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Veränderungssperre für das Nibelungenviertel wird verlängert

Seit mehreren Jahren schon läuft das Verfahren zur Aufstellung eines neuen Bebauungsplans (BPL) für das Nibelungenviertel in Hermülheim. Damit keine ungewünschten Veränderungen im Plangebiet entstehen, die den Planungszielen zuwiderlaufen, wurde vom Rat am 18.09.2012 erstmalig eine Veränderungssperre erlassen, die im April 2014 auf Antrag der CDU um ein Jahr verlängert worden war, da das Verfahren noch nicht abgeschlossen war. „Unser Ziel ist es, den baulichen Charakter des Nibelungenviertels zu erhalten und Fehlentwicklungen wie an anderer Stelle zu vermeiden“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Es ist gut, dass wir mit dem Bebauungsplanverfahren, nun endlich auf die Zielgerade einbiegen.“
Inzwischen hat nach dem Abschluss der erforderlichen Vermessungsarbeiten und der Erarbeitung des BPL-Entwurfs die öffentliche Auslegung stattgefunden. Die Verwaltung berichtete im Rat, dass sich durch die eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen Überarbeitungsbedarf ergibt. Da sich hierdurch der Beschluss über den neuen Bebauungsplan verzögert, ist die erneute Verlängerung der Veränderungssperre erforderlich. Der Rat hat dem einstimmig zugestimmt. „Ich finde es gut, dass die Verwaltung die zwischenzeitlich eingegangenen Eingaben berücksichtigt. Jetzt geht es darum, dass Verfahren sauber zum Abschluss zu bringen, damit wir am Ende sagen können: Was lang währt, wird endlich gut“, so Breuer.
Die Veränderungssperre gilt für den Wirkungsbereich des Bebauungsplans 007a „Nibelungenviertel“ zwischen Luxemburger Straße, Rosellstraße, Krankenhausstraße, Dankwartstraße und Gernotstraße. Ausnahmen von der Veränderungssperre können auf Antrag zugelassen werden. Hierüber entscheidet die Verwaltung unter Einbeziehung des Planungsausschusses.

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Baustelle Krankenhausstraße: Umleitungsverkehr eine Zumutung – CDU Hürth um Lösungen bemüht

Die CDU-Fraktion hat die Verwaltung darum gebeten, bei der Planung der weiteren Bauabschnitte die hohe Verkehrsbelastung im Nibelungenviertel zu berücksichtigen. „Eine Lösung kann sein, dass der Verehr auf der Krankenhausstraße parallel zur Baustelle geführt wird“, schlägt CDU-Kreistagsmitglied Frank Rock vor. Rock selbst fährt jeden Tag über die Krankenhausstraße und stellt dabei fest, dass eine vollständige Sperrung der Straße auf Grund der Kanalbaumaßnahmen bisher nicht notwendig gewesen ist. Seit Beginn der Baumaßnahmen vor drei Wochen und bedingt durch den Wintereinbruch ist das Verkehrsaufkommen in der Dankwartstraße bereits jetzt kaum ertragbar. „Mit Blick auf den gesamten Planungszeitraum muss früh genug nach Alternativen gesucht werden. Alles andere wäre eine Zumutung“, fügt der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Breuer hinzu.

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Bebauungspläne für das Nibelungenviertel werden neu aufgestellt

Das Thema der baulichen Entwicklung des Nibelungenviertels hatte viele Anwohnerinnen und Anwohner bewegt. Einige waren persönlich in die gestrige Sitzung des Planungsausschuss gekommen und konnten den Saal nach der Beratung des entsprechenden Tagesordnungspunktes zufrieden verlassen. Die CDU-Fraktion hatte beantragt, für den Bereich Nibelungenviertel, neue Bebauungspläne aufzustellen, da nur so sichergestellt werden kann, dass künftige Bauvorhaben sich an der bestehenden Bebauung orientieren. CDU-Sprecher Dirk Breuer betonte: „Nur auf diesem Weg kann dem Wunsch der Bürger entsprochen werden, das Viertel vor einer zu starken Nachverdichtung zu bewahren.“ Schließlich einigten sich die Vertreter von CDU, SPD, Grünen und FDP auf einen gemeinsamen Beschlussvorschlag.
Demnach soll der Aufstellungsbeschluss bereits im März erfolgen. Sollten bei der Stadtverwaltung bis dahin Baugesuche eingehen, die wesentliche Veränderungen zur Folge haben, werden diese im Planungsausschuss vorgestellt und beraten.
Dirk Breuer sieht das Anliegen der Bürgerinnen und Bürger durch den mehrheitlichen Beschluss im Planungsausschuss bestätigt: „Die städtebauliche Eigenart des Nibelungenviertels soll erhalten bleiben und wird mit der Aufstellung der Bebauungspläne planungsrechtlich
abgesichert.“

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