Schlagwortarchiv für: Raimund Westphal

,

Tempo 30 für die Bonnstraße vor dem Aus?

In der Dezembersitzung des Ausschusses für Planung, Umwelt und Verkehr wurde die Hürther Stadtverwaltung auf Initiative der Fischenicher CDU-Vertreter (Raimund Westphal und Rüdiger Winkler) mit einstimmigem Beschluss beauftragt, bei dem Landes-betrieb Straßen NRW für die Bonnstraße in Fischenich eine durchgängige Geschwindig-keitsreduzierung auf 30 km/h zu erwirken.
Hintergrund waren vor allem die Darstellungen im Lärmaktionsplan der Stadt Hürth, wo-nach eine durchgängige Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h aus Gründen des Lärm- u. Gesundheitsschutzes sogar empfohlen wird. Nun berichtete die Verwaltung, dass der Landesbetrieb NRW ein solches Tempolimit unter Hinweis auf diverse Richtlinien und Verordnungen ablehne.
„Jetzt soll das Tempolimit an 0,5 Dezibel scheitern?“, fragt Ausschussmitglied Raimund Westphal verärgert. „Das führt letztlich dazu, dass die Feststellungen und Empfehlungen des Lärmaktionsplans ad absurdum geführt werden. Ich kenne Anwohner, die bereits mit dem Gedanken spielen, ihr Eigentum zu verkaufen und wegzuziehen. So weit darf es nicht kommen.“.
Westphal kritisierte im Ausschuss vor allem, dass der Landesbetrieb sich bei seiner Ent-scheidung auf Normen und darin enthaltene komplizierte Rechenformeln bezog, die sich auf Zahlenmaterial einer Verkehrszählung aus dem Jahr 2010 beziehen und im Ergebnis ein durchgängiges Tempolimit ausschließen. Nun soll der Landesbetrieb gebeten werden, die Entscheidung in der kommenden Ausschusssitzung zu erläutern.
Auch Ratsvertreter Rüdiger Winkler äußerte seinen Unmut über die Entscheidung: „Tempo 30 auf einer Bundesstraße, die durch Köln-Meschenich führt, ist für den Landesbetrieb offensichtlich kein Problem. Dass die Anwohner der Bonnstraße in Fischenich durch den Lärm krank werden spielt offenbar keine Rolle.“

/von
,

CDU Hürth setzt sich für Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bonnstraße in Fischenich ein

Raimund Westphal

Raimund Westphal

„Wir wollen die Anwohnerinnen und Anwohner der Bonnstraße in Fischenich entlasten“, betont CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Deshalb haben wir die Verwaltung beauftragt, sich für die Geschwindigkeitsreduzierung auf der Bonnstraße in der gesamten Ortslage Fischenich auf 30 km/h einzusetzen.“ Die Stadt Hürth kann diesen Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nicht selbst umsetzen, da es sich bei der Bonnstraße um eine Landesstraße handelt. Sie kann beim Landesbetrieb Straßen NRW allenfalls hierauf einwirken. Dennoch rechne man sich im Zuge einer Verwirklichung des Lärmaktionsplans, der eben diese zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h vorsehe, gute Chancen aus, so Breuer. CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal: „Wir wünschen uns mehr Rücksicht für die Anwohner: Weniger Geschwindigkeit, weniger Lärm gleich mehr Lebens- und Wohnqualität.“

/von

Baumschutz dürfte für die Stadtwerke nichts Neues sein

Raimund Westphal

Raimund Westphal

Im Zusammenhang mit der neuen Baumschutzsatzung hatte die Verwaltung vorgeschlagen, die Stadtwerke von der Genehmigungspflicht im Fall, dass schutzwürdige Bäume entfernt werden sollen, zu befreien. Die bisher geltende Baumschutzsatzung sieht eine solche Ausnahme allein für die Stadtwerke nicht vor. „Demnach benötigten die Stadtwerke auch bisher schon eine Genehmigung im Rahmen der Baumschutzsatzung, wenn sie einen Baum fällen wollten“, erläutert CDU-Ratsmitglied Raimund Westphal. „Es ist unverständlich, warum nun kolportiert wird, dies sei eine neue Regelung zulasten der Stadtwerke.“ Das, was die bisher geltende Baumschutzsatzung diesbezüglich vorsah, wird in der neuen Baumschutzsatzung lediglich fortgeführt.
„Die Baumschutzsatzung ist Ortsrecht und vor dem Recht sollten alle gleich sein: Egal ob es nun die Stadtwerke Hürth sind oder einfache Bürger. Vor dem Hintergrund der Diskussion stellt sich aber die Frage, ob sich die Stadtwerke bisher an die Vorgaben der geltenden Baumschutzsatzung gehalten haben und Genehmigungen zur Fällung von Bäumen immer eingeholt haben. Sollte das nicht der Fall sein, müsste man auch in diesem Bereich von Rechtsverstößen der Stadtwerke sprechen“, kommentiert CDU-Fraktionschef Dirk Breuer die Debatte.

/von

Baumschutz neu geregelt

Raimund Westphal

Raimund Westphal

„Bei der Neufassung der Baumschutzsatzung war es für uns wichtig, ein Regelwerk auf den Weg zu bringen, das in der Praxis handhabbar und rechtssicher ist“, so CDU-Ratsherr Raimund Westphal. Der Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr hatte am Dienstag seine Zustimmung zur neuen Baumschutzsatzung beschlossen. Die ursprünglich von der Verwaltung eingebrachte Fassung wurde in wesentlichen Punkten auf Antrag der Fraktionen von CDU und Grünen geändert. So sah der Ursprungsentwurf vor, dass die Stadtwerke sich keinem Genehmigungsverfahren bei der Fällung relevanter Bäume unterziehen sollten. Da die Straßen, Wege und Grünanlagen in Hürth aber überwiegend im Eigentum der Stadtwerke Hürth stehen, sind sie einer der größten Baumbesitzer in der Stadt. „Eine pauschale Freistellung vom Genehmigungsvorbehalt wäre eine Ungleichbehandlung gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern gewesen. Daher haben wir uns dafür stark gemacht, dass auch im Fall der Stadtwerke zunächst eine Genehmigung erfolgen muss, bevor potenziell schutzwürdige Bäume gefällt werden dürfen“, so Raimund Westphal.
Mit der neuen Baumschutzsatzung wird zudem ein Anreiz gesetzt, heimische Obstbäume zu pflanzen. Den Beschränkungen in Bezug auf andere Laubbäume unterliegen diese im Erwerbsanbau und in privaten Gartenanlagen nicht. Die SPD hat sich im Gegensatz dazu in der Sitzung dafür ausgesprochen, auch die Fällung von Obstbäumen mit einem Kronenansatz von 1,60 Meter zu untersagen. Das wäre weit über die bisher geltende Satzung hinausgegangen. „Wir haben nun eine pragmatische Lösung gefunden, die einen fairen Ausgleich zwischen den Interessen der Eigentümer und denen des Baumschutzes schafft“, betont Westphal. Nun muss abschließend noch der Rat über die neue Satzung entscheiden.

/von
,

Straßensperrung zwischen Fischenich und Meschenich?

Die Baustellenplanung der Stadtwerke Hürth für den Ausbau des Marktweges sieht eine Sperrung der Bahnunterführung für die Bauzeit von 42 Wochen vor.

Im Zuge des jetzt beginnenden Ausbaus des Marktweges in Fischenich im Bereich zwischen der Bonnstraße und dem Sonnenblumenweg und der Erneuerung der Kanalisation ist von den Stadtwerken nicht nur eine einspurige Verkehrsführung mit Baustellenampeln im Bereich der Baustelle vorgesehen worden, sondern auch eine Sperrung der Bahnunterführung von und nach Meschenich.
„Die Interessen der Anlieger des Marktweges sind bei dieser Art der Baustelleneinrichtung für einen so langen Zeitraum nicht ausreichend beachtet worden,“ stellte Ratsmitglied und Ortsvorsteher von Fischenich Raimund Westphal schon im Vorfeld der Sitzung des Verwaltungsrates der Stadtwerke am 21. August 2014 fest.
Entsprechend hatten auch die CDU-Mitglieder im Verwaltungsrat die Baustellenplanung in einer Stellungnahme zur Sitzung des Verwaltungsrates Kritik an einer derartigen Planung geübt und gefordert, zumindest die Sperrung der Bahnunterführung zu überdenken und den Kraftfahrzeugverkehr zuzulassen.
„Die Sperrung der Bahnunterführung ist für die Anlieger überhaupt nicht nachvollziehbar und gefährdet außerdem die Existenz mehrerer Betriebe,“ betonte der Sprecher der CDU im Verwaltungsrat Rüdiger Winkler in der Sitzung. „Allein der Gemüsebau-Fachbetrieb THOMAS/HAENRAETS hat arbeitstäglich mindestens 60 Fahrten mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen und Traktoren Richtung Meschenich zu den landwirtschaftlichen Flächen jenseits der Bahnlinie. Die möglichen Umwege über Brühl-Vochem oder Kalscheuren sind nicht zumutbar und betriebswirtschaftlich nicht tragbar. Darüber hinaus ist dort auch noch die Firma GEMÜSE SCHRÖTER ansässig, die auf ihrem Betriebsgelände Obst und Gemüse verkauft. Dieser Geschäftsbetrieb macht große Teile seines Umsatzes mit Kunden aus Meschenich und Rondorf, die bei einer Schließung der Bahnunterführung wahrscheinlich für immer verloren wären. Einen solchen Umsatzverlust könnte die Firma Schröter nicht verkraften.“
Die Lösung der nunmehr entstandenen Probleme, die hätten vermieden werden können, wenn zuvor mit den Betroffenen gesprochen worden wäre, soll jetzt im Rahmen eines Ortstermins mit allen Beteiligten gefunden werden.

/von
,

Kommt jetzt die ersehnte Entlastung?

Verkehrszeichen am Ampelmast sieht man zu spät

Verkehrszeichen am Ampelmast sieht man zu spät

Angesichts der für die Anwohner unerträglichen Belastung durch den Schwerlastverkehr hatte der Planungsausschuss im April dieses Jahres beschlossen, die Gennerstraße in Fischenich durch eine Gebotsregelung auf der Luxemburger Straße („Abbiegeverbot“) vom LKW-Verkehr zu entlasten. Einem echten Durchfahrtverbot wollte der Rhein-Erft-Kreis als Straßenbaulastträger nicht zustimmen.
Ende April wurde an der Kreuzung Luxemburger Straße / Gennerstraße die entsprechende Beschilderung angebracht. Aber auch nach gut zwei Monaten zeigt die Beschilderung kaum Wirkung. Die Anwohner der Gennerstraße stellen immer noch die Durchfahrt von vielen schweren Lastwagen fest.

„Nach der Anbringung der Beschilderung war eigentlich schon klar, dass der gewünschte Erfolg ausbleiben würde“ so Raimund Westphal, Planungsausschussmitglied der CDU und frisch gebackener Ortsvorsteher von Fischenich. „Hoch oben am Ampelmast sieht man die Schilder viel zu spät oder gar nicht. Die Verkehrszeichen gehören in ausreichendem Abstand zur Kreuzung gut sichtbar auf einen Rohrpfosten an die
Straße!“

Nach einem von Westphal initiierten Ortstermin sehen Vertreter des Hürther Ordnungsamtes das erfreulicherweise genauso. Diese sicherten zu, dass man sich beim Landesbetrieb Straßen NRW für eine gut sichtbare Beschilderung am Straßenrand einsetzen will.
Bleibt zu hoffen, dass die Entlastung für die Anwohner der Gennerstraße im zweiten Anlauf gelingt.

/von

Baumschutzsatzung Hürth – Entscheidung wegen handwerklicher Fehler vertagt

Die Novellierung der Hürther Baumschutzsatzung ist aus Sicht der CDU-Fraktion ein längst überfälliger und wichtiger Schritt zur Erhaltung und Entwicklung der Tier- und Pflanzenwelt innerhalb des Stadtgebietes.
„Im Planungsausschuss haben wir uns mit unserem Partner Bündnis 90/Die Grünen darauf verständigt, den Satzungsentwurf zunächst zur Überarbeitung an die Stadtverwaltung zurückzugeben. Nach unserer Auffassung enthält der Entwurf der Verwaltung handwerkliche Fehler und nicht akzeptable Regelungen“, so Ratsmitglied Udo Leuer.
So werden beispielsweise „normalen“ Grundstückseigentümern Handlungen verboten, die aber städtischen Dienststellen und den Stadtwerken Hürth gestattet sind. „Dies wäre das falsche Signal an die Hürther Bürger“, so CDU-Planungsausschussmitglied Raimund Westphal. „Nur Regelungen, die für alle gelten, finden beim Bürger Akzeptanz.“
Weiterhin sieht der Entwurf für Beauftragte des Bürgermeisters ein Betretungsrecht von Grundstücken auch gegen den Willen der jeweiligen Eigentümer vor, das weder mit dem Landschaftsgesetz NRW noch mit der Muster-Baumschutzsatzung des Städte-und Gemeindebundes NRW in Einklang zu bringen ist.
„Wer derartige Regelungen für sinnvoll hält, wie die Mitglieder der SPD-Fraktion im Planungsausschuss, dem liegt nicht viel an einer bürgernahen, seriöser Politik“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Leuer.

/von
, , ,

Entlastung für Gennerstraße und Sudetenstraße in Sicht

Im Planungsausschuss bestätigte die Verwaltung auf der Grundlage ihrer Zählungen nun das, was den betroffenen Anwohnern schon seit langem klar war: Es gibt eine deutliche Mehrbelastung von Gennerstraße und Sudetenstraße durch LKW-Verkehr. „Das Ergebnis bestätigt unsere Auffassung, dass dringender Handlungsbedarf besteht und wir sind froh, dass unserem Antrag entsprechend endlich etwas für die betroffenen Anwohner getan wird“, so Raimund Westphal, CDU-Vertreter im Planungsausschuss.

Im Ergebnis wird die Verkehrsführung zukünftig geändert: LKW, die auf der Luxemburger Straße aus Richtung Hermülheim oder vom Gelände der Firma Praxair kommen, dürfen zukünftig nicht mehr in die Gennerstraße einfahren. LKW, die auf der Frechener Straße aus Richtung Knapsack kommen, dürfen nicht mehr in die Sudetenstraße abbiegen.

„Wir hoffen, dass jetzt auch die Horbeller Straße entlastet wird. Die nun gefundene Lösung wollen wir aber genau beobachten“, kommentiert CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer das Ergebnis. „Sollten diese Maßnahmen nicht greifen, muss sich der Ausschuss erneut mit dem Thema auseinandersetzen.“ Die CDU hat die Verwaltung daher gebeten, nach Aufstellung der neuen Beschilderung erneut Verkehrszählungen auf der Gennerstraße und der Sudetenstraße vorzunehmen, um die Wirksamkeit der Maßnahmen beurteilen zu können.

Hintergrund für die verkehrlichen Anordnungen ist die Teilsperrung der Luxemburger Straße für LKW über 3,5 t, wodurch sich u. a. eine Verlagerung des Verkehrs auf andere Ortsdurchfahrten ergeben hatte. Die angestrebten Maßnahmen können nur durch Anordnung des Rhein-Erft-Kreises und durch den Landesbetrieb Straßen NRW als Straßenbaulastträger erfolgen, da es sich bei der Gennerstraße um eine Kreisstraße und bei der Sudetenstraße um eine Landesstraße handelt. Mit beiden Stellen hat die Stadt Einvernehmen hergestellt.

/von

Schnelles Internet für Hürth?

Die Aufnahme zeigt eine Baustelle von Netcologne in der Bonnstraße

Die Aufnahme zeigt eine Baustelle von Netcologne in der Bonnstraße

Seit langem schon fordert die Hürther CDU den Ausbau des Breitbandnetzes in Hürth. Derzeit fallen im Hürther Stadtbild an zahlreichen Stellen kleinere Erdaufbrüche in der Nähe von Kabelverzweigerkästen auf, die als Baustellen der Firma Netcologne gekennzeichnet sind. Ein Anruf von CDU-Fraktionsmitglied Raimund Westphal bei der angegebenen Servicerufnummer des Kölner Telefonanbieters ergab, dass Netcologne Glasfaserkabel für schnelles Internet in Hürth verlegt.

„Angesichts der im Januar veröffentlichten Ergebnisse der Befragung Hürther Unternehmen eine positive Entwicklung, welche die CDU unterstützen wird“, so CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Breuer. „Die CDU hatte bereits vor drei Jahren darauf hingewiesen, dass schnelle Breitbandanschlüsse für Unternehmen wie auch für Privathaushalte immens wichtig sind und gehandelt werden muss. Schade nur, dass nicht schon früher gehandelt wurde“, betont CDU-Ratsherr Uwe Listner.

Durch die Ergebnisse der im Herbst 2013 durch die GEFAK durchgeführte Befragung Hürther Unternehmen zum Wirtschaftsstandort Hürth wurde verdeutlicht, dass die Breitbandversorgung den aktuell wichtigsten Standortfaktor für die Hürther Wirtschaft darstellt. Vor diesem Hintergrund hat die CDU-Fraktion für den kommenden Haupt- und Finanzausschuss nun Anfragen an die Verwaltung gerichtet. Die Verwaltung soll Stellung nehmen, ob und welche Breitbandausbaumaßnahmen weiterhin geplant sind und was einer Umsetzung bisher im Weg gestanden hat. Die Christdemokraten fordern die Stadtverwaltung auf, unverzüglich mit Netcologne in Verhandlungen zu treten, um den Ausbau erfolgreich abschließen zu können.

 

/von
, , ,

Gemeinsames Gutachten zur Verbesserung der Verkehrssituation am Bahnübergang Kalscheuren

Die Hürther CDU-Fraktion hat sich im letzten Planungsausschuss erfolgreich dafür eingesetzt, dass die Stadtverwaltung Verhandlungen mit dem Rhein-Erft-Kreis und dem Landesbetrieb Straßen NRW aufnimmt, um Lösungsvorschläge für die verkehrstechnischen Probleme im Kreuzungsbereich Bonnstraße/Ursulastraße/Nußallee gemeinsam untersuchen zu lassen. „Für die Verkehrsteilnehmer aus Fischenich und Kendenich ist der Kreuzungsbereich am Bahnübergang Bonnstraße/Ursulastraße mittlerweile problematisch, weil immer mehr Verkehrsteilnehmer aus anderen Hürther Stadtteilen den Weg über die Ursulastraße/Winterstraße zum Autobahnanschluss Eifeltor nutzen“, so Udo Leuer, Kendenicher CDU-Ratsvertreter.

 Die Untersuchung soll insbesondere aufzeigen, wie die Situation am Bahnübergang verbessert werden kann, da aufgrund der Teilsperrung der Luxemburger Straße nun auch der LKW-Verkehr vermehrt über die Gennerstraße oder die Nußallee auf die Bonnstraße fährt, um die Ortsumgehung Kalscheuren Richtung Eifeltor zu nutzen. Dies gilt es aus Sicht der CDU aber zu vermeiden. „Hier wäre es hilfreich, eine Möglichkeit zu schaffen, um aus Hermülheim kommend von der Bonnstraße Richtung Eifeltor fahren zu dürfen“, meint Raimund Westphal, Sachkundiger Bürger der CDU im Planungsausschuss. „Eine solche Abbiegespur hat sicherlich auch positive Auswirkungen auf die Vermarktung der Gewerbeflächen in Kalscheuren und würde für die in Hürth ansässigen Unternehmen eine bequeme Umfahrung der Luxemburger Straße in Hermülheim ermöglichen“, ist er sich sicher.

/von