Schlagwortarchiv für: Maria Graf-Leimbach

Marodes Bild am Rathaus

„Das Rathaus wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern besucht und sollte eigentlich ein Aushängeschild für die Stadt Hürth sein“, findet CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Aber weit gefehlt! Wohin man blickt, die Zustände begeistern nicht. Stolperfallen, Unrat und jede Menge Taubenkot prägen das Bild“, ergänzt seine Ratskollegin Maria Graf-Leimbach bei einer gemeinsamen Ortsbegehung „. Es ist ja schön, wenn der Bürgermeister jedes Jahr die Hürther zum Frühjahrsputz aufruft. Nicht nachvollziehbar ist aber, wenn die Stadt dann noch nicht Mal vor der Tür des eigenen Rathauses in der Lage ist, die eigenen Anliegerpflichten einzuhalten“, betont Breuer.
„Sicherheit rund um‘s Rathaus ist eine weitere Baustelle“, weiß Maria Graf-Leimbach. So mussten wir feststellen, dass die Sicherheit der Treppenstufen am Bürgerhaus nicht mehr gegeben ist. Mehrere lose Steine in der Treppe sind gefährliche Stolperfallen. Wir haben uns an den Bürgermeister gewandt und diesen gebeten, in seiner Eigenschaft als Hausherr endlich für Ordnung rund um Rat- und Bürgerhaus zu sorgen und die defekten Treppen umgehend reparieren zu lassen“, so Dirk Breuer. „Wir sind gespannt, ob sich diesmal etwas tut, da unsere Initiativen für mehr Sauberkeit zum Teil gar nicht umgesetzt werden.“

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Verkehrssituation im Bereich der K25/Sudetenstraße

Das durch die Teilsperrung der Luxemburger Straße für den LKW-Verkehr hervorgerufene wesentlich erhöhte Verkehrsaufkommen auf der K25 und der Sudetenstraße veranlasste Kreistagsmitglied Frank Rock und CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach Ende 2014 einen Ortstermin einzuberufen. Viele Anwohner kamen und beklagten ihre Situation. Ein vom Kreis beauftragtes Lärmgutachten wurde zwischenzeitlich erstellt. Die Werte unterschreiten jedoch die gesetzlichen Grenzwerte, um eine Lärmsanierung einfordern zu können. Allerdings wurden diese Werte nur für den bebauten Bereich in Höhe des Helene-Weber-Weges und der Theresiastraße ermittelt. „Wir haben die Verwaltung daher beauftragt, ein solches Schallschutzgutachten auch für den Bereich Richtung Sudetenstraße erstellen zu lassen“, so CDU Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer.

Aber nicht nur der erhöhte Lärmpegel ist ein Thema für die Anwohner, weiß Maria Graf-Leimbach, sondern auch der Feinstaub. „Wir haben den Anwohnern versprochen, auch dieses Problem anzugehen“, so Kreistagsmitglied Frank Rock. Zunächst wurde bei der Verwaltung nachgefragt, ob eine Feinstaubmessung beauftragt werden kann. Der Bürgermeister erklärte, dass es aus Sicht der Verwaltung unwahrscheinlich sei, dass das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) Feinstaubmessungen im Kreuzungsbereich K25/Sudetenstraße veranlassen wird. Die Verwaltung verwies in diesem Zusammenhang auf den Luftreinhalteplan für die Stadt Hürth. Dieser Luftreinhalteplan wurde allerdings auf Messergebnisse aus dem Jahre 2008 aufgestellt. In der Zwischenzeit hat sich einiges in Hürth getan. Seit Monaten wird die K25 von viel mehr LKWs befahren als im Jahre 2008. „Wir haben uns daher nochmals an die Stadtverwaltung gewandt und diese gebeten, mit dem LANUV abzuklären, ob die Rahmenbedingungen für den Aufbau einer Messstation am Verkehrsknotenpunkt K25/Sudentenstraße gegeben sind und ggf. eine erneute Messung der Feinstaubemissionen vornehmen zu lassen“, so CDU-Ratsmitglied und Ortsvorsteher Hans-Josef Lang.

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Barrierefreie Bushaltestelle Nordring

Immer wieder standen die Bushaltestellen Nordring auf der Sudetenstraße im Fokus der CDU. „Barrierefrei und gefahrlos sollen sie zu erreichen sein“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. Bald wird der erste Teil umgesetzt. Die Bushaltestelle Nordring auf der Südseite (Einmündung Nordring) wird im Rahmen der Baumaßnahmen zur Erschließung der Gesamtschule barrierefrei ausgebaut. Dies teilten die Stadtwerke Hürth auf Anfrage von Dirk Breuer nun mit. „Damit wird künftig vielen älteren und nicht mehr so mobilen Menschen die Busnutzung erleichtert“, so Breuer.
Bis es soweit ist, stehen den Fahrgästen jedoch weitere Probleme bevor, da die beiden Haltestellen Nordring vorübergehend nicht mehr zur Verfügung stehen sollen. Bedingt durch die vorzunehmenden Arbeiten sollen beide Bushaltestellen zunächst außer Betrieb genommen werden. Die Fahrgäste sollen bis zur Beendigung der Maßnahmen die Haltestellen am Komturring nutzen. Das stößt bei der CDU auf Unverständnis. „Die Schließung der Haltestellen führt zu Problemen, da viele Nutzer in ihrem Bewegungskreis eingeschränkt sind. Hier sind andere Lösungen gefragt“, so CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Dirk Breuer und Maria Graf-Leimbach haben sich daher mit der Bitte an den Stadtwerke-Chef gewandt, Alternativen zu prüfen.

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Mangelhaftes Demokratieverständnis

Bereits in der konstituierenden Sitzung des neu gewählten Integrationsrates am 01.10.2014 kamen die ersten Fragen auf, welche Beschlüsse in der Vergangenheit gefasst und bereits umgesetzt wurden und welche nicht. „Dies hat die CDU veranlasst, für die gestrige Integrationsratssitzung den Antrag zu stellen, dass zu jeder Sitzung eine Antrags- und Beschlussliste vorgelegt wird. Um auch den noch nicht umgesetzten Beschlüssen des „alten“ Integrationsrates Taten folgen lassen zu können, wurde der Antrag so weit gefasst, dass die Beschlüsse der letzten zwei Jahre Berücksichtigung finden sollten“, so Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Doch dieses Vorhaben wurde mit den Stimmen der beiden SPD-Integrationsratsmitgliedern sowie der SPD-LISTE verhindert. Sie waren nicht bereit, dem Antrag zu folgen, obwohl die Verwaltung ausdrücklich bestätigte, dass die Erstellung der Beschlussliste nur wenig Zeit in Anspruch nehmen würde. „Dies kann man nur so verstehen, dass seitens der SPD-Integrationsratsmitglieder sowie der SPD-LISTE kein Interesse an der Umsetzung der Arbeit des ehemaligen Integrationsrates besteht“, vermutet BIZ-Mitglied Aylin Kocabeygirli.
Udo Leuer, stellvertretendes CDU-Integrationsratsmitglied, geht einen Schritt weiter und attestiert den Integrationsratsmitgliedern der SPD-LISTE sowie den beiden SPD-Ratsvertretern Tonn und Niewisch ein mangelhaftes Demokratieverständnis. „Der Integrationsrat kontrolliert die Durchführung der gefassten Beschlüsse. Entzieht sich der Integrationsrat dieser Aufgabe, so verliert er seine Legitimation und wird von den in Hürth lebenden Migranten und Migrantinnen nicht mehr akzeptiert, da ihre Belange – und hierzu zählt insbesondere die Umsetzung und Kontrolle gefasster Beschlüsse – nicht ernst genommen werden“, betont Udo Leuer.

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Zentrale Servicestelle und Mängel-App werden geprüft

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Dirk Breuer

„Die Bürgerinnen und Bürger müssen ihre Beschwerden unbürokratisch loswerden können. Wir wollen den Bürgerservice daher deutlich verbessern“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer die Initiative seiner Fraktion. Wenn es nach dem Willen der Christdemokraten geht, sollen die Hürther Bürgerinnen und Bürger ihre Belange in Zukunft bei einer zentralen Servicestelle anbringen können, die diese dann an die richtigen Ansprechpartner im Rathaus oder bei den Stadtwerken weiterleitet. „Für die Hürther Bürgerinnen und Bürger ist es häufig nicht ersichtlich, ob etwa das Ordnungsamt oder die Stadtwerke für ihre Fragen, Beschwerden oder eben auch Anregungen zuständig sind. Daher ist es sinnvoll, eine zentrale Servicestelle einzurichten, welche die Anliegen annimmt, um sie intern zur Bearbeitung an die zuständige Stelle weiterzuleiten“, erläutert CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach.

„Durch die zusätzliche Schaltung einer Smartphone-App könnte das Angebot noch effektiver gestaltet werden“, so Dirk Breuer. Die Einrichtung einer solchen Melde-/ Beschwerde-App würde es allen Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, Problemstellen im Stadtgebiet über ihr Smartphone zu melden. Smartphone und Tablets sind heutzutage gängige Kommunikationsmittel, welche jederzeit und überall von großen Teilen der Bevölkerung genutzt werden können. Alle Belange, die Stadt oder Stadtwerke betreffen, wie z.B. wilder Müll, Graffitis, Schäden oder Defekte, können damit schnell und unkompliziert gemeldet werden.

In den Städten Monheim, Dormagen und Bonn sowie bspw. auf Sylt werden solche App-Lösungen bereits rege genutzt. „Die Beschwerde-App bedeutet ein Plus an Bürgerfreundlichkeit. Wir freuen uns, dass uns der Stadtrat mit großer Mehrheit gefolgt ist und die Verwaltung beauftragt hat, die Einführung einer solchen App zu prüfen“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer.

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Mehr Ruhe für die Anwohner der Knapsackstraße

Maria Graf-Leimbach

Maria Graf-Leimbach

„Die Beschwerden der Anwohner der Knapsackstraße über die starke Lärmbelästigung durch das fast täglich stattfindende, nicht erlaubte Einwerfen von Flaschen zur Nachtzeit sowie das „Entsorgen“ von wilden Müll an den dort aufgestellten Glascontainern waren der Anlass, dass ich mich am 10.10.2014 mit den Anwohnern vor Ort getroffen habe“, erklärt CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. „Die Anwohner erklärten mir, dass sie sich bereits an mehrere Institutionen gewandt und um Abhilfe gebeten hatten, jedoch ohne Erfolg.“ „Die durch die nächtliche Lärmbelästigung in hohem Maße eingeschränkte Lebensqualität der Anwohner hat uns veranlasst, nach Lösungen zu suchen“, so Ortsvorsteher Hans-Josef Lang. Ein Aufstellen der Glascontainer auf die von den Anwohnern vorgeschlagene Sudetenstraße kam jedoch nicht in Betracht. Mit den Stadtwerken wurde dann eine Lösung gefunden: Die Glascontainer sollen nach Angaben der Stadtwerke auf den Willy-Brandt-Platz gestellt werden. Wir hoffen, dass damit für die Anwohner der Knapsackstraße eine vernünftige Lösung gefunden wurde, die für nächtliche Ruhe sorgt und gleichzeitig in nicht allzu weiter Entfernung ist.

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Viel Verkehr auf der Frechener Straße

Die Anwohner der Kreuzung Sudetenstraße/ Frechener Straße (K 25) beklagen das steigende Verkehrsaufkommen und die hiermit verbundene wesentlich erhöhte Lärm- und Feinstaubbelästigung sowie das vermehrte Aufkommen von Gefahrguttransportern. Das war für CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach und Kreistagsmitglied Frank Rock Anlass, zu einem Vororttermin einzuladen.

Ein Vertreter der Kreisverwaltung stellte den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern in diesem Zusammenhang noch einmal die Ausgangslage dar: Zuständig für den Kreuzungsbereich sind zwei Baulastträger. Zum einen der Rhein-Erft-Kreis und zum anderen der Landesbetrieb Straßen NRW. Nach der Teilsperrung der Luxemburger Straße für den Lkw-Verkehr wurden auf der K25 Messungen durchgeführt, die belegen, dass täglich mehr als 19.500 PKW und 1.300 LKW diese Straße befahren.

„Die K25 ist somit eine der am stärksten befahrenen Kreisstraßen. Diese Zahlen bestätigen die Annahmen der Anwohner und zeigen auf, welche Probleme diese Verkehrsachse auch in Zukunft noch mit sich bringen wird“, so Maria Graf-Leimbach. Ein Vergleich mit einer Verkehrszählung aus dem Jahre 2006 zeigt, dass die Anzahl der PKW, die täglich die K25 befahren, um ca. 4.000 Fahrzeuge pro Tag gestiegen ist. Dass sich die Anzahl der LKW seit 2006 nicht wesentlich erhöht hat, führt die Kreisverwaltung darauf zurück, dass die heutigen LKW größer und mit einer höheren Tonnage ausgestattet sind. Gründe für den starken Anstieg der Pkw-Anzahl seit 2006 sieht sie unter anderem in der Erschließung neuer Wohnbaugebiete, wie z.B. den Hürther Bogen.

„Die Erläuterungen der Kreisverwaltung zeigen uns, wie komplex die Vorgänge sind und dass diese von vielen, zum Teil nicht zu beeinflussenden Faktoren abhängen“, so Kreistagsmitglied Frank Rock. „Um eine Verbesserung der Situation mittelfristig zu erreichen, haben wir den Anwohnern zunächst vier Maßnahmen vorgeschlagen“, erklärt Frank Rock. So steht der Hermülheimer Ortsvorsteher Hans-Josef Lang bereits im Austausch mit ansässigen Speditionsunternehmen und dem Bürgermeister, um Transporte aus Hermülheim heraus zu halten.

Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach wird sich mit der Stadt Hürth in Verbindung setzen und die Schulwegsicherung noch einmal thematisieren. Kreistagsmitglied Frank Rock wird bei den zuständigen Stellen weitere Informationen zu Feinstaubbelastungen einholen. Die Kreisverwaltung teilte mit, dass sie – dem Wunsch des Hürther Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr folgend – die gewünschte lärmtechnische Berechnung auf der Grundlage der von der Stadt Hürth aktuell gemessenen Zählergebnisse beauftragen und die Ergebnisse zeitnah zur Verfügung stellen wird. „Wir hoffen, den Anwohnern mit diesen Maßnahmen helfen zu können“, erklärt Maria Graf-Leimbach.

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Die Bagger rollen – Ausbau der Argelés-sur-Mer-Straße in Hürth-Mitte hat begonnen

Die Stadtwerke haben Anfang Juni 2014 mit dem Ausbau der Argelés-sur-Mer-Straße begonnen, wie sie zuvor auf schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion mitgeteilt hatten. „Die Arbeiten gehen zügig voran“, freut sich CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach. Und Frank Rock, CDU-Kreistagsmitglied für Hermülheim ergänzt: „Erfreulich ist auch, dass die Stadtwerke einen Teil der Fläche für dringend benötigte Parkplätze vorgesehen haben. So wird von vornherein möglichem Parkdruck entgegengewirkt.““ Insgesamt ist die Errichtung von ca. 12 Parkplätzen entlang der Straße geplant, die unter anderem zum Kindergarten in Hürth-Mitte führt.

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Sperrmüll-Container ziehen Elektro-Schrott an

Seit der Aufstellung der Großcontainer auf dem Villering und dem Liblarer Weg ist fast ein Monat vergangen. Dies hat CDU-Ratsmitglied Maria Graf-Leimbach, zum Anlass genommen, sich die Situation vor Ort noch einmal anzusehen. „Es ist so gekommen, wie ich befürchtet habe. Die Container sind Anziehungspunkt für weiteren Müll“, stellt Maria Graf-Leimbach fest. Immer mehr Elektro-Schrott in Form von Kühlschränken, Computern, Fernseher usw. werden in der Nähe der Container abgestellt. „Ich hoffe inständig, dass die Stadtwerke dies nicht zum Anlass nehmen, einen weiteren Container für Elektro-Schrott aufzustellen. Es wäre die falsche Vorgehensweise“ so Graf-Leimbach.
Die eindeutig bessere Lösung wurde mit der Deutschen Annington gefunden. Hier lassen die Hausmeister nicht angemeldeten Sperrmüll abholen. Seit der Umsetzung dieser Vereinbarung, steht kein Sperrmüll länger als einen Tag auf der Sudetenstraße. „Diese Vorgehensweise wurde bereits in der Vergangenheit von der CDU favorisiert und ist auch für den Villering und den Liblarer Weg wünschenswert“, so Maria Graf-Leimbach.

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Kindergarten bald bequemer erreichbar – Argelés-sur-Mer-Straße wird im Juni instandgesetzt

Auf Anfrage von CDU-Kreistagsmitglied Frank Rock und Maria Graf-Leimbach, sachkundige Bürgerin im Rat der Stadt Hürth, haben die Stadtwerke mitgeteilt, dass mit dem Ausbau der Argelés-sur-Mer-Straße Anfang Juni begonnen werde. Maria Graf-Leimbach betont: „Da die Argelés-sur-Mer-Straße vor allem durch die Anlieger des Kindergartens genutzt wird, ist uns die Instandsetzung der Fahrbahn und des Gehweges sowie die Installation der Beleuchtung besonders wichtig, damit Kinder und Eltern den Kindergartenweg sicher antreten können.“

„Da sich auch nachdem die Baumaßnahmen zur Erweiterung der Salus-Klinik fertiggestellt waren, nichts getan hat, haben wir auf die Problematik aufmerksam gemacht. Uns ist wichtig, dass die Straße endlich in einen ordnungsgemäßen Zustand zu versetzt wird“, erläutert Rock den Sachverhalt.

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