Ortsvorsteher Hans-Josef Lang.

„Der Sportplatz in Kalscheuren wird seit vielen Jahren nicht mehr genutzt“, so Ratsmitglied und Ortsvorsteher Hans-Josef Lang. „Die Änderung des Bebauungsplanes, um auf dem Gelände die Errichtung eines Kindergartens zuzulassen, war deshalb ein richtiger und wichtiger Schritt. Um Einrichtung auch zeitnah in Betrieb nehmen zu können, ist der Baubeschluss nunmehr dringend geboten. Zudem besteht damit für Kalscheuren endlich die Möglichkeit einen Ortsmittelpunkt zu errichten.“

Der Planungsausschuss hat daher in seiner letzten Sitzung die Verwaltung beauftragt, einen neuen Kindergarten auf dem ehemaligen Sportplatz Gronerstraße in Kalscheuren entsprechend der vorgelegten Planung umzusetzen und die für den Neubau erforderlichen Vergaben durchzuführen. Der viergruppige Kindergarten wird als eingeschossiges Gebäude geplant und besteht aus zwei Gruppen für Kinder von null bis drei Jahren sowie zwei Gruppen für Kinder von drei bis sechs Jahren. Die Investitionskosten werden auf ca. 2,14 Mio. Euro geschätzt.

„Nach dem Beschluss für die Errichtung einer neuen Kindertageseinrichtung in Hermülheim am Bussardweg/Gernotstraße sind nun die Weichen gestellt, für einen weiteren Kindergarten, in einem Bereich unserer Stadt, an dem der Bedarf am größten ist“, freut sich Gudrun Baer, familienpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Ihrer Fraktion sei es wichtig, dass das Betreuungsplatzangebot so auszubauen, dass alle Kinder, die einen Kindergarten benötigen, diesen auch in ihrem Stadtteil finden können.

 „Wir freuen uns, die Sportpauschale in diesem Jahr auch für die Sicherstellung unserer Schwimmflächen zur Verfügung zu stellen“, teilt der sportpolitische Sprecher der CDU, Frank Rock, mit. Wurden die Mittel bislang vor allem für die Kunstrasenplätze und die Sporthallen der Stadt Hürth verwendet, soll in 2017 auch die Modernisierung des Lehrschwimmbeckens in Hürth-Fischenich finanziell unterstützt werden. Darüber hinaus hat die Verwaltung weitere Mittel für die Kernsanierung der Dusch- und Toilettenanlage, sowie für die Reparatur des Hubbodens in den Haushalt eingeplant.

 

 „Dies ist aus unserer Sicht wichtig, um die zuverlässige Nutzung dieser Wasserfläche zu gewährleisten“, ergänzt Rock weiter. Dem pflichtet auch CDU-Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang bei: „Es gehört zu den Aufgaben unserer Stadt, alle unsere Sportstätten und somit auch die Wasserflächen zukunftsfähig zu machen, wo unsere Kinder das Schwimmen lernen sollen.“

 

 „Wir wollen den wertvollen Beitrag zur kulturellen und musikalischen Ausbildung der Hürtherinnen und Hürther, den unsere städtische Musikschule leistet, unbedingt erhalten. Um jedoch Kindern und Jugendlichen günstige Preise anbieten zu können, muss zumindest der Unterricht für Erwachsene hierbei kostendeckend gestaltet werden“, erklärt CDU-Ausschussvorsitzender Hans-Josef Lang. Deshalb sei zu prüfen, ob die Einnahmen aus den Teilnehmerbeiträgen bei den Erwachsenenkursen, den tatsächlichen Aufwand auch vollständig abdecken, oder ob dazu von allen Hürther Bürgern zu finanzierende Subventionen notwendig sind . „Wir begrüßen die finanzielle Unterstützung der Kurse für Kinder und Jugendliche ausdrücklich, sehen jedoch im Musikunterricht für Erwachsene keine Aufgabe der öffentlichen Hand“, meint CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst. Insbesondere Raumkosten, Overheadkosten sowie alle weiteren Nebenkosten finden nach dem Eindruck der Koalition von CDU und Grünen keine Berücksichtigung bei der Berechnung der Entgelte für Erwachsene. „In Anbetracht der finanziellen Situation der Stadt Hürth ist es notwendig, zumindest bei den Erwachsenenkursen möglichst kostendeckend zu arbeiten“, betonte Elisabeth Ingenerf-Huber als sachkundige Bürgerin der CDU im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder am 15. Februar 2017.

Im Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder wurden die Ergebnisse der Kundenzufriedenheits-analyse vorgestellt, die im Rahmen des Marketingkonzepts erhoben wurden. „In vielen Bereichen zeigen sich die Kunden zufrieden bis sehr zufrieden”, freut sich der Ausschussvorsitzende Hans-Josef Lang von der CDU. Verbesserungsbedarf bestehe vor allem bei der Sauberkeit im Bad und in den Umkleiden. “Wir haben den Badleiter gebeten, die Hinweise und Anregungen zu beachten und nach Lösungen für verbleibende Probleme zu suchen”, ergänzt Lang.

Die Nibelungenstraße in Hermülheim ist ein Kind seiner Zeit: Lang, breit und gerade. Damit animiert ihre Gestaltung viele Autofahrer dazu, die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h zu überschreiten. Jetzt werden die dort anstehenden Leitungsbaumaßnahmen dazu genutzt, um verkehrsberuhigende Maßnahmen vorzunehmen. Der Planungsausschuss hat dazu in der vergangenen Sitzung grünes Licht gegeben. Der Anstoß hierzu ging von der Bürgerinitiative Nibelungenviertel aus und wurde von der CDU-Fraktion mit einem Antrag aufgegriffen. Bürgermeister Dirk Breuer konnte nun mitteilen, dass der Ausbauvorschlag der Verwaltung die Anlage von zwei Pflanzbeeten und von drei Pflasterflächen im Abschnitt zwischen Dankwart- und Rosellstraße vorsieht. Eine weitere Baumpflanzung muss noch geprüft werden, da dies vom Leitungsbestand abhängig ist. CDU-Ratsmitglied und Ortsvorsteher Hans-Josef Lang freut sich über den entsprechenden Beschluss: „Den Wünschen der Bürger wurde nun endlich Rechnung getragen. Besonders positiv ist auch, dass die Anlieger der Nibelungenstraße die Pflege der neuen Pflanzbeete übernehmen wollen.“

Der Zugang zum Kinderspielplatz „Am alten Bahnhof“ ist CDU-Ratsmitglied und Ortsvorsteher Hans-Josef Lang schon seit langem ein Dorn im Auge. „Seit seiner Einrichtung ist der Spielplatz nur über einen Trampelpfad zu erreichen. Das entspricht nicht der ursprünglichen Planung“, erklärt Lang. Diese sieht vor, neben einem Fußgängerzuweg auch öffentliche Stellplätze für die Anwohnerinnen und Anwohner sowie einer Verkehrsberuhigung oder eine Querungshilfe zu installieren. „Hierzu haben wir im letzten Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr eine Anfrage gestellt“, erinnert Lang und ergänzt: „Wir bleiben dran und werden den Vorgang weiterhin positiv begleiten“.

„Wir brauchen dringend personelle Verstärkung bei den Reinigungskräften der Stadtwerke, die für die Sauberkeit unserer Stadt sorgen!“ stellte der CDU-Fraktionsvorsitzende Rüdiger Winkler bereits bei den Beratungen des Stellenplans der Stadtwerke im Januar dieses Jahres fest. „Dem Einsatz der gesamten Reinigungstruppe muss jedoch ein nachvollziehbares Konzept zu Grunde liegen, das wir deshalb vor der Einstellung zusätzlicher Mitarbeiter eingefordert haben.“ In der April-Sitzung des Verwaltungsrates konnte der Stadtwerkevorstand ein solches Konzept vorlegen. Die künftig acht Reinigungskräfte werden in vier Kolonnen aufgeteilt, denen nach einem schlüssigen Plan die Reinigung der Bushaltestellen und der Ortsteile zugeordnet wird. Erwerbsgeminderte Mitarbeiter stehen außerdem für die gezielte Reinigung der Park- und Ride Parkplätze zur Verfügung. Nach dem Wunsch der CDU-Vertreter im Verwaltungsrat erhalten auch die Ortsvorsteher eine vollständige Arbeitsaufstellung. „Selbstverständlich haben wir danach sofort grünes Licht für die Einstellungen gegeben. Gerader die Einbeziehung der Ortsvorsteher ist ein wichtiger Bestandteil des Reinigungskonzepts. Nur so kann vor Ort die Arbeit der Reinigungskolonnen nachvollzogen und Hinweise für deren Einsatz gegeben werden.“ betonte CDU-Verwaltungsrat und Ortsvorsteher von Hermülheim/Kalscheuren Hans-Josef Lang. 

Vor zwei Jahren wurden auf Initiative der SPD die gelben Container auf dem Villering und dem Liblarer Weg als Sammelstelle für nicht angemeldeten Sperrmüll aufgestellt. „Diese Maßnahme ist kläglich gescheitert“, erklärt Ortsvorsteher Hans-Josef-Lang. „Entgegen der Vereinbarung zwischen den Stadtwerken und der Hausverwaltung der Wohnanlage wurde der Sperrmüll nicht täglich direkt in die Container geräumt, sondern lag tagelang daneben“, zeigt sich Lang verärgert. Außerdem sei nicht nur Sperrmüll, sondern auch Sondermüll und Elektrogroßgeräte abgelagert worden. „Widerrechtlich abgestellter Hausmüll hat sogar Ratten angelockt“, weiß Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. „Die Anwohnerinnen und Anwohner haben uns deshalb gebeten, die gelben Container wieder zu entfernen. Gerne haben wir uns hierfür eingesetzt“, ergänzt Graf-Leimbach. Die Stadtwerke haben zugesagt, die gelben Container Anfang Mai abzuholen. Die Anwohnerinnen und Anwohner können Ihren Sperrmüll fortan wieder anmelden, so dass er vom Bauhof abgeholt wird. „Wir hoffen, dass diese Regelung mehr Zuspruch finden wird“, zeigt sich Graf-Leimbach zuversichtlich.

„Was lange währt, wird endlich gut“, freut sich CDU-Ratsmitglied Sebastian Horst über die Aufstellung eines neuen Mülleimers an der Ecke Hürther Bogen/ Friedrich-Ebert-Straße. „Die Sauberkeit war hier bereits vor knapp zwei Jahren immer wieder von den Anwohnern bemängelt worden“, weiß Horst. Doch die Lösung, einen Mülleimer aufzustellen, sei zunächst trotz unzähliger Schreiben immer wieder abgeblockt worden, erklärt er. „Wir freuen uns, dass unser Anliegen von den Stadtwerken nun erhört wurde, und an einem der stark frequentierten Zuwege zum Einkaufszentrum einen weiteren Mülleimer aufzustellen, der Passanten dazu anhalten wird, ihren Müll dort zu entsorgen“, erklärt Ortsvorsteher Hans-Josef Lang.