Haushalt 2019

„Wir investieren 2019 vorrangig in Energiesparmaßnahmen sowie in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen“, beschreibt CDU-Fraktionschef Bjørn Burzinski den städtischen Haushalt mit wenigen Worten.

Nachdem Bürgermeister Dirk Breuer in den ersten Jahren seiner Amtszeit alle Hände damit zu tun hatte, die Lasten der Vergangenheit zu bewältigen, wird Hürth jetzt Schritt für Schritt für die nächste Generation präpariert. Deshalb fließen in diesem Jahr 6,4 Mio. in Maßnahmen, die die städtischen Gebäude ertüchtigen, um nachhaltig Energiekosten einzusparen. „Das ist gleichermaßen gut für die Umwelt und für das Portemonnaie“, weiß Burzinski. Parallel werden wichtige bildungspolitische Projekte vorangetrieben wie die Sanierung der Bauteile A und C am Ernst-Mach-Gymnasium, die Erweiterung der Friedrich-Ebert-Realschule einschließlich des Baus einer Mensa sowie die Erweiterungen der Martinusschule und der Clementinenschule. Außerdem wird das Schulhoferneuerungsprogramm fortgesetzt, dass CDU und Grüne seit 2016 verfolgen.

Mit einem Defizit von 7,5 Mio. Euro sieht der Haushaltsplan für 2019 schon 4 Mio. Euro weniger Verlust als im Vorjahr vor. Betrachtet man die Entwicklung der letzten Jahre nähert sich die Planung schrittweise dem langfristigen Ziel einer ausgeglichenen Haushaltsplanung. „Auch das ist eine wichtige Aufgabe, um unsere Stadt für die Zukunft aufzustellen“, so Burzinski. Deshalb unterstreicht er auch, dass die Jahresabschlüsse der Stadt für die Haushaltsjahre 2015, 2016 und 2017 im Plus abgeschlossen wurden und auch das Haushaltscontrolling für 2018 bereits jetzt einen deutlichen Haushaltsüberschuss prognostiziere. Dass diese Jahre in die Amtszeit von Dirk Breuer mit seiner schwarz-grünen Mehrheit fielen, sei sicherlich kein Zufall. Dennoch müsse man realistisch bleiben und dürfe in den Konsolidierungsbemühungen nicht nachlassen, mahnt Burzinski: „Der vorliegende Haushaltsplan 2019 mit einem Fehlbetrag von 7,5 Mio. Euro zeigt, dass die Stadt immer noch mehr ausgibt, als sie bei vorsichtiger Planung einnimmt. Wir müssen uns also weiter anstrengen, das strukturelle Defizit zu verringern.“

Hierzu hat die CDU-Fraktion gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner das Ziel formuliert, das städtische Schulden-, Tilgungs- und Liquiditätsmanagement zu verbessern. „Im Finanzausschuss wollen wir in diesem Jahr die Kreditlinien unserer Stadt überprüfen und schauen, wo sich die hohen Kosten reduzieren lassen. Zugleich lädt die Marktlage heute gerade dazu ein, mit günstigem Geld den Investitionsstau der Vergangenheit aufzuheben. Beides muss im Einklang passieren. Für die Zukunft brauchen wir ein besseres Schuldenmanagement, um mit möglichen Liquiditätsüberschüssen die Schulden jederzeit reduzieren zu können.

Neben der Reduzierung von Ausgaben beherzt die Verwaltung auch die konsequente Gegenfinanzierung ihrer Maßnahmen und richtet im neuen Vergabeamt eine Stelle ein, um mehr öffentliche Fördermittel einzuwerben. Auch das verstehen wir unter nachhaltiger Finanzpolitik, die zukünftige Generationen entlastet, um handlungsfähig zu bleiben“, erläutert Burzinski.

Für die Menschen in Hürth werden jedoch nicht erst in Zukunft, sondern schon heute beliebte Angebote weiterentwickelt und neue geschaffen:

…für Sanierungsmaßnahmen am Dach und der Substanz des Familienbads „De Bütt“ plant die Stadt in den Jahren 2019 und 2020 Investitionen i.H.v. 3,7 Mio. Euro. Neben dem abwechslungsreichen Freizeitangebot für Klein und Groß wird hiermit auch der Erhalt von Schwimmflächen für die Zukunft sichergestellt.

…für die Planung und die Gestaltung eines Fitness- und Bewegungsparks auf dem Gelände des Hürther Stadions werden für die kommenden beiden Jahre zunächst 1,6 Mio. Euro bereitgestellt. Neben der Erweiterung des Freizeitangebots wird so auch der Erhalt der Grünfläche zur Naherholung im Hürther Zentrum sowie Außensportfläche für die Hürther Schulen sichergestellt.

…für die Gestaltung der Mittelpunktplätze in den vielen Hürther Stadtteilen hat die CDU gemeinsam mit dem Koalitionspartner in den kommenden fünf Jahren 1 Mio. Euro bereitgestellt. Hier sollen zentrale Orte der Begegnung für Jung und Alt verschönert und weiterentwickelt werden.

…für die Mobilität der Hürther Bürgerinnen und Bürger soll die Errichtung von Mobilitätsstationen für die Bahnhöfe in Efferen, Hermülheim und Kalscheuren geprüft werden, um das ÖPNV-Angebot noch attraktiver zu machen und den Verkehr auf der Straße zu verringern. Außerdem soll das Stadtbusangebot angepasst und verbessert werden und die Planung der Streckenführung für Verlängerung der Stadtbahn bis zum Hürth-Park vorangebracht werden. Hierfür stehen die Mittel bereit.

Diese und viele andere Maßnahmen, die im Haushalt für 2019 berücksichtigt wurden, belegen, dass Hürth sich aufmacht, die Zukunft zu gestalten: Nachhaltige Finanzplanung, Investitionen in die Bildung und Maßnahmen zur Reduzierung des Verkehrs sind nur einige von vielen Maßnahmen, von denen die Generationen von heute und morgen profitieren werden.