Schlagwortarchiv für: Hans-Josef Lang

IMG_4210Schon seit Jahren ist den Hürther Ratsmitgliedern Hans-Josef Lang und Frank Rock die mangelnde Sauberkeit am Kreisel Jägerpfad L 92/ Max-Planck-Straße im Gewerbegebiet Hermülheim ein Dorn im Auge. Beide haben unabhängig voneinander schon vor der diesjährigen Wachstumsphase nachdrücklich in der Verwaltung nachgefragt, wer für die Pflege des Kreisels verantwortlich ist.

„Die Verantwortlichkeiten werden eigentlich immer nur weitergeschoben“, bedauert Frank Rock, der den Stadtteil Hermülheim zudem im Kreistag vertritt. Ortsvorsteher Hans-Josef Lang erläutert: „Es ist beschämend, wenn ein Besucher in ein Gewerbegebiet fährt und diesen verdreckten, überwachsenden Kreisel vor Augen hat. Hier musste etwas geschehen.“ Zufrieden sind die beiden Christdemokraten, dass hier auf Nachdruck endlich der dringend erforderliche Grünschnitt erfolgt ist.

„Die Pflege des Kreisels ist keine städtische Aufgabe, sondern fällt aufgrund der Straßenzugehörigkeit der L 92 in die Zuständigkeit des Landesbetriebes,“ weiß Rock und fordert: „Zukünftig muss der Landesbetrieb hier seiner Aufgabenstellung verlässlicher nachkommen.“

Weitere Gespräche führte Rock mit der Geschäftsführung der GVG. „Herr Abromeit als direkter Nachbar hat zugesagt, hier eine langfristige Lösung anzustreben, mit der auch eine Neugestaltung des Kreisels einhergehen könnte. Es freut uns, dass Unternehmen des Gewerbegebietes bereit sind, darüber nachzudenken, hier eine Verantwortung zu übernehmen.“

Maria Graf-Leimbach

Maria Graf-Leimbach

„Die Beschwerden der Anwohner der Knapsackstraße über die starke Lärmbelästigung durch das fast täglich stattfindende, nicht erlaubte Einwerfen von Flaschen zur Nachtzeit sowie das „Entsorgen“ von wilden Müll an den dort aufgestellten Glascontainern waren der Anlass, dass ich mich am 10.10.2014 mit den Anwohnern vor Ort getroffen habe“, erklärt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. „Die Anwohner erklärten mir, dass sie sich bereits an mehrere Institutionen gewandt und um Abhilfe gebeten hatten, jedoch ohne Erfolg.“ „Die durch die nächtliche Lärmbelästigung in hohem Maße eingeschränkte Lebensqualität der Anwohner hat uns veranlasst, nach Lösungen zu suchen“, so Ortsvorsteher Hans-Josef Lang. Ein Aufstellen der Glascontainer auf die von den Anwohnern vorgeschlagene Sudetenstraße kam jedoch nicht in Betracht. Mit den Stadtwerken wurde dann eine Lösung gefunden: Die Glascontainer sollen nach Angaben der Stadtwerke auf den Willy-Brandt-Platz gestellt werden. Wir hoffen, dass damit für die Anwohner der Knapsackstraße eine vernünftige Lösung gefunden wurde, die für nächtliche Ruhe sorgt und gleichzeitig in nicht allzu weiter Entfernung ist.

„Wir möchten die Chance wahrnehmen, unsere Denkmäler, die die historische Entwicklung unserer Heimatstadt an verschiedenen Stellen im Ortsbild aufzeigen, besser kennen zu lernen“, verspricht Frank Rock, Sprecher der CDU-Fraktion im Hürth Ausschuss für Sport Bäder und Kultur. Hierzu hat der Ausschuss in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, dass neben den geplanten Ortsbegehungen für das Jahr 2015 insgesamt drei weitere Besichtigungen von Hürther Denkmälern durchgeführt werden sollen. „Damit möchten wir der neuen Denkmalbeauftragten der Stadt Hürth, Frau Klaudia Willing, die Möglichkeit geben, unsere Denkmäler bei den Ortsbegehungen näher vorzustellen“, so Rock weiter. Der Ausschussvorsitzende Hans-Josef Lang hat aufgrund der Erweiterung der Zuständigkeit des ehemaligen Sport und Bäder Ausschusses um den Kulturbereich weiter vorgeschlagen, die Anzahl der Sitzungen von bisher vier auf fünf zu erhöhen. „Dies begrüßen wir sehr, damit wird auch den Aufgaben im kulturellen Bereich die Zeit gewidmet, die sie verdienen“, so die sachkundige Bürgerin Claudia Schmitz. Es ist außerdem geplant, den Namen des Ausschusses in Ausschuss für Kultur, Sport und Bäder zu ändern, um der Kulturarbeit in Hürth schon bei der Bezeichnung des zuständigen Gremiums das Gewicht beizumessen, das ihr zukommt.

„Wir haben im Planungsausschuss deutlich gemacht, dass wir weiteren Handlungsbedarf sehen, um den LKW-Schleichverkehr auch in Hermülheim insbesondere auf der Friedrich-Ebert-Straße und der Horbeller Straße zu unterbinden“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Die Verwaltung hatte im Planungsausschuss erläutert, dass die Theresienhöhe nicht für LKW gesperrt werden könne, da der Kreis als zuständige Behörde dies nicht mittrage und die Zufahrt zum Hürth Park weiterhin möglich sein müsse. Von Seiten der CDU-Fraktion wurde die Verwaltung auf das Problem aufmerksam gemacht, dass viele LKW-Fahrer von der Theresienhöhe links auf die Friedrich-Ebert-Straße abbiegen, um dann über die Horbeller Straße auf die Luxemburger Straße zu fahren. „Damit wird einerseits die Teilsperrung der Luxemburger Straße durch LKW’s umgangen und zum anderen, werden die Anlieger der betroffenen Straßen in Hermülheim hohen Gefährdungen und Belastungen ausgesetzt. Das gilt es zu vermeiden“, so CDU-Ratsherr Hans-Josef Lang. Im Planungsausschuss hat Dirk Breuer daher angekündigt, dass die CDU-Fraktion das Thema mit dem Ziel einer erneuten Prüfung eines Abbiegeverbots für LKW in die Friedrich-Ebert-Straße von der Theresienhöhe aus kommend auf die Tagesordnung setzen wolle. Zudem haben die Christdemokraten die Stellungnahme des Kreises in Hinblick auf die Befahrung von LKW auf der Theresienhöhe von der Verwaltung erbeten.

Hans-Josef Lang

Hans-Josef Lang

Mit einem Schreiben an die Stadtverwaltung will die Hürther CDU-Fraktion das alte Bahnhofsgebäude ins Blickfeld des Bürgermeisters rücken. „Das Umfeld des Gebäudes sieht schon seit längerem verwahrlost aus. Seit vielen Monaten steht nun auch noch das Gebäude leer und verkommt zusehends“, ärgert sich Ratsmitglied Hans-Josef Lang. Gemeinsam mit seinem Fraktionskollegen Manfred Laufenberg hat er sich daher an Bürgermeister Boecker gewandt und ihn aufgefordert, für ein sauberes Bahnhofsumfeld zu sorgen. Nach Auffassung von Hans-Josef Lang ist klar: „Die Zielsetzung der HGK ist offensichtlich: Druckpotenzial für eine Neubebauung schaffen. Das Beispiel der ‚Schrottimmobilie‘ neben dem Lidl in Efferen ist uns noch gut präsent.“ Lang und Laufenberg wollen daher auch wissen, ob es schon Absprachen über die Zukunft des Areals zwischen Bürgermeister und HGK gibt. „Das Bahnhofsgelände stellt einen zentralen Bereich von Hermülheim dar. Wir wollen nicht, dass wir an dieser wichtigen Stelle von der HGK unter Druck gesetzt werden, um einer maximalen Bebauung zustimmen zu müssen. Daher ist der Bürgermeister gefragt, auf die HGK einzuwirken und mit allen Mitteln, die der Stadt zur Verfügung stehen, gegen die Verwahrlosung vorzugehen“, so Lang.

Das alte Gebäude neben der KVB-Haltestelle Hürth-Hermülheim ist im Eigentum der HGK. Bis vor einiger Zeit waren hier die Bahnhofsgaststätte und ein Kiosk untergebracht. Die CDU will nun wissen, welche rechtliche Handhabe besteht, um den Eigentümer in die Pflicht zu nehmen, hier entsprechende Pflege- und Säuberungsmaßnahmen durchzuführen.

Der Sport- und Bäderausschuss hat in seiner letzten Sitzung den Quartalsbericht der Badleitung beraten. Der aktuelle Quartalsbericht zeigt, dass die Besucherzahlen auf Vorjahresniveau stagnieren, gegenüber 2011 sogar rückläufig sind, obwohl die Badleitung in der jüngeren Vergangenheit bereits kleinere Gegenmaßnahmen ergriffen hatte. „Die Verwaltung hat die Zahlen der Jahre 2010 und 2011 zu optimistisch bewertet, da die hohen Besucherzahlen damals nur durch die Schließung des Frechener Bades erreicht werden konnten“, so Frank Rock, sportpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Im Zuge der Vorstellung des Berichtes erklärte die Verwaltung, dass der Finanzdeckel für das Familienbad von 1,4 Mio. Euro im nächsten Jahr wohl nicht mehr gehalten werden könne. „Das vom Bürgermeister gesetzte Ziel von 1,2 Mio. Euro, welches er in den vergangenen Haushaltsberatungen formuliert hatte, hat sich damit als Makulatur erwiesen“, so Hans-Josef Lang von der CDU-Fraktion.
Nach breiter Diskussion beschloss der Ausschuss mit den Stimmen der CDU-Fraktion, ein neuerliches Konzept vorlegen zu lassen, um in Hinblick auf die Kostenentwicklung des Bades Steuerungspotenziale zu erschließen. „Es ist absurd, dass der Kostendeckel in diesem Jahr nur eingehalten werden kann, weil die Energiekosten aufgrund der vorübergehenden Schließung des Solebeckens geringer sind als angenommen“, so Frank Rock. Die Badleitung hat nun den Auftrag, zur nächsten Sitzung die relevanten Zahlen auf den Tisch zu legen.

Seit fast 2 Jahren belastet die Entgeltordnung für die Sportstätten der Stadt Hürth alle Hürther Vereine. Dies betrifft neben allen Sportvereinen auch die Vereine mit kultureller Ausrichtung. Schon bei Einführung der Gebührenordnung hatte sich die CDU-Fraktion gegen die wenig transparente finanzielle Belastung der Vereine ausgesprochen. „Die Gebühren bringen viele Vereine an die Grenzen ihrer finanziellen Belastbarkeit und machen die Vereinsarbeit im bisherigen Rahmen fast unmöglich. Dies haben vor allem die Vorträge der Vereine in den Sitzungen des Sportausschusses deutlich gezeigt“, so Hans-Josef Lang, Hermülheimer CDU-Ratsmitglied. Im letzten Sport- und Bäderausschuss wurde ein Antrag der CDU-Fraktion, die Entgeltordnung nochmals zu überprüfen, einstimmig beschlossen. Die Union sieht vor allem wegen des hohen Verwaltungsaufwands dringenden Handlungsbedarf. „Nicht nur im Sportamt wird für die Abrechnung und Buchung Personal gebunden, sondern auch die Vereine müssen einen großen Aufwand betreiben, um die Kosten abzurechnen. Insbesondere der Hürther Basketballclub hat diese Situation an vielen Beispielen bei seinen Ausführungen in der letzten Ausschusssitzung belegt. Das war auch der Grund, dass sich die Mehrheitskooperation von SPD, GRÜNEN und FDP unserem Prüfantrag angeschlossen hat“, so Frank Rock, Ausschusssprecher der CDU-Fraktion. Vor allem die Entgeltordnungen der Nachbarkommunen im Rhein-Erft-Kreis sollten mit der Hürther Gebührenordnung verglichen werden. Die Stadt Pulheim zum Beispiel berechnet eine Nutzungsgebühr anhand der Mitgliederzahlen der Vereine. Damit reduziert sich der Verwaltungsaufwand für alle Beteiligten auf ein Minimum. Rock erläutert weiter: „So stellen wir uns intelligente Lösungen vor. Die zurzeit geltende Gebührenordnung ist ein bürokratisches Monstrum, außerdem ungerecht und zu sehr belastend für die Vereine.“

Kein Runder Tisch mit den Hürther Schulen Hürth. „Die Zusammenarbeit der Parteien im Sport- und Bäderausschuss war in diesem Jahr weitgehend konstruktiv zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger. Bei vielen Entscheidungen konnte über Fraktionsgrenzen hinweg Einstimmigkeit erzielt werden“. so Hans-Josef Lang, CDU-Ratsmitglied aus Hermülheim. Umso enttäuschter zeigten sich die Christdemokraten beim ablehnenden Votum der Mehrheitsfraktionen, als es um die Einrichtung eines Arbeitskreises ging, an dem die Verwaltung und alle Hürther Schulen beteiligt sein sollten, um eine Verbesserung der Abläufe im Schwimmbad „De Bütt“ zu erreichen. „SPD, Grüne und die FDP haben hier ohne Sachargumente den notwendigen Arbeitskreis „Runder Tisch“ abgelehnt. Diesen Arbeitskreis hat die Verwaltung uns schon nach der Schließung des Efferener Lehrschwimmbeckens versprochen aber dann leider nie dazu eingeladen“, so Frank Rock, Ausschusssprecher der CDU im Sport- und Bäderausschuss. „Ziel unseres Antrages zur Bildung eines „Runden Tisches war eine Verbesserung der Kommunikation zwischen den Schulen und der Badleitung, um die es in den letzten Jahren alles andere als gut bestellt war.“

Die Sorgen und Nöte der Hürther Sportvereine sind dem Sport- und Bäderausschuss bisher im Detail nicht bekannt. „Es kann daher gezielt auch auf keine Probleme eingegangen werden“, begründete Hans-Josef Lang den Antrag der CDUFraktion in der letzten Ausschusssitzung, nachdem allen Vereinen die Möglichkeit gegeben werden soll, ihre Anliegen im Ausschuss vorzubringen.
„Es ist wichtig, dass die
Informationen über die Arbeit im Ehrenamt vollständig an den Fachausschuss weitergeleitet werden und dass jeder Verein die Möglichkeit bekommt, sich vorzustellen und zu erläutern wie z.B. die Jugendarbeit organisiert wird“, so Frank Rock, CDU-Sprecher im Ausschuss. Dies sahen auch die anderen Fraktionen ein und stimmten dem CDUAntrag ebenfalls zu.