Schlagwortarchiv für: Rüdiger Winkler

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Chancen für Hürtherinnen und Hürther steigen

„Es war uns schon immer ein besonderes Anliegen, dass städtische Baugrundstücke vorrangig an Hürtherinnen und Hürther vergeben werden“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Björn Burzinski. „Deshalb wollen wir ein Verfahren anbieten, dass den Menschen, die aus Hürth stammen und Familien mit vielen Kindern, gute Chancen auf den Erwerb einräumt“, begründet er die Zustimmung seiner Fraktion zum Vorschlag der Verwaltung.

Im Hauptausschuss konnte mit den Stimmen der CDU eine weitere Anpassung der Richtlinien für die Veräußerung von städtischen Grundstücken beschlossen werden. Anlass zur Änderung der Richtlinie gibt der stetig steigende Bedarf nach Wohnraum. Im Ballungszentrum Kölns ist Wohnraum rar gesät. Die neue Richtlinie sieht ein Punktesystem vor, das unter anderem an die Dauer des Hauptwohnsitzes in Hürth gekoppelt ist.

 „Wir wollen darüber hinaus, dass Hürther, die früher einmal in Hürth gelebt haben und wieder zurückkehren wollen, dies auch wirklich tun können“, ergänzt Rüdiger Winkler, Sprecher der CDU im Hauptausschuss. Bisher wurde nur auf den Hauptwohnsitz der letzten 5 Jahre in Hürth abgestellt. Nun sollen jedoch Bewerber, die bereits früher einen Hauptwohnsitz in Hürth hatten, ebenfalls im Punktesystem berücksichtigt werden. „Daneben sind etwaige Pflegestufen von Mitbewohnern in den Bewerberhaushalten bei der Punktevergabe ebenso zu berücksichtigen, wie die Zahl der Kinder. Hierbei gilt es, Rücksicht auf besondere Bedürfnisse zu nehmen. Daher ist die Vergaberichtlinie an heutige Pflegegrade konsequent angepasst worden“, so Winkler. Zudem begrüßt die CDU-Fraktion, dass bei der Vergabeentscheidung in besonderer Weise berücksichtigt wird, wenn eine Sozialwohnung im Gegenzug neu zur Verfügung gestellt werden kann.

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CDU fokussiert Stadtbahnanbindung Hürth-Mitte

Auf Antrag von CDU und Grünen wurde im Hürther Planungsausschuss erneut die Planung der Stadtbahnanbindung Hürth-Mitte thematisiert. „Angesichts der aktuellen Planungen zur Änderung des Hermülheimer Bahnhofs und der schon seit längerem diskutierten Entwicklung des Geländes des alten Güterbahnhofs ist uns zunächst die erneute planerische Absicherung der Gleisführung wichtig“, führte CDU-Verkehrsexperte Gerd Fabian im Planungsausschuss in das Thema ein.  Die Verwaltung wurde deshalb beauftragt, mit der Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) Gespräche über den künftigen Streckenverlauf im Hermülheimer Bahnhofsgelände zu führen, um in diesem zu überplanenden Bereich die Trassenführung für die Schienenanbindung zum ZOB abzusichern. „Neben der planerischen Absicherung werden auch die Frage der Finanzierung des Ausbaus und insbesondere die jährlichen Betriebskosten erneut zu behandeln seien. Der öffentliche Nahverkehr ist angesichts der hohen Umweltbelastungen an den Hauptverkehrsstraßen für alle ein immer brennenderes, so dass auch die Betriebskosten auf mehrere Schultern verteilt werden müssen und nicht allein Hürth zu tragen sind  Thema “, meint CDU-Geschäftsführer Rüdiger Winkler. Die Verlängerung der Stadtbahn vom Bahnhof Hermülheim bis zum ZOB im Hürther Zentrum steht beim Nahverkehr Rheinland (NVR) nach wie vor im Katalog der förderungswürdigen Maßnahmen. „Durch den zeitlich gesetzten Rahmen unseres Antrags erhoffen wir uns planerische Klarheit bis Ende des Jahres. Sofern im Hermülheimer Bahnhofsbereich Veränderungen seitens der HGK angestrebt werden, soll die Trassenführung der Stadtbahn für uns zum Fixpunkt werden. Darauf ist dann die bauliche Entwicklung auf dem Bahnhofsgelände auszurichten, meint Gerd Fabian.

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Aktuelle Einnahmesituation kann Schuldenanstieg abbremsen

„Mit einer gesunden Haushaltsplanung ist ein erster Schritt getan. Jetzt müssen wir einen Blick auf die Schulden der Stadt werfen“, erklärt CDU-Fraktionsgeschäftsführer Rüdiger Winkler zur Initiative seiner Fraktion, das städtische Schuldenmanagement zu beraten. Bis zum  Jahr 2015 hat die Stadt Hürth im Regelfall mehr Geld ausgegeben als sie eingenommen hat. Die Ergebnisse der vergangenen beiden Jahre weisen erstmals seit langem wieder einen Haushaltsüberschuss aus, auch die mittelfristige Finanzplanung sieht für die kommenden Jahre eine Reduzierung des Haushaltsdefizits vor.

Zugleich drücken den Konzern Stadt Hürth hohe Schulden. Weitere Kreditaufnahmen sind aufgrund der in den Jahren bis 2015 nicht vorgenommenen Instandhaltungen und nicht ausreichender Investitionen in die Schulinfrastruktur nun erforderlich. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Bjørn Burzinski weiß: „Wichtig ist nun ein modernes Schuldenmanagement. Hier ist die Kämmerei gefragt.“ Neben der aktuellen Höhe der Kredite sollen auch die Zinssätze, jährliche Kosten, Restlaufzeiten, Sondertilgungsmöglichkeiten und mögliche Vorfälligkeitszinsen nun im Finanzausschuss in den Blick genommen werden. Ziel ist für die Union, Haushaltsüberschüsse auch für die Tilgung einzusetzen, um Kosten zu reduzieren.

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Grünes Licht für eine Umgestaltung des Bahnhofs in Hermülheim

„Wir begrüßen es, dass die Hafen und Güterverkehr Köln AG, HGK, nunmehr die schon vor mehreren Jahren von Hürth angeregte Verlegung der Bahnsteige auf die Nordseite der Hans-Böckler-Straße in die Umbauplanung für Hermülheim einbezogen hat. Wie die Verwaltung sehen wir darin die Chance, eine Verbesserung aller Verkehrsbeziehungen sowie der Verkehrssicherheit rund um den Bahnhof in Hermülheim zu erreichen. Das macht den öffentlichen Nahverkehr insgesamt attraktiver“, beurteilt der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler, den in der letzten Planungsausschusssitzung diskutierten Planungsansatz.

Gemeinsam mit Koalitionspartner der CDU, den Grünen, wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung um noch zu klärende Punkte und Anforderungen an die Planung ergänzt, was einstimmige Zustimmung im Ausschuss fand. „Wir möchten schon zu Beginn des jetzigen Planungsverfahrens deutlich machen, dass wir die damit einhergehende Möglichkeit der Stadtgestaltung nutzen wollen, um für die Situation am Bahnhof in Hermülheim insgesamt für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern. Fahrradabstellanlagen mit mind. 150 Abstellplätzen, eine optimale Anbindung für Fußgänger und Radfahrer, eine Mobilitätsstation und neue Haltestellen für Busse sowie eine Erweiterung des Bahnübergangs sollen bei der Planung berücksichtigt werden“, ergänzt der CDU-Verkehrsexperte Gerd Fabian. Die Koalition regte weiter an, mit der Einführung neuer Techniken die Schrankenschließzeiten zu reduzieren. Darüber zeigt sich auch CDU-Ratsmitglied Manfred Laufenberg aus Hermülheim besonders erfreut, denn „für die betroffenen Anwohner halte ich die Verringerung der Schließzeiten für dringend geboten, damit der Rückstau vor den Schranken, der zum Teil bis in die Wohngebiete reicht, reduziert werden kann“.

Der Baubeginn ist aus Verfahrensgründen frühestens im Jahr 2021 zu erwarten. 

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Klimaschutzziele für Hürth beschlossen

„Mit den seit rund einem Jahr erarbeiteten anspruchsvollen Klimaschutzzielen für Hürth haben wir die Grundlage für die gemeinsamen Bemühungen von Politik und Verwaltung geschaffen, die klimaschädlichen Umweltbelastungen auch in unserer Stadt zu reduzieren“, teilt Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU, mit. „Darüber hinaus bin ich froh, dass wir die Beschlussvorlage dahingehend ergänzenden konnten, dass uns für die priorisierten Maßnahmen rechtzeitig vor den Haushaltsplanberatungen ein Zeit- und Umsetzungsplan vorgelegt werden soll. Dies hilft uns etwa notwendige Mittel bereits im Haushalt 2019 zu berücksichtigen und bietet die Grundlage, mögliche Fördermittel beantragen zu können“, meint Winkler weiter.

Die Umsetzung der Klimaschutzziele ist nun der nächste konsequente Schritt, nachdem in einem einjährigen Prozess ein integriertes Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept erstellt und in einem Arbeitskreis und im Planungsausschuss einstimmig verabschiedet wurde. Das Konzept orientiert sich an den geplanten Treibhausgas- und Emissionsreduzierungen der Bundesregierung sowie der EU.

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CDU fordert Untersuchung der Verkehrssituation rund um den Von-Geyr-Ring in Alstädten/Burbach

„Insbesondere zu den Hauptverkehrszeiten führt die bisherige Parksituation in der Hermülheimer Straße im Bereich Frechener Straße bis Von-Geyr-Ring zu chaotischen Verkehrsverhältnissen. Vor allem im Kurvenbereich an der Kirche entstehen daher häufig Gefahrensituationen, die es zu vermeiden gilt“, meint CDU-Ratsmitglied Peter Prinz. Aus diesem Grund konnte durch einen Antrag von CDU und Grünen ein Prüfauftrag an die Verwaltung erteilt werden, der die Verkehrssituation vor Ort unter die Lupe nehmen und etwaige Lösungsmöglichkeiten für den Gefährdungspunkt hervorbringen soll.

„Stellenweise führen die Verkehrsverhältnisse vor Ort zu einem Rückstau bis nach Burbach. Der Kurvenbereich an der Kirche weist besonders hohes Gefährdungspotential auf, da hier die Radfahrer entsprechend der Verkehrsführung auf die Straße ausweichen. Dies betrifft auch stark den täglichen Radverkehr der Schulkinder, sodass es einer dringenden Prüfung aus unserer Sicht bedarf“, meint auch Rüdiger Winkler, planungspolitischer Sprecher der CDU.

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Verbesserung der Verkehrssituation in Hürth zum Ziel

Kurz vor der Fertigstellung steht der Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Hürth. Im Planungsausschuss wurden nun die Maßnahmenvorschläge vorgestellt, die die Verkehrssituation in Hürth verbessern sollen. Das Aachener Büro IVV war mit der Erarbeitung aufgrund einer Initiative von CDU und Grünen beauftragt worden. „Nicht nur der Autoverkehr, vor allem auch der Radverkehr und Maßnahmen für Fußgänger stehen im Fokus“, so CDU-Ausschusssprecher Rüdiger Winkler. „Deutlich wurde, dass die Maßnahmen nicht zum Nulltarif zu haben sind. Alles kostet Geld – angefangen bei der Umprogrammierung der Ampelschaltung an der Kreuzung Severinus-/Krankenhausstraße bis zum Neubau von Kreiseln.“

 

Um bei besonders kritischen Bereichen zügig zu handeln, sollen nach dem Willen von CDU und Grünen noch in diesem Jahr die Planungen für Kreisverkehre an den Kreuzungen Sudetenstraße/ Horbeller Straße und Krankenhausstraße / Horbeller Straße beauftragt werden. Die Mittel hierfür stehen im Haushalt bereit. „Die Situation auf der Horbeller Straße und im Bereich der Sudetenstraße ist besonders prekär. Hier besteht dringender Handlungsbedarf. Daher sollen diese Maßnahmen vorgezogen werden“, so CDU-Fraktionschef Björn Burzinski. Die weiteren Maßnahmenpakete sollen nun der Bürgerschaft vorgestellt werden. Der Planungsausschuss hat einstimmig beschlossen, hierfür eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen.

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„Masterplan Kalscheuren“ erntet Zustimmung nach Bürgerbeteiligung

Der in vorausgegangenen Planungsausschusssitzungen von der CDU mitinitiierte „Masterplan Kalscheuren“ wurde Ende letzten Jahres den Hürtherinnen und Hürthern in einer freiwilligen Bürgerbeteiligung sowie in einer separaten Bürgeranhörung näher dargelegt. „Es ist schön, dass der Masterplan von der Bürgerschaft in Kalscheuren insgesamt begrüßt wird. Damit hat sich das von uns vorgeschlagene Vorgehen bewährt“, freut sich der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler. Als Fazit der Bürgerbeteiligungsverfahren bleibt festzuhalten, dass besonderes Augenmerk auf immissionsverträgliche Gewerbearten, die Vermeidung von Schwerlastverkehr und Verkehrsberuhigungsmaßnahmen gelegt werden soll. Daneben spielen auch die Verbesserung der Nahversorgung sowie weitere Grünflächen eine wichtige Rolle für die Bürgerinnen und Bürger. „Die Gestaltung der Westhälfte des ehemaligen Sportplatzes als Grünfläche kombiniert mit dem Bau einer Kita kommt bei der Bürgerschaft gut an. Diese Anregungen nehmen wir mit und werden sie auch bei zukünftigen Bauleitplanungen ins Verfahren einfließen lassen“, versichert CDU-Ratsmitglied Manfred Laufenberg.

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Bürgeranhörung zum „Aldi-Markt“ in Fischenich

„Wir begrüßen es sehr, dass im Zuge des Bebauungsplanverfahrens für den Aldi-Markt am Ortsausgang nach Brühl nunmehr doch ein Kreisverkehr entstehen soll, der eine reibungslose An- und Abfahrt des Lebensmittelmarktes sicherstellt, insbesondere aber auch zur Verkehrsberuhigung auf der Bonnstraße beitragen wird“, stellt der planungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Rüdiger Winkler, nach der abermaligen Beratung im Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr fest.  In der September-Sitzung des Ausschusses war die von der Verwaltung geplante Zufahrt zum Marktgrundstück über eine „normale“ Ein- und Ausfahrt von den CDU-Vertretern abgelehnt und ein Kreisverkehr gefordert worden. „Die aktualisierte Planung wird jetzt der Öffentlichkeit vorgestellt werden. Über den genauen Termin wird die Verwaltung die Bürgerinnen und Bürger noch informieren. „Da die neue Verkehrsführung helfen wird, die innerörtliche Durchfahrtgeschwindigkeit zu reduzieren, gehe ich von einer breiten Zustimmung der Fischenicher Bürgerinnen und Bürger aus“, ergänzt CDU-Ratsherr und Ortsvorsteher Raimund Westphal.

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Baubeschluss für die Sanierung und Erweiterung der Feuerwache gefasst

 „Eine bedarfsgerechte Anpassung der Feuerwehreinrichtung ist für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger existentiell. Daher freue ich mich, dass wir hier mit dem Baubeschluss nun endlich für grünes Licht sorgen konnten“, stellt der planungspolitische Sprecher der CDU, Rüdiger Winkler fest. Dem im letzten Moment eingebrachten Antrag der SPD-Fraktion, der die Feuerwehr am bisherigen Standtort in Frage stellte und die Suche nach einem kostengünstigeren Alternativstandort beauftragen wollte, hält Ratsmitglied Gerd Fabian entgegen: „Die klare Haltung der Koalitionsfraktionen, dass die Zeit für den Baubeschluss reif ist, hat sich in der Debatte durchgesetzt. Es geht nicht mehr um das ‚Ob‘, sondern nur noch um das ‚Wie‘ am bisherigen Feuerwehrstandort gebaut wird. Offensichtlich hat auch die SPD in der Sitzung die Kurve gekriegt und ihren kurzfristig eingebrachten Antrag nicht weiterverfolgt. Es war ohnehin verwunderlich, dass die Sozialdemokraten noch einmal Handlungsalternativen erarbeiten lassen und damit die weit fortgeschrittene Planung auf ‚Null‘ stellen wollten.“

 

Bei den vorgelegten Gesamtinvestitionen inklusive Risikozuschlägen von nunmehr 33,8 Mio. Euro will die Koalition aus CDU und Grünen allerdings Kosten in Höhe von rund einer halben Million Euro durch den Wegfall eines heute nicht mehr benötigten Schlauchturmes und durch kostengünstigere Ein- und Ausfahrtstore sowie eine anderen Fassadengestaltung einsparen. Außerdem erhielt die Verwaltung den Auftrag zu prüfen, ob weitere Aufwendungen in einer Größenordnung von fast einer halben Million Euro eingespart werden können, wenn statt einer Kaltlufthalle für einen Teil der Fahrzeuge ein Carport gebaut würde. „Es hat uns schon sehr verwundert, dass die Sozialdemokraten, die gerade aus Kostengründen den Standort generell in Frage stellen wollten, diese Einsparungsbeschlüsse nicht mitgetragen haben, obwohl dadurch die Funktionsfähigkeit der neuen Feuerwache in keiner Weise in Frage gestellt wird“, fährt Fabian fort.

 

 „Uns war und ist dabei nach wie vor wichtig, dass die Wirtschaftlichkeit auch eines so wichtigen und notwendigen Projekts nicht gänzlich unter den Tisch fällt. Einsparpotentiale müssen daher schon mit Rücksicht auf die städtischen Finanzen ausgeschöpft werden“, stellt Winkler abschließend fest. Die Fertigstellung des Gesamtprojekts ist für August 2021 geplant.

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